[re:volt mag:] Bereiten wir uns auf eine widerständige Zeit vor!

Bereiten wir uns auf eine widerständige Zeit vor!

planet over profit.jpgJoe Brusky | Flickr

Der fol­gen­de Debat­ten­bei­trag von Öko­lo­gisch Radi­kal Links ist eine Ant­wort auf den im April ver­öf­fent­lich­ten Bei­trag von Kri­tik & Pra­xis Frank­furt. Wir rufen wei­ter­hin alle anti­ka­pi­ta­lis­ti­schen Zusam­men­hän­ge und Orga­ni­sa­tio­nen dazu auf, sich an die­ser Debat­te zu betei­li­gen, Bei­trä­ge ein­zu­rei­chen und ger­ne auch Wider­spruch und Kri­tik zu leis­ten. Selbst­ver­ständ­lich sind auch anti­fa­schis­ti­sche Bei­trä­ge gewünscht, wie auf die der­zeit grö­ße­ren Mobi­li­sie­run­gen rech­ter und ver­schwö­rungs­my­thi­scher Akteur*innen Wider­stand von links geleis­tet wer­den kann.


Mit dem Aus­bruch des Virus SARS-CoV‑2 in Deutsch­land und welt­weit, und dem damit ver­bun­de­nen Lock­down, wur­de die Form unse­rer poli­ti­schen Arbeit vor weit­rei­chen­de Pro­ble­me gestellt. Nicht nur muss­ten wir von per­sön­li­chen Tref­fen auf Video­kon­fe­ren­zen umstei­gen, auch muss­te unser gesam­tes geplan­tes Kon­zept umge­ar­bei­tet wer­den. Was ursprüng­lich als eine Platt­form zur Mobi­li­sie­rung für den Glo­bal Cli­ma­te Strike am 24. April 2020 geplant war, hat sich nun der Bil­dungs­ar­beit ver­schrie­ben. Wir machen eine Social-Media-Kam­pa­gne zur Geschich­te und Gegen­wart öko­so­zia­ler Kämp­fe und der letz­te Vor­trag unse­rer Online-Ver­an­stal­tungs­rei­he hat bereits statt­ge­fun­den. Außer­dem wur­den meh­re­re Aktio­nen im phy­si­schen und vir­tu­el­len Raum durch­ge­führt.

So geht es nicht nur uns. Vie­le Grup­pen und Orga­ni­sa­tio­nen ver­su­chen neue Wege der Kom­mu­ni­ka­ti­on und Orga­ni­sa­ti­on zu fin­den. Die aktu­el­len Ereig­nis­se zei­gen jedoch, wie starr und unvor­be­rei­tet die Struk­tu­ren gro­ßer Tei­le der radi­ka­len Lin­ken sind, wie schwer sie sich tun, in die­ser plötz­li­chen Kri­sen­si­tua­tio­nen agie­ren zu kön­nen, in der wir wegen „social distancing“ weit­ge­hend aus dem pri­va­ten Raum her­aus agie­ren müs­sen und auf das Inter­net zurück­ge­wor­fen sind.

Die Genoss*innen von Kri­tik & Pra­xis Frank­furt kom­men in ihrem Debat­ten­bei­trag zu dem –tri­via­len, aber natür­lich rich­ti­gen Ergeb­nis, dass es für eine poli­ti­sche Pra­xis auch in Zei­ten von Coro­na nicht reicht „Trans­pa­ren­te aus dem Fens­ter zu hän­gen oder Online-Demons­tra­tio­nen zu ver­an­stal­ten“. Der Bei­trag schließt mit der For­de­rung, mehr über die Art und Wei­se einer poli­ti­schen Pra­xis in Zei­ten der Pan­de­mie nach­zu­den­ken. Das ist rich­tig, geht aller­dings nicht weit genug. Uns muss klar sein, dass eine poli­ti­sche Pra­xis nicht nur in unse­ren Köp­fen, son­dern allein durch akti­ves Agie­ren und Aus­pro­bie­ren ent­steht, und dann auch aus­ge­han­delt wer­den kann. Das zeigt uns die Coro­na-Kri­se deut­lich auf. Die radi­ka­le Lin­ke muss also schnell aus ihrer Ohn­macht erwa­chen. Über die Art und Wei­se poli­ti­scher Pra­xis nach­zu­den­ken ist erst die hal­be Mie­te: wir müs­sen das Wis­sen, die Erfah­run­gen und die Hand­lungs­ba­sis für neue For­men von poli­ti­scher Pra­xis für die Zeit des Lock­downs und danach schaf­fen, und zwar eigent­lich schon vor­ges­tern und nicht erst über­mor­gen. Das gilt für eine Pra­xis im Aus­nah­me­zu­stand, wie auch für die Zeit danach.

