[KgK:] Klima vs Arbeiter:innen? Wie müssen wir die Gesellschaft verändern?

Min­des­tens seit den Pro­tes­ten und Aktio­nen rund um den Ham­ba­cher Forst gibt es einen wahr­ge­nom­me­nen Gegen­satz zwi­schen Kli­ma­ge­rech­tig­keit und Arbeiter:innenklasse: Auf der einen Sei­te klein­bür­ger­li­che Aktivist:innen, auf der ande­ren Sei­te Arbeiter:innen, die um ihre Jobs fürch­ten. Auch die Gewerk­schaf­ten arbei­ten flei­ßig dar­an, die­sen Gegen­satz zu zemen­tie­ren und so zu tun, als sei er nicht auf­zu­lö­sen. Tad­zio Mül­ler (Neu­es Deutsch­land) ver­öf­fent­lich­te einen Bei­trag über den Wider­spruch der Indus­trie­ge­werk­schaf­ten IG BCE (Berg­bau, Che­mie, Ener­gie) und IG Metall zur Kli­ma­ge­rech­tig­keit, auf die unter ande­rem Labour­Net ant­wor­te­te. Lei­der wird die zen­tra­le Fra­ge die­ser Debat­te bis jetzt außen vor gelas­sen: Was für eine Trans­for­ma­ti­on brau­chen wir über­haupt? Wie müs­sen wir die Welt so ver­än­dern, dass wir das Kli­ma geret­tet bekom­men?

Hin­ter­grund der Debat­te sind die jüngs­ten ableh­nen­den Äuße­run­gen des IG Metall-Chefs Jörg Hof­mann zur Kauf­prä­mie für Elek­tro­au­tos, sowie der jah­re­lan­ge Zwist zwi­schen der Berg­bau­ge­werk­schaft IG BCE und Klimaaktivist:innen. Denn die IGBCE-Büro­kra­tie war sich selbst nie zu scha­de, gemein­sam mit den Bos­sen der Koh­le­indus­trie gegen Ende Gelän­de zu mobi­li­sie­ren und ihre eige­ne Basis ganz getreu der sozi­al­part­ner­schaft­li­chen Logik gegen die Anti-Atom und Anti-Koh­le­be­we­gung in Stel­lung zu brin­gen.
Was den Vor­sit­zen­den der IG Metall bei sei­nen jüngs­ten Äuße­run­gen umtrieb, war der Ein­satz der SPD gegen eine Kauf­prä­mie für Fahr­zeu­ge mit Ver­bren­nungs­mo­to­ren, um der Coro­na-bedingt ange­schla­ge­nen Auto­mo­bil­in­dus­trie wie­der auf die Bei­ne zu hel­fen. Statt­des­sen setz­te sich die SPD-Spit­ze für eine Kauf­prä­mie für Elek­tro­fahr­zeu­ge ein. Sie woll­te die Wirt­schafts­hil­fen mit der öko­lo­gi­schen Trans­for­ma­ti­on der Wirt­schaft ver­bin­den. Hof­mann spra­chin Ber­lin vor dem Bran­den­bur­ger Tor auf einer Kund­ge­bung der IG Metall unter dem Mot­to #fair­wan­del: Er wol­le die öko­lo­gi­sche Trans­for­ma­ti­on ledig­lich mit sozia­len Maß­nah­men beglei­ten. Dabei lob­te er die Inno­va­ti­ons­kraft des Kapi­ta­lis­mus. Die­se müs­se man ledig­lich durch Sozi­al­re­for­men ergän­zen.

Die Gewerkschaftsbürokratie – ein falscher Fokus?

Ben­ja­min Kör­ner und Eli­sa Hül­ler ant­wor­te­ten in ihrem Bei­trag zur im ND eröff­ne­ten Debat­te auf Labour­net mit einer Ana­ly­se der Gewerk­schaf­ten, indem sie den Wider­spruch zwi­schen Basis und Füh­rung in den Vor­der­grund rücken:

Es gibt ehren­amt­li­che Funk­tio­nä­rIn­nen, ein­fa­che Mit­glie­der, die in Streiks und im Betrieb aktiv sind, und vie­le Mit­glie­der, die nur Bei­trä­ge zah­len. Für ihre jewei­li­ge poli­ti­sche Pra­xis macht es einen gro­ßen Unter­schied, ob es sich z.B. um eine Ver­tre­te­rin der IG Metall-Füh­rung, eine akti­ve Pfle­ge­kraft in einem Kran­ken­haus, einen lin­ken Gewerk­schafts­se­kre­tär oder eine Beschäf­tig­te in der Auto­in­dus­trie han­delt. Sie alle arbei­ten nicht nur in unter­schied­li­chen Bran­chen, son­dern haben auch unter­schied­li­che Posi­tio­nen inner­halb der kapi­ta­lis­ti­schen Klas­sen­ge­sell­schaft und der gewerk­schaft­li­chen Orga­ni­sa­ti­on und dar­aus abge­lei­tet zum Teil auch unter­schied­li­che Inter­es­sen.

