[Freiheitsliebe:] Märchen vom weißen Ritter

Am Ende des Par­tei­ta­ges der Demo­kra­ten hielt Joe Biden sei­ne Nomi­nie­rungs­re­de als Prä­si­dent­schafts­kan­di­dat. Er wähl­te mythi­sche Bil­der: er sei der Mann „des Lichts“, es gel­te, in den USA die „Zeit der Fins­ter­nis“ zu über­win­den. Und alle, die mit ihm sind, sei­en „die Bes­ten“, wäh­rend sich die Kräf­te „der Dun­kel­heit“ „auf die Schlech­tes­ten“ stütz­ten. Wahr­schein­lich hat­ten die Reden­schrei­ber vor­her gera­de Tol­ki­ens „Herr der Rin­ge“ gese­hen und gedacht, so machen wir das auch: Trump als Herr der Fins­ter­nis und Biden als „der wei­ße Rit­ter“, der das Land und die Welt erlöst. Die mit ihm sind, sei­en zugleich die „Wie­der­ge­bo­re­nen“, sag­te Biden, und er wer­de das Land wie­der ver­ei­nen.

Dabei haben auch die jour­na­lis­ti­schen Aus­wer­ter in Deutsch­land nicht gemerkt, dass bei einer sol­chen mär­chen­haf­ten Rol­len­zu­wei­sung nicht die Neu-Ver­ei­ni­gung, son­dern die ver­tief­te Spal­tung der Gesell­schaft Grund­la­ge des Wahl­pro­gramms ist. Wenn die Welt in Gut und Böse, Licht und Fins­ter­nis, gött­li­chen Auf­trag und Welt des Teu­fels geteilt wird, gehö­ren immer zwei dazu. Donald Trump hat den Ball fol­ge­rich­tig auf­ge­nom­men: die Demo­kra­ten sei­en von „lin­ken Anar­chis­ten“ getrie­ben, die die Mau­er zu Mexi­ko abrei­ßen, die Poli­zei unter­fi­nan­zie­ren und jedem Zuwan­de­rer einen Frei­fahrt­schein in die USA geben woll­ten. Es steht folg­lich ein har­ter Wahl­kampf bevor, und zwar von bei­den Sei­ten. Dabei soll­te auch jetzt nicht ver­ges­sen wer­den: Trump ist das Ergeb­nis der Spal­tung der US-ame­ri­ka­ni­schen Gesell­schaft, die er bereits 2016 vor­ge­fun­den hat­te, nicht ihr Ver­ur­sa­cher.

Zur Außen­po­li­tik hat Biden im Grun­de nichts Kon­zep­tio­nel­les gesagt, nur alte ideo­lo­gi­sche Ver­satz­stü­cke ange­ru­fen, die jedoch klar dechif­friert wer­den kön­nen. Zunächst behaup­tet er, Trump habe sich Dik­ta­to­ren unter­wor­fen, „die Zei­ten des Her­um­schmei­chelns um Dik­ta­to­ren“ sei­en vor­bei, der US-Prä­si­dent müs­se wie­der „füh­ren“. Offen­bar in ers­ter Linie erneut Regime-Chan­ge-Krie­ge. Das Land dür­fe „nie wie­der der Gna­de Chi­nas […] aus­ge­lie­fert sein“. Das wirft Biden aus­ge­rech­net der US-Regie­rung vor, die die Bezie­hun­gen in den ver­gan­ge­nen Jah­ren sys­te­ma­tisch ver­schlech­tert hat. Das heißt: Wird Biden Prä­si­dent, wer­den die Bezie­hun­gen zu Chi­na noch schlech­ter, als sie es jetzt bereits sind. Eben­so das Ver­hält­nis zu Russ­land. Die Behaup­tung rus­si­scher Ein­mi­schung in US-Wah­len wird wie­der auf­ge­wärmt, jetzt noch ver­stärkt mit dem Hor­ror von angeb­li­chen „rus­si­schen Kopf­gel­dern“ für das Töten von ame­ri­ka­ni­schen Sol­da­ten“. Die USA soll­ten „Ver­bün­de­ten und Freun­den zur Sei­te“ ste­hen, er – Biden – wer­de „immer für unse­re Wer­te der Men­schen­rech­te und der Men­schen­wür­de ein­tre­ten“. Das heißt im Klar­text, was die Anzet­te­lung und das Füh­ren neu­er Schieß- statt „bloß“ Han­dels­krie­ge im Namen west­li­chen Wer­te­ge­schwa­fels anbe­trifft, sol­len die USA offen­bar wie­der auf das Niveau der Oba­ma-Jah­re zurück­er­ho­ben wer­den: der Krie­ge wie der Heu­che­lei.

