[perspektive:] Bundeswehr beschließt schärfere Sicherheitsüberprüfungen beim KSK und Reservisten

Seit Jahren halten die Skandale und Enthüllungen über rechte und faschistische Netzwerke und Soldaten in der Spezialeinheit KSK und dem Reservistenverband der Bundeswehr an. Nun will die Bundeswehr beide stärker kontrollieren.

Im Rah­men der Reform der Eli­te­ein­heit der Bun­des­wehr, dem Kom­man­do Spe­zi­al­kräf­te (KSK), will die Bun­des­wehr zukünf­tig ihr Per­so­nal stren­ger und öfter kon­trol­lie­ren. So sol­len etwa Per­so­nen in soge­nann­ten sicher­heits­emp­find­li­chen Berei­chen in kür­ze­ren Inter­val­len über­prüft wer­den.

Laut einem ver­trau­li­chen Schrei­ben des Par­la­men­ta­ri­schen Staats­se­kre­tärs im Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um, Peter Tau­ber, an den zustän­di­gen Bun­des­tags­aus­schuss, aus dem die tages­schau zitiert, soll es zudem „eine Aus­wei­tung der Befra­gung des per­sön­li­chen Umfelds sowie eine stär­ke­re Fokus­sie­rung auf sozia­le Medi­en“ geben.

Um die auf­wen­di­ge­ren Sicher­heits­über­prü­fun­gen durch­füh­ren zu kön­nen, sol­len beim zustän­di­gen Bun­des­amt für den Mili­tä­ri­schen Abschirm­dienst (MAD) 50 neue Arbeits­plät­ze geschaf­fen wer­den.

Am KSK-Stand­ort in Calw ist der MAD wohl im Dau­er­ein­satz. Allein in den letz­ten Wochen sei­en über 150 Ver­neh­mun­gen durch­ge­führt wor­den, so das Wehrres­sort.

Zukünf­tig sol­len auch Reser­vis­ten, die an Wehr­übun­gen teil­neh­men und dadurch zeit­wei­se Dienst in der Bun­des­wehr leis­ten, über­prüft wer­den. Hier müss­ten zukünf­tig rund 25.000 Per­so­nen auf einen „extre­mis­ti­schen Hin­ter­grund“ über­prüft wer­den.

Ins­ge­samt unter­sucht der MAD zur Zeit 712 „rechts­ex­tre­me Ver­dachts­fäl­le“ in der Bun­des­wehr. Durch die dau­er­haf­te nega­ti­ve Bericht­erstat­tung über wei­te­re Skan­da­le und Ver­dachts­fäl­le wür­den auch die Hin­wei­se auf wei­te­re Per­so­nen immer wei­ter stei­gen, so das Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um. Allein zwi­schen August und Sep­tem­ber sei die Zahl der Fäl­le um rund 10 Pro­zent ange­stie­gen.

Der Bei­trag Bun­des­wehr beschließt schär­fe­re Sicher­heits­über­prü­fun­gen beim KSK und Reser­vis­ten erschien zuerst auf Per­spek­ti­ve.

Read More