[ISO:] Die Welt nach Corona aus Sicht des Kapitals

Das Homes­ho­ring, wie sich
die­ser Trend nennt, habe sich zu einer “span­nen­den alter­na­ti­ven
Orga­ni­sa­ti­ons­form” ent­wi­ckelt, “wenn ande­re Kos­ten­sen­kungs­pro­gram­me
ihr Ziel ver­fehlt haben”, so der Unter­neh­mens­be­ra­ter Ingo Scheid­wei­ler zur
Heim­ar­beit als Ratio­na­li­sie­rungs­me­tho­de.

In ihrem Buch Gegen Trump. Wie es dazu kam und was wir jetzt tun müs­sen. (2017) greift Nao­mi Klein auf das zurück, was sie in ihrem 10 Jah­re zuvor erschie­ne­nen gleich­na­mi­gen Buch Die Schock-Stra­te­gie genannt hat­te: „Eine „Schock-Stra­te­gie“ ist ein Bün­del von tak­ti­schen Grau­sam­kei­ten, die dar­auf abzie­len, die Kon­fu­si­on in der Bevöl­ke­rung nach einem kol­lek­ti­ven Schock […] sys­te­ma­tisch aus­zu­nut­zen, um extre­me Maß­nah­men zuguns­ten der Groß­kon­zer­ne durch­zu­set­zen, Maß­nah­men, die oft als „Schock­the­ra­pie“ bezeich­net wer­den.“ Zwei­fel­los ist die Covid-19-Kri­se ein beson­ders spek­ta­ku­lä­res Bei­spiel für einen sol­chen Pro­zess, bei dem die herr­schen­den Klas­sen ver­su­chen, ihre Posi­tio­nen bru­tal durch­zu­set­zen, indem sie sich die Fol­gen der kol­lek­ti­ven Schock­star­re zunut­ze machen, die bei jeder Kri­se sol­chen Aus­ma­ßes auf­tritt. Frank­reich ist in die­ser Hin­sicht ein Bei­spiel aus dem Lehr­buch.

Natür­lich ist es nicht unser Anlie­gen, die wabern­den Ver­schwö­rungs­theo­rien auf­zu­grei­fen, von denen eine obsku­rer ist als die ande­re und die glau­ben machen wol­len, dass die herr­schen­den Klas­sen die Covid-Kri­se „pro­vo­ziert” oder gar „orga­ni­siert” haben, um somit ihre poli­ti­schen Schwei­ne­rei­en zu legi­ti­mie­ren. Aber nichts­des­to­trotz müs­sen wir uns dar­über klar sein, dass die gegen­wär­ti­ge Kri­se eine enor­me Chan­ce für die Bour­geoi­sie und ihre poli­ti­schen Sachwalter*innen dar­stellt, um im Namen einer „Aus­nah­me­si­tua­ti­on” sozi­al­feind­li­che Maß­nah­men durch­zu­set­zen (län­ge­re Arbeits­zei­ten, nied­ri­ge­re Löh­ne, Ein­schrän­kun­gen der demo­kra­ti­schen Rech­te etc.), wobei sol­che unpo­pu­lä­ren Maß­nah­men als „vor­über­ge­hend” aus­ge­wie­sen wer­den, wäh­rend sie in Wahr­heit auf Dau­er ange­legt sind.

Die Ausnahme wird zum Normalzustand

In die­sem Zusam­men­hang sei an die Ereig­nis­se in Frank­reich
in den zwei Jah­ren von Novem­ber 2015 bis Novem­ber 2017 erin­nert, in denen der
nach den Anschlä­gen vom 13. Novem­ber ver­häng­te Aus­nah­me­zu­stand immer
wie­der ver­län­gert wur­de, bevor schließ­lich die meis­ten Bestim­mun­gen in das
all­ge­mei­ne Recht über­führt und somit nor­ma­li­siert wur­den. In die­sen bei­den
Jah­ren hiel­ten Hol­lan­de und Valls dar­an fest, dass der Aus­nah­me­zu­stand auf­recht
erhal­ten wer­den müs­se, wobei sie immer Grün­de fan­den, Maß­nah­men zu ver­län­gern,
die nach ihrer Les­art durch den „Not­stand” legi­ti­miert sei­en. Macron,
Cas­ta­ner und Kon­sor­ten stan­den dem nicht nach und been­de­ten die­sen „Nor­ma­li­sie­rungs­pro­zess“
im Herbst 2017 mit einer Erklä­rung des Innen­mi­nis­ters: „Ich bin der Ansicht,
dass mei­ne Frei­heit nicht durch etwas bedroht wird, das es mir erlaubt, den Ter­ro­ris­mus
wirk­sam zu bekämp­fen.“

… kurz­um wol­len sie den Aus­nah­me­zu­stand auf­recht­erhal­ten, um ihn zum Nor­mal­zu­stand zu machen.

