[ak:] Sozialdemokratischer Ideen-Parcours

Trotz des Plä­doy­ers für einen »par­ti­zi­pa­ti­ven Sozia­lis­mus« bleibt Tho­mas Piket­ty auch in sei­nem neu­en Buch ein bür­ger­li­cher Öko­nom

Vie­le wer­den es nicht ein­mal geschafft haben, die Lek­tü­re von Tho­mas Piket­tys »Das Kapi­tal im 21. Jahr­hun­dert« abzu­schlie­ßen, das 2014 auf deutsch erschien und inter­na­tio­nal eine brei­te Dis­kus­si­on über Ungleich­heit los­trat. Nun hat der fran­zö­si­sche Wirt­schafts­wis­sen­schaft­ler bereits ein neu­es Buch ver­öf­fent­licht: »Kapi­tal und Ideo­lo­gie«. Es sorgt bis dato, obwohl expli­zit poli­ti­scher, nicht für ver­gleich­ba­ren Wir­bel. Piket­tys jüngs­tes Werk »befasst sich mit der Geschich­te und Zukunft von Ungleich­heits­re­gi­men«. Sei­ne zen­tra­le The­se ist, dass der »Kampf für Gleich­heit und Bil­dung … die Wirt­schafts­ent­wick­lung und den mensch­li­chen Fort­schritt mög­lich gemacht hat, nicht die Hei­lig­spre­chung von Eigen­tum, Sta­bi­li­tät und Ungleich­heit.« Der Autor führt sein Pro­jekt eine Ana­ly­se der Ungleich­heit und ihrer Dyna­mi­ken dem­nach fort, dis­ku­tiert jedoch ver­tieft deren Ursa­che die Eigen­tums­ver­hält­nis­se und deren Recht­fer­ti­gung die Ideo­lo­gie. Sie ist der zen­tra­le Begriff im neu­en Buch. Piket­ty ver­steht dar­un­ter ein »Gefü­ge von Ideen und Dis­kur­sen«, die »auf grund­sätz­lich plau­si­ble Wei­se beschrei­ben wol­len, wie die Gesell­schaft zu orga­ni­sie­ren sei.« Der Begriff bezeich­net somit weder eine Illu­si­on oder einen fal­schen Schein, ange­sie­delt im Reich der Ideen. Ideo­lo­gie ist für Piket­ty wesent­lich eine Pra­xis der Legi­ti­mie­rung, etwa der Ungleich­heit. Grund­le­gend sei­en hier »poli­tisch-ideo­lo­gi­sche Kräf­te­ver­hält­nis­se zwi­schen den ver­schie­de­nen Grup­pen und Dis­kur­sen« in der Gesell­schaft. Die­se sei­en nicht allein »mate­ri­el­le«, son­dern »vor allem intel­lek­tu­el­le und ideo­lo­gi­sche Kräf­te­ver­hält­nis­se«.

Der Beginn der Eigentümergesellschaft

Auch wenn es so klin­gen mag: Piket­ty greift hier nicht expli­zit die bald 150-jäh­ri­ge Dis­kus­si­on im Anschluss an Marx, Gram­sci, Althus­ser, Fou­cault und Pou­lant­z­as auf, wie Ideo­lo­gie die Zustim­mung der Beherrsch­ten orga­ni­siert und wie die kapi­ta­lis­ti­sche Klas­sen­ge­sell­schaft ver- und erklärt wird. Viel­mehr grenzt er sich von einem Marx­schen Abzieh­bild ab, gemäß dem der ideo­lo­gi­sche Über­bau »nach­ge­ra­de mecha­nisch vom Stand der Pro­duk­tiv­kräf­te und Pro­duk­ti­ons­ver­hält­nis­se deter­mi­niert sei«. Er, Piket­ty, behar­re hin­ge­gen auf »einer genui­nen Auto­no­mie der Ideen«. Sei­ne Dar­stel­lung erin­nert frei­lich an den Mar­xis­mus der Zwei­ten Inter­na­tio­na­len ab 1889 oder an den Real­so­zia­lis­mus und hat mit Marx wenig zu tun. So wir­ken sei­ne Aus­füh­run­gen zur Ideo­lo­gie nur in Abgren­zung zu die­ser sehr ver­zerr­ten Marx-Dar­stel­lung plau­si­bel. Piket­tys wenig tief­ge­hen­de Aus­füh­run­gen in der Ein­lei­tung erklä­ren, war­um er auf den fol­gen­den Sei­ten kaum in der Lage ist, den Bedin­gun­gen für die Sta­bi­li­tät von Herr­schaft und Ungleich­heit oder von gesell­schaft­li­cher Ver­än­de­rung nach­zu­ge­hen. Er beschreibt mehr, als dass er erklärt.

