[ISO:] Demokratische Planwirtschaft

Auf­grund des Ver­sa­gens der Markt­wirt­schaft ist dies drin­gen­der denn je erfor­der­lich und ange­sichts der fort­ge­schrit­te­nen Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gie auch mach­bar. Zugleich liegt dar­in die Vor­aus­set­zung, für eine von der Dik­ta­tur des Kapi­tals befrei­te Gesell­schaft ein­zu­tre­ten, in der die Grund­be­dürf­nis­se befrie­digt und demo­kra­tisch ent­schie­den wer­den kön­nen und gleich­zei­tig die Umwelt­kri­se ange­gan­gen wer­den kann. Das ist der Inhalt des Inter­views, das Roma­ric Godin mit Céd­ric Durand geführt hat.

Die­se bei­spiel­lo­se Kri­se im Zusam­men­hang mit dem Coro­na­vi­rus ver­an­schau­licht deut­lich die Gren­zen der Markt­wirt­schaft bei der gesell­schaft­li­chen Ent­wick­lung und damit die Not­wen­dig­keit einer Plan­wirt­schaft. Wie bewer­ten Sie die Situa­ti­on?

Céd­ric Durand: Jahr­zehn­te­lang wur­den in den Zei­ten
des Neo­li­be­ra­lis­mus der Markt­wirt­schaft alle mög­li­chen Tugen­den zuge­schrie­ben:
Effi­zi­enz in der Res­sour­cen­zu­tei­lung, dyna­mi­scher Wett­be­werb, Pro­dukt­dif­fe­ren­zie­rung
der Kon­sum­gü­ter etc. Die aktu­el­le Kri­se hat deut­lich gemacht, dass die Markt­wirt­schaft
auch ihre ernst­haf­ten Gren­zen hat.

In Not­si­tua­tio­nen kann die Wirt­schafts­tä­tig­keit nicht durch die
Preis­ge­stal­tung ange­mes­sen koor­di­niert wer­den. Durch das Cha­os der Märk­te kön­nen
eigent­lich über­schau­ba­re, aber zwin­gend gebo­te­ne Zie­le nicht erreicht wer­den: die
Her­stel­lung von Mas­ken, Des­in­fek­ti­ons­mit­teln, Scree­ning-Tests und Atem­schutz­ge­rä­ten
oder die Ver­tei­lung von Medi­ka­men­ten­vor­rä­ten. Da besteht ein kla­rer Bedarf an
Zen­tra­li­sie­rung. Der all­ge­mei­ne Ruf nach Hil­fe ergeht an die öffent­li­che Hand: eine
For­de­rung nach einem kol­lek­ti­vem Vor­ge­hen, die über die pri­va­ten Akteu­re hin­aus­geht
und sich ihnen auf­er­legt. Dies ent­springt einer Logik der wirt­schaft­li­chen
Prio­ri­tä­ten­set­zung, die im Wider­spruch zum tri­al-and-error-Prin­zip des Mark­tes steht.

Tat­säch­lich wäre es ver­nünf­tig, die Akti­en­märk­te zu schlie­ßen, anstatt zuzu­las­sen, dass ihre Vola­ti­li­tät das Cha­os noch ver­schlim­mert.

Die­ser rela­tiv ano­mi­sche Cha­rak­ter des Mark­tes wird durch
des­sen kurz­fris­ti­ge Ori­en­tie­rung noch ver­schärft, die es ihm unmög­lich macht,
lang­fris­tig zu pla­nen. Es man­gelt an Reagen­zi­en zur Her­stel­lung von Tests, weil
die­se in Asi­en her­ge­stellt wer­den. Aber war­um wur­de die­se Pro­duk­ti­on ver­la­gert?
Weil die Unter­neh­men ihre Kos­ten ratio­na­li­siert und ihre Wert­schöp­fungs­ket­ten
opti­miert haben.

