[labournet:] Debatte um Abschaffung der Polizei: Lieber solidarisch leben

Defund the PoliceDie For­de­rung nach einer Welt ohne Poli­zei rich­tet sich gar nicht pri­mär gegen Uni­for­mier­te. Sie ist eine Uto­pie ver­ant­wor­tungs­vol­ler Gemein­schaft. (…) „We look out for each other“, also „Wir pas­sen auf­ein­an­der auf“, ist ein Slo­gan, den migran­ti­sche Com­mu­ni­tys und anar­chis­ti­sche Grup­pen oft ver­wen­den, wenn sie für Alter­na­ti­ven zum Ruf nach der Staats­ge­walt wer­ben. (…) Das Kon­zept der Com­mu­ni­ty Accoun­ta­bi­li­ty, auf Deutsch: Gemein­schafts­ver­ant­wor­tung, zielt dar­auf, Sicher­heit und Gerech­tig­keit her­zu­stel­len, ohne dabei auf Gefäng­nis­se, Jugend­äm­ter und die Poli­zei zurück­zu­grei­fen. Statt­des­sen ist die Com­mu­ni­ty, also die Nach­bar­schaft, eine Grup­pe von Freund*innen, ein Arbeits­zu­sam­men­hang oder auch eine Kir­chen­ge­mein­de, zustän­dig. (…) Gera­de bei Sexu­al­de­lik­ten und häus­li­cher Gewalt ist es offen­sicht­lich, wie schlecht das eta­blier­te Poli­zei- und Jus­tiz­sys­tem funk­tio­niert. Die Quo­te der Bestra­fung von Tätern ist ver­schwin­dend nied­rig. Ein ande­res Bei­spiel für die Beschränkt­heit der eta­blier­ten Straf­ver­fol­gung ist die öffent­lich wahr­nehm­ba­re Dro­gen­kri­mi­na­li­tät. (…) Ers­tens kann die Abschaf­fung nicht auf einen Schlag erfol­gen, son­dern muss schritt­wei­se umge­setzt wer­den – zuerst die Bereit­schafts­po­li­zei, vor allem die Auf­stands­be­kämp­fungs- und Prü­gel­ein­hei­ten wie die Beweis­si­che­rungs- und Fest­nah­me­ein­hei­ten (BFE) oder das baye­ri­sche Unter­stüt­zungs­kom­man­do (USK). (…) muss sich die Gesell­schaft ins­ge­samt eben doch ver­än­dern. Es funk­tio­niert ein­fach nicht, die For­de­rung nach „Sicher­heit für alle“ iso­liert von der nach Wohn­raum für alle, Gesund­heits­ver­sor­gung, Recht auf Arbeit und Bewe­gungs­frei­heit für alle zu betrach­ten. Ein Sys­tem aber, das dar­auf basiert, dass weni­ge gewin­nen und vie­le ver­lie­ren, ver­langt eben nach einer Instanz, die gewalt­voll ver­hin­dert, dass die vie­len sich erfolg­reich orga­ni­sie­ren und Gerech­tig­keit ein­for­dern. Die Poli­zei abzu­schaf­fen und den Kapi­ta­lis­mus auf­recht­zu­er­hal­ten funk­tio­niert also nicht…” Arti­kel von Katha­ri­na Schip­kow­ski vom 11. 8. 2020 in der taz online externer Link

Der Bei­trag Debat­te um Abschaf­fung der Poli­zei: Lie­ber soli­da­risch leben erschien zuerst auf Labour­Net Ger­ma­ny.

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