»Kapi­tal und Ideo­lo­gie« umfasst vier Tei­le. Im ers­ten stellt Piket­ty Ungleich­heits­re­gime in der Geschich­te dar und geht vor allem auf die feu­da­len Gesell­schaf­ten in Euro­pa ein. Deren Ungleich­heit war durch die Drei­tei­lung in Kle­rus, Adel und drit­ten Stand gekenn­zeich­net. Mit der Fran­zö­si­schen Revo­lu­ti­on ab 1789 wur­den poli­ti­sche Hoheits­be­fug­nis­se beim Staat zen­tra­li­siert, wäh­rend die Eigen­tums­ord­nung und damit die sozia­le Ungleich­heit fort­be­stand. Die detail­lier­te Rekon­struk­ti­on die­ser Tren­nung wur­de als eines »der Glanz­stü­cke« Piket­tys bewer­tet: »Die Fran­zö­si­sche Revo­lu­ti­on erscheint hier nicht als Errin­gung von Demo­kra­tie und Men­schen­rech­ten, son­dern als Tri­umph von Eigen­tum und Geld­sta­bi­li­tät in Euro­pa«, schreibt Oli­ver Schlaudt in sei­ner lesens­wer­ten Bespre­chung. (1) Hier beginnt das, was Piket­ty als Eigen­tü­mer­ge­sell­schaft bezeich­net, weil mit ihr die moder­ne Kon­zep­ti­on von Pri­vat­ei­gen­tum beginnt und sich die Gesell­schaft in eine pri­va­te und eine poli­ti­sche Sphä­re aus­dif­fe­ren­ziert. Das erklärt zwar, war­um Piket­ty davon aus­geht, dass das Pro­blem der Ungleich­heit sich dadurch lösen las­se, dass das Eigen­tum der Poli­tik unter­wor­fen wird.

Doch so instruk­tiv die Dar­stel­lung ist, so drückt sie auch ein begrenz­tes Ver­ständ­nis von Kapi­ta­lis­mus aus, das bereits »Das Kapi­tal im 21. Jahr­hun­dert« aus­ge­zeich­net hat. (2) Kapi­ta­lis­mus lässt sich nicht ein­fach durch sei­ne unglei­che Eigen­tums­struk­tur cha­rak­te­ri­sie­ren, son­dern durch eine his­to­risch-spe­zi­fi­sche: Die unmit­tel­bar Pro­du­zie­ren­den sind von den Mit­teln der Pro­duk­ti­on aus­ge­schlos­sen; sie haben nichts als ihre Arbeits­kraft, die sie ver­kau­fen kön­nen. Hin­zu kommt jedoch und das ist zen­tral , dass der Zweck der Pro­duk­ti­on die Erzie­lung von Pro­fit ist, ange­trie­ben durch die Kon­kur­renz der Kapi­ta­le um ren­ta­ble Anla­ge­mög­lich­kei­ten. Die­se Logik der Pro­duk­ti­on fin­det ihren Ursprung nicht erst im Frank­reich des 19. Jahr­hun­derts, son­dern bereits in Eng­land ab etwa dem 16. Jahr­hun­dert.

Bei Piket­ty geht die­se Spe­zi­fik ver­lo­ren, obwohl er für sich in Anspruch nimmt, dass polit­öko­no­mi­sche Kate­go­rien wie Gewinn, Lohn, Kapi­tal oder Schul­den »sozia­le und his­to­ri­sche Kon­struk­tio­nen« sei­en, die es nicht »als sol­che« gebe.