Sofor­ti­ge Ein­spa­run­gen sind erfor­der­lich, um dem
Wett­be­werbs­druck und den Ren­ta­bi­li­täts­vor­ga­ben der Finanz­märk­te gerecht zu
wer­den. Ein sol­ches Ver­hal­ten ist aus sta­ti­scher Sicht effek­tiv, die Kehr­sei­te
besteht aber in einer dyna­mi­schen Inef­fi­zi­enz. Punkt­ge­naue Vor­ga­ben an die
Lie­fer­ket­ten, breit ver­streu­te Pro­duk­ti­ons­pro­zes­se und gerin­ge stra­te­gi­sche
Reser­ven machen das sozia­le und pro­duk­ti­ve Gefü­ge ver­wund­bar und hin­dern es
dar­an, sich an plötz­li­che Ver­än­de­run­gen der Umstän­de anpas­sen zu kön­nen. Es ist
inzwi­schen aner­kannt, dass Belast­bar­keit auch Red­un­danz erfor­dert oder, anders
aus­ge­drückt, dass kurz­fris­ti­ge Effi­zi­enz eine feh­len­de Belast­bar­keit zur Fol­ge
hat.

Unab­hän­gig davon, ob es sich um Dring­lich­keit oder
Belast­bar­keit geht, stellt sich letzt­lich das Pro­blem der Zen­tra­li­sie­rung der
wirt­schaft­li­chen Koor­di­na­ti­on. Mit dem Neo­li­be­ra­lis­mus wur­de den Finanz­märk­ten
die Auf­ga­be über­tra­gen, die viel­fäl­ti­gen Plä­ne der Unter­neh­men und
Ein­zel­per­so­nen in Ein­klang zu brin­gen. Um lang­fris­tig zu pla­nen oder einen
plötz­li­chen Ein­bruch zu bewäl­ti­gen, sind die Märk­te jedoch unge­eig­net. Wenn die
Aus­sich­ten völ­lig im Dun­keln oder Pro­ble­me in wei­ter Fer­ne lie­gen, ver­hal­ten
sie sich erra­tisch: Ihre Blind­heit gegen­über der Kata­stro­phe des Kli­ma­wan­dels ver­an­lasst
die Märk­te, wei­ter­hin unver­wert­ba­re fos­si­le Brenn­stoff­vor­kom­men zu erschlie­ßen,
und die abrup­ten Kehrt­wen­dun­gen der letz­ten Tage zei­gen, dass sie die aktu­el­le
Kri­se nicht ver­ste­hen kön­nen.

In der jet­zi­gen Situa­ti­on ist das Star­ren auf kurz­fris­ti­ge
Pro­fi­te, das den Inves­to­ren als Kom­pass dient, sicher nicht das rich­ti­ge.
Tat­säch­lich wäre es ver­nünf­tig, die Akti­en­märk­te zu schlie­ßen, anstatt
zuzu­las­sen, dass ihre Vola­ti­li­tät das Cha­os noch ver­schlim­mert.

Sie for­dern mehr
Staat, aber was wir vor allem sehen, ist, dass die öffent­li­che Hand auf die Situa­ti­on
nicht ein­ge­stellt ist …

Wo ist die Zen­tra­le im Kampf gegen die Pan­de­mie? Wel­che Stel­len
sind für die Erfas­sung der Res­sour­cen und deren Ver­tei­lung zustän­dig? War­um
erfolgt in Frank­reich die Betei­li­gung der Indus­tri­el­len an die­sen Auf­ga­ben auf
frei­wil­li­ger Basis und nicht durch Zwangs­ver­pflich­tun­gen? Was die­se Kri­se
offen­bart, ist in der Tat die Ohn­macht der öffent­li­chen Hand.

Der Wirr­warr an der Spit­ze des Staa­tes zeugt nicht bloß von
der man­geln­den Kom­pe­tenz der Regie­rungs­mann­schaft. Jahr­zehn­te­lan­ge Spar­po­li­tik
und die Umstruk­tu­rie­rung der öffent­li­chen Ver­wal­tung haben dazu geführt, dass
sie jetzt unfä­hig sind, ange­mes­sen auf die vita­len Inter­es­sen der Men­schen zu
reagie­ren und ihnen nach­zu­kom­men.

