[perspektive:] EU-Gipfel: Deutschland erhält Bonus aus Wiederaufbaufonds

Beim Marathon-EU-Gipfel vor zwei Wochen haben die Staats- und Regierungschefs auch neue Verteilungskriterien für den Wiederaufbaufonds beschlossen. Hiervon profitieren vor allem Deutschland und Frankreich. Beide Länder stehen bei den Wirtschaftshilfen an dritter und vierter Stelle. Verlierer sind unter anderem Polen und Griechenland.  

Der EU-Gip­fel am 21. Juli hat ein inter­es­san­tes Ergeb­nis her­vor­ge­bracht, das die bis­he­ri­gen Medi­en­be­rich­te nicht her­aus­ge­stellt haben. Deutsch­land und Frank­reich erhal­ten näm­lich deut­lich mehr Gel­der aus dem EU-Wie­der­auf­bau­fonds, als die EU-Kom­mis­si­on ursprüng­lich vor­ge­schla­gen hat­te. Dies berich­tet das Han­dels­blatt unter Beru­fung auf Berech­nun­gen des Brüs­se­ler Think­tanks Brue­gel. Ande­re Län­der erhal­ten dem­nach deut­lich weni­ger als ursprüng­lich vor­ge­se­hen. Die Ver­än­de­rung der Ver­tei­lungs­kri­te­ri­en für die EU-Hilfs­gel­der sei ein Neben­er­geb­nis des Gip­fels gewe­sen.

Der Coro­na-Wie­der­auf­bau­fonds der EU hat ein Volu­men von ins­ge­samt 750 Mil­li­ar­den Euro. Davon ent­fal­len 390 Mil­li­ar­den EU auf Sub­ven­tio­nen, die nicht zurück­ge­zahlt wer­den müs­sen. 360 Mil­li­ar­den Euro wer­den als Kre­di­te ver­ge­ben. Die Ver­tei­lungs­kri­te­ri­en soll­ten sich ursprüng­lich nach der Ent­wick­lung der Arbeits­lo­sen­quo­te des jewei­li­gen Emp­fän­ger­lan­des zwi­schen 2015 und 2019, sowie nach dem Pro-Kopf-Ein­kom­men und der Bevöl­ke­rungs­zahl im Jahr 2019 rich­ten.

Nach dem Gip­fel­be­schluss soll dies jedoch nur noch für 70 Pro­zent der Sub­ven­tio­nen gel­ten, wäh­rend sich die Ver­tei­lung von 30 Pro­zent der Gel­der nach dem rea­len Rück­gang des Brut­to­in­lands­pro­dukts in den Jah­ren mit Coro­na, 2020 und 2021, rich­ten soll. Hier­von pro­fi­tiert aber vor allem Deutsch­land, das ins­ge­samt 47,18 Mil­li­ar­den Euro und damit 13,4 Mil­li­ar­den mehr als ursprüng­lich vor­ge­se­hen erhal­ten soll.

Frank­reich bekommt ins­ge­samt 50,66 Mil­li­ar­den Euro und damit 7,4 Mil­li­ar­den mehr als ursprüng­lich geplant. Polen etwa bekommt dage­gen 11,4 Mil­li­ar­den Euro weni­ger und erhält ins­ge­samt 26,82 Mil­li­ar­den Euro. Grie­chen­land bekommt statt 23,2 Mil­li­ar­den nur noch 16,8 Mil­li­ar­den Euro. Die genann­ten Gesamt­be­trä­ge ent­hal­ten sowohl die Zah­lun­gen aus dem Wie­der­auf­bau­fonds als auch Zuschüs­se aus dem EU-Haus­halt.

Frank­reich und Deutsch­land ste­hen damit an drit­ter und vier­ter Stel­le bei den Emp­fän­ger­län­dern der Wirt­schafts­hil­fen. Die meis­ten Gel­der gehen mit 84,86 Mil­li­ar­den Euro nach Ita­li­en, gefolgt von Spa­ni­en mit 71,28 Mil­li­ar­den Euro.

Der Bei­trag EU-Gip­fel: Deutsch­land erhält Bonus aus Wie­der­auf­bau­fonds erschien zuerst auf Per­spek­ti­ve.

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