Eine Blau­pau­se dafür lie­fer­te kürz­lich die berüch­tig­te Vic­to­ria Nuland mit einem Bei­trag in For­eign Affairs. Zur Erin­ne­rung: Nuland war bis Janu­ar 2017 Unter­ab­tei­lungs­lei­te­rin im Außen­mi­nis­te­ri­um der Oba­ma-Admi­nis­tra­ti­on mit Zustän­dig­keit für Euro­pa und Eura­si­en, beson­ders auf­ge­fal­len durch ihre zen­tra­le Rol­le beim Regime­wech­sel in der Ukrai­ne ab 2014. Da pass­te sie gut zu den Ukrai­ne-Akti­vi­tä­ten Joe Bidens und sei­nes Soh­nes Hun­ter. Ihr ver­dan­ken wir ja bekannt­lich auch das Wis­sen, um jene fünf Mil­li­ar­den US-Dol­lar, die Washing­ton bis dahin bereits in die poli­ti­sche Land­schafts­pfle­ge in der Ukrai­ne inves­tiert hat­te. Nuland ver­kör­pert wie kaum jemand sonst die Kon­ti­nui­tät der inter­ven­tio­nis­ti­schen Linie der Außen­po­li­tik der USA: Sie war unter dem demo­kra­ti­schen Prä­si­den­ten Bill Clin­ton Stabs­chefin des stell­ver­tre­ten­den Außen­mi­nis­ters Stro­be Tal­bott, dem repu­bli­ka­ni­schen Vize­prä­si­den­ten Dick Che­ney dien­te sie spä­ter als sicher­heits­po­li­ti­sche Bera­te­rin, war Reprä­sen­tan­tin der USA bei der NATO und zuletzt in der erwähn­ten Funk­ti­on bei Oba­ma.

Im Heft Juli/​August 2020 von For­eign Affairs hat Nuland einen Text zum The­ma: „Wie ein sich selbst ver­trau­en­des Ame­ri­ka mit Russ­land umge­hen soll­te“ publi­ziert. Das war aller­dings nur der Unter­ti­tel, der Ober­ti­tel lau­te­te: „Putin fest­na­geln“. In der Lage­ein­schät­zung fin­den sich zunächst alle übli­chen Anwür­fe an die Adres­se Mos­kaus: Russ­land habe die Ver­trä­ge zur Rüs­tungs­kon­trol­le ver­letzt, neue, desta­bi­li­sie­ren­de Waf­fen­sys­te­me ent­wi­ckelt, das Völ­ker­recht gebro­chen, die Sou­ve­rä­ni­tät Geor­gi­ens ver­letzt, die Krim und einen Teil des Don­bass ein­ge­nom­men und unter­stüt­ze Des­po­ten in Liby­en, Syri­en und Vene­zue­la. Russ­land neh­me zwar an Ver­hand­lun­gen über Syri­en, die Ukrai­ne oder die Rüs­tungs­kon­trol­le teil, nut­ze die Diplo­ma­tie jedoch ledig­lich dazu, tat­säch­li­che Ver­ein­ba­run­gen zu ver­hin­dern. Gemeint sind sol­che im Sin­ne der USA. Die US-Poli­ti­ker hät­ten das Selbst­be­wusst­sein ver­lo­ren, das Spiel ver­än­dern zu kön­nen. Wer auch immer die Prä­si­den­ten­wah­len in die­sem Jahr gewin­ne, er wer­de es wei­ter mit Putin zu tun haben. Mit die­sen Wah­len gel­te es, die Defen­si­ve auf­zu­ge­ben, die Posi­ti­on der Stär­ke wie­der­her­zu­stel­len und Ver­trau­en in die Kraft der „demo­kra­ti­schen Welt“ zu set­zen.

Putin habe für sei­ne „Dreis­tig­kei­ten“ bis­her einen viel zu gerin­gen Preis bezahlt. Washing­ton und sei­ne Ver­bün­de­ten hät­ten die „Staats­kunst“ des Kal­ten Krie­ges ver­ges­sen, als der Wes­ten mit dem Wett­rüs­ten Druck auf die Sowjet­uni­on aus­üb­te, zugleich Koope­ra­tio­nen anbot und die Bevöl­ke­rung über die „Stim­me Ame­ri­kas“ und „Radio Free Euro­pe“ direkt ansprach. Auch heu­te soll­te der Wes­ten vor allem die jun­ge Genera­ti­on Russ­lands anspre­chen und sei­ne Wer­te ver­brei­ten. Dabei gibt es eine auf­schluss­rei­che Fol­ge­rung (zunächst bezo­gen auf die New START-Ver­hand­lun­gen): wenn sich die USA und Russ­land ver­stän­di­gen, soll­ten sie gemein­sam Druck auf Chi­na aus­üben.

