[EMRAWI:] Geld oder Leben

Sars-Cov‑2 ist ein Virus, von dem man weiß, dass es sehr gefähr­lich sein kann, wenn man sich infi­ziert. Man weiß auch, dass es sich je nach Situa­ti­on und Kon­stel­la­ti­on sehr schnell aus­brei­ten kann. Man weiß auch, dass es für vie­le Men­schen nicht wirk­lich gefähr­lich ist – zumin­dest nicht unmit­tel­bar, denn even­tu­el­le Lang­zeit­fol­gen kennt man noch nicht. Aber wenn es sich stark ver­brei­tet und vie­le Men­schen infi­ziert sind, wer­den zah­len­mä­ßig eben doch sehr vie­le Men­schen krank, schwer krank oder ster­ben.

„Heben Sie den Lock­down auf, bevor es zu spät ist!“, hat der Bun­des­ver­band mit­tel­stän­di­sche Wirt­schaft (BVMW) in einem Offe­nen Brief an Bun­des­kanz­le­rin Mer­kel gefor­dert. In dem Schrei­ben wird der Bun­des­re­gie­rung auf­grund des von ihr seit dem 23. März 2020 ver­ord­ne­ten „Lock­down“ ein „gefähr­li­ches Spiel mit den Zukunfts­chan­cen die­ses Lan­des“ vor­ge­hal­ten. Auch BDI-Prä­si­dent Die­ter Kempf sagt: „Jede Woche eines Shut­downs kos­tet die deut­sche Volks­wirt­schaft einen mitt­le­ren zwei­stel­li­gen Mil­li­ar­den­be­trag an Wert­schöp­fung.“. Und nicht nur die Indus­trie, son­dern auch in der Poli­tik wird von Laschet über Lind­ner bis Schäub­le immer stär­ker dar­auf ver­wie­sen, dass die Pan­de­mie-Ein­däm­mungs-Beschrän­kun­gen immer mehr all­ge­mei­nen wirt­schaft­li­chen Scha­den anrich­ten und dass der Staats­haus­halt nicht unbe­grenzt Ein­kom­mens­aus­fäl­le kom­pen­sie­ren kann. Dass all­ge­mei­ner wirt­schaft­li­cher Scha­den wegen aus­blei­ben­der Unter­neh­mens­ge­win­ne für den Nor­mal­men­schen die Gefähr­dung des Arbeits­plat­zes bedeu­tet, ist dabei immer mit­ge­dacht und wird auch so ver­stan­den. Das wird dann mit Bil­dern von Ein­zel­schick­sa­len ver­an­schau­licht, die zei­gen, dass ver­min­der­te oder weg gefal­le­ne Ein­kom­men gro­ße mate­ri­el­le Pro­ble­me mit sich brin­gen und dar­über hin­aus zu mas­si­ven Exis­tenz­ängs­ten füh­ren. Geld oder Leben, scheint die Fra­ge zu sein, die in der der­zei­ti­gen Situa­ti­on auf dem Tisch liegt.

Aber was ist das eigent­lich für eine komi­sche Wirt­schaft, bei der nach weni­gen Mona­ten ein­ge­schränk­ter Tätig­keit bereits mas­sen­haf­te Ver­ar­mung droht? Es wer­den doch wei­ter­hin genü­gend von den regel­mä­ßig benö­tig­ten Kon­sum­gü­tern her­ge­stellt. In den Bäcke­rei­en lie­gen wei­ter­hin zehn Sor­ten Brot her­um, die Spar­gel­sai­son fällt nicht aus und selbst an Klo­pa­pier fehlt es nicht. Eigent­lich lie­ße sich die Situa­ti­on doch noch eini­ge Zeit aus­hal­ten.

Kon­kre­te Pro­ble­me bei der Brot- Spar­gel- oder Klo­pa­pier­pro­duk­ti­on wer­den auch für die nächs­te Zeit nicht befürch­tet. Aber um Ver­sor­gungs­eng­päs­se bei bestimm­ten not­wen­di­gen Pro­duk­ten geht es in der Öff­nungs­dis­kus­si­on auch gar nicht: Es wird fest­ge­stellt, dass sich „die Wirt­schaft“ ganz all­ge­mein wegen der Restrik­tio­nen bereits in einer Kri­se befin­de, und befürch­tet, dass sich die­se Kri­se ver­schär­fen und letzt­lich zu unab­seh­ba­ren Schä­den füh­ren könn­te. Wie­so eigent­lich?