Das Pro­blem liegt sowohl in den feh­len­den Mit­teln als auch
an der Demo­ra­li­sie­rung. Indem man sie schlecht behan­delt und bezahlt und oft
dis­kre­di­tiert hat, sind die Beam­ten und Ange­stell­ten in der öffent­li­chen
Daseins­vor­sor­ge nun­mehr wenig moti­viert, ihre Auf­ga­ben ord­nungs­ge­mäß zu
erfül­len. In den Kran­ken­häu­sern und Pfle­ge­hei­men müs­sen die Men­schen mit einer
zuneh­men­den Zahl ver­meid­ba­rer Todes­fäl­le nun der Preis dafür bezah­len.

Mitt­ler­wei­le ist allen klar, dass der öffent­li­che Dienst ein Gemein­gut ist, auf das jede und jeder unter allen Umstän­den zäh­len und zurück­grei­fen kann, weil es allen gehört.

Die Situa­ti­on der ver­ein­sam­ten und gefähr­de­ten Men­schen ist
eben­falls sehr besorg­nis­er­re­gend, da die sozia­len Diens­te abge­baut wur­den und
den loka­len Behör­den immer weni­ger Mit­tel zur Ver­fü­gung ste­hen. Dies gilt aber
auch für ande­re Berei­che der öffent­li­chen Ver­wal­tung. Zum Bei­spiel ver­fügt die
Gewer­be­auf­sicht nicht über die Mit­tel, um sicher­zu­stel­len, dass die
Beschäf­tig­ten ihrer Arbeit unter wirk­lich geschütz­ten Bedin­gun­gen nach­ge­hen
kön­nen.

Auch die jah­re­lang ange­sam­mel­ten Defi­zi­te des
Bil­dungs­sys­tems kom­men in die­sen unru­hi­gen Zei­ten zum Tra­gen, wenn auch
mit­tel­ba­rer und weni­ger dra­ma­tisch. In Schu­len und Uni­ver­si­tät wur­de viel zu wenig
in die Digi­ta­li­sie­rung inves­tiert, so dass die Vor­aus­set­zun­gen für eine
geord­ne­te Umstel­lung auf zeit­wei­li­gen Digi­tal­un­ter­richt über­haupt nicht gege­ben
waren und die Fami­li­en und Leh­rer­kol­le­gi­en in eine gro­tes­ke Situa­ti­on gerie­ten.

Kurz­um: Außer dass die Coro­na-Kri­se die Gren­zen der Märk­te
auf­zeigt, macht sie zugleich deut­lich, dass die öffent­li­chen Diens­te drin­gend
benö­tigt wer­den. Mitt­ler­wei­le ist allen klar, dass der öffent­li­che Dienst ein
Gemein­gut ist, auf das jede und jeder unter allen Umstän­den zäh­len und
zurück­grei­fen kann, weil es allen gehört.

Die­se kurz­fris­ti­gen
Erfor­der­nis­se machen dem­nach eine Pla­nung not­wen­dig. Den­noch wer­den wei­ter­hin
vie­le dage­gen­hal­ten, dass eine sol­che Pro­duk­ti­ons­pla­nung nicht mög­lich sei,
weil die Welt zu kom­plex ist. Aber nach Ihrer Auf­fas­sung ver­fü­gen wir
inzwi­schen über die tech­ni­schen Mit­tel, um die­ser Kom­ple­xi­tät Rech­nung zu
tra­gen …

Der größ­te Ein­wand gegen die Plan­wirt­schaft ist ihre
angeb­li­che Inef­fi­zi­enz in der Infor­ma­ti­ons­ver­wal­tung. So argu­men­tiert nament­lich
der neo­li­be­ra­le Vor­den­ker Fried­rich Hayek, für den der Markt ein sozia­ler
Mecha­nis­mus ist, der ver­streu­te Infor­ma­tio­nen sowohl auf­de­cken als auch
ver­ar­bei­ten kann: Dank die­ser Infor­ma­tio­nen kön­nen die Akteu­re die unend­li­che
Kom­ple­xi­tät des Sozia­len über­win­den und Ent­schei­dun­gen tref­fen.

