[perspektive:] Wirtschaftskrise: Bundesregierung will Aufstockung des Kurzarbeitergeldes bis 2022 verlängern

Arbeitsminister Heil will die Corona-Regeln zur Kurzarbeit laut einem Medienbericht bis März 2022 verlängern. Dies betrifft die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes bei längerer Bezugsdauer sowie die Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge. Das Thema steht auf der Tagesordnung des Koalitionsausschusses am Dienstag.

Bun­des­ar­beits­mi­nis­ter Heil plant, die Coro­na-Son­der­re­geln zum Kurz­ar­bei­ter­geld bis März 2022 zu ver­län­gern. Wie die „Bild am Sonn­tag“ berich­tet, will der SPD-Poli­ti­ker dem Koali­ti­ons­aus­schuss am kom­men­den Diens­tag ein ent­spre­chen­des Kon­zept vor­le­gen. Die­ses ent­hält die Ver­län­ge­rung der maxi­ma­len Bezugs­dau­er von Kurz­ar­bei­ter­geld von 12 auf 24 Mona­te, wie sie Finanz­mi­nis­ter und SPD-Kanz­ler­kan­di­dat Olaf Scholz bereits in der ver­gan­ge­nen Woche vor­ge­schla­gen hat­te.

Scholz will Höchst­dau­er der Kurz­ar­beit ver­dop­peln

Das Arbeits­mi­nis­te­ri­um will zusätz­lich die Auf­sto­ckung des Kurz­ar­bei­ter­gel­des bei einer län­ge­ren Bezugs­dau­er bis März 2022 aus­deh­nen: Nor­ma­ler­wei­se erhal­ten Kurz­ar­bei­te­rIn­nen 60 Pro­zent des letz­ten Net­to­lohns, mit Kin­dern 67 Pro­zent. Dau­ert die Kurz­ar­beit län­ger an, steigt der Lohn­er­satz in zwei Stu­fen: Ab vier Mona­ten erhal­ten Kurz­ar­bei­te­rIn­nen 70 bzw. 77 Pro­zent. Wer sie­ben Mona­te oder län­ger in Kurz­ar­beit ist, bekommt den Höchst­satz von 80 bzw. 87 Pro­zent des letz­ten Net­to­lohns. Die­se Son­der­re­gel war bis­lang bis Ende 2020 befris­tet.

Die Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­trä­ge für Kurz­ar­bei­te­rIn­nen will das Arbeits­mi­nis­te­ri­um den Unter­neh­men bis März 2021 voll­stän­dig erstat­ten. Eine voll­stän­di­ge Erstat­tung der Bei­trä­ge um ein wei­te­res Jahr will Heil den Unter­neh­men zudem dann in Aus­sicht stel­len, wenn die­se ihre Kurz­ar­bei­te­rIn­nen wei­ter­bil­den. Ansons­ten sol­le ab April 2021 nur noch die Hälf­te der Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­trä­ge vom Staat bezahlt wer­den.

Das Arbeits­mi­nis­te­ri­um schätzt die Kos­ten der Stre­ckung des Kurz­ar­bei­ter­gel­des auf bis zu 10 Mil­li­ar­den Euro. Eine Spre­che­rin des Minis­te­ri­ums woll­te sich laut Han­dels­blatt nicht zu den genann­ten Ein­zel­hei­ten äußern: „Die Gesprä­che dazu lau­fen.“

Der Bei­trag Wirt­schafts­kri­se: Bun­des­re­gie­rung will Auf­sto­ckung des Kurz­ar­bei­ter­gel­des bis 2022 ver­län­gern erschien zuerst auf Per­spek­ti­ve.

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