[perspektive:] AktivistInnen drängen auf bundesweite Proteste gegen die Abwälzung der Wirtschaftskrise

Immer mehr politische Organisationen und Bündnisse setzen sich für gemeinsame bundesweite Proteste sozialer Bewegungen und Gewerkschaften gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung ein.

Bereits am 18. Juli orga­ni­sier­te das Bünd­nis #Nicht­au­fun­se­rem­Rü­cken einen bun­des­wei­ten Akti­ons­tag unter dem Mot­to „Ihre Kri­se? Nicht auf unse­rem Rücken!“. In mehr als 17 Städ­ten fan­den par­al­lel Demons­tra­tio­nen, Kund­ge­bun­gen und krea­ti­ve Aktio­nen gegen die Abwäl­zung der Wirt­schafts­kri­se auf dem Rücken der Arbei­te­rIn­nen, Migran­tIn­nen, Frau­en, Jugend­li­chen und klei­nen Selbst­stän­di­gen statt.

Sicher ein guter Anfang, auch wenn die Aktio­nen in den meis­ten Städ­ten noch sehr klein waren und ein Groß­teil der Teil­neh­me­rIn­nen eher aus anti­ka­pi­ta­lis­ti­schen und revo­lu­tio­nä­ren Grup­pen kam. Es gab weder von den Gewerk­schaf­ten, noch aus den Beleg­schaf­ten, die zur Zeit von Mas­sen­ent­las­sun­gen bedroht wer­den, eine grö­ße­re Betei­li­gung. Auch in der kom­men­den Zeit will das Bünd­nis fle­xi­bel auf die Ent­wick­lun­gen der Kri­se reagie­ren und wei­te­re Pro­tes­te orga­ni­sie­ren.

Bundesweiter Protesttag im Herbst?

Die „Ver­net­zung für kämp­fe­ri­sche Gewerk­schaf­ten“ (VGK) hat am ver­gan­ge­nen Mon­tag ihr „Anti­kri­sen­pro­gramm“ vor­ge­stellt und schlägt dar­in gemein­sa­me Aktio­nen von Gewerk­schaf­ten und sozia­len Bewe­gun­gen und Orga­ni­sa­tio­nen vor. Dazu sol­len schon jetzt eine gemein­sa­me bun­des­wei­te Demons­tra­ti­on oder ein bun­des­wei­ter Pro­test- und Akti­ons­tag für den kom­men­den Herbst geplant wer­den.

Par­al­lel dazu schlägt die Bewe­gung vor, die anste­hen­den Tarif­ver­hand­lun­gen im öffent­li­chen Dienst und bei den Nah­ver­kehrs­be­trie­ben für kämp­fe­ri­sche Aktio­nen und Mobi­li­sie­run­gen zu nut­zen. Dazu sei es auch not­wen­dig, die Poli­tik der Sozi­al­part­ner­schaft und das Co-Manage­ment der Gewerk­schaf­ten zu been­den, so die Ver­net­zung.

Bereits jetzt auf die Straße gehen

Die anti­ka­pi­ta­lis­ti­sche Initia­ti­ve „Soli­da­ri­täts­netz­werk“ ruft wäh­rend­des­sen schon jetzt dazu auf, auch klei­ne regel­mä­ßi­ge Aktio­nen gegen die Wirt­schafts­kri­se zu orga­ni­sie­ren.

So wer­den seit die­sem Monat monat­li­che Demons­tra­tio­nen gegen die Abwäl­zung der Kri­se in ver­schie­de­nen Städ­ten orga­ni­siert. Sie sol­len auch als Anstoß für eine grö­ße­re Bewe­gung gegen die Kri­se die­nen.

Der Bei­trag Akti­vis­tIn­nen drän­gen auf bun­des­wei­te Pro­tes­te gegen die Abwäl­zung der Wirt­schafts­kri­se erschien zuerst auf Per­spek­ti­ve.

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