[LCM:] Rassismus mit System: Einzelfälle bei der Polizei

Manch­mal nimmt man sich einen Apfel aus der Obst­scha­le und denkt: Na, der hat zwar drei, vier brau­ne Stel­len, aber essen kann man ihn schon noch. Wenn man dann rein­beißt, stellt man fest, dass das Frucht­fleisch fast durch­weg braun und der Apfel mit­hin unge­nieß­bar ist. Die­ses Bild ver­deut­licht viel­leicht ganz gut, wie es sich mit der Poli­zei in die­sem Land ver­hält. Auch wenn die Mel­dun­gen über rech­te Poli­zis­ten nicht abrei­ßen, wer­den die­se Fäl­le gemes­sen an der Gesamt­zahl von Poli­zei­be­am­ten zwar noch eher als ver­ein­zel­te „brau­ne Stel­len“ wahr­ge­nom­men. Aber immer mehr drängt sich doch die Fra­ge auf: Ist der „Apfel“, sprich: die Poli­zei, nicht von innen her­aus schon längst braun, ver­fault, also von rech­tem Gedan­ken­gut infi­ziert?

Es ist weni­ger die rei­ne Zahl von Fäl­len, in denen rech­te Poli­zei­be­am­te geoutet wer­den oder sich selbst outen, die dafür spricht, son­dern mehr noch die Dimen­si­on der Skan­da­le. Mit­te Sep­tem­ber etwa flo­gen in Nord­rhein-West­fa­len rech­te Chat­grup­pen von min­des­tens 30 Beam­ten auf. Sie hat­ten über Whats­App Haken­kreu­ze und Bil­der von Adolf Hit­ler getauscht, sich an der fik­ti­ven Dar­stel­lung der Ermor­dung eines Flücht­lings in einer Gas­kam­mer ergötzt. Betei­ligt war eine kom­plet­te Dienst­grup­pe der Poli­zei in Mül­heim an der Ruhr, die zum Poli­zei­prä­si­di­um Essen gehört. Die­ses Prä­si­di­um scheint so etwas wie ein Epi­zen­trum für die Aus­brei­tung rech­ten Gedan­ken­guts in Poli­zei­krei­sen zu sein, wie sich inzwi­schen zeig­te.

Nur weni­ge Tage nach­dem der Skan­dal um die rech­ten Chat­grup­pen hoch­ge­kocht war, berich­te­te das Sprin­ger­blatt Welt über ein vom Esse­ner Poli­zei­prä­si­di­um her­aus­ge­ge­be­nes inter­nes Papier zum The­ma „Ara­bi­sche Fami­li­en­clans“. Wer die­ses ras­sis­ti­sche Mach­werk, das man als zumin­dest pro­to­fa­schis­tisch, wenn nicht im Kern schon faschis­tisch bezeich­nen muss, gele­sen hat, wird sich nicht mehr dar­über wun­dern, dass im Bereich die­ses Prä­si­di­ums rech­te Chat­grup­pen gedei­hen. Sogar die sonst der Poli­zei eher nahe ste­hen­de Welt konn­te da offen­bar nicht mehr mit­ge­hen, bezeich­ne­te die Schrift als „eine Mischung aus „Der Pate“ und „Expe­di­tio­nen ins Tier­reich“.

Ange­sichts der kri­ti­schen Berich­te der Welt und dann auch wei­te­rer Medi­en hat das Poli­zei­prä­si­di­um Essen, das von dem SPD-Mann Frank Rich­ter geführt wird, die Bro­schü­re inzwi­schen online gestellt, ver­se­hen mit einem State­ment, so dass sich jede/​r ein eige­nes Bild machen kann. Weder aus dem State­ment noch aus der Tat­sa­che der Ver­öf­fent­li­chung der Bro­schü­re lässt sich her­aus­le­sen, dass es bei den Ver­ant­wort­li­chen auch nur ansatz­wei­se so etwas wie ein Pro­blem­be­wusst­sein gibt. Im Gegen­teil: Man klopft sich für das Mach­werk auch noch auf die Schul­ter!

Es hand­le sich um eine „inter­ne Kurz­in­for­ma­ti­on für Poli­zei­be­am­tin­nen und Poli­zei­be­am­te“, heißt es da. Um „Hin­ter­grund­wis­sen zu erlan­gen und erfolg­ver­spre­chen­de Arbeits­an­sät­ze bei der Bekämp­fung“ sei es vor allem bei „neu­en Kri­mi­na­li­täts­phä­no­me­nen“ durch­aus „üblich, Fak­ten und Struk­tu­ren, bei­spiels­wei­se in Form einer Bro­schü­re oder auch Fly­ern zusam­men­zu­tra­gen, um die Hand­lungs­kom­pe­tenz ope­ra­tiv täti­ger Poli­zei­be­am­ter zu erhö­hen“. Das Poli­zei­prä­si­di­um Essen habe sich als „eine der ers­ten Behör­den im Land NRW der inten­si­ven Bekämp­fung kri­mi­nel­ler Fami­li­en­an­ge­hö­ri­ger von Clan­fa­mi­li­en“ ange­nom­men. Aus­führ­lich wer­den im State­ment die Ver­diens­te und Erfah­run­gen der Autorin der Bro­schü­re her­aus­ge­stri­chen.