Gegen die­se neo­li­be­ra­le Ansicht spre­chen sowohl prak­ti­sche
als auch theo­re­ti­sche Grün­de. Auch wenn es ein wenig tri­vi­al erscheint, müs­sen
wir uns zunächst dar­an erin­nern, dass die Plan­wirt­schaft sehr wohl funk­tio­niert:
Nicht der Markt orga­ni­sier­te die Kriegs­an­stren­gun­gen der USA gegen die Nazis,
son­dern eine geplan­te Kriegs­wirt­schaft. In Frank­reich beruh­ten der Wie­der­auf­bau
und der Auf­hol­pro­zess nach der Befrei­ung auf einer Pla­nung, die zwar eher
Richt­li­ni­en vor­gab, die aber sehr ver­bind­lich waren, ins­be­son­de­re durch
Kre­dit­ver­ga­ben.

In der sta­li­nis­ti­schen UdSSR ermög­lich­te die Plan­wirt­schaft
– auf Kos­ten einer bei­spiel­lo­sen Bru­ta­li­sie­rung der Gesell­schaft – eine rasche
Indus­tria­li­sie­rung. Und auch heu­te ist die Plan­wirt­schaft noch längst nicht
abge­schafft: In Chi­na ent­wirft die mäch­ti­ge Natio­na­le Ent­wick­lungs- und
Reform­kom­mis­si­on (NDRC) wei­ter­hin Fünf­jah­res­plä­ne, die aus­schlag­ge­bend bei der
Steue­rung der sozio­öko­no­mi­schen Ent­wick­lung sind.

Das grund­le­gen­de Pro­blem, vor dem eine Plan­wirt­schaft heu­te steht, ist nicht mehr die ein­ge­schränk­te Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gie, son­dern die demo­kra­ti­sche Ver­ar­bei­tung die­ser Algo­rith­men, die immer mehr in der Hand eini­ger weni­ger Mono­pol­un­ter­neh­men lie­gen.

Ande­rer­seits trifft zu, dass ab Ende der 1960er Jah­re in den
Län­dern des Ostens die Gesamt­pla­nungs­me­cha­nis­men zuneh­mend deut­li­che­re
Anzei­chen einer Dys­funk­tio­na­li­tät offen­bar­ten. Die zuneh­men­de
Aus­dif­fe­ren­zie­rung der Wirt­schafts­pro­zes­se und der gesell­schaft­li­chen Ansprü­che
stell­te die Plan­wirt­schaft vor zwei ent­schei­den­de Hür­den: die man­geln­de
Demo­kra­tie und begrenz­te Rechen­ka­pa­zi­tä­ten. Das man­geln­de Demo­kra­tie führ­te zu
einer unaus­ge­wo­ge­nen Ent­wick­lung, zu einer Dik­ta­tur über die Bedürf­nis­se, um
einen Aus­druck der Phi­lo­so­phin Ágnes Hel­ler zu gebrau­chen, in der die
Erfor­der­nis­se des mili­tä­risch-indus­tri­el­len Sek­tors die der Bevöl­ke­rung
erdrück­ten und alle öko­lo­gi­schen Beden­ken erstick­ten, derer man sich in der
Zeit nach der rus­si­schen Revo­lu­ti­on sehr wohl bewusst war.

Die zwei­te Hür­de liegt in der Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gie, was
eben auch Hayek monier­te. Da die Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gie noch in den
Kin­der­schu­hen steck­te und nicht ver­füg­bar war, geriet die büro­kra­ti­sche
Hand­ha­bung der Plan­wirt­schaft immer schwer­fäl­li­ger, extrem zeit­auf­wän­dig und mit
zahl­rei­chen Feh­lern, Zeit­ver­zö­ge­run­gen und Mani­pu­la­tio­nen behaf­tet. Vor allem
der Umgang mit der Unsi­cher­heit (der wirt­schaft­li­chen Per­spek­ti­ven) war
hoch­pro­ble­ma­tisch: Es dau­er­te lan­ge, bis unvor­her­ge­se­he­ne Ereig­nis­se die
Ent­schei­dungs­zen­tren erreich­ten, was zu chro­ni­schen Ungleich­ge­wich­ten und mas­si­ven
Ver­schwen­dun­gen führ­te, was wie­der­um zusätz­lich zu den Funk­ti­ons­stö­run­gen
Par­al­lel­kreis­läu­fe ent­ste­hen ließ.