Die „Welt danach”, die so man­che – durch­aus auf­rich­tig
– her­bei­seh­nen, ist aus der poli­ti­schen Sicht der herr­schen­den Klas­sen in
Wirk­lich­keit schon da. Auch wenn die­se die gegen­wär­ti­gen und zukünf­ti­gen Kri­sen
nicht in ihrem genau­en Ver­lauf vor­her­se­hen kön­nen, ist ihre Marsch­rich­tung
groß­teils schon vor­ge­ge­ben: Angeb­lich sei­en sie sich des­sen bewusst, dass es
Ver­än­de­run­gen braucht, aber bloß, um somit reak­tio­nä­re Maß­nah­men bes­ser
ver­kau­fen zu kön­nen; sie neh­men die Kri­tik am Sys­tem auf ihre Kap­pe, um dar­aus
Maß­nah­men abzu­lei­ten, die das Sys­tem in kei­ner Wei­se gefähr­den oder es gar noch
kon­so­li­die­ren; kurz­um wol­len sie den Aus­nah­me­zu­stand auf­recht­erhal­ten, um ihn
zum Nor­mal­zu­stand zu machen. Zwar hat es so noch nie­mand for­mu­liert, aber man
kann sich die Wor­te schon aus­ma­len: „Ich bin der Ansicht, dass mei­ne sozia­len
Rech­te nicht durch etwas bedroht sind, das es mir erlaubt, die Wirt­schafts­kri­se
wirk­sam zu bekämp­fen.“

Das Programm bleibt gleich

Das Pro­blem ist, dass sie natür­lich ver­su­chen wer­den, dies auf Kos­ten ande­rer Grund­be­dürf­nis­se der Bevöl­ke­rung umzu­set­zen …

Inso­fern ist es völ­lig illu­so­risch zu glau­ben, dass die
gegen­wär­ti­ge Kri­se die herr­schen­den Klas­sen von der Not­wen­dig­keit über­zeu­gen
könn­te, „ihr Pro­gramm zu ändern” oder auch nur sub­stan­zi­el­le Ände­run­gen
dar­an vor­zu­neh­men, obwohl die Kri­se zwei­fels­frei gezeigt hat, dass das
kapi­ta­lis­ti­sche Sys­tems struk­tu­rell unfä­hig ist, die Bedürf­nis­se der Mehr­heit der
Bevöl­ke­rung zu befrie­di­gen und statt­des­sen ein­zig von der Logik des Pro­fits
getrie­ben wird. In die­sem Zusam­men­hang mögen bestimm­te Maß­nah­men auf den ers­ten
Blick als unge­wohn­ter staat­li­cher Inter­ven­tio­nis­mus erschei­nen, aber sie
bre­chen kei­nes­wegs mit den Prin­zi­pi­en des Neo­li­be­ra­lis­mus. Als Wirt­schafts- und
Finanz­mi­nis­ter Bru­no Le Mai­re im März von staat­li­chen
„Kapi­tal­be­tei­li­gun­gen” oder gar „Ver­staat­li­chun­gen” sprach, ging es
in kei­ner Wei­se dar­um, Unter­neh­men, die unent­behr­li­che Güter und
Dienst­leis­tun­gen pro­du­zie­ren (z. B. die Phar­ma­in­dus­trie), unter
öffent­li­che Kon­trol­le zu stel­len, son­dern dar­um, die von der Bör­sen­kri­se
bedroh­ten „Juwe­len” des fran­zö­si­schen Kapi­ta­lis­mus zu ret­ten und sie vor
aus­län­di­scher Kon­kur­renz zu schüt­zen.

Das­sel­be gilt für die ver­spro­che­nen „Inves­ti­ti­ons­vor­ha­ben”,
unter ande­rem im Gesund­heits­we­sen. Dazu schreibt Gil­bert Ach­car zu Recht: „Wir
kön­nen mit Sicher­heit vor­her­sa­gen, dass die Neo­li­be­ra­len wider­spruchs­los die Aus­ga­ben
für das öffent­li­che Gesund­heits­we­sen erhö­hen wer­den, aber nicht ohne
sicher­zu­stel­len, dass ihre Spezln in den Phar­ma­kon­zer­nen etc. davon pro­fi­tie­ren
wer­den. Sie wer­den dies auch nicht tun, weil sie über Nacht zu Ver­fech­tern des
Wohl­fahrts­staa­tes gewor­den sind oder weil sie sich um die Bevöl­ke­rung sor­gen,
son­dern weil sie die wirt­schaft­li­chen Fol­gen einer neu­en Pan­de­mie oder einer
zwei­ten Wel­le der aktu­el­len Pan­de­mie fürch­ten. Das Pro­blem ist, dass sie
natür­lich ver­su­chen wer­den, dies auf Kos­ten ande­rer Grund­be­dürf­nis­se der
Bevöl­ke­rung umzu­set­zen, etwa des Bil­dungs­we­sens, der Ren­ten oder der Arbeits­lo­sen­un­ter­stüt­zung,
und dabei gleich­zei­tig den Lohn­ab­hän­gi­gen – durch Maß­nah­men wie Lohn­stopps oder
gar ‑kür­zun­gen – die Kos­ten für die „Rück­kehr zur Nor­mal­wirt­schaft”
auf­bür­den.“[1]

… sie wer­den an die umsons­ti­ge Nächs­ten­lie­be appel­lie­ren, statt aus­rei­chend Per­so­nal im öffent­li­chen Dienst und vor allem in den Kran­ken­häu­sern ein­zu­stel­len.

Dass Macron und Kon­sor­ten durch ihr kata­stro­pha­les
Kri­sen­ma­nage­ment geglänzt haben, lag nicht nur an ihrer Inkom­pe­tenz, son­dern
auch an ihrer Ideo­lo­gie, ihrem Ver­ständ­nis von Wirt­schaft, sozia­len Bezie­hun­gen
und Poli­tik. In der beschränk­ten Sicht­wei­se die­ser glück­se­li­gen Jün­ger der
Markt­wirt­schaft darf es kei­ne Ent­schei­dun­gen geben, die die kapi­ta­lis­ti­sche
Logik lang­fris­tig auch nur im Gerings­ten in Fra­ge stel­len könn­ten. Sie wer­den
lie­ber zig Mil­li­ar­den Euro öffent­li­cher Gel­der aus­ge­ben, um die Groß­kon­zer­ne
über Was­ser zu hal­ten, als sie unter öffent­li­che Kon­trol­le zu stel­len; sie wer­den
sich wei­gern, den Preis für Schutz­mas­ken ernst­haft zu deckeln – geschwei­ge denn
sie kos­ten­los zu machen – indem sie argu­men­tie­ren, dass „die Inno­va­ti­on nicht
behin­dert wer­den darf”; sie wer­den den Pfle­gern und Kran­ken­schwes­tern Prä­mi­en
ver­spre­chen, statt ihre Gehäl­ter zu erhö­hen; sie wer­den an die umsons­ti­ge
Nächs­ten­lie­be appel­lie­ren, statt aus­rei­chend Per­so­nal im öffent­li­chen Dienst
und vor allem in den Kran­ken­häu­sern ein­zu­stel­len.