Aller­dings: Kon­se­quent his­to­risch spe­zi­fisch ver­han­delt Piket­ty zum Bei­spiel die Kate­go­rie Eigen­tum oder Ware nicht trotz sei­nes Bezugs auf den Wirt­schafts­his­to­ri­ker Karl Polanyi. Das zeigt sich, wenn es sowohl um die Ver­gan­gen­heit als auch um die Zukunft geht. So ver­weist Piket­ty auf archäo­lo­gi­sche Fun­de und stellt fest, dass bei den Gesell­schaf­ten von Jäger*innen und Sammler*innen eine gerin­ge Kon­zen­tra­ti­on von »Eigen­tum« vor­lag, weil es noch weni­ge »Waren« gab, die man hät­te tau­schen und anhäu­fen kön­nen. Ähn­lich unhis­to­risch geht er mit der Zukunft um: Im par­ti­zi­pa­ti­ven Sozia­lis­mus, wie Piket­ty sein Kon­zept bezeich­net, erlau­be es eine »ech­te pro­gres­si­ve Eigen­tum­steu­er«, »eine Kapi­tal­aus­stat­tung für alle zu finan­zie­ren«. Dem Staat kommt dem­nach bei Piket­ty eine zen­tra­le Rol­le zu und er wähnt sich in guter Tra­di­ti­on, denn das poli­ti­sche Ziel der sozia­lis­ti­schen Bewe­gung sei immer Ver­staat­li­chung gewe­sen, was für Piket­ty die ein­zig vor­stell­ba­re Form der grund­le­gen­den Ver­än­de­rung der Eigen­tums­ord­nung zu sein scheint. Die Geschich­te der Genos­sen­schafts­be­we­gung, Fried­rich Engels‘ Kri­tik an der Sozi­al­de­mo­kra­tie, die auf Ver­staat­li­chun­gen setz­te, oder neue­re Debat­te um com­mons nimmt er nicht zur Kennt­nis. Piket­ty bleibt dem­nach auch in sei­nem neu­en Buch ein zutiefst bür­ger­li­cher Öko­nom, obwohl er die »Über­win­dung des Kapi­ta­lis­mus und des Pri­vat­ei­gen­tums zuguns­ten eines par­ti­zi­pa­ti­ven Sozia­lis­mus« als Ziel for­mu­liert.

Kolonialismus und Sklaverei

Dem Auf­stieg Euro­pas, der mit Kolo­nia­lis­mus und Skla­ve­rei ein­her­ging ist der zwei­te Teil des Buches gewid­met. Piket­ty stellt bei­des nicht nur als eine Form der Herr­schaft extre­mer Ungleich­heit dar, son­dern als Grund­la­ge für die Fort­set­zung der Ungleich­heit auf Grund­la­ge von Eigen­tum und Rechts­si­cher­heit. Das zeigt das Bei­spiel des von Armut und Ungleich­heit gepräg­ten Hai­tis. Nach einem erfolg­rei­chen Auf­stand der Sklav*innen 1791 wur­de Hai­ti 1804 unab­hän­gig. Frank­reich jedoch erpress­te Ent­schä­di­gun­gen für die ehe­ma­li­gen Her­ren, weil sie ihres Eigen­tums an Sklav*innen »beraubt« wur­den. Die zu zah­len­de Sum­me ent­sprach einem Drei­fa­chen von Hai­tis Natio­nal­ein­kom­men. Die Schuld war erst im Jahr 1950 offi­zi­ell begli­chen. Ohne die­se orga­ni­sier­te Ungleich­heit ist Hai­tis wei­te­re Geschich­te und Ent­wick­lung kaum zu ver­ste­hen.

Des Wei­te­ren geht Piket­ty in die­sem Kapi­tal auf vie­le ande­re Län­der ein, so auf Chi­na, Japan oder den Iran. Aller­dings wird das umfas­sen­de­re Bild eher ober­fläch­li­cher mit Aus­nah­me von Indi­en. Was über­dies fehlt, ist eine Dis­kus­si­on des Zusam­men­hangs zwi­schen aus­beu­te­ri­schen Prak­ti­ken wie Skla­ve­rei und ihrer Legi­ti­ma­ti­on durch zum Bei­spiel ras­sis­ti­sche Ideo­lo­gien. Der drit­te Teil des Buchs nimmt den Nie­der­gang der Eigen­tü­mer­ge­sell­schaf­ten infol­ge der bei­den Welt­krie­ge in den Blick. Die Zer­stö­rung durch Krieg, die Welt­wirt­schafts­kri­se und eine neue Wirt­schafts­po­li­tik grif­fen tief in die Eigen­tü­mer­ge­sell­schaf­ten ein nicht nur in Form von Sozi­al­staat und pro­gres­si­ver Steu­er­po­li­tik im Rah­men des soge­nann­ten Keyne­sia­nis­mus, son­dern in Län­dern wie der Sowjet­uni­on auch durch Auf­he­bung des Pri­vat­ei­gen­tums. Die­se Peri­ode bezeich­net Piket­ty im Anschluss an Karl Polanyi als »gro­ße Trans­for­ma­ti­on«. Die­se umfas­se jedoch auch die Gegen­be­we­gung, das heißt eine erneu­te Zunah­me der Ungleich­heit ab den 1980er Jah­ren, die sich mit dem Ende der Block­kon­fron­ta­ti­on noch­mals beschleu­nig­te. Wie bereits in sei­nem Vor­gän­ger­buch beschrie­ben, zeich­net sich die Ungleich­heit vor allem durch die extrem hohen Ein­kom­men aus etwa von Manager*innen, die nicht Eigentümer*innen sind. Das unter­schei­det die gegen­wär­ti­ge Ungleich­heit von der vor dem Ers­ten Welt­krieg.