Aber wir leben nicht mehr in der Stein­zeit der
Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gie! Heu­te wer­den die meis­ten wirt­schaft­li­chen
Infor­ma­ti­ons­pro­zes­se auto­ma­tisch auch digi­tal erfasst. Damit ent­fällt das
Argu­ment hin­sicht­lich der Infor­ma­ti­ons­ver­ar­bei­tung weit­ge­hend. Fak­tisch greift
auch der pri­va­te Sek­tor mas­siv auf eine Art Plan­wirt­schaft zurück. Ama­zon oder
Walm­art ver­ar­bei­ten heu­te unend­lich mehr Daten als der sowje­ti­sche Gos­plan.
Die­se mul­ti­na­tio­na­len Unter­neh­men ver­fü­gen über die Mit­tel, ihre
Geschäfts­pro­zes­se in Echt­zeit an die Wand­lun­gen der Markt­be­din­gun­gen
anzu­pas­sen. Das grund­le­gen­de Pro­blem, vor dem eine Plan­wirt­schaft heu­te steht,
ist nicht mehr die ein­ge­schränk­te Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gie, son­dern die
demo­kra­ti­sche Ver­ar­bei­tung die­ser Algo­rith­men, die immer mehr in der Hand
eini­ger weni­ger Mono­pol­un­ter­neh­men lie­gen.

Zudem muss man Hayek ent­ge­gen­hal­ten, dass es eine Art von
Wis­sen gibt, das der Markt kom­plett igno­riert, und das ist das Wis­sen, das aus
Über­le­gun­gen ent­steht. Um nicht kal­ku­lier­ba­re Risi­ken abzu­schät­zen, öko­no­mi­sche
und öko­lo­gi­sche Kri­te­ri­en glei­cher­ma­ßen zu berück­sich­ti­gen, unter der Maß­ga­be der
sozia­len Bezie­hun­gen Ent­schei­dun­gen zu tref­fen, dabei hilft die durch
Markt­pro­zes­se ver­mit­tel­te indi­vi­du­el­le Ent­schei­dungs­fä­hig­keit nicht wei­ter. Statt­des­sen
müs­sen die ver­schie­de­nen Stand­punk­te durch den Aus­tausch von Argu­men­ten über
eins gebracht wer­den.

Um auf die gegen­wär­ti­ge Situa­ti­on zurück­zu­kom­men, hilft es
nicht, zu sagen, dass die Pro­duk­ti­ons­wei­se zu kom­plex ist, um eine Pla­nung zu
erstel­len, die in der Lage ist, auf drän­gen­de Erfor­der­nis­se zu reagie­ren. Im
pri­va­ten Sek­tor gibt es extrem mäch­ti­ge Instan­zen, die die Infor­ma­tio­nen
bün­deln, wie etwa Goog­le. Aber auch die gro­ßen Automobil‑, Ein­zel­han­dels- und
Elek­tronik­kon­zer­ne kon­trol­lie­ren Infor­ma­ti­ons­sys­te­me, die ihnen einen Über­blick
über die Akti­vi­tä­ten und Bestän­de auf den ver­schie­de­nen Stu­fen der
Wert­schöp­fungs­ket­ten geben. Mit ande­ren Wor­ten: Wenn der poli­ti­sche Wil­le dazu
vor­han­den ist, kön­nen die staat­li­chen Behör­den die­se Fähig­kei­ten ent­lang zen­tral
ver­ein­bar­ter Prio­ri­tä­ten nut­zen.