Sie sagen, was sie wollen …

Die Sach­be­rich­te und Emp­feh­lun­gen der ver­schie­de­nen
wirt­schafts­freund­li­chen Lob­bys wie z. B. die viel beach­te­ten
„Anmer­kun­gen” des Mon­tai­g­ne-Insti­tuts zur Arbeits­zeit[2]
zei­gen ein­deu­tig, dass die unbe­ding­ten Ver­fech­ter des Kapi­ta­lis­mus kei­nes­wegs
die Absicht haben, wirk­li­che Zuge­ständ­nis­se zu machen oder von ihren
Grund­prin­zi­pi­en abzu­rü­cken. Inso­fern tei­len wir die Ana­ly­se von Jean Cas­til­lo
in einer Ver­öf­fent­li­chung für Attac: „Über den Gesund­heits­sek­tor hin­aus und auf
einer eher all­ge­mei­nen Ebe­ne wird seit Beginn der Kri­se stets pro­pa­giert, dass
an der Markt­wirt­schaft wegen ihrer orga­ni­sa­to­ri­schen und ord­nungs­po­li­ti­schen
Kapa­zi­tä­ten fest­ge­hal­ten und der Staat auf Distanz gehal­ten wer­den müs­se. Die­se
vor­herr­schen­de Posi­ti­on rich­tet sich nach wie vor fron­tal gegen Preis­kon­trol­len
und Regu­lie­rung von Ange­bot und Nach­fra­ge. Sowohl Denk­fa­bri­ken als auch
ein­zel­ne Exper­ten ver­wei­sen auf die Gefahr, dass der Staat wie­der zu viel
Ein­fluss auf den Markt erlan­gen könn­te, wohin­ge­gen sie immer noch das Heil in
der Dere­gu­lie­rung sehen.“[3]

Man unter­lässt die Heu­che­lei. Man redet, was man denkt.

Dies bedeu­tet kei­nes­wegs, dass die Kapitalist*innen ein­fach
nur zuwar­ten wür­den und bloß im Sinn haben, alles wie­der wie vor der Kri­se zu
hand­ha­ben, allein schon weil sie wis­sen, dass die Kri­se anhal­ten und die
sozia­len Bezie­hun­gen ins­ge­samt ver­än­dern wird. Und wir kön­nen getrost davon
aus­ge­hen, dass sie alles dar­an set­zen, dass die­se Ver­än­de­run­gen nur zu ihren
Guns­ten aus­fal­len, indem sie die Covid-Kri­se nut­zen, fes­te Pflö­cke
ein­zu­schla­gen, und uns vor­ma­chen, dass es jetzt an der Zeit sei, poli­tisch zu
han­deln. In einem am 28. Mai ver­öf­fent­lich­ten Papier, das eine Lis­te von „Vor­schlä­gen
für einen nach­hal­ti­gen Wie­der­auf­schwung“[4]
ent­hält, macht das Medef kei­nen Hehl dar­aus: „Die Kri­se hat gezeigt, dass so
man­ches nicht rich­tig funk­tio­niert oder gar zu schwer­fäl­lig ist. Die­se
Erkennt­nis müs­sen wir nut­zen, um unse­re Wirt­schaft wie­der­auf­zu­bau­en und dabei
die Erfor­der­nis­se zu berück­sich­ti­gen, die sich in die­ser Kri­se offen­bart haben.“
Und hin­ter den heh­ren Paro­len („öko­lo­gi­scher Wan­del”, „digi­ta­ler Wan­del”
usw.) steht ganz klar, was sie eigent­lich wol­len: „Alle Betei­lig­ten (Regie­rung,
Unter­neh­men, Beschäf­tig­te, Ver­brau­cher, jun­ge Genera­tio­nen und Ver­bän­de) müs­sen
für die­ses gemein­sa­me Ziel [den „Wie­der­auf­bau“] mobi­li­siert wer­den. Wir müs­sen
Frank­reich moder­ni­sie­ren und unse­re Wirt­schaft und unse­ren Arbeits­markt im
Rah­men der Euro­päi­schen Uni­on wie­der­auf­bau­en und gleich­zei­tig die
Unter­neh­mens­frei­heit för­dern.“

