[ISO:] Brauchen wir die Polizei?

Dass Ras­sis­mus und
Gewalt­tä­tig­keit der Poli­zei nicht nur in den USA gras­sie­ren, zei­gen die
fort­lau­fen­den Ent­hül­lun­gen über rechts­ra­di­ka­le Struk­tu­ren in den Rei­hen des hie­si­gen
Poli­zei­ap­pa­rats. Dass die­ser Appa­rat nicht refor­mier­bar ist, son­dern nur
abge­schafft wer­den kann, ver­steht sich. Bloß, wie lässt sich dies errei­chen?

Auch wenn die For­de­rung nach der Abschaf­fung der Poli­zei in den fran­zö­si­schen „Mas­sen­me­di­en” kaum the­ma­ti­siert wird, fin­det sie dank der his­to­ri­schen Mobi­li­sie­run­gen gegen Ras­sis­mus und Poli­zei­ge­walt doch ihren Weg über den Atlan­tik bis zu uns. Die­se Losung, die bis­her ledig­lich von eini­gen klei­nen Grup­pen pro­pa­giert wur­de, die dar­über hin­aus auch für die Abschaf­fung des Gefäng­nis­ses ein­tre­ten, wird nun immer brei­ter dis­ku­tiert und ist inzwi­schen Gegen­stand einer natio­na­len Kam­pa­gne: #8toAbolition. Auch wenn natür­lich nach wie vor bloß eine Min­der­heit dahin­ter steht, nimmt es mitt­ler­wei­le ein Aus­maß an, das noch vor weni­gen Wochen nie­mand ver­mu­tet hät­te, und hat eine Fra­ge öffent­lich auf­ge­wor­fen, deren Radi­ka­li­tät nur durch ihre Ein­fach­heit über­trof­fen wird: Sol­len wir die Poli­zei abschaf­fen?

Die „offen­si­ve” Losung, die Finanz­mit­tel für die Poli­zei zu redu­zie­ren („Defund the Poli­ce”) wird bei den Demons­tra­tio­nen zuneh­mend häu­fig auf­ge­grif­fen, eben­so wie die For­de­rung nach Aus­schluss der Poli­zei­ge­werk­schaf­ten aus dem Gewerk­schafts­dach­ver­band AFL-CIO, der sei­ner­seits in die Pro­test­be­we­gung ein­ge­bun­den wer­den soll­te.

Mit die­ser Fra­ge soll­ten sich alle aus­ein­an­der­set­zen, die
sich fra­gen, wie eine „ande­re Welt“ aus­se­hen könn­te, ohne sich dabei den ewi­gen
Wahr­hei­ten zu unter­wer­fen, die all­zu oft die Aus­ein­an­der­set­zung mit ande­ren
Gesell­schafts­for­men domi­nie­ren. Damit wol­len wir uns in die­sem Arti­kel
beschäf­ti­gen – ohne den Anspruch zu erhe­ben, die Pro­ble­ma­tik erschöp­fend zu
behan­deln – und uns dabei bewusst auf die Poli­zei kon­zen­trie­ren und nicht auf
die übri­gen Struk­tu­ren des Repres­si­ons­ap­pa­rats (Straf­jus­tiz, Gefäng­nis)
ein­ge­hen, deren Funk­ti­on mit den „Ord­nungs­kräf­ten“ zusam­men­hängt. Als
Aus­gangs­punkt dient uns dabei die Lage in den USA, wo die Dis­kus­si­on dar­über der­zeit
hohe Wel­len schlägt, um uns von da aus dem The­ma wei­ter­ge­hend anzu­nä­hern.

„Ent­mach­ten, ent­waff­nen, abschaf­fen“ …

… so lau­tet der­zeit im All­tag die Losung, die sich in den
USA breit­macht. Dabei han­delt es sich um eine bewuss­te Stra­te­gie, die sich
beson­ders die Initia­ti­ve „A World Without Poli­ce“ (Eine Welt ohne Poli­zei)[1] zu
eigen gemacht und um ein Akti­ons­pro­gramm und einen For­de­rungs­ka­ta­log erwei­tert hat,
der den Gegen­sät­zen Rech­nung tra­gen soll, die sich aus der For­de­rung nach
Abschaf­fung der Poli­zei und den wesent­li­chen poten­ti­el­len Ein­wän­den dage­gen
erge­ben.