Was bedeu­tet die­se Ana­ly­se für die Pra­xis, was ist die umris­se­ne theo­re­ti­sche Basis gemein­sa­men Han­delns, wie sie sagen?

Ein Anfang wäre zu schau­en, wel­che Tei­le der Gewerk­schafts- und Kli­ma­ak­ti­ven min­des­tens poten­zi­ell eine anti­ka­pi­ta­lis­ti­sche Ori­en­tie­rung haben. Die gegen­sei­ti­ge Unter­stüt­zung muss vor allem in kon­kre­ten Kämp­fen statt­fin­den … und von der Basis der Bewe­gun­gen aus­ge­hen (und nicht auf die jewei­li­gen Füh­run­gen fokus­sie­ren). … Tei­le der Gewerk­schafts­ap­pa­ra­te wer­den wei­ter­hin an sozi­al­part­ner­schaft­li­chen und inner­ka­pi­ta­lis­ti­schen Schein­lö­sun­gen fest­hal­ten, aber wir soll­ten uns dar­an nicht abar­bei­ten, wäh­rend sich in der Kri­se die Klas­sen­kämp­fe wei­ter zuspit­zen wer­den.

Sie ver­zich­ten also dar­auf, die unte­ren Tei­le der Gewerk­schafts­bü­ro­kra­tie expli­zit von der gewerk­schaft­li­chen Basis zu tren­nen, was in der Kon­se­quenz der Fra­ge aus­weicht, mit was für einem Pro­gramm die Arbeiter*innen in den Gewerk­schaf­ten gegen die büro­kra­ti­sche Füh­rung kämp­fen kön­nen. Tat­säch­lich wei­chen sie dem nicht nur aus, son­dern leh­nen die­se Aus­ein­an­der­set­zung als unwich­ti­ges „abar­bei­ten“ sogar expli­zit ab. Dabei ist das die eigent­li­che Kern­fra­ge und sie ist eng mit der Fra­ge der Ver­än­de­rung der Gesell­schaft ver­bun­den, wie ange­führ­ten Hal­tun­gen der Füh­run­gen von IG BCE und IG Metall exem­pla­risch zei­gen.

Der Strukturwandel hat schon längst begonnen

Es wur­den bereits der Ein­satz der SPD-Füh­rung für eine Auto­kauf­prä­mie für Elek­tro­au­tos und die Kund­ge­bung der IG Metall unter dem Mot­to #fair­wan­del erwähnt, die Aus­druck der aktu­el­len Situa­ti­on sind. Wir erle­ben bereits Mas­sen­ent­las­sun­gen und Schlie­ßun­gen in der Indus­trie. Ein Bei­spiel ist die Schlie­ßung des Werks von Voith in Sont­ho­fen, aber auch die Ent­las­sungs­wel­le in der Auto­mo­bil­zu­lie­fer­indus­trie. Dies geschieht bereits jetzt unter dem Ein­fluss des Struk­tur­wan­dels. Über deut­schen Auto­bah­nen ent­ste­hen Ober­lei­tun­gen zur Erpro­bung von neu­en LKW-Kon­zep­ten. Gleich­zei­tig lie­fern sich Daim­ler, Tes­la und wei­te­re Unter­neh­men einen Kon­kur­renz­kampf um den ers­ten bat­te­rie­be­trie­be­nen Elek­tro-LKW in Seri­en­pro­duk­ti­on.
Wir erle­ben einen har­ten glo­ba­len Kon­kur­renz­kampf um sel­te­ne Erden, die ein Grund­bau­stoff für leis­tungs­star­ke Bat­te­rien und damit eine Schlüs­sel­res­sour­ce für die Elek­tro­mo­bi­li­tät sind. Beson­de­re Aus­drü­cke die­ses Wett­kampfs waren Trumps plum­per Ver­such, Grön­land zu kau­fen, aber auch der von Elon Musk inzwi­schen gelösch­te Tweet zum Mili­tär-Putsch in Bolivien:„Wir put­schen wo und wann wir wol­len, lebt damit!“ Dass es beim Coup in Boli­vi­en nur um die Roh­stof­fe im größ­ten Salz­see der Erde ging, ist unbe­strit­ten. Lan­ge herrsch­te unter dem indi­ge­nen Prä­si­den­ten Evo Mora­les Auf­bruch­stim­mung. Er ver­sprach sei­nem Land mit dem Lithi­um-Boom Auf­stieg und Wohl­stand. Der Mili­tär­putsch mach­te die­se Hoff­nun­gen zunich­te und zeigt nur, dass auch im post­fos­si­len Zeit­al­ter der Impe­ria­lis­mus wei­ter­hin mit har­ter Hand die Zugän­ge zu den Roh­stof­fen behält.