Die glei­chen Töne schlägt die iFRAP-Stif­tung, eine
Denk­fa­brik der Unternehmer*innen, die von der äußerst medi­en­wirk­sa­men Agnès
Ver­dier-Moli­nié[5] gelei­tet wird, in ihrem
Bericht[6] an:
„Die­se Kri­se hat unse­re Feh­ler der Ver­gan­gen­heit ans Licht gebracht und stellt
uns vor die Fra­ge, wie wir wie­der auf die Bei­ne kom­men, Arbeits­plät­ze und
Wachs­tum schaf­fen kön­nen. Dies ist unse­re Her­aus­for­de­rung für die Zukunft, denn
nach unse­ren Berech­nun­gen anhand des Némé­sis-Modells wird das fran­zö­si­sche BIP
sei­nen Wert von 2019 erst 2024 wie­der errei­chen. Dies errei­chen wir sicher
nicht nach alt­her­ge­brach­ter Art mit höhe­ren Aus­ga­ben, vor allem bei den
Sozi­al­aus­ga­ben, und höhe­ren Steu­ern. In einer Zeit, in der eini­ge einen
nach­fra­ge­ori­en­tier­ten Auf­schwung her­bei­seh­nen, hält es die iFRAP-Stif­tung für
drin­gend erfor­der­lich, das Pro­duk­ti­ons­sys­tem durch Ange­bots­stei­ge­run­gen und
Struk­tur­re­for­men zu stüt­zen, die auf Unter­neh­men und Wett­be­werbs­fä­hig­keit
aus­ge­rich­tet sind. Es besteht die drin­gen­de Not­wen­dig­keit, die Wider­stands­fä­hig­keit
unse­rer Wirt­schaft zu stär­ken und unse­re öffent­li­chen Finan­zen wie­der auf einen
nach­hal­ti­gen Pfad zu brin­gen.“ Man unter­lässt die Heu­che­lei. Man redet, was man
denkt … [frei nach Moliè­re].

… und nutzen die Zeit für ihre Offensive

Nichts Neu­es unter der Son­ne, wer­den eini­ge sagen.
Kapi­ta­lis­ten sind Kapi­ta­lis­ten, und Neo­li­be­ra­le sind Neo­li­be­ra­le. So ist die
aktu­el­le Offen­si­ve zur Arbeits­zeit­ver­län­ge­rung (Wochen­ar­beits­zeit, Abschaf­fung
von Fei­er­ta­gen und der AZV etc.) nur ein wei­te­rer Auf­guss des uner­bitt­li­chen
Kamp­fes, der seit dem 19. Jahr­hun­dert währt, und des Kamp­fes für den
Zehn-Stun­den- und spä­ter für den Acht-Stun­den-Tag. Aber wir soll­ten nicht unter­schät­zen,
dass die herr­schen­den Klas­sen sich das Hirn zer­mar­tern und ver­su­chen, aus der
Covid-Kri­se Pro­fit zu zie­hen, um den Spiel­raum für wei­te­re Gegen­re­for­men
aus­zu­lo­ten. In gewis­ser Wei­se hat die­se Kri­se gan­zen Sek­to­ren der Bour­geoi­sie
als Expe­ri­men­tier­feld gedient, um neue Model­le unter rea­len Bedin­gun­gen zu tes­ten,
die sie nun durch­gän­gig ein­set­zen wol­len.

… ver­stärkt die Arbeit fern von Kolleg*innen ten­den­zi­ell die Gefah­ren, die das moder­ne Manage­ment ein­ge­führt hat.

Bei­spiel­haft ist in die­ser Hin­sicht die Tele­ar­beit
(Home­of­fice). Von den Mil­lio­nen von Beschäf­tig­ten, die wäh­rend des Lock­downs
von zuhau­se aus arbei­te­ten (20 % der erwerbs­tä­ti­gen Bevöl­ke­rung laut den
ver­schie­de­nen Umfra­gen), merk­ten vie­le im Lau­fe der Wochen, dass die
„Frei­heit”, zuhau­se zu arbei­ten, rela­tiv ist. Laut einer Gewerk­schafts­um­fra­ge
unter 34 000 Beschäf­tig­ten[7] stell­ten
bei­spiels­wei­se mehr als 30 % der Befrag­ten, die Tele­ar­beit leis­te­ten, eine
Zunah­me ihrer Arbeits­be­las­tung fest (40 % unter den lei­ten­den Ange­stell­ten),
wobei 78 % von ihnen anga­ben, dass sie kein Recht auf Unter­bre­chung der
Online-Ver­bin­dung hat­ten, um Ruhe­zei­ten zu garan­tie­ren. 82 % gaben sogar
an, dass die Zeit­fens­ter, in denen sie erreich­bar sein soll­ten, nicht genau
fest­ge­legt waren. Zudem war wäh­rend der Schlie­ßung von Schu­len und Kin­der­gär­ten
kei­ne Kin­der­be­treu­ung vor­ge­se­hen, wovon ins­be­son­de­re Frau­en betrof­fen waren,
etc.

Die­se „Fle­xi­bi­li­sie­rung” geht ein­her mit einer
Ato­mi­sie­rung der Beschäf­tig­ten, mit einer zuneh­men­den Indi­vi­dua­li­sie­rung der
Auf­ga­ben und der Bezie­hun­gen zu den Vor­ge­setz­ten und mit dem fak­ti­schen
Ver­schwin­den jeg­li­chen kol­lek­ti­ven Rah­mens der Kom­mu­ni­ka­ti­on und gar
Orga­ni­sa­ti­on, um damit umzu­ge­hen. Für die Arbeits­so­zio­lo­gin Daniè­le Lin­hart „ver­stärkt
die Arbeit fern von Kolleg*innen ten­den­zi­ell die Gefah­ren, die das moder­ne
Manage­ment ein­ge­führt hat, näm­lich die Sti­mu­lie­rung einer nar­ziss­ti­schen
Dimen­si­on, die den eigent­li­chen Sinn der Arbeit redu­ziert, näm­lich für ande­re
und mit ande­ren zu arbei­ten und nicht um der Bes­te zu sein in einem ima­gi­nä­ren
Wett­be­werb mit sich selbst und den ande­ren. Weit weg von ande­ren zu arbei­ten
birgt auch die Gefahr, die abs­trak­te Dimen­si­on der Arbeit wei­ter zu ver­schär­fen,
die durch ein Manage­ment instal­liert wur­de, das von Zah­len, For­ma­li­sie­rung und
Kon­trol­le beses­sen ist und Ver­fah­ren, Pro­to­kol­le und Bericht­we­sen ver­viel­facht.
Weit weg von ande­ren zu arbei­ten, führt auch poten­ti­ell dazu, über weni­ger
Intel­li­genz, Erfah­rung und Erfin­dungs­reich­tum zu ver­fü­gen, um mit den Pro­ble­men
der Auf­ga­ben­stel­lung fer­tig zu wer­den, weil die zuneh­mend dring­li­che­re Unter­stüt­zung
durch das Kol­lek­tiv ent­fällt.“[8]