Die Ent­mach­tung der Poli­zei bedeu­tet, gegen den Bau neu­er
Poli­zei­sta­tio­nen, die Schaf­fung neu­er Ein­hei­ten, die Aus­wei­tung der
poli­zei­li­chen Vor­rech­te und Ein­satz­be­rei­che, Rekru­tie­rungs­kam­pa­gnen usw.
vor­zu­ge­hen. Die „offen­si­ve” Losung, die Finanz­mit­tel für die Poli­zei zu
redu­zie­ren („Defund the Poli­ce”) wird bei den Demons­tra­tio­nen zuneh­mend häu­fig
auf­ge­grif­fen, eben­so wie die For­de­rung nach Aus­schluss der
Poli­zei­ge­werk­schaf­ten aus dem Gewerk­schafts­dach­ver­band AFL-CIO, der sei­ner­seits
in die Pro­test­be­we­gung ein­ge­bun­den wer­den soll­te. Ers­te Erfol­ge konn­ten erzielt
wer­den, da meh­re­re ame­ri­ka­ni­sche Städ­te beschlos­sen haben, die Poli­zei­bud­gets
zu kür­zen, nament­lich New York, wo das gesam­te Bud­get von sechs Mil­li­ar­den um
eine Mil­li­ar­de Dol­lar gekürzt wer­den soll, und Los Ange­les, wo die Zahl der
Polizist*innen bis zum nächs­ten Som­mer auf unter 10 000 redu­ziert wer­den
soll (der nied­rigs­te Stand seit 2008).

Die Ent­waff­nung der Poli­zei bedeu­tet kon­kret und ana­log zur
Losung der Ent­mach­tung, die Auf­rüs­tung der Poli­zei und die Mili­ta­ri­sie­rung der
Ord­nungs­si­che­rung zu hin­ter­fra­gen und dar­über hin­aus, inwie­weit die Poli­zei für
die zuneh­men­de Gewalt in den sozia­len Ver­hält­nis­sen ver­ant­wort­lich ist. Dazu
gehört, dass ent­ge­gen der Legen­de, die von den Hütern der herr­schen­den Ord­nung
geschickt ver­foch­ten wird, Poli­zei­waf­fen nicht dazu die­nen, die sozia­len
Ver­hält­nis­se zu befrie­den, son­dern im Gegen­teil dazu bei­tra­gen, immer mehr
Gewalt zu erzeu­gen. Ein kürz­lich erschie­ne­ner Arti­kel in der Huf­fing­ton Post ver­wies dar­auf, dass Ende
2014 „die New Yor­ker Poli­zei beschlos­sen hat­te, ihre Prä­senz erheb­lich zu
redu­zie­ren, um so angeb­lich bewei­sen zu kön­nen, dass dadurch die Kri­mi­na­li­täts­ra­te
in die Höhe schie­ßen wür­de. Und genau das Gegen­teil war ein­ge­tre­ten, was
Wis­sen­schaft­ler zu der Erklä­rung ver­an­lass­te, dass die Poli­zei­prä­senz auf den
Stra­ßen zu sozia­len Span­nun­gen und letzt­lich zu mehr Kri­mi­na­li­tät führt.“[2]

Wenn wir die Poli­zei abschaf­fen wol­len, müs­sen wir für die
Auf­lö­sung des Poli­zei­ap­pa­rats ein­tre­ten, da die­ser die Bevöl­ke­rung unter­drückt,
die er doch angeb­lich „schüt­zen“ will. In den USA wird die­se For­de­rung nicht
als End­punkt eines Pro­zes­ses begrif­fen, dem zunächst die Ent­mach­tung und
Ent­waff­nung vor­aus­zu­ge­hen haben, son­dern der damit unmit­tel­bar ver­knüpft ist.
Damit soll der Zwie­tracht säen­den Fra­ge schlecht­hin ent­ge­gen getre­ten wer­den,
die da lau­tet: Wer oder was soll die Poli­zei erset­zen? – oder anders
for­mu­liert: Die Poli­zei mag Pro­ble­me erzeu­gen, aber wären die nicht grö­ßer,
wenn man die Poli­zei ganz abschafft?

Kön­nen wir auf die Poli­zei ver­zich­ten?

Die­se Fra­gen und die „klas­si­schen” Ant­wor­ten, die
dar­auf gege­ben wer­den (d. h. eine Gesell­schaft kommt ohne Poli­zei nicht
aus), wer­den von Vor­ur­tei­len über­la­gert, die in unse­rer Den­kungs­art tief
ver­wur­zelt sind. Damit ist beson­ders das gemeint, was Engels „eine
aber­gläu­bi­sche Ver­eh­rung des Staa­tes und alles des­sen, was damit
zusam­men­hängt” nann­te, „und die sich um so leich­ter ein­stellt, als man
sich von Kin­des­bei­nen dar­an gewöhnt hat, sich ein­zu­bil­den, die der gan­zen
Gesell­schaft gemein­sa­men Geschäf­te und Inter­es­sen könn­ten nicht anders besorgt
wer­den, als wie sie bis­her besorgt wor­den sind, näm­lich durch den Staat und
sei­ne wohl­be­stall­ten Behör­den.“[3] Jede
Ähn­lich­keit mit Jean-Luc Mélen­chons Äuße­run­gen vor der Demons­tra­ti­on am 13. Juni,
zu der das Ada­ma-Komi­tee auf dem Place de la Répu­bli­que in Paris auf­ge­ru­fen
hat­te („Wir haben das Recht, von einer Gesell­schaft ohne Poli­zei zu träu­men, es
ist ein schö­ner Traum, aber es ist nur ein Traum. Wir brau­chen eine Poli­zei,
die durch­dacht, orga­ni­siert, dem repu­bli­ka­ni­schen Staat gehor­sam und so
unbe­waff­net wie mög­lich ist”) ist rein zufäl­lig.