Hül­ler und Kör­ner bezie­hen rich­ti­ger­wei­se Stel­lung gegen den von Tad­zio Mül­ler auf­ge­wor­fe­nen glo­ba­len Nord-Süd-Kon­flikt. Wir hat­ten bereits an ande­rer Stel­le dazu geschrie­ben und betont, dass es sich dabei nicht um einen klas­sen­über­grei­fen­den Kon­flikt han­delt, son­dern dass die Bour­geoi­sie sowohl in den impe­ria­lis­ti­schen Zen­tren, als auch in den halb­ko­lo­nia­len, abhän­gi­gen Län­dern ein objek­ti­ves Inter­es­se am Impe­ria­lis­mus hat, das den objek­ti­ven Inter­es­sen der Arbeiter*innenklasse ent­ge­gen­steht. Hül­ler und Kör­ner schrei­ben wei­ter:

Die Lohn­ab­hän­gi­gen über­all auf der Welt haben das gemein­sa­me Inter­es­se, nicht aus­ge­beu­tet zu wer­den und in einer intak­ten Umwelt leben zu kön­nen … Dem­ge­gen­über steht das Inter­es­se des Kapi­tals, Mensch und Natur für den Pro­fit so lan­ge und so maxi­mal aus­zu­beu­ten, wie es nur geht.

Damit über­se­hen sie, eben­so wie auch Mül­ler, dass die öko­lo­gi­sche Trans­for­ma­ti­on längst im Gan­ge ist, und zwar im Inter­es­se der Bour­geoi­sie, die mit bekann­ter Manier ihre sozia­len Inter­es­sen durch­setzt.

Welcher Strukturwandel für welche Klasse?

Alle sind sich also dar­über einig, dass ein Struk­tur­wan­del nötig ist. Gestrit­ten wird ledig­lich dar­um, in wel­chem Zeit­raum die­ser Wan­del voll­zo­gen wird und wer bis dahin wie viel vom Kuchen abbe­kommt.

Da kann man natür­lich daher kom­men und sagen, dass der Wan­del nicht schnell genug läuft oder dass die Koh­le­indus­trie mit zu viel Rück­sicht behan­delt wird. Dadurch allei­ne stellt man aber nicht einen Fuß­breit den schon exis­tie­ren­den Struk­tur­wan­del unter kapi­ta­lis­ti­schen Bedin­gun­gen in Fra­ge. Man for­dert ledig­lich, dass das beson­de­re Inter­es­se bestimm­ter Wirt­schafts­zwei­ge dem kapi­ta­lis­ti­schen Gesamt­in­ter­es­se unter­ge­ord­net wer­den müs­sen. Aber gera­de der bür­ger­li­che Staat und die Regie­rung sind es, die das kapi­ta­lis­ti­sche Gesamt­in­ter­es­se steu­ern und len­ken. Der Wider­spruch lässt sich also nicht auf die For­mel „Kli­ma vs. Kapi­tal“ zusam­men­fas­sen. Schon heu­te gibt es eine Frak­ti­on im Kapi­tal, die sich den Grü­nen anschließt. Erin­nern wir uns an die Bahl­sen-Erbin, die damit warb, dass ihre Fami­lie Zwangsarbeiter:innen gut behan­delt habe. Sie ist sehr enga­giert im Bereich nach­hal­ti­ger Ernäh­rungs­wirt­schaft. Oder eine Voith-Erbin, die ihr Ver­mö­gen nutzt, um ihre Kar­rie­re bei den Grü­nen vor­an­zu­trei­ben und um flei­ßig in Bio-Bau­ern­hö­fe zu inves­tie­ren.