Es ist daher kaum ver­wun­der­lich, dass der Unter­neh­mer­ver­band
Medef und die Denk­fa­bri­ken des Kapi­tals offen damit lieb­äu­geln, etli­che
Beschäf­tig­te wei­ter­hin von zuhau­se aus arbei­ten zu las­sen, zumal die
Unter­neh­men dadurch einen gewis­sen Teil ihrer Kos­ten auf ihre Mit­ar­bei­ter abwäl­zen
konn­ten (Com­pu­ter-Hard­ware, Soft­ware, Inter­net-Abon­ne­ments, ergo­no­mi­sche
Arbeits­mit­tel etc.)[9]. In dem bereits erwähn­ten
Medef-Bericht kann man dem­nach auch lesen, dass es erfor­der­lich ist, „Leh­ren
aus der Zeit des Lock­downs zu zie­hen, um über neue Arbeits­for­men und
betrieb­li­che Erfor­der­nis­se (ins­be­son­de­re durch Tele­ar­beit) nach­zu­den­ken”,
„alle For­men der Tele­ar­beit zu erleich­tern” oder sogar „die
Digi­ta­li­sie­rung der öffent­li­chen Diens­te in bestimm­ten Sek­to­ren, in denen
Tele­ar­beit mög­lich ist, zu beschleu­ni­gen”. Natür­lich geht es dabei nicht
im Gerings­ten um Maß­nah­men, die­sen Sek­tor „sozi­al” zu gestal­ten und zu
regu­lie­ren.

Wir stehen vor massiven Angriffen …

Statt der Tele­ar­beit hät­te man auch vie­le ande­re Bei­spie­le neh­men
kön­nen, wie das Bil­dungs­we­sen, wo „die Kri­se wohl einen Feld­ver­such ermög­licht
hat, wo mit Fern­un­ter­richt Erfah­run­gen gesam­melt wer­den konn­ten und
Lehrer*innen mit Wor­ten wie ‚Sie sol­len Erd­bee­ren pflü­cken‘ her­ab­ge­wür­digt
wur­den, um so das öffent­li­che Schul­we­sen auf ein Mini­mum zu redu­zie­ren und die
Auf­ga­ben der Wis­sens­ver­mitt­lung so weit wie mög­lich zu exter­na­li­sie­ren. Auf die­se
Wei­se kön­nen Pri­vat­fir­men Ergän­zungs­un­ter­richt oder frei­wil­li­ge Kur­se
ver­kau­fen, wobei es dem Markt über­las­sen wird, die Bil­dungs­zie­le je nach
sozia­len Merk­ma­len der Fami­li­en kom­plett zu vari­ie­ren.“[10]
Düs­te­re Aus­sich­ten, die lei­der alle Bil­dungs­ebe­nen, vom Kin­der­gar­ten bis zur
Uni­ver­si­tät, betref­fen.

In die­sem Zusam­men­hang könn­te man auch die (Fern-)Überwachung
the­ma­ti­sie­ren, wobei die Covid-Kri­se dazu dient, die tech­ni­sche und sym­bo­li­sche
Kon­trol­le des öffent­li­chen Raums aus­zu­wei­ten und als „nor­mal“ zu ver­kau­fen:
Aus­gangs­be­schei­ni­gun­gen unter Andro­hung von Geld­stra­fen, Auf­tei­lung in
„erlaub­te” und „ver­bo­te­ne” Zonen, ver­stärk­te Poli­zei- und
Mili­tär­prä­senz etc. Die Wochen, die hin­ter uns lie­gen, erin­nern unwei­ger­lich an
das Werk von Michel Fou­cault, der in Über­wa­chen
und Stra­fen
(1975) unter­such­te, wie Pest­epi­de­mien von den öffent­li­chen Behör­den
gehand­habt wur­den, und dar­aus fol­gen­de Schluss­fol­ge­rung zog: „Die ver­pes­te­te
Stadt, die von Hier­ar­chie und Über­wa­chung, von Blick und Schrift ganz
durch­drun­gen ist, die Stadt, die im all­ge­mei­nen Funk­tio­nie­ren einer beson­de­ren
Macht über alle indi­vi­du­el­len Kör­per erstarrt – die­se Stadt ist die Uto­pie der
voll­kom­men regier­ten Stadt/​Gesellschaft. Die Pest (jeden­falls die zu
erwar­ten­de) ist die Pro­be auf die idea­le Aus­übung der Dis­zi­pli­nie­rungs­macht. Ver­setz­ten
sich die Juris­ten in den Natur­zu­stand, um die Rech­te und Geset­ze in der rei­nen
Theo­rie funk­tio­nie­ren zu las­sen, so träum­ten die Regie­ren­den vom Pest­zu­stand,
um die per­fek­ten Dis­zi­pli­nen funk­tio­nie­ren zu las­sen.”