Eines die­ser fest­ge­füg­ten Urtei­le ist, dass die Poli­zei in ihrem (ver­meint­li­chen) Auf­trag, die Bevöl­ke­rung zu „schüt­zen”, uner­setz­lich und ein unver­zicht­ba­res Ele­ment der Kon­flikt­be­ar­bei­tung ist. Sind es nicht die Poli­zei­be­hör­den, an die wir uns wen­den, wenn wir Aggres­sio­nen, Ein­brü­chen, Dro­hun­gen etc. aus­ge­setzt sind? Die­ser Zustand, auch wenn er unbe­streit­bar scheint, soll­te jedoch nicht als zeit­lo­se sozia­le Gege­ben­heit betrach­tet wer­den. Zu ande­ren Zei­ten und/​oder in ande­ren Län­dern konn­ten und kön­nen die­se Funk­tio­nen von ande­ren Struk­tu­ren aus­ge­übt wer­den, die direkt aus der Bevöl­ke­rung her­aus ent­stan­den sind und/​oder die nicht dem Staat unter­ge­ord­net sind. Da die­ser Arti­kel nur eine Zusam­men­fas­sung lie­fern will, wer­den wir nicht im Detail auf sol­che Bei­spie­le ein­ge­hen, son­dern ledig­lich dar­auf behar­ren, dass es not­wen­dig ist, den Blick­win­kel zu ver­la­gern und zu beden­ken, dass „ die Poli­zei”, wie wir sie in kapi­ta­lis­tisch gepräg­ten Gesell­schaf­ten (leid­voll) erle­ben, eine sozia­le Kon­struk­ti­on ist, die wie jede Kon­struk­ti­on zer­stört wer­den kann.

Mit ande­ren Wor­ten: Kön­nen wir uns die Poli­zei vom Hal­se schaf­fen, ohne den Kapi­ta­lis­mus los­zu­wer­den?

Letzt­lich kommt es dar­auf an, sich von der Vor­stel­lung zu
ver­ab­schie­den, dass mög­li­che Kon­flik­te inner­halb einer bestimm­ten Gesell­schaft
oder Gemein­schaft nur von außen durch das Ein­grei­fen eines auto­no­men Organs
gelöst wer­den kön­nen. Genau dar­um geht es bei den ver­schie­de­nen Initia­ti­ven
(Schu­lun­gen zur Kon­flikt­be­wäl­ti­gung oder zur Unter­stüt­zung von Gewalt­op­fern,
Grün­dung von Nach­bar­schafts­kol­lek­ti­ven in Wohn­vier­teln oder Miets­häu­sern etc.),
deren Auf­ga­be ist, die sozia­len Bin­dun­gen zu stär­ken, damit die Men­schen den
Groß­teil der Pro­ble­me gemein­sam bewäl­ti­gen kön­nen, ohne nach der Poli­zei
„rufen” zu müs­sen. Wir spre­chen hier natür­lich nicht von
„Bür­ger­weh­ren” und ande­ren Mili­zen, die sich für Hilfs­po­li­zis­ten hal­ten
und sich oft noch schlim­mer als die Poli­zei beneh­men, son­dern von
selbst­or­ga­ni­sier­ten Grup­pen, deren Ziel es ist, Kon­flik­te nied­ri­ger und
mitt­le­rer Inten­si­tät zu lösen, die rea­li­ter den Groß­teil der Poli­zei­ein­sät­ze
aus­ma­chen.

In einem ande­ren Sys­tem ja!

Wirft man die Fra­ge nach der Ver­zicht­bar­keit der Poli­zei auf,
stößt man zunächst auf eine gewis­se Kon­fu­si­on, weil jeder damit etwas ande­res
ver­bin­det. Die Poli­zei ist sowohl das Organ, an das sich die Bürger*innen in
vie­len Pro­blem­si­tua­tio­nen nor­ma­ler­wei­se wen­den, als auch das Organ, auf das der
Staat zurück­greift, um sozia­le Pro­tes­te zu unter­drü­cken. Aber nicht die
letzt­ge­nann­te Funk­ti­on ver­leiht der Poli­zei in den Augen der Mehr­heit ihre
Legi­ti­mi­tät, son­dern ers­te­re. Die­se Ambi­va­lenz machen sich die Herr­schen­den
zunut­ze, um die grund­le­gend repres­si­ve Funk­ti­on der Poli­zei zu kaschie­ren und
sie statt­des­sen als „öffent­li­che Dienst­leis­tung“ zu prä­sen­tie­ren.