Natür­lich lie­gen gera­de vie­le Betrie­be still, ange­fan­gen von der Eck­knei­pe bis hin zur Auto­fa­brik [1]. Nun könn­te man fra­gen, was dar­an wie­der so schlimm sein soll. Nah­rungs­mit­tel für beschäf­ti­gungs­lo­se Wir­te und Auto­schrau­be­rin­nen sind ja hin­rei­chend vor­han­den und wer­den wei­ter­hin her­ge­stellt. Die Knei­pen und Fabri­ken gehen auch nach einem hal­ben Jahr Still­stand nicht kaputt, son­dern ste­hen da und kön­nen bei Bedarf wie­der benutzt wer­den. War­um also nicht noch bei redu­zier­ter Pro­duk­ti­on etwas abwar­ten, bis das Virus ganz sicher unter Kon­trol­le ist und dann nor­mal wei­ter­ma­chen? Dann wür­den im Jahr 2020 halt ein paar weni­ger Autos pro­du­ziert und vie­le Cock­tails nicht in der Knei­pe, son­dern zu Hau­se getrun­ken.

Jetzt mel­det sich der wirt­schaft­li­che Sach­ver­stand und sagt: So ein­fach ist das aber nicht! Für die Knei­pe muss regel­mä­ßig Mie­te gezahlt wer­den, egal ob sie geöff­net ist oder nicht. Die Auto­fa­brik hat lang­lau­fen­de Lie­fer­ver­trä­ge mit Stahl­wer­ken und Lack­her­stel­lern abge­schlos­sen. Die ver­lan­gen regel­mä­ßi­ge Bezah­lung. Ob Stahl oder Lack gera­de ver­ar­bei­tet wer­den kön­nen, ist dabei egal. [2] Die still­ste­hen­den Unter­neh­men haben also ein Pro­blem: Es wer­den wei­ter­hin regel­mä­ßi­ge Zah­lun­gen fäl­lig, Ein­nah­men gibt es aber nicht oder nur deut­lich redu­ziert. Eine Wei­le kön­nen die­se Zah­lun­gen aus Reser­ven oder durch Auf­nah­me von Kre­di­ten begli­chen wer­den. Frü­her oder spä­ter (bei den meis­ten Unter­neh­men eher frü­her) ist damit aber Schluss. Und dann geht das Unter­neh­men kaputt, nicht weil die Alko­hol­vor­rä­te und Knei­pen­ein­rich­tung durch aus­blei­ben­de Benut­zung beschä­digt wird, son­dern weil der Wirt sie ver­kau­fen muss, um die Rech­nun­gen zu bezah­len. Die Räu­me ver­liert er auch noch, weil er die Mie­te nicht mehr zah­len kann. Mit der Auto­fa­brik wür­de in viel grö­ße­rem Maß­stab das­sel­be pas­sie­ren.

Außer­dem wer­den die Lebens­mit­tel, von denen der­zeit ja wei­ter­hin aus­rei­chend pro­du­ziert wer­den, auch jetzt nicht ein­fach abge­ge­ben – sie müs­sen wei­ter­hin bezahlt wer­den. Wirt und Auto­schrau­be­rin haben also ein Pro­blem, noch bevor Auto­fa­brik und Knei­pe insol­vent sind: Sie müs­sen wei­ter­hin ihre Lebens­mit­tel bezah­len. Der Wirt hat aber kei­ne Ein­nah­men aus der Knei­pe mehr und die Auto­schrau­be­rin ver­liert ihre Stel­le, weil der Auto­mo­bil­her­stel­ler ihren Lohn ein­spa­ren will.

Hier greift der Staat ein. Neben vie­len ande­ren Maß­nah­men, z.B. zeit­lich begrenz­ter Kün­di­gungs­schutz für Mie­ter trotz rück­stän­di­ger Miet­zah­lun­gen, orga­ni­siert er finan­zi­el­le Unter­stüt­zung für Unter­neh­men, Solo­selb­stän­di­ge und Arbeit­neh­mer. Das geschieht teils in Form von Kre­di­ten und hat für die Emp­fän­ger der Leis­tun­gen die unan­ge­neh­me Sei­te, dass sie die Hilfs­kre­di­te spä­ter zusätz­lich zu ihren sons­ti­gen Kos­ten bezah­len müs­sen, obwohl sie abseh­bar nicht mehr ver­die­nen wer­den als vor der Kri­se. Teils wer­den auch direk­te Zuschüs­se gege­ben. Die­se belas­ten aber den Staats­haus­halt und wer­den des­we­gen nicht so unbe­grenzt gezahlt, wie es zum Aus­gleich der weg­bre­chen­den Ein­nah­men not­wen­dig wäre. Das Grund­pro­blem bleibt: Wegen redu­zier­ter Pro­duk­ti­on wird weni­ger Geld ver­dient. Das kann durch staat­li­che Hilfs­maß­nah­men viel­leicht gemil­dert und für kur­ze Zeit aus­halt­bar gemacht wer­den – auf­ge­ho­ben ist es damit nicht.