Aus Fehlern lernen

Als radi­ka­le Lin­ke sind wir in unse­ren Akti­ons- und Orga­ni­sie­rungs­for­men oft wenig spon­tan. Das war auch schon vor Coro­na so, tritt nun aber viel stär­ker zuta­ge. Bei unvor­her­seh­ba­ren, sich über­schla­gen­den Ereig­nis­sen kön­nen wei­te Tei­le der Bewe­gung oft nur schwer­fäl­lig, oder gar nicht agie­ren und reagie­ren. Immer wie­der tre­ten Situa­tio­nen ein, in denen wir mit unse­rer ein­stu­dier­ten Pra­xis an die Gren­zen unse­rer übli­chen Struk­tu­ren von wöchent­li­chem Ple­num und cho­reo­gra­phier­ten Demons­tra­tio­nen gera­ten. Selbst im Fal­le posi­ti­ver Ereig­nis­se – zum Bei­spiel spon­tan ent­ste­hen­der Bewe­gun­gen wie Fri­days for Future oder den Pro­tes­ten der Gelb­wes­ten in Frank­reich – ver­steigt sich ein gro­ßer Teil der Lin­ken regel­mä­ßig in Dis­kus­sio­nen über ein Für und Wider, ohne dar­aus eine Pra­xis zu ent­wi­ckeln. Letz­te­re ist aber drin­gend nötig. In der kon­kre­ten Aus­ein­an­der­set­zung muss ein akti­ver Umgang mit neu­en, spon­ta­nen Bewe­gun­gen gefun­den wer­den – und zwar, indem ver­sucht wird, gemein­sa­me Kämp­fe auf­zu­bau­en, zu unter­stüt­zen und sie mit­zu­ge­stal­ten. Nur so kön­nen wir neue Erkennt­nis­se und Erfah­run­gen über sozia­le Phä­no­me­ne und eine poli­ti­sche Pra­xis gewin­nen, die sich aus rein intel­lek­tu­el­ler Distanz nicht ver­ste­hen las­sen.

Auf nega­ti­ve sozia­le Ereig­nis­se kön­nen wir als radi­ka­le Lin­ke in wei­ten Tei­len noch schlech­ter reagie­ren. Die­se schei­nen, wenn sie über uns her­ein­bre­chen, zu einer Art Läh­mung zu füh­ren. Es wirkt fast unmög­lich, in sol­chen Situa­tio­nen selbst­be­wusst aus der Defen­si­ve wie­der her­aus­zu­tre­ten und zu agie­ren. Bis heu­te sind wir als radi­ka­le Lin­ke zum Bei­spiel nicht aus der Schock­star­re erwacht, die durch den Rechts­ruck in der Gesell­schaft und den Rechts­po­pu­lis­mus des Grü­nen-Poli­ti­kers Boris Pal­mer, bis hin zur AfD, aus­ge­löst wur­de. Die Sehn­sucht eines Groß­teils der Men­schen nach auto­ri­tä­ren Kri­sen­lö­sun­gen offen­bart sich etwa im Erstar­ken der CDU/​CSU, oder dem gras­sie­ren­den Denun­zi­an­ten­tum in der Gesell­schaft. Immer wie­der etwa gab es in jüngs­ter Zeit Mel­dun­gen, Nachbar*innen hät­te die Poli­zei zuge­ru­fen, da sich im Neben­gar­ten/-haus mehr Men­schen auf­hal­ten wür­den, als nach Infek­ti­ons­schutz­ver­ord­nung erlaubt. Wir haben es nicht geschafft, eine wirk­mäch­ti­ge Stra­te­gie und Bewe­gung gegen das Erstar­ken rech­ter Dis­kur­se und deren Gel­tungs­macht auf­zu­bau­en. Sowohl die kon­kre­ten Inter­ven­tio­nen von „Natio­na­lis­mus ist kei­ne Alter­na­ti­ve“, als auch die breit ange­leg­ten gesell­schaft­li­chen Bünd­nis­se von „Unteil­bar“ müs­sen als wich­ti­ge und rich­ti­ge Ver­su­che gewer­tet wer­den. Jedoch sind auch sie nicht über eine sym­bo­li­sche Wir­kung hin­aus­ge­gan­gen. War­um nicht?