Deut­sche Kon­zer­ne machen Geld mit Ober­lei­tun­gen über Auto­bah­nen, statt mit Inves­ti­tio­nen in das deut­sche Schie­nen­netz, wo übri­gens infol­ge der Reform der Deut­schen Bahn flei­ßig Güter­an­schlüs­se gekappt wur­den, auch einer der Grün­de dafür, dass jetzt so vie­le LKW über deut­sche Stra­ßen rol­len. Aber der Kapi­ta­lis­mus macht selbst dar­aus noch Pro­fit und ent­deckt in Elek­tro-LKW einen neu­en Markt, getreu dem Mot­to: „Bau auf, reiß nie­der, hast Du Arbeit immer wie­der“ – bezie­hungs­wei­se Pro­fit für die Kapitalist*innen.

Das ist also die öko­lo­gi­sche Trans­for­ma­ti­on unter kapi­ta­lis­ti­schen Bedin­gun­gen, eine Trans­for­ma­ti­on, die zur Zer­stö­rung des Pla­ne­ten füh­ren wird.

Die ökologische Transformation unter Arbeiter:innenkontrolle

Die Arbeiter:innenklasse kann den Fakt der glo­ba­len Erd­er­wär­mung nicht ein­fach igno­rie­ren. Eine öko­lo­gi­sche Trans­for­ma­ti­on der Gesell­schaft ist not­wen­dig, aber offen­bar doch eine ganz ande­re, als die der Kapitalist:innen. Dazu müs­sen wir zuerst ein­mal ana­ly­sie­ren wie der Kapi­ta­lis­mus über­haupt funk­tio­niert und war­um er sich mit den öko­lo­gi­schen Inter­es­sen beißt.

Das grund­le­gen­de Pro­blem ist, dass im Kapi­ta­lis­mus nur für den Pro­fit pro­du­ziert wird. Der Pro­fit selbst wird wie­der­um inves­tiert, um noch mehr Pro­fit her­aus­zu­schla­gen. Es wird gar nicht dar­auf geach­tet, was über­haupt gebraucht wird oder wie man es am bes­ten pro­du­zie­ren kann. Häu­fig wird argu­men­tiert, mit einem bewuss­ten Kon­sum­ver­hal­ten kön­ne man die Pro­duk­ti­on regu­lie­ren. Das ist abso­lut falsch. Die Nach­fra­ge regelt nicht das Ange­bot, son­dern Ange­bot und Nach­fra­ge bestim­men den Preis. Wenn nun die Nach­fra­ge nach einem bestimm­ten Pro­dukt sinkt, das Ange­bot aber gleich bleibt, dann sinkt infol­ge des­sen der Preis. Was aber tut ein:e Kapitalist:in der:die nun infol­ge des­sen weni­ger Pro­fit erwirt­schaf­tet?

Sie könn­ten sich mit ande­ren Kapitalist:innen abspre­chen. Das ist aller­dings ver­bo­ten, und wider­spricht auch grund­le­gend der kapi­ta­lis­ti­schen Logik. Und kaum jemand, die:der sich für öko­lo­gi­schen Kon­sum inter­es­siert, wür­de die­ses Ver­bot auf­he­ben wol­len, weil die Geschich­te zeigt, dass jedes Mal wenn es Abspra­chen unter Kapitalist:innen gab, die­se sich genau gegen die­je­ni­gen gerich­tet haben, die öko­lo­gi­scher kon­su­mie­ren woll­ten: Die Verbraucher:innen.