Die Covid-Krise als günstige Gelegenheit

Für die herr­schen­den Klas­sen ist die Covid-Kri­se eine
Gele­gen­heit, auf eine Neu­ord­nung der sozia­len Bezie­hun­gen auf der Grund­la­ge der
jüngs­ten Neue­run­gen zu drän­gen. Die­se Neu­ord­nung soll nach dem Wil­len der
Vor­den­ker des Kapi­tals und des­sen poli­ti­schen Sach­wal­ter alle Lebens­be­rei­che
umfas­sen und zur Vor­aus­set­zung haben, dass die Grund­prin­zi­pi­en des Kapi­ta­lis­mus
hoch­ge­hal­ten wer­den und die Markt­lo­gik in wei­te­re Sphä­ren ein­drin­gen kann.
Gegen die­se tief­grei­fen­de Umstruk­tu­rie­rung, die zu noch mehr Unter­drü­ckung und
Aus­beu­tung von Mensch und Natur und damit zu immer mehr Kri­sen mit
kata­stro­pha­len sozia­len und öko­lo­gi­schen Fol­gen führt, müs­sen wir uns weh­ren.
Mit ande­ren Wor­ten, wir müs­sen die herr­schen­den Klas­sen ernst neh­men und dür­fen
nicht der Illu­si­on erlie­gen, dass ihr chao­ti­scher und gar kata­stro­pha­ler Umgang
mit der Kri­se an feh­len­den Per­spek­ti­ven oder Stra­te­gien liegt. Viel­mehr kommt
dar­in ein typisch kapi­ta­lis­ti­sches, aber einem stän­di­gen Wan­del unter­wor­fe­nes
Welt­bild zum Aus­druck und die durch die Pan­de­mie geschaf­fe­ne Aus­nah­me­si­tua­ti­on
ist eine Gele­gen­heit, radi­ka­le Gegen­re­for­men in Angriff zu neh­men und
gleich­zei­tig zu ver­su­chen, die desta­bi­li­sie­ren­de Hege­mo­nie­kri­se der Bour­geoi­sie
zu über­win­den oder gar zu lösen, auch wenn dies mit der wei­te­ren Zunah­me auto­ri­tä­rer
Züge der poli­ti­schen Macht­struk­tu­ren ein­her­geht.

… gegen die wir uns umgehend wehren müssen

Für die sozia­le und poli­ti­sche Lin­ke war die Zeit des
Lock­downs nach anfäng­li­cher Ver­un­si­che­rung Anlass, in vie­ler­lei Hin­sicht
dar­über nach­zu­den­ken, wie die „Welt von mor­gen“ aus­se­hen soll. In die­sem
Zusam­men­hang möch­ten wir auf den „Plan für einen Aus­weg aus der Kri­se” vom
26. Mai[11] ver­wei­sen, der von 20
Orga­ni­sa­tio­nen, Initia­ti­ven und Gewerk­schaf­ten aus­ge­ar­bei­tet wor­den ist und 34
sozia­le, öko­lo­gi­sche und demo­kra­ti­sche Maß­nah­men vor­schlägt und für einen
„Sys­tem­wech­sel“ plä­diert. Hier ist nicht der Ort für eine detail­lier­te Ana­ly­se
der Vor­schlä­ge die­ses Kol­lek­tivs, die von einem „Not­fall­plan für das
öffent­li­che Kran­ken­haus­we­sen” über „die Ein­stel­lung öffent­li­cher
Sub­ven­tio­nen für umwelt­schäd­li­che Indus­trien”, „die Stär­kung der
Arbeiter*innenrechte”, „die Ver­kür­zung und Auf­tei­lung der
Arbeits­zeit” bis hin zu „einem garan­tier­ten Recht auf Ein­kom­men und
sozia­len Schutz für alle” rei­chen. All dies sind Vor­schlä­ge, die von einem
in die­ser Brei­te bei­spiel­lo­sen kol­lek­ti­ven Bünd­nis getra­gen wer­den, die jetzt
öffent­lich dis­ku­tiert wer­den und deren Haupt­ver­dienst dar­in besteht, dem
Prin­zip: „Es gibt kei­ne Alter­na­ti­ve” ent­ge­gen­zu­wir­ken, den uns der
herr­schen­de Dis­kurs auf­zwin­gen will.

Zwei gegensätzliche Herangehensweisen in der Linken

Was uns in die­sem Zusam­men­hang mehr inter­es­siert, sind die
kon­kre­ten Bedin­gun­gen, unter denen der Wider­stand von unten gegen die
gegen­wär­ti­ge Offen­si­ve auf­ge­baut wer­den kann. Dabei geht es um spe­zi­fi­sche
For­de­run­gen der ver­schie­de­nen gesell­schaft­li­chen Berei­che, aber auch um ein
umfas­sen­de­res Not­fall­pro­gramm, in dem For­de­run­gen zusam­men­ge­fasst und
for­mu­liert wer­den, die den Plä­nen und Inter­es­sen der Kapi­ta­lis­ten dia­me­tral
ent­ge­gen­ste­hen. Dabei muss berück­sich­tigt wer­den, dass es inner­halb der
poli­ti­schen Lin­ken zwei gegen­sätz­li­che Her­an­ge­hens­wei­sen gibt, deren eine aus
dem Auf­ruf „Erneu­er­te plu­ra­lis­ti­sche Lin­ke” vom 14. Mai her­vor­geht.[12]
Die­ser Text will ori­gi­nell und punk­tu­ell radi­kal erschei­nen, schlägt dabei aber
nichts ande­res vor als den Auf­bau einer „poli­ti­schen Alter­na­ti­ve” um die
PS, die Umwelt­par­tei Place publi­que, die Grü­nen aus der EELV und die
„gemä­ßig­ten“ Ten­den­zen inner­halb der PCF. Eine aus­schließ­lich auf die
Insti­tu­tio­nen ori­en­tier­te Her­an­ge­hens­wei­se nach alt­her­ge­brach­ter Art, die kein
Wort dar­über ver­liert, wie die Kräf­te­ver­hält­nis­se geän­dert und Mobi­li­sie­run­gen
ange­sto­ßen wer­den kön­nen, als kön­ne man bis zu den Wah­len 2022 war­ten, um sich
gegen die lau­fen­de Groß­of­fen­si­ve zu weh­ren.