Die­se Erkennt­nis­se müs­sen vor allem jetzt in Zei­ten der Coro­na-Pan­de­mie für unse­re links­ra­di­ka­le Poli­tik eine wich­ti­ge Rol­le spie­len. Wir müs­sen aus die­sen Feh­lern ler­nen. In der aktu­el­len Situa­ti­on ist es not­wen­dig, staat­li­che Ein­schrän­kun­gen des Lebens und der poli­ti­schen Hand­lungs­fä­hig­keit mit ihren auto­ri­tä­ren Phan­ta­sien zu hin­ter­fra­gen. Dar­un­ter fällt etwa das fak­ti­sche Ver­samm­lungs­ver­bot. Ins­be­son­de­re mit Blick auf die Öko­no­mie zeigt sich die Will­kür der Durch­set­zung des Infek­ti­ons­schut­zes: so wer­den hier Arbeits­schutz­rech­te nur man­gel­haft durch­ge­setzt, um die Pro­fi­te des Kapi­tals wei­ter­hin zu ermög­li­chen. Ziel muss es jedoch auch sein, die Infek­ti­ons­ket­te kurz, die Infek­ti­ons­ra­te nied­rig und die Infek­ti­ons­kur­ve flach zu hal­ten – damit die durch die neo­li­be­ra­len Ein­spa­run­gen im Gesund­heits­sys­tem ein­ge­schränk­ten Kapa­zi­tä­ten nicht über­for­dert wer­den. Nur so kann auch die Ster­be­ra­te so gering wie mög­lich gehal­ten wer­den. Ein schwie­ri­ges Dilem­ma für die radi­ka­le Lin­ke – den­noch müs­sen wir jetzt pro­ak­tiv wer­den!
Die Gesamt­heit der Fol­gen der Coro­na-Kri­se ist nicht abseh­bar. Wir müs­sen uns aber in jedem Fall auf eine sich zuspit­zen­de Kri­se des Kapi­ta­lis­mus vor­be­rei­ten. Hin­zu kom­men eine Fort­set­zung und Ver­schär­fung der auto­ri­tä­ren For­mie­rung, die sich schon jetzt durch das Vor­ge­hen der Poli­zei offen­bart. So wer­den bei Aktio­nen und Demons­tra­tio­nen ver­mehrt die Iden­ti­tä­ten der Aktivist*innen auf­ge­nom­men und ihnen Platz­ver­wei­se erteilt, auch wenn Abstand gehal­ten wird und Mas­ken getra­gen wer­den. Das auto­ri­tä­re Ver­hal­ten gip­felt in der Aus­sa­ge, Demonstrant*innen müss­ten nur ihre Schil­der able­gen, dann dürf­ten sie am sel­ben Ort ste­hen blei­ben. Es nützt also nichts, mit der Vor­be­rei­tung auf die­se Zustän­de anzu­fan­gen, wenn es bereits zu spät ist.

Einen Mas­ter­plan, wie wir jetzt aktiv wer­den und uns auf das Kom­men­de vor­be­rei­ten kön­nen, kann es dabei nicht geben. Wir müs­sen Lücken und neue Wege fin­den, in denen wir hand­lungs­fä­hig sind, und die­se nut­zen! Dafür ist es nötig, dass wir uns Wis­sen aneig­nen und in die­ser prak­ti­schen Aus­ein­an­der­set­zung län­ger­fris­ti­ge Stra­te­gien fin­den. So öff­nen Online-For­ma­te etwa neue Mög­lich­kei­ten inter­na­tio­na­ler Soli­da­ri­tät. Die­se neu­en Erfah­run­gen kön­nen auch für die Zeit nach der Pan­de­mie wich­tig sein.

