[EMRAWI:] Erste, zaghafte Schritte im Sozialbereich, sich selbst zu artikulieren

Lei­der wird das The­ma auch inner­halb der diver­sen Lin­ken nur stief­müt­ter­lich behan­delt. Sel­ten geht es in den Arti­keln der lin­ken Medi­en über ein fast schon übli­ches – und lei­der auch wir­kungs­lo­ses „Wir zah­len nicht für Eure Kri­se!“ hin­aus. Auch in den Pro­tes­ten nach dem Lock­down spiel­ten sie nur eine gerin­ge Rol­le. Am 1. Mai, bei Black­Live­s­Mat­ters, bei der Ver­tei­di­gung des EKHs und bei meh­re­ren klei­nen Pro­tes­ten waren die Ver­wer­fun­gen zwar als Hin­ter­grund­rau­schen ver­nehm­bar, mehr aber auch nicht.

Es gibt jedoch eine Grup­pe, die sich inten­siv mit beschäf­tigt, und dabei auch immer wie­der die Öffent­lich­keit sucht. Es sind jene Men­schen, die im Gesund­heits- uns Sozi­al­be­reich arbei­ten. Bereits vor der Coro­na-Pan­de­mie hat­ten sie mit hohen Arbeits­druck, Unter­be­set­zun­gen, pre­kä­ren Bedie­nun­gen und mie­ser Bezah­lung zu kämp­fen. Des­we­gen gibt es in dem Bereich ver­gleichs­wei­se vie­le Basis­in­itia­ti­ven, die für bes­se­re Arbeits­be­die­nun­gen kämp­fen.

Sie erleb­ten mit, wie sie wäh­rend des Höhe­punk­tes der Kri­se beju­belt wur­den, wie sei­tens der Poli­tik Ver­spre­chun­gen gemacht wur­den, dass sich ihre Arbeits­be­die­nun­gen nun ver­bes­sern wer­den. Doch sie erleb­ten auch mit, wie die­se schö­ne Aner­ken­nung schon einen Moment spä­ter wie­der ver­ges­sen wur­de. Die neu­en Kol­lek­tiv­ver­trä­ge im Sozi­al­be­reich brin­gen wenig Vor­tei­le und vie­le Nach­tei­le. Von den meis­ten Basismitarbeiter*innen wer­den sie als Ver­rat sei­tens des ÖGBs gese­hen. Das Kin­der­geld für aus­län­di­sche Pfleger*innen soll trotz eines Rechts­strei­tes gekürzt wer­den. Immer­hin sind sie damit noch bes­ser dran als ihre Kolleg*innen im Han­del, die als Coro­na-Prä­mie oft­mals nur eine Tafel Scho­ko­la­de beka­men.

Vor allem der Ver­rat des ÖGB ver­än­dert die Situa­ti­on der Arbeits­kämp­fe grund­le­gend. Bis­lang wur­den sie meist durch Stell­ver­tre­tun­gen und Ver­hand­lun­gen geführt. Die­ser Weg funk­tio­nier­te schon län­ger nicht mehr. Sei es durch den Neo­li­be­ra­lis­mus, durch die Digi­ta­li­sie­rung, durch das Ver­schwin­den eines gut orga­ni­sier­ten Indus­trie­pro­le­ta­ri­at und durch das Anwach­sen einer schlecht orga­ni­sier­ten Dienst­leis­tungs­klas­se, auf jeden Fall ver­liert der ÖGB Ver­hand­lungs­macht, die Arbeits­be­die­nun­gen wer­den schlei­chend schlech­ter. Als Ant­wort dar­auf grün­de­ten – schon lan­ge vor Coro­na – sich in man­chen Berei­chen Basis­in­itia­ti­ven. Ver­gleichs­wei­se vie­le gibt es bei den Sozi­al­be­ru­fen.

In den letz­ten Wochen und Mona­ten wur­de in vie­len Sozi­al­ein­rich­tun­gen die Stim­mung durch die vor­her geschil­der­ten Ent­wick­lun­gen deut­lich ange­spann­ter. Doch poli­tisch und aktio­nis­tisch fin­det das noch wenig Nie­der­schlag: Am 15. Juni gab es eine Kund­ge­bung der „Initia­ti­ve Som­mer­pa­ket“ mit dem viel­sa­gen­den Titel: „Mehr als nur Applaus wert…!“ für bes­se­re Bedie­nun­gen im Woh­nungs­lo­sen­be­reich. Eine Woche spä­ter demons­trier­ten Initia­ti­ven aus dem Gesund­heits­be­reich für „rea­le Ver­bes­se­run­gen statt Applaus“. Bei­de Male blieb die Anzahl der Teil­neh­men­den über­sicht­lich, es waren je zwi­schen 100 und 250 Per­so­nen. Es gibt anspre­chen­de­re Akti­ons­for­men als Stand­kund­ge­bun­gen mit dau­er­be­schal­lung durch Redner*innen. Und dass Appel­le an die Regie­run­gen wenig brin­gen, ist auch nicht über­ra­schend. Den­noch ist Kri­tik oder gar Häme hier an der fal­schen Stel­le. Es waren viel­mehr ers­te Ver­su­che, sich selbst anders zu arti­ku­lie­ren, zu orga­ni­sie­ren, und als sol­che sind sie sehr wert­voll.

Es gibt auch Ver­su­che, sich anders zu orga­ni­sie­ren. Man­che Basis­in­itia­ti­ven haben ein Bünd­nis zur Aus­fi­nan­zie­rung der Pfle­ge und des Sozi­al­be­reichs gegrün­det. Das Wie­ner Arbeiter*innen Syn­di­kat fei­er­te durch direk­te Inter­ven­tio­nen ers­te Erfol­ge im Arbeits­kampf.

Wie es wei­ter­geht, wel­cher Weg erfolg­ver­spre­chend ist, steht momen­tan in den Ster­nen. Es ist klar, dass die Wut sich einen Weg bah­nen wird. Doch wie die­ser aus­se­hen wird, bleibt unklar. Wir befin­den uns poli­tisch und sozi­al in einer voll­kom­men neu­en Situa­ti­on, wes­we­gen auch alte Kar­ten, alte Weg­wei­ser nicht hel­fen. Nur die Soli­da­ri­tät unter den Basismitarbeiter*innen und die Lei­den­schaft, eine neue, gerech­te­re Welt zu bau­en, geben grob die Rich­tung vor. Uns bleibt nichts anders über, als lang­sam neue Schrit­te zu machen und neue Wege zu fin­den!

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