Der Kapi­ta­lis­mus, ist sicher­lich erheb­lich dis­kre­di­tiert (…). Inso­fern gibt es kei­nen Grund für die Antikapitalist*innen und Revolutionär*innen, zu ver­za­gen.

Kurz­um kommt dar­in das genaue Gegen­teil von dem, was die
Situa­ti­on erfor­dert, zum Aus­druck, abge­se­hen von der beson­ders mini­ma­lis­ti­schen
Pro­gram­ma­tik des Auf­rufs. Wie erwähnt begnü­gen sich die herr­schen­den Klas­sen
nicht damit, eine „Welt nach Coro­na“, also einen Neu­an­fang zu ver­spre­chen oder
gar abzu­war­ten, son­dern sie arbei­ten bereits dar­an, und die klein­li­chen Kal­küls
und groß­ar­ti­gen Manö­ver der­je­ni­gen, die auf die nächs­ten Wah­len war­ten wol­len,
wer­den sie nicht in die Knie zwin­gen. Im Gegen­teil, wenn man die Bevöl­ke­rung
glau­ben machen will, dass die klei­nen Leu­te alles (wie­der) zu ihren Guns­ten
dre­hen kön­nen, ohne dass Mas­sen­mo­bi­li­sie­run­gen die bereits lau­fen­den Angrif­fe
so schnell wie mög­lich stop­pen, heißt dies nur, sich auf die nächs­ten
Nacken­schlä­ge ein­zu­stel­len oder gar Schlim­me­res.

Der Kapi­ta­lis­mus, ins­be­son­de­re in sei­ner neo­li­be­ra­len
Ver­si­on, ist sicher­lich erheb­lich dis­kre­di­tiert, und im Fal­le Frank­reichs
soll­ten die poli­ti­schen und ideo­lo­gi­schen Errun­gen­schaf­ten der
Gelb­wes­ten-Bewe­gung und der Mobi­li­sie­rung gegen die Ren­ten­re­form nicht unter­schätzt
wer­den. Inso­fern gibt es kei­nen Grund für die Antikapitalist*innen und
Revolutionär*innen, zu ver­za­gen, und wir müs­sen uns voll und ganz dem „Kampf
der Ideen” wid­men: Es geht dar­um, die Per­spek­ti­ve einer ande­ren Welt,
einer ande­ren Pro­duk­ti­ons­wei­se, einer öko­so­zia­lis­ti­schen Gesell­schaft nach
vor­ne zu brin­gen, und uns dabei zunut­ze zu machen, dass sich in der Covid-Kri­se
gezeigt hat, wie uns das kapi­ta­lis­ti­sche Sys­tem in eine töd­li­che Sack­gas­se
geführt hat, was unse­rem Programm/​Projekt ein ganz beson­de­res Echo ver­lei­hen
kann.

Einer­seits müs­sen wir unbe­dingt ein Not­fall­pro­gramm
pro­pa­gie­ren, mit For­de­run­gen, die mit den Inter­es­sen der Kapitalist*innen
unver­ein­bar sind, und die Idee ver­brei­ten, dass „eine ande­re Welt mög­lich“ ist.
Aber dies macht nur dann Sinn, wenn wir dabei den Wider­stand gegen die kapi­ta­lis­ti­sche
Poli­tik und deren Plä­ne zum jet­zi­gen Zeit­punkt orga­ni­sie­ren, sonst blei­ben die
Dis­kus­sio­nen über das, „was mög­lich ist” bloß tote Buch­sta­ben. „Von nun an
ist die Gegen­wart kein ein­fa­ches Glied mehr in der Ket­te der Zei­ten, son­dern
ein Augen­blick der Aus­wahl des Mög­li­chen; die Beschleu­ni­gung der Geschich­te ist
nicht die einer von Schnel­lig­keit berausch­ten Zeit, son­dern die Aus­wir­kung der
ver­teu­fel­ten Rota­tio­nen des Kapi­tals; das revo­lu­tio­nä­re Han­deln ist nicht der
Impe­ra­tiv einer kon­trol­lier­ten Fähig­keit, Geschich­te zu machen, son­dern das
Enga­ge­ment in einem Kon­flikt mit unge­wis­sem Aus­gang.“[13]

Die Kämp­fe waren durch den Lock­down nicht völ­lig
ver­schwun­den und neh­men im Zuge der Locke­run­gen wie­der zu, unter ande­rem und
vor allem im Gesund­heits­we­sen, aber auch in den Unter­neh­men, ange­sichts der
Ent­las­sungs­wel­len und des Stel­len­ab­baus, oder auch als Pro­test gegen Ras­sis­mus
und Poli­zei­ge­walt. Sie sind ein wich­ti­ger Hebel, um gegen die „Schock­the­ra­pien”
der herr­schen­den Klas­sen auf Augen­hö­he vor­zu­ge­hen. Nur ein ent­schlos­se­nes,
kol­lek­ti­ves Han­deln, hier und jetzt, gegen das, was bereits vor­han­den ist, kann
auf­zei­gen, was mor­gen „mög­lich“ ist, und „etwas ande­res” ins Auge fas­sen
als den Alp­traum, den uns die Kapi­ta­lis­ten ver­spre­chen.

