[labournet:] Arbeitslohn für Strafgefangene: Resozialisierung oder ungerecht niedrig? [Und immer diese unnötigen Fragezeichen]

gute arbeit fuer uns alle - auch im knast“In Bay­ern und in fast allen ande­ren Bun­des­län­dern sind Straf­ge­fan­ge­ne zur Arbeit ver­pflich­tet. Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat die Zwangs­ar­beit hin­ter Git­tern für recht­mä­ßig erklärt. Wei­gern sich die Gefan­ge­nen, müs­sen sie einen Haft­kos­ten­be­trag zah­len. Wer statt­des­sen wie gesetz­lich vor­ge­schrie­ben arbei­tet, wird je nach Tätig­keit mit ein bis drei Euro pro Stun­de ent­lohnt – weit unter dem Min­dest­lohn von der­zeit 9,35 Euro. Das sei viel zu wenig, fin­det Manu­el Matz­ke von der Gefan­ge­nen­ge­werk­schaft GG/​BO. „Wenn die Jus­tiz immer sagt, Arbeit im Voll­zug dient der Struk­tur und der Reso­zia­li­sie­rung, dann ist es für uns umso wich­ti­ger, dass Gefan­ge­ne in die­sen gesetz­li­chen Min­dest­lohn ein­be­zo­gen wer­den, weil dadurch natür­lich was ganz Wich­ti­ges ver­mit­telt wird: Dass sich ehr­li­che Arbeit aus­zahlt.“ Dar­über hin­aus haben vie­le Gefan­ge­ne aber auch außer­halb der Anstalt finan­zi­el­le Ver­pflich­tun­gen, sagt Matz­ke. (…) Deut­sche Gefäng­nis­se erwirt­schaf­ten 2011 laut Sta­tis­ti­schem Bun­des­amt einen Umsatz von mehr als 150 Mil­lio­nen Euro – offi­zi­ell ohne eine ein­zi­ge Arbeit­neh­me­rin oder einen Arbeit­neh­mer. Denn Gefan­ge­ne gel­ten nicht als Arbeitnehmer*innen im eigent­li­chen Sin­ne. Ihre Arbeit gilt als Reso­zia­li­sie­rungs­maß­nah­me. Des­we­gen gilt für sie der gesetz­li­che Min­dest­lohn nicht. (…) Der Deutsch­land­funk hat mehr als 80 Fir­men zusam­men­ge­tra­gen, die in den letz­ten Jah­ren Auf­trä­ge an Gefäng­nis­se ver­ge­ben haben. Dar­un­ter sind Kon­zer­ne wie BMW, Volks­wa­gen oder Mie­le, aber auch mit­tel­stän­di­sche Unter­neh­men wie die Haus- und Sicher­heits­tech­nik-Fir­ma Bren­nen­stuhl oder der Schreib­wa­ren­her­stel­ler Edding. Die Abhän­gig­keit der Anstal­ten von Auf­trä­gen und Arbeits­plät­zen ist für die Unter­neh­men ein Vor­teil: Sie kön­nen den Gefäng­nis­sen die Prei­se dik­tie­ren…” Bei­trag von Timo Stu­ken­berg vom 18. August 2020 beim Deutsch­land­funk externer LinkAudio Datei (Audio­län­ge: ca. 19 Min.)

Der Bei­trag Arbeits­lohn für Straf­ge­fan­ge­ne: Reso­zia­li­sie­rung oder unge­recht nied­rig? [Und immer die­se unnö­ti­gen Fra­ge­zei­chen] erschien zuerst auf Labour­Net Ger­ma­ny.

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