An der Stel­le zeigt sich, dass Geld nicht ein­fach ein cle­ve­res Steue­rungs­mit­tel ist, um eine bedarfs­ge­rech­te Pro­duk­ti­on zu ermög­li­chen. Es geht beim Geld nicht ein­fach dar­um, dass stei­gen­de Cock­tail­prei­se einen Man­gel an Knei­pen anzei­gen und zur Eröff­nung neu­er anre­gen. Im Gegen­teil: Geld ist das ein­zi­ge Mit­tel, um an Din­ge, die man zum Leben benö­tigt, ran zu kom­men. Wenn alle Din­ge – inklu­si­ve der not­wen­di­gen Lebens­mit­tel – Geld kos­ten, dann benö­ti­gen alle Insas­sen die­ser Gesell­schaft – Unter­neh­mer genau­so wie Arbei­ter – eine dau­er­haft flie­ßen­de Geld­quel­le, so beschei­den sie für die Arbei­ter auch immer ist. Des­halb ist Geld auch nicht „prak­tisch“, son­dern ent­schei­det über die Exis­tenz [3]. Und des­halb ist für die­se Gesell­schaft eine Pro­duk­ti­ons­pau­se, selbst wenn es wei­ter­hin die wich­ti­gen Lebens­mit­tel ganz prak­tisch en mas­se gibt, eine mitt­le­re bis schwe­re Kata­stro­phe, denn das stän­dig benö­tig­te Geld wird in der Pro­duk­ti­on ver­dient. Steht die Pro­duk­ti­on still, ver­siegt die Geld­quel­le und wird durch den Still­stand sogar zer­stört: Kapi­ta­lis­mus ver­trägt kei­nen Still­stand.

In so einer Gesell­schaft – und nur in so einer Gesell­schaft – gibt es also ganz buch­stäb­lich die trost­lo­se Alter­na­ti­ve: Geld­ver­die­nen mit dem Risi­ko der wei­te­ren Ver­brei­tung von COVID-19 oder geret­te­te Leben in fort­schrei­ten­der Ver­ar­mung.


[1] Wobei die Pro­duk­ti­on in den Auto­fa­bri­ken ja gera­de wie­der ange­fah­ren wird.

[2] Unter den regel­mä­ßi­gen Zah­lun­gen gibt es noch eine beson­de­re Kate­go­rie: Zins und Til­gung für auf­ge­nom­me­ne Kre­di­te. Wenn die­se Zah­lun­gen mas­sen­haft aus­blei­ben, gefähr­det der Zah­lungs­aus­fall die Geschäf­te, die das das Bank­we­sen mit den Schul­den die­ser Gesell­schaft macht und damit die Ban­ken selbst. Wie und war­um das so ist, wäre Mate­ri­al genug für eine Bro­schü­re. Hier genügt die Fest­stel­lung, dass ein Zusam­men­bruch des Bank­we­sens wegen mas­sen­haf­ter Zah­lungs­aus­fäl­le zum Zusam­men­bruch der gesam­ten Wirt­schaft füh­ren wür­de. Des­we­gen set­zen die Zen­tral­ban­ken mit Hilfs­pro­gram­men eige­ner Art gera­de alles dar­an, dass es dazu nicht kommt.

[3] Wei­ter­füh­ren­de Argu­men­te hier­zu in: „Die Mise­re hat Sys­tem – Kapi­ta­lis­mus“, 2. Kapi­tel, Sei­te 25 ff.; https://​gegen​-kapi​tal​-und​-nati​on​.org/​p​a​g​e​/​d​i​e​-​m​i​s​e​r​e​-​h​a​t​-​s​y​s​t​e​m​-​k​a​p​i​t​a​l​i​s​m​us/

Ein Text von den Grup­pen gegen Kapi­tal und Nati­on

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