Soziale Kämpfe: Fehlanzeige

In vier­ten und letz­ten Teil von »Kapi­tal und Ideo­lo­gie« zieht Piket­ty poli­ti­sche Schlüs­se aus den his­to­ri­schen Erfah­run­gen und skiz­ziert die Idee eines »par­ti­zi­pa­ti­ven Sozia­lis­mus«. Die­se ver­steht er expli­zit als Teil des Kampfs um Ideen. Er stellt jedoch her­aus, dass es eines kol­lek­ti­ven Pro­zes­ses der Ver­stän­di­gung bedarf, was als eine gerech­te Gesell­schaft gilt und wie die­se zu orga­ni­sie­ren sei.

Einer­seits stellt er durch­aus her­aus, dass die Kri­te­ri­en dafür, was als ein rich­ti­ges Argu­ment gilt, von gesell­schaft­li­chen Kräf­te­ver­hält­nis­sen geprägt sind. Doch geht er dem weder kon­zep­tio­nell noch in sei­nen his­to­ri­schen Aus­füh­run­gen nach. Über­dies ana­ly­siert Pikett­ty nicht die Antriebs­kraft, die die Ungleich­heit immer wie­der her­stellt: der Zweck der kapi­ta­lis­ti­schen Pro­duk­ti­on, der Pro­fit, ange­trie­ben durch eine auf Kon­kur­renz basie­ren­de Pro­duk­ti­ons­wei­se. Inso­fern bleibt sich Piket­ty treu. Deut­li­cher wird in sei­nem neu­en Buch, dass er auch die Gegen­kräf­te nicht in der Lage ist zu iden­ti­fi­zie­ren. Sein Cre­do, aus der Geschich­te zu ler­nen, wird zu einer Null­num­mer.

Das zeigt sich dar­an, wie pro­sa­isch er die sozia­len Kämp­fe dis­ku­tiert. In der Rea­li­tät wur­den Ver­än­de­run­gen durch Kämp­fe her­bei­ge­führt, bei Piket­ty aber sind es vor allem die Ideen dem kon­kre­ten Zusam­men­hang zwi­schen bei­den geht er nicht nach. Nur ein Bei­spiel dafür ist sei­ne Prä­sen­ta­ti­on des deut­schen Mit­be­stim­mungs­rechts, das für ihn eine poli­ti­sche Richt­schnur dar­stellt: Nach dem Zwei­ten Welt­krieg wur­de es 1952 ein­ge­führt, nach­dem es im Natio­nal­so­zia­lis­mus sus­pen­diert wor­den war. »Ein zwei­tes Mal soll es dem deut­schen Arbei­ter [sic!] nicht pas­sie­ren, was in den Jah­ren 1920/​21 pas­siert ist, dass sie trotz ihres ehr­li­chen Bemü­hens doch wie­der die Betro­ge­nen sind.« So das Pro­to­koll der 1. Gewerk­schafts­kon­fe­renz der bri­ti­schen Zone 1945. (3) Bereits 1920 waren die infol­ge der Novem­ber­re­vo­lu­ti­on 1918/​19 errun­ge­nen Rech­te mit dem Betriebs­ver­fas­sungs­ge­setz zurück­ge­nom­men wor­den. Es soll­te jedoch anders kom­men: 1952 beschloss die bür­ger­li­che Mehr­heit im Bun­des­tag das Betriebs­ver­fas­sungs­ge­setz, ohne dass auch nur im gerings­ten die zuvor for­mu­lier­ten Vor­stel­lun­gen und erho­be­nen For­de­run­gen berück­sich­tigt wur­den. Und das, obwohl die Jah­re zuvor Streiks und Klas­sen­kämp­fe die West­zo­nen präg­ten und es eine brei­te Debat­te um Sozia­li­sie­rung und Wirt­schafts­de­mo­kra­tie gab. (4) Die­se erneu­te Nie­der­la­ge der Arbei­ter­klas­se ver­kauft Piket­ty aber als Erfolg, der Modell für sei­nen »par­ti­zi­pa­ti­ven Sozia­lis­mus« sein soll. Wer aber, wie Piket­ty, weder auf Bedin­gun­gen, Kräf­te­ver­hält­nis­se noch Kämp­fe ein­geht, die die­se Nie­der­la­ge zei­tig­ten, wird auch sei­nem Vor­ha­ben nicht gerecht, »aus der Geschich­te zu ler­nen« Piket­tys Sozia­lis­mus-Vor­schlag wird zu einem Papier­ti­ger.