Aus: l’Anticapitaliste la Revue vom Juni 2020

Über­set­zung: MiWe


[1] Gil­bert Ach­car, Auto-extinc­tion du néo­li­bé­ra­lisme ? N’y comp­tez point, online unter https://​npa2009​.org/​a​c​t​u​a​l​i​t​e​/​e​c​o​n​o​m​i​e​/​a​u​t​o​-​e​x​t​i​n​c​t​i​o​n​-​d​u​-​n​e​o​l​i​b​e​r​a​l​i​s​m​e​-​n​y​-​c​o​m​p​t​e​z​-​p​o​int

[2] Rebon­d­ir face au Covid-19 : l’enjeu du temps de tra­vail , Mai 2020, online unter: http://​www​.medef​.com/​u​p​l​o​a​d​s​/​m​e​d​i​a​/​d​e​f​a​u​l​t​/​0​0​1​8​/​7​7​/​1​2​8​9​0​-​c​o​n​f​e​r​e​n​c​e​-​d​e​-​p​r​e​s​s​e​-​d​u​-​2​8​-​m​a​i​-​2​0​2​0​-​p​r​e​s​e​n​t​a​t​i​o​n​-​d​u​-​p​l​a​n​-​d​e​-​r​e​l​a​n​c​e​-​d​u​-​m​e​d​e​f​.​pdf

[3] Jean Cas­til­lo, Com­ment les néo­li­bé­raux veu­lent pro­fi­ter de la cri­se sani­taire, 7. Mai 2020, online unter: https://​fran​ce​.attac​.org/​s​e​-​m​o​b​i​l​i​s​e​r​/​q​u​e​-​f​a​i​r​e​-​f​a​c​e​-​a​u​-​c​o​r​o​n​a​v​i​r​u​s​/​a​r​t​i​c​l​e​/​c​o​m​m​e​n​t​-​l​e​s​-​n​e​o​l​i​b​e​r​a​u​x​-​v​e​u​l​e​n​t​-​p​r​o​f​i​t​e​r​-​d​e​-​l​a​-​c​r​i​s​e​-​s​a​n​i​t​a​ire

[4] Pour une “”pri­se de
con­fi­an­ce ”, pro­po­si­ti­ons du Medef pour une relan­ce dura­ble
, 28. Mai 2020, unter: htt­ps :/​/​www​.medef​.com/​u​p​l​o​a​d​s​/​m​e​d​i​a​/​d​e​f​a​u​l​t​/​0​018…

[5] Vgl. Pau­li­ne Per­re­not (mit Kili­an Sturm), Agnès Ver­dier-Moli­nié, ou la „péd­ago­gie” à coups de mar­teau : „Sus à l’hôpital public” !, Acri­med, 15. April 2020, unter http://​www​.acri​med​.org/​A​g​n​e​s​-​V​e​r​d​i​e​r​-​M​o​l​i​n​i​e​-​o​u​-​l​a​-​p​e​d​a​g​o​g​i​e​-​a​-​c​o​u​p​s​-de

[6] Le plan de la Fon­da­ti­on iFRAP pour l’emploi et la crois­sance et sur­mon­ter la cri­se, 7. Mai 2020, unter http://​www​.ifrap​.org/​e​t​a​t​-​e​t​-​c​o​l​l​e​c​t​i​v​i​t​e​s​/​l​e​-​p​l​a​n​-​d​e​-​l​a​-​f​o​n​d​a​t​i​o​n​-​i​f​r​a​p​-​p​o​u​r​-​l​e​m​p​l​o​i​-​e​t​-​l​a​-​c​r​o​i​s​s​a​n​c​e​-​e​t​-​s​u​r​m​o​n​t​e​r​-la

[7] Le tra­vail sous épi­dé­mie, 5. Mai 2020, unter https://​lut​tevi​ra​le​.fr/​e​n​q​u​e​t​e​/​r​a​p​p​o​rt/

[8] Bei­trag von Daniè­le Lin­hart auf der Web­site von édi­ti­ons Érès : https://​www​.edi​ti​ons​-eres​.com/​e​d​i​t​o​/89

[9] Vgl. hier­zu die unter 7
erwähn­te Unter­su­chung.

[10] Sté­pha­ne Bon­ne­ry, Covid-19 et accé­lé­ra­ti­on de la cri­se de l’école. Leur pro­jet et le nôt­re, Con­tre­temps-web, 31. Mai 2020, unter http://​www​.con​tre​temps​.eu/​c​o​v​i​d​1​9​-​c​r​i​s​e​-​e​c​o​l​e​-​b​l​a​n​q​u​er/

[11] Vgl. hier­zu u. a. auf der Web­site von Attac: Plus jamais ça ! 34 mes­u­res pour un plan de sor­tie de cri­se, 26. Mai 2020 : https://​fran​ce​.attac​.org/​n​o​s​-​p​u​b​l​i​c​a​t​i​o​n​s​/​n​o​t​e​s​-​e​t​-​r​a​p​p​o​r​t​s​/​a​r​t​i​c​l​e​/​p​l​u​s​-​j​a​m​a​i​s​-​c​a​-​3​4​-​m​e​s​u​r​e​s​-​p​o​u​r​-​u​n​-​p​l​a​n​-​d​e​-​s​o​r​t​i​e​-​d​e​-​c​r​ise

[12] Au cœur de la cri­se, con­strui­sons l’avenir, l’Obs, 14. Mai 2020, unter https://www​.nou​ve​lobs​.com/​p​o​l​i​t​i​q​u​e​/​2​0​2​0​0​5​1​4​.​OBS…

[13] Dani­el Ben­saïd, Der unzeit­ge­mä­ße Marx, S. 74 – hier bestell­bar https://​www​.neue​ris​pver​lag​.de/​v​e​r​w​e​i​s​.​p​h​p​?​n​r​=​176

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