[gG:] Wir haben genug Platz für Menschen aus Moria.

In Kaser­nen, in Büro­räu­men von Plei­te­fir­men, in Plei­te-Hotels, in Stad­hal­len, in Tur­hal­len, in Lager­hal­len, .….……„, Aber wie soll es mit die­sen Men­schen dann wei­ter­ge­hen? Freie bezahl­ba­re Woh­nun­gen gibt kei­ne. Wäh­rend Coro­na­pan­de­mie und danach wer­den qua­li­fi­zier­te Fach­ar­bei­ter ent­las­sen, Flücht­lin­ge haben kei­ne Chan­ce auf einem Job. Zu lan­ge in sol­chen Pro­vi­so­ri­en leben, davon wer­den Flücht­lin­ge auch nicht glück­lich. Wenn dann die­se Pro­vi­so­ri­en abge­brannt sind, was dann? Die Sozi­al­kas­sen lau­fen schon jetzt ins Minus. Wie soll es dann wei­ter gehen?
BDA warnt vor einer „Explo­si­on“ der Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­trä­ge­Un­ter Bezug­nah­me auf die Stu­die einer Exper­ten­kom­mis­si­on der Ruhr-Uni­ver­si­tät Bochum schlug die Bun­des­ver­ei­ni­gung der Deut­schen Arbeit­ge­ber­ver­bän­de (BDA) kürz­lich Alarm: Die von Poli­tik, Arbeit­ge­ber- und Arbeit­neh­mer­ver­bän­den zusam­men ange­peil­te 40%-Grenze für die Sozi­al­ab­ga­ben (Arbeit­ge­ber- und Arbeit­neh­mer­an­teil zusam­men­ge­rech­net) dürf­te bei einer anhal­tend ungüns­ti­gen demo­gra­phi­schen Ent­wick­lung schon bald nicht mehr zu hal­ten sein. Bereits im Jahr 2040 müs­se mit Gesamt­bei­trä­gen von 50% des Brut­to­ein­kom­mens gerech­net wer­den, für 2060 liegt die­se Pro­gno­se dann bereits bei 55 %! Dabei han­delt es sich wohl-gemerkt nur um die Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­trä­ge. Hin­zu käme noch die Steu­er, für die ange­sichts der um sich grei­fen­den Staats­ver­schul­dung eben­falls mit noch deut­lich stei­gen­den Sät­zen gerech­net wer­den muß. Die­se abseh­ba­re „Explo­si­on“ der Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­trä­ge birgt erheb­li­che gesell­schaft­li­che und poli­ti­sche Risi­ken in sich. Sie bedroht nicht nur die inter­na­tio­na­le Wett­be­werbs­fä­hig­keit der deut­schen Wirt­schaft, son­dern damit auch die Beschäf­ti­gungs­la­ge ins­ge­samt und den sozia­len Zusam­men­halt. Als mög­li­che Gegen­maß­nah­me wird in der Stu­die zunächst eine wei­te­re Erhö­hung des Ren­ten­ein­tritts­al­ters bis auf 70 Jah­re in 2060 genannt, sofern die durch­schnitt­li­che Lebens­er­war­tung auch wei­ter­hin so rasant steigt wie in der jün­ge­ren Ver­gan­gen­heit. Die Mög­lich­kei­ten eines vor­zei­ti­gen Ren­ten­be­zugs müß­ten beschnit­ten wer­den. Für die Kran­ken­ver­si­che­rung schlu­gen die Fach­leu­te die Ein­füh­rung eines strik­ten „Ver­sor­gungs­ma­nage­ments“ vor, mit dem die freie Arzt­wahl wie­der ein­kas­siert wür­de. Wer sich die­se den­noch sichern möch­te, müß­te Zusatz­ver­si­che­run­gen abschlie­ßen, auch Zusatz­bei­trä­ge für höhe­re Ein­kom­men wur­den dis­ku­tiert. In der Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung soll­te laut der Exper­ten­kom­mis­si­on die Bezugs­dau­er des „Arbeits­lo­sen­geld I“ ver­kürzt wer­den, wäh­rend u.a. von Gewerk­schafts­sei­te gegen­wär­tig eher das Gegen­teil ver­langt wird. Auch bei der Pfle­ge­ver­si­che­rung müß­te es wohl zu deut­li­chen Ein­schnit­ten kom­men, z.B. in Form der Ein­füh­rung eines „Nach­hal­tig­keits­fak­tors“, durch den die Zah­lun­gen der Pfle­ge­ver­si­che­rung in Zukunft deut­lich lang­sa­mer stei­gen wür­den als bis­her. Die immer wie­der ins Spiel gebrach­te „gesetz­li­che Voll­ver­si­che­rung“ bezeich­ne­ten die Exper­ten als nicht finan­zier­bar. Die Gewerk­schaf­ten leh­nen die­se und ähn­li­che Gedan­ken strikt ab. Sie for­dern nach wie vor, lie­ber für eine mög­lichst „hohe Erwerbs­be­tei­li­gung der Bevöl­ke­rung, ins­be­son­de­re der Frau­en und Migran­ten“ zu sor­gen. Dabei über­sieht die Gewerk­schafts­sei­te ger­ne die bei vie­len Migran­ten anzu­tref­fen­den Bil­dungs- und Qua­li­fi­ka­ti­ons­de­fi­zi­te sowie die oft man­geln­den Sprach­kennt­nis­se. Und höher­qua­li­fi­zier­te Ein­wan­de­rer machen schon jetzt oft einen Bogen um Deutsch­land wegen der schon jetzt hohen Sozi­al­ab­ga­ben und der Steu­er­last. Zudem ist völ­lig unklar, wie sich ange­sichts der tech­no­lo­gi­schen Ent­wick­lung der zukünf­ti­ge Arbeits­kräf­te­be­darf über­haupt ent­wi­ckeln wird. Die Exper­ten emp­feh­len daher, das deut­sche Sozi­al­sys­tem mehr als bis­her auf eine Steu­er­fi­nan­zie­rung umzu­stel­len und ihm damit eine brei­te­re Basis zu geben. Eine tief­grei­fen­de Reform wird jeden­falls unum­gäng­lich sein. Man­che Vor­schlä­ge der Stu­die dürf­ten schon eher Wirk­lich­keit wer­den, als es die meis­ten von uns erwar­ten.

Read More