Man könn­te ein­wen­den, dass eine detail­lier­te The­ma­ti­sie­rung gesell­schaft­li­cher Kämp­fe für das Buch nicht so wich­tig ist, das The­ma ein ande­res ist. Dem ist aber nicht so. Piket­ty betont, wie erwähnt, dass die polit­öko­no­mi­schen Kate­go­rien »sozia­le und his­to­ri­sche Kon­struk­tio­nen« sei­en. Die­sem Anspruch wird er jedoch nicht gerecht, weder bei der Fra­ge, was den Kapi­ta­lis­mus all­ge­mein aus­zeich­net, noch bei den vie­len beson­de­ren Ideen und Ver­än­de­rungs­pro­zes­sen und den ihnen zugrun­de lie­gen­den Pro­zes­sen. Statt auf den 1.300 Sei­ten öfters detail­lier­ter auf rea­le Kämp­fe ein­zu­ge­hen und so man­che Red­un­danz zu strei­chen, ver­weist Piket­ty lie­ber auf Fil­me, Seri­en oder Roma­ne, die einen bestimm­ten Kon­flikt ver­an­schau­li­chen sol­len. Das mag ein net­ter Gim­mick sein, in der Schwer­punkt­set­zung macht es ihn aber selbst zum Teil der »brah­ma­ni­schen Lin­ken«, die er selbst als Teil des Pro­blems dis­ku­tiert, weil sie sich nicht an den Inter­es­sen der Arbeiter*innen (Piket­tys Wort­wahl), son­dern an dem bil­dungs­bür­ger­li­chen Wäh­ler­po­ten­zi­al ori­en­tier­ten.

Ingo Stützle

Ingo Stütz­le ist geschäfts­füh­ren­der Redak­teur von PROKLA. Zeit­schrift für kri­ti­sche Sozi­al­wis­sen­schaft.

Tho­mas Piket­ty: Kapi­tal und Ideo­lo­gie. C.H. Beck Ver­lag, Mün­chen 2020. 1.312 Sei­ten, 39,95 EUR
Anmer­kun­gen:
1) Oli­ver Schlaudt: Eine Welt­kar­te der Ungleich­heit. Tho­mas Piket­tys neu­es Buch »Kapi­tal und Ideo­lo­gie«, in: Mer­kur, März 2020, S. 49–58, hier: S. 52f.
2) Sie­he Ste­phan Kauf­mann, Ingo Stütz­le: Kapi­ta­lis­mus: Die ers­ten 200 Jah­re. Tho­mas Piket­tys Das Kapi­tal im 21. Jahr­hun­dert – Ein­füh­rung, Debat­te, Kri­tik. Ber­lin 2014.
3) Zit. nach: Frank Dep­pe u.a.: Kri­tik der Mit­be­stim­mung: Part­ner­schaft oder Klas­sen­kampf? Frank­furt am Main 1973, S. 83.
4) Ute Schmidt, Til­man Fich­ter: Der erzwun­ge­ne Kapi­ta­lis­mus. Klas­sen­kämp­fe in den West­zo­nen 1945–48. Ber­lin 1972; Eber­hard Schmidt: Die ver­hin­der­te Neu­ord­nung 1945–1952. Zur Aus­ein­an­der­set­zung um die Demo­kra­ti­sie­rung der Wirt­schaft in den west­li­chen Besat­zungs­zo­nen und in der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land. Frank­furt am Main 1981.

Read More