Bedeu­tet das, dass wir die Poli­zei als Hüte­rin eines unge­rech­ten Sys­tems abschaf­fen könn­ten, ohne die­ses Sys­tem selbst abzu­schaf­fen? Mit ande­ren Wor­ten: Kön­nen wir uns die Poli­zei vom Hal­se schaf­fen, ohne den Kapi­ta­lis­mus los­zu­wer­den? Die Ant­wort lau­tet natür­lich nein, da sie eine stra­te­gi­sche Funk­ti­on bei der Auf­recht­erhal­tung des Kapi­ta­lis­mus inne­hat. In die­sem Sin­ne ist die For­de­rung nach der Abschaf­fung der Poli­zei als stra­te­gi­sche Per­spek­ti­ve und Richt­schnur zu sehen und nicht als Losung, die hic et nunc umge­setzt wer­den kann. Im Jahr 2016 ver­öf­fent­lich­te die Jour­na­lis­tin Maya Duk­sa­mo­va im Chi­ca­go Rea­der eine Stu­die[4] über Initia­ti­ven in Chi­ca­go, die sich für die Abschaf­fung der Poli­zei aktiv enga­gie­ren. Einer der Betei­lig­ten erklär­te: „Ich den­ke, man muss die­sen Begriff [der Abschaf­fung] als eine Stra­te­gie und ein Ziel betrach­ten, und weni­ger als
etwas, das man heu­te in die Tat umset­zen könn­te. Wenn ich die Argu­men­te für die
Abschaf­fung höre, begrei­fe ich, dass es mög­lich ist, eine Welt ohne Gefäng­nis­se
und ohne Poli­zei­kräf­te auf­zu­bau­en.“

Kam­pa­gnen gegen die Poli­zei und die Schaf­fung von
„Gegen­in­sti­tu­tio­nen”, die deren Ein­grei­fen über­flüs­sig machen, tref­fen in
der Tat auf ein wesent­li­ches Hin­der­nis: Die zen­tra­le Stel­lung der Poli­zei im
kapi­ta­lis­ti­schen Herr­schafts­sys­tem ver­leiht ihr eine Posi­ti­on, an der beson­ders
die­je­ni­gen nicht vor­bei­kom­men, die mit stark gewalt­tä­ti­gen Situa­tio­nen
kon­fron­tiert sind. Wenn man für die Abschaf­fung der Poli­zei „hier und
jetzt” ein­tritt, igno­riert man bloß die­ses Pro­blem und bekämpft damit am
aller­we­nigs­ten die Illu­si­on, dass eine glo­ba­le Alter­na­ti­ve zur Poli­zei
errich­tet wer­den könn­te, ohne zugleich die Fra­ge nach der Abschaf­fung des Staa­tes
auf­zu­wer­fen. Inso­fern ist es wich­tig, Sofort­for­de­run­gen, die die Poli­zei schwä­chen
und ihre Gewalt­tä­tig­keit bekämp­fen sol­len, mit alter­na­ti­ven Prak­ti­ken zu
ver­bin­den, die auf­zei­gen sol­len, dass die Poli­zei kein „not­wen­di­ges Übel”
ist. Zugleich jedoch muss die Dis­kus­si­on über den wesent­li­chen Unter­schied
zwi­schen der Funk­ti­on der Poli­zei und dem Poli­zei­ap­pa­rat ange­sto­ßen und das
glo­ba­le poli­ti­sche Ziel vor­an­ge­trie­ben wer­den, den Kapi­ta­lis­mus zu stür­zen.

Aus: l’anticapitaliste la Revue Nr. 117, Juli 2020. Erscheint in der
Num­mer 6/​2020 (November/​Dezember) der inter­na­tio­na­le.

Über­set­zung: MiWe


[1] https://​aworld​wi​th​out​po​li​ce​.org/

[2] Paul Guyon­net, « Cont­re les vio­len­ces poli­ciè­res,
le con­cept “Defund the Poli­ce” mon­te aux États-Unis », Huf­fing­ton Post, 8. Juni
2020.

[3] Fried­rich Engels, Ein­lei­tung zu
„Der Bür­ger­krieg in Frank­reich” von Karl Marx (Aus­ga­be 1891)
MEW Bd. 22,
S. 199

[4] Abolish the poli­ce? Orga­ni­zers say it’s less cra­zy than
it sounds, 25. August 2016, https://​www​.chi​ca​go​rea​der​.com/​c​h​i​c​a​g​o​/po….

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