Das Regime-Chan­ge-Kon­zept in Bezug auf Russ­land soll also am Ende dazu die­nen, Russ­land auf der west­li­chen Sei­te gegen den Haupt­feind Chi­na zu posi­tio­nie­ren. Und dabei hofft man auf die Zeit nach Putin, auf die nächs­te Genera­ti­on.

Eine noch dubio­se­re Gestalt im Umfeld des „Wei­ßen Rit­ters“ ist Rosa Brooks. Der Spie­gel, Aus­ga­be 35/​2020, prä­sen­tier­te die Dame als Jura-Pro­fes­so­rin und als Kron­zeu­gin für sei­ne Titel­sto­ry, dass Trump auch im Fal­le sei­ner Wahl­nie­der­la­ge das Wei­ße Haus nicht ver­las­sen wol­le, ja dass er „aus dem Wei­ßen Haus her­aus den Staatstreich plant“, gege­be­nen­falls unter Ein­satz des Mili­tärs. Brooks wört­lich: „Joe Biden kann eine Pres­se­kon­fe­renz ein­be­ru­fen, Trump die 82. Luft­lan­de­di­vi­si­on.“

Die Dame hat­te 67 Exper­ten zusam­men­ge­ru­fen, von John Podes­ta, dem Wahl­kampf­ma­na­ger Hil­ary Clin­tons 2016, über Matt Ber­net, der den Wahl­kampf von Al Gore 2000 mit­or­ga­ni­sier­te, bis zu Bill Kris­tol, der einst John McCain unter­stütz­te. Kurz­um, eine Kol­lek­ti­on aus­ge­wie­se­ner Trump-Geg­ner. Sie dis­ku­tier­ten, wie weit Trump gehen kön­ne, wenn er mit extra-lega­len Mit­teln im Oval Office blei­ben wol­le. Ergeb­nis: Trump sei eine Gefahr für die Demo­kra­tie.

Das aller­dings wuss­te man auch zuvor schon.

Was Der Spie­gel sei­nen zäh­ne­klap­pern­den Lesern vor­ent­hielt war dies: Rosa Brooks war unter Oba­ma Bera­te­rin im Pen­ta­gon, spä­ter im Außen­mi­nis­te­ri­um. Sie arbei­te­te im Open Socie­ty Insti­tu­te von Geor­ge Soros, eben­falls ein ent­schie­de­ner Feind von Donald Trump, und wur­de dann Jura-Pro­fes­so­rin an der George­town Uni­ver­si­tät. Sie hat­te bereits im Janu­ar 2017 in For­eign Affairs einen Arti­kel ver­öf­fent­licht, wie man Trump – immer­hin der 2016 recht­mä­ßig gewähl­te Prä­si­dent – schon vor 2020 los­wer­den könn­te. Dazu zähl­te sie ein Impeach­ment-Ver­fah­ren (das bei den Demo­kra­ten also schon damals geplant wur­de, unab­hän­gig davon, unter wel­chen Vor­wän­den man es dann spä­ter insze­nier­te), eine Amts­ent­fer­nung über das 25. Amend­ment der Ver­fas­sung wegen Amts­un­fä­hig­keit sowie einen Mili­tär­putsch – vul­go Staatstreich.

Nun also warnt die­se Ana­ly­ti­ke­rin vor einem mög­li­chen Putsch sei­tens Trump, die einen sol­chen gegen Trump vor vier Jah­ren als ein Mit­tel der Wahl emp­foh­len hat­te. Da macht sich der Bock also qua­si selbst zum Gärt­ner.

Sol­che Anhän­ger hat er, der „wei­ße Rit­ter“.

Die­ser Bei­trag von Bern­hard Rom­ei­ke ist eine Über­nah­me aus der soeben erschie­ne­nen neu­es­ten Aus­ga­be von „Das Blätt­chen – Zwei­wo­chen­schrift für Poli­tik, Kunst und Wirt­schaft“. Die kom­plet­te Aus­ga­be kann auf der Web­site www​.das​-bla​ett​chen​.de kos­ten­frei ein­ge­se­hen wer­den. Aller­dings haben auch nicht-kom­mer­zi­el­le Pro­jek­te Kos­ten. Daher hel­fen Soli-Abos zum Bezug als PDF (hier kli­cken) oder in einem eBook-For­mat (hier kli­cken) dem Redak­ti­ons­team bei der Lösung die­ser Fra­ge.

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Hier wird jeweils ein Vor­ab­bei­trag aus der neu­en Aus­ga­ben von „Das Blätt­chen – Zwei­wo­chen­schrift für Poli­tik, Kunst und Wirt­schaft“. Die kom­plet­te Aus­ga­be kann jeweils auf der Web­site www​.das​-bla​ett​chen​.de kos­ten­frei ein­ge­se­hen wer­den.

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