Für die Zukunft
scheint die­ser Pla­nungs­be­darf uner­läss­lich zu sein, gera­de weil er es
ermög­licht, mit Risi­ken umzu­ge­hen, die vom Markt nicht berück­sich­tigt wer­den
kön­nen.

Die Kri­se infol­ge der Covid-19-Pan­de­mie lehrt uns ein­mal
mehr, dass wir auch sowohl als Gemein­schaft wie als Spe­zi­es kol­lek­tiv den­ken
und reagie­ren müs­sen. Dies ist kein indi­vi­du­el­les Gebot, und es ist müßig, sich
auf die Ratio­na­li­tät der Ver­brau­cher zu ver­las­sen. Son­dern dies ist ein
Warn­si­gnal. Wir müs­sen uns künf­tig nicht nur ver­ant­wort­lich um die Ver­hü­tung
und Bewäl­ti­gung des Risi­kos einer Pan­de­mie küm­mern, son­dern auch um den Umgang
mit der Fra­gi­li­tät unse­rer Gesell­schaft. Ein grö­ße­res Bewusst­sein für die Bedeu­tung
unse­rer gegen­sei­ti­gen sozia­len Bezie­hun­gen und für unse­re Inter­de­pen­denz mit
der Bio­sphä­re soll­te Grund genug für uns sein, den Markt auf die hin­te­ren Rän­ge
zu ver­wei­sen.

Wel­che Art von
Pla­nung wäre nun genau geeig­net, auf die­se neue Situa­ti­on reagie­ren?

Das sowje­ti­sche Modell hat Pro­ble­me hin­sicht­lich der inne­ren
Demo­kra­tie und der Anpas­sung der Pro­duk­tiv­kräf­te ver­ur­sacht. Das fran­zö­si­sche
Pla­nungs­mo­dell war inso­fern inter­es­sant, als dort dar­über bera­ten wur­de, wie
die Markt­wirt­schaft bes­ser koor­di­niert wer­den könn­te. Dies könn­te ein
Über­gangs­mo­dell sein. Aber uner­läss­lich ist, dass die Plan­wirt­schaft der
Zukunft unbe­dingt demo­kra­tisch sein muss. Pla­nung für ein Land oder für ein
Gebiet bedeu­tet, sich für eine gemein­sa­me Zukunft zu ent­schei­den. Dies
erfor­dert ein Höchst­maß an Demo­kra­tie.

Man muss auch beden­ken, dass sich die Plan­wirt­schaft auf
Zen­tral­wirt­schaft reimt, aber trotz­dem dezen­tra­le Belan­ge berück­sich­ti­gen muss:
Bei glei­chen Pro­ble­men oder glei­chen Zie­len muss es den ein­zel­nen Ter­ri­to­ri­en
erlaubt sein, mit ver­schie­de­nen Lösun­gen zu expe­ri­men­tie­ren. In Frank­reich ist
die Atom­kraft ein idea­les Gegen­bei­spiel: Die geplan­te Ent­wick­lung die­ser
Indus­trie hat zu einer gefähr­li­chen Form ein­sei­ti­ger Abhän­gig­keit geführt.
Pla­nung im 21. Jahr­hun­dert bedeu­tet daher, ein „Öko­sys­tem“ zu schaf­fen, in
dem die Insti­tu­tio­nen auf dem Bera­tungs­weg ermög­li­chen, über wirt­schaft­li­che
Prio­ri­tä­ten zu ent­schei­den und eine Viel­falt von Pro­duk­ti­ons- und Kon­sum­wei­sen
zu erhal­ten. An die­sem The­ma arbei­ten wir seit zwei Jah­ren mit ande­ren Sozio­lo­gen
und Öko­no­men im Rah­men einer Semi­nar­rei­he mit dem Titel „Die Kom­mu­ne pla­nen”.

… und der Lock­down
führt dazu, das Ver­hält­nis zwi­schen not­wen­di­ger Pla­nung und unse­ren Frei­hei­ten
neu zu über­den­ken. Wenn wir heu­te unse­rer Frei­zü­gig­keit beraubt wer­den, liegt
das letzt­lich an man­geln­der Pla­nung?