Die Regu­lie­rung könn­te ein wich­ti­ges Instru­ment dar­stel­len. Es fragt sich dabei nur: Unter wes­sen Kon­trol­le? Wenn es eine Trans­pa­renz über die Regu­lie­rung gäbe, dar­über wie Pro­duk­ti­ons­men­ge und Prei­se ent­schie­den wer­den, dann wäre dies ein wir­kungs­vol­les Mit­tel, um den umwelt­schä­di­gen­den Aus­wir­kun­gen des Kapi­ta­lis­mus zumin­dest etwas die Stirn zu bie­ten. Preis­über­wa­chungs­aus­schüs­se „gebil­det aus Dele­gier­ten der Fabri­ken, der Gewerk­schaf­ten, der Genos­sen­schaf­ten, der Bau­ern­or­ga­ni­sa­tio­nen, der „klei­nen Leu­te“ der Städ­te, der Haus­frau­en usw.“, wie Trotz­ki sie im Über­gangs­pro­gramm vor­schlägt wären eine sol­che Mög­lich­keit. Ohne Abspra­chen blie­be den Kapitalist:innen sonst nur ein Mit­tel übrig. Sie müs­sen nicht weni­ger, son­dern mehr pro­du­zie­ren, um trotz sin­ken­der Prei­se ihre Pro­fi­tra­te hal­ten zu kön­nen und sich im Kon­kur­renz­kampf behaup­ten zu kön­nen. Ein Kampf auf Leben und Tod beginnt, wie wir ihn in der Milch­in­dus­trie beob­ach­ten. Die nied­ri­gen Milch­prei­se haben nicht dazu geführt, dass weni­ger Milch pro­du­ziert wird. Statt­des­sen haben zahl­rei­che klei­ne Milch­be­trie­be auf­ge­ge­ben, wäh­rend die Zahl der Groß­be­trie­be gestie­gen ist, mit schlim­men Fol­gen für die Umwelt. Infol­ge der wach­sen­den Indus­tria­li­sie­rung der Milch­be­trie­be muss­te die Pro­duk­ti­on inten­si­viert wer­den. Die Mager­wie­se, die lan­ge ein Hot­spot der Bio­di­ver­si­tät gewe­sen ist, wur­de von der Fett­wie­se fast voll­stän­dig ver­drängt. Statt ein­mal ihm Jahr das Heu ein­zu­fah­ren, wird nun mas­siv gedüngt und mehr­mals im Jahr gemäht, um Grün­fut­ter für die Kühe zu pro­du­zie­ren. Das Miss­ver­hält­nis zwi­schen Ange­bot und Nach­fra­ge, das gro­ße Über­an­ge­bot in der Milch­in­dus­trie, hat der Umwelt nicht gehol­fen, son­dern ihr gescha­det.

Aber auch in vie­len ande­ren Berei­chen wird wei­ter­hin für die Müll­ton­ne pro­du­ziert, ganz unab­hän­gig von der Nach­fra­ge. So ist zum Bei­spiel mit dem Bau immer grö­ße­rer Con­tai­ner­schif­fe eine Über­pro­duk­ti­ons­kri­se im Con­tai­ner­schiff­bau aus­ge­bro­chen. Die unren­ta­bel gewor­de­nen Schif­fe sind an den Küs­ten von Indi­en und Paki­stan gelan­det, wo sie unter öko­lo­gisch wie mensch­lich frag­wür­di­gen Bedin­gun­gen ver­schrot­tet wer­den.

Nicht neue Tech­no­lo­gien, son­dern nur eine demo­kra­tisch geplan­te Pro­duk­ti­on kann das Pro­blem lösen. Dazu muss die Pro­duk­ti­on aber selbst erst­mal die ver­ge­sell­schaf­tet wer­den. Bei­des beißt sich grund­le­gend mit den sozia­len Inter­es­sen der Bour­geoi­sie. Sie müs­sen wei­ter­hin Pro­fit erwirt­schaf­ten, um sich am Markt behaup­ten zu kön­nen. Die Arbeiter:innenklasse hat aber gar kein Inter­es­se, für die Bos­se die­sen Pro­fit zu erwirt­schaf­ten. Sie haben auch kein Inter­es­se dar­an, jedes mal unter den Fol­gen wirt­schaft­li­cher Kri­sen lei­den zu müs­sen. Eine Ver­ge­sell­schaf­tung der Pro­duk­ti­on unter demo­kra­ti­scher Kon­trol­le wür­de sowohl ihren mate­ri­el­len Wohl­stand, als auch ihre Lebens­qua­li­tät heben, bei einer maxi­ma­len Reduk­ti­on der durch­schnitt­li­chen Arbeits­zeit, bei vol­lem Lohn­aus­gleich. Nur eine ver­ge­sell­schaf­te­te Pro­duk­ti­on unter demo­kra­ti­scher Kon­trol­le kann sicher­stel­len dass die not­wen­di­ge Arbeit gerecht auf alle ver­teilt wird. Das ist nicht nur eine Uto­pie in den Köp­fen eini­ger Intel­lek­tu­el­ler, son­dern gera­de in Zei­ten der dro­hen­den öko­lo­gi­schen Kata­stro­phe umso mehr eine his­to­ri­sche Not­wen­dig­keit.

Klas­se Gegen Klas­se