Fragend schreiten wir voran

Unser Anspruch als Orga­ni­sie­rung war von Anfang an, zur Vor­be­rei­tung auf eine wider­stän­di­ge Zeit anzu­re­gen. Das bedeu­tet für uns, dass wir ver­su­chen, uns und ande­re wei­ter­zu­bil­den und uns gegen­sei­tig für die Aneig­nung wider­stän­di­ger Akti­ons­for­men zu inspi­rie­ren. Bil­dung, die nicht von unse­rer Pra­xis los­ge­löst ist, soll­te momen­tan, da wir aktio­nis­tisch ein­ge­schränkt sind, eine zen­tra­le Rol­le ein­neh­men. Die von uns kurz auf­be­rei­te­ten Tex­te zu öko­so­zia­len Kämp­fen oder auch Vide­os von Aktio­nen mit For­de­run­gen kön­nen hier bei­spiel­haft genannt wer­den. Wir wer­den in der kom­men­den Zeit dem The­men­feld der Ent­eig­nung mehr und mehr Auf­merk­sam­keit schen­ken. Es müs­sen kon­kre­te For­de­run­gen auf­ge­stellt wer­den, die für eine Gesell­schaft abseits der kapi­ta­lis­ti­schen Ver­wer­tung erkämpft wer­den müs­sen. Die Mög­lich­kei­ten der vir­tu­el­len Ver­net­zung und Bil­dung, zum Bei­spiel eine über­grei­fen­de und höhe­re Reich­wei­te, wol­len wir dabei nicht unge­nutzt las­sen. Dabei schaf­fen Nach­bar­schafts­in­itia­ti­ven, die über Chats lau­fen, eine Platt­form, um lokal mehr Men­schen als üblich zu errei­chen. Online-Ver­an­stal­tun­gen eröff­nen Mög­lich­kei­ten zur inter­na­tio­na­len Ver­net­zung und Soli­da­ri­tät.

Die im Zuge der Coro­na-Kri­se ent­stan­de­nen Nach­bar­schafts­in­itia­ti­ven, in der auch der Groß­teil von uns, wie auch der rest­li­chen radi­ka­len Lin­ken, in vie­len Groß­städ­ten aktiv ist, sind Aus­druck eines neu­en gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halts. Das Bewusst­sein für gesell­schaft­li­che Pro­ble­me und die damit zusam­men­hän­gen­de Not­wen­dig­keit soli­da­ri­schen Zusam­men­wir­kens, auf die die radi­ka­le Lin­ke und ande­re Akteur*innen seit Jah­ren ver­su­chen auf­merk­sam zu machen, scheint in der brei­te­ren Gesell­schaft zu stei­gen. Gleich­zei­tig sind und erset­zen die ent­ste­hen­den Nach­bar­schafts­netz­wer­ke kei­ne neue Bewe­gung. Viel­mehr müs­sen wir die­se Ent­wick­lun­gen als Chan­ce begrei­fen, um unse­re The­men auch in der brei­te­ren Gesell­schaft zu plat­zie­ren und die ent­stan­de­nen Netz­wer­ke über den Lock­down hin­aus als Struk­tu­ren bei­zu­be­hal­ten. Unse­re Poli­tik muss über soli­da­ri­sche Nach­bar­schafts­hil­fe hin­aus­ge­hen. So mar­kie­ren die Pro­tes­te und Aktio­nen bezüg­lich der EU-Außen­gren­zen einen Ver­such, das gera­de zumin­dest teil­wei­se ent­ste­hen­de soli­da­ri­sche Bewusst­sein auf­zu­grei­fen und aus­zu­wei­ten. Unse­re Soli­da­ri­tät macht weder vor nach­bar­schaft­li­chen Gren­zen Halt, noch vor natio­nal­staat­lich gesetz­ten Gren­zen.
Kon­kre­te Bei­spie­le einer bereits bestehen­den Pra­xis, die sich par­ti­ell Hand­lungs-mög­lich­kei­ten zurück­er­kämpft, las­sen sich an ver­schie­de­nen Stel­len allei­ne schon in unse­rem direk­ten Umfeld fin­den: die Men­schen­ket­te der See­brü­cke Frank­furt am 5. April, wider­stän­di­ge­re Aktio­nen wie von Riseup4Solidarity, im Zuge derer ganz Frank­furt mit Ban­nern, Graf­fi­tis und Tags ver­schö­nert wur­de und vie­les mehr. Bun­des­weit zei­gen etwa die Aktio­nen von #beset­zen mit Live­stream aus Ber­lin am 28. März oder die zahl­rei­chen Aktio­nen in vie­len Städ­ten anläss­lich des 1. Mai, wohin die Rei­se gehen kann. Ver­schie­de­ne Initia­ti­ven ver­su­chen auch mit Online-Demos den Cha­rak­ter phy­si­scher Kund­ge­bun­gen auf den digi­ta­len Raum zu über­tra­gen. Dar­an müs­sen wir anknüp­fen und uns Wis­sen zu unge­hor­sa­men Akti­ons­for­men im digi­ta­len Raum aneig­nen, bezie­hungs­wei­se die­se prak­tisch erpro­ben.