Ja, das ist eine berech­tig­te Fra­ge. Für die Libe­ra­len
bedeu­tet Frei­heit immer eine indi­vi­du­el­le Garan­tie für Rechts­si­cher­heit und ihr
Geld. Inzwi­schen reift jedoch die Ein­sicht, dass Frei­heit auch auf kol­lek­ti­ven
Garan­tien beruht, zu denen nament­lich ein star­ker öffent­li­cher
Gesund­heits­sek­tor gehört.

Wird die gegen­wär­ti­ge
Lage tat­säch­lich zu einem Wan­del der öko­no­mi­schen Rah­men­be­din­gun­gen füh­ren?

Mei­ner Mei­nung nach ist die herr­schen­de Ideo­lo­gie durch die aktu­el­len
Ereig­nis­se stark ins Wan­ken gera­ten. Am 23. März zum Bei­spiel hat die
Chef­öko­no­min der OECD, Lau­rence Boo­ne, in einem Bei­trag in der Finan­cial Times eine Posi­ti­on ver­tre­ten,
die noch vor weni­gen Wochen völ­lig undenk­bar war. Sie schlägt vor, dass „die
Stei­ge­rung der öffent­li­chen Aus­ga­ben durch eine dau­er­haf­te Erhö­hung der Geld­men­ge
finan­ziert wer­den soll­te, die von den Zen­tral­ban­ken geschaf­fen wird und die die
schul­den­fi­nan­zier­te Pro­gram­me erset­zen könn­te”. Und sie pocht dar­auf, dass
„die­se Vor­ge­hens­wei­se kei­ne Infla­ti­ons­ängs­te schü­ren soll, solan­ge das Wachs­tum
unter sei­nen Mög­lich­kei­ten bleibt”. Mit ande­ren Wor­ten, es geht dar­um, uns
die finan­zi­el­len Mit­tel an die Hand zu geben, um die sozia­len und
wirt­schaft­li­chen Fol­gen der gegen­wär­ti­gen Kri­se zu hei­len, ohne auf die Märk­te
zurück­zu­grei­fen und ohne die Staats­ver­schul­dung zu erhö­hen. Eine sol­che Aus­sa­ge
wider­spricht völ­lig dem Dog­ma der „gesun­den Finan­zen”, das in Wirk­lich­keit
dar­auf abzielt, dem Pri­vat­sek­tor ein Mono­pol auf die Finan­zie­rung der
Wirt­schaft zu sichern. Kurz­um ver­wirft sie das Argu­ment, wonach die Staa­ten
fis­ka­lisch ver­ant­wor­tungs­voll han­deln und kei­ne „Schul­den­last für unse­re
Enkel” hin­ter­las­sen soll­ten, wel­ches uns bis zum Über­druss zur Recht­fer­ti­gung
der Spar­po­li­tik und zur Kür­zung öffent­li­cher Dienst­leis­tun­gen ser­viert wird.

Um es ganz offen zu sagen: Es wäre unver­ant­wort­lich, jetzt, wo die Flug­zeu­ge am Boden blei­ben, den Luft­ver­kehr wie­der auf den Stand vor der Kri­se brin­gen zu wol­len.

Im Grun­de gibt eine sol­che Posi­ti­on der Modern Mone­ta­ry Theo­ry (MMT) Recht, die
stets dar­auf betont, dass es kei­ne finan­zi­el­len Zwän­ge für den Wohl­stand gibt,
son­dern nur rea­le Zwän­ge. Die natür­li­chen Res­sour­cen, Fer­tig­kei­ten,
Pro­duk­ti­ons­mit­tel und natür­lich die Men­schen, die für die Arbeit zur Ver­fü­gung
ste­hen, sind die ein­zi­gen wirk­li­chen Gren­zen des kol­lek­ti­ven Reich­tums.