Wie­der ein­mal trifft es in die­ser Kri­se die ohne­hin Pre­ka­ri­sier­ten der Gesell­schaft am stärks­ten: Kran­ken- und Altenpfleger*innen, pre­kär Beschäf­tig­te, Woh­nungs­lo­se, Allein­er­zie­hen­de, Migrant*innen, Frau­en und Queers. Dass die­se auch in digi­ta­len Räu­men unter­re­prä­sen­tiert sind, erschwert unse­re Hand­lungs­mög­lich­kei­ten noch zusätz­lich. Es ist not­wen­dig, dass wir auch im öffent­li­chen Raum, bei­spiels­wei­se durch Aktio­nen, Ban­ner oder Pla­ka­te, Auf­merk­sam­keit schaf­fen. Hier müs­sen Kämp­fe geführt, wei­ter­ge­führt und ver­stärkt wer­den. Dabei dür­fen aller­dings die bren­nen­den Pro­ble­me unse­rer Zeit – die Kri­se von Öko­lo­gie und Kapi­tal – nicht hin­ten­an­ste­hen. Denn sie sind die Grund­la­ge vie­ler ande­rer Kri­sen. Es geht dar­um, Ver­su­che zu star­ten – wie es schon eini­ge vor­ge­macht haben – unse­re Hand­lungs­macht auf die Pro­be zu stel­len. Die­se Auf­ga­be geht über die Zeit der Pan­de­mie hin­aus. Wir soll­ten auch jetzt schon die Situa­ti­on nach Coro­na mit­den­ken, ohne uns aber, bedingt durch die schnel­len Ver­än­de­run­gen, in stän­di­gen Pro­gno­sen zu ver­lie­ren. Aber so oder so: Lasst uns für die jet­zi­ge und die kom­men­de Zeit Netz­wer­ke schaf­fen, uns orga­ni­sie­ren und Akti­ons­er­fah­run­gen sam­meln!

In den kom­men­den Tagen und Wochen gibt es eini­ge Anläs­se, die dazu ein­la­den, kol­lek­tiv neue Wege aus­zu­pro­bie­ren, sich aus­zu­tau­schen und neue Erfah­run­gen zu gewin­nen, um uns im Agie­ren für eine rebel­li­sche Poli­tik wei­ter­zu­ent­wi­ckeln. Wir müs­sen jetzt anfan­gen, die vor­herr­schen­den gesell­schaft­li­chen Ver­hält­nis­se zum Wan­ken zu brin­gen. Fan­gen wir jetzt damit an: Mutig, auf neu­en Wegen, mit krea­ti­ven Aktio­nen, ob ver­deckt oder offen! Die Näch­te sind lang! Lasst sie uns nut­zen.


Anmerkung

Öko­lo­gisch Radi­kal Links. Unter die­sem Namen wur­de in Frank­furt für den 24. April 2020 eine anti­ka­pi­ta­lis­ti­sche Mobi­li­sie­rung für den Glo­bal Cli­ma­te Strike geplant. Auf­grund der ver­än­der­ten Situa­ti­on konn­te die­se nicht wie geplant statt­ge­fun­den. Seit­dem hat sich Öko­lo­gisch Radi­kal Links der Bil­dungs­ar­beit ver­schrie­ben und ver­an­stal­tet unter ande­rem einem eine Online-Ver­an­stal­tungs­rei­he und eine Social-Media-Kam­pa­gne zu Geschich­te und Gegen­wart öko­so­zia­ler Kämp­fe. Zudem wur­den Ban­ner­ak­tio­nen durch­ge­führt.

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