Die­se Kri­se schiebt also wirt­schafts­po­li­ti­sche Instru­men­te in den
Vor­der­grund, die bis­her als obso­let gal­ten. Inso­fern ist die Kri­se
ver­ständ­li­cher­wei­se eine Gele­gen­heit, ein für alle Mal mit dem Neo­li­be­ra­lis­mus
zu bre­chen. Aber wir dür­fen uns kei­ne Illu­sio­nen machen. Ohne sozia­le und
poli­ti­sche Kämp­fe wird sich nichts ändern. Und wenn wir uns die momen­tan locker
gemach­ten Gel­der betrach­ten, stel­len wir fest, dass es wie­der ein­mal die
Finanz­märk­te, der Ban­ken­sek­tor und die Groß­kon­zer­ne sind, denen die größ­te
Unter­stüt­zung sei­tens der Zen­tral­ban­ken zuteil wird.

Das Ziel der Herr­schen­den ist nach wie vor, die Wirt­schaft in ihrer jet­zi­gen
Struk­tur zu ret­ten. Die­se Struk­tur ist in ers­ter Linie eine unglei­che, da die
Prio­ri­tät immer bei den Unter­neh­men und Inves­to­ren liegt und die Ein­däm­mung der
sozia­len Ver­elen­dung erst an zwei­ter Stel­le steht und für die Ärms­ten das
sozia­le Auf­fang­netz erheb­li­che Löcher auf­weist. Dane­ben geht es um eine
struk­tu­rel­le Pro­duk­ti­ons­wei­se und der Staat wird sich nie­mals dazu her­ge­ben, auf
die Ent­schei­dung, was wie pro­du­ziert wer­den soll, Ein­fluss neh­men zu wol­len.

Am Schlimms­ten wäre es, wei­ter­hin eine unter­schieds­lo­se Stüt­zung der
Wirt­schaft zu betrei­ben, so wie nach 2008 nur ein Wei­ter so betrie­ben wur­de und
die staat­li­chen Behör­den eine ins Wan­ken gera­te­ne Domi­nanz der Finanz­wirt­schaft
unter­stützt haben. Um es ganz offen zu sagen: Es wäre unver­ant­wort­lich, jetzt,
wo die Flug­zeu­ge am Boden blei­ben, den Luft­ver­kehr wie­der auf den Stand vor der
Kri­se brin­gen zu wol­len. Das­sel­be gilt für die Auto­mo­bil­in­dus­trie oder für die
Pro­duk­ti­on von Pes­ti­zi­den. Klar ist, dass der Schutz der Beschäf­tig­ten Vor­rang
haben muss. Unmit­tel­bar danach muss es um die Umstruk­tu­rie­rung der schäd­li­chen
Wirt­schafts­sek­to­ren und ein Inves­ti­ti­ons- und Ent­wick­lungs­plan für die
Indus­trie­zwei­ge gehen, die momen­tan als lebens­wich­tig gel­ten.

Die jetzt ver­schwen­de­risch ein­ge­setz­ten Mit­tel zei­gen, dass man sehr wohl mas­siv
und gezielt in die Wirt­schaft ein­grei­fen kann. Die poli­ti­sche Dring­lich­keit
besteht dar­in, dafür zu sor­gen, dass die­se „leich­te Hand“ eine Gele­gen­heit
dar­stellt, die Wirt­schafts­ent­wick­lung in neue Bah­nen zu len­ken, näm­lich in
einen wie­der gestärk­ten öffent­li­chen Dienst, in nütz­li­che und hoch­wer­ti­ge
Arbeits­plät­ze, in regio­na­le statt glo­ba­li­sier­te Pro­duk­ti­on und in die Erhal­tung
der Bio­sphä­re. Kurz­um, geht es bei die­ser Kri­se nicht dar­um, die Wirt­schaft zu
ret­ten, son­dern ihre Trans­for­ma­ti­on zu pla­nen.

Céd­ric Durand ist Wirt­schafts­wis­sen­schaft­ler und Mit­glied des Redak­ti­ons­ko­mi­tees von Con­tre­temps.

Über­set­zung: MiWe

Mehr Demo­kra­tie wagen?

Read More