Bei die­ser Autorin han­delt es sich um Doro­thee Dienst­bühl, Pro­fes­so­rin an der Fach­hoch­schu­le für Poli­zei und öffent­li­che Ver­wal­tung (FHöV) NRW, und zwar an der Außen­stel­le Mül­heim an der Ruhr, also just dort, wo die rech­ten Chat­grup­pen von Poli­zis­ten auf­ge­flo­gen sind. Gibt es da viel­leicht einen geni­us loci, ein ungu­ter Geist des Ortes? Dienst­bühl ist jeden­falls schon mehr­fach auf­fäl­lig gewor­den, etwa im Juli, als sie im Mit­glie­der­ma­ga­zin der Gewerk­schaft der Poli­zei (GdP) in der Titel­ge­schich­te unter der Über­schrift „Links­ex­tre­mis­mus: Die Erben der RAF – Ver­stö­ren­de Men­schen­bil­der“ gegen Links aus­teil­te. In einem Rund­um­schlag denun­zier­te sie radi­ka­le Lin­ke sämt­lich als unpo­li­ti­sche Kri­mi­nel­le, „ent­lau­fe­ne Wohl­stands­kin­der“, bemüh­te sämt­li­che Kli­schees, die über „Links­ex­tre­mis­ten“ im Umlauf sind.

Die­sem Stil des Zitie­rens von Kli­schees und der pau­scha­len Denun­zia­ti­on gan­zer Bevöl­ke­rungs­grup­pen bleibt die Poli­zei­pro­fes­so­rin auch in der Bro­schü­re über „ara­bi­sche Clans“ treu. Eine Schrift, die auf jedem Bücher­tisch der AfD gut auf­ge­ho­ben und sicher auch als Bei­la­ge zu einem der Best­sel­ler von Thi­lo Sar­ra­zin geeig­net wäre. Schon Über­schrift und Foto auf der Vor­der­sei­te der Bro­schü­re las­sen den Inhalt erah­nen. Unter der Über­schrift „Ara­bi­sche Fami­li­en­clans. His­to­rie. Ana­ly­se. Ansät­ze zur Bekämp­fung.“ ist das Foto einer Shi­sha-Bar zu sehen, schön kit­schig, wie sich Otto Nor­mal­ver­brau­cher so eine Loka­li­tät vor­stellt. Im Zen­trum des Fotos ist eine Poli­zis­tin zu sehen, flan­kiert durch einen Kol­le­gen. Sie kon­trol­liert drei Gäs­te, die vor ihr auf Sofas sit­zen.

Das Bild passt tat­säch­lich zum Inhalt. Dienst­bühl rührt ein absto­ßen­des Gemisch von Kli­schees und Res­sen­ti­ments an, das – gewollt oder unge­wollt – all den Het­zern im Netz und anders­wo, die in „ara­bi­schen Clans“ und einer „Isla­mi­sie­rung des Abend­lan­des“ die größ­te Gefahr sehen, Stich­wor­te lie­fert. Sie beschreibt die „Fami­li­en­clans“ als rück­stän­di­ge, in jahr­hun­der­te­al­ten Wer­te­vor­stel­lun­gen gefan­ge­ne Struk­tu­ren, die mit der von Dienst­bühl apo­stro­phier­ten moder­nen Demo­kra­tie west­li­cher Prä­gung in die­sem Land auf Kriegs­fuß ste­hen. Die „Clans“ wer­den in der Schrift durch­weg als Feind prä­sen­tiert, die mit allen Mit­teln zu bekämp­fen sei­en.

Zwi­schen­tö­ne und Dif­fe­ren­zie­run­gen oder gar so etwas wie eine sozio­lo­gi­sche Ana­ly­se zugrun­de lie­gen­der Phä­no­me­ne sind bei einer sol­chen Ein­stel­lung natür­lich nicht zu erwar­ten. Dienst­bühl geht es durch­aus dar­um, „die Clans zu ver­ste­hen und zu begrei­fen, wie sie struk­tu­riert sind“, aber eben doch nur um zu ermit­teln, „was ihnen scha­det“, wo die „Schwach­stel­len“ sind. Mer­ke: „Vor­läu­fi­ge Fest­nah­men und Gerichts­pro­zes­se haben sich häu­fig als wenig schäd­lich für das Fami­li­en­gefü­ge erwie­sen.“

Es hand­le sich um eine „not­wen­di­ge Kol­lek­tiv­be­trach­tung, die sich auf Mit­glie­der von Fami­li­en­clans mit kri­mi­nel­ler Nei­gung bezieht“, heißt es in der Bro­schü­re wei­ter. Groß­zü­gig wird kon­sta­tiert, es sei­en „natür­lich“ kei­nes­wegs alle „Mit­glie­der, die einem Clan zuzu­ord­nen sind“, kri­mi­nell. Auf eine „ste­ti­ge Abgren­zung zwi­schen Clan­mit­glie­dern, die kri­mi­nell in Erschei­nung getre­ten und sol­chen, die es nicht sind,“ müs­se aber ver­zich­tet wer­den. Zum einen, „weil grund­le­gen­de Denk­mus­ter „häu­fig auch bei Fami­li­en­mit­glie­dern ver­an­kert sind, die nicht kri­mi­nell auf­fäl­lig sind“, zum ande­ren weil „auch bei Kennt­nis über Kri­mi­na­li­tät ein­zel­ner Fami­li­en­mit­glie­der der Rest schweigt“. Hier wird also nach der Devi­se ver­fah­ren: Die haben doch alle Dreck am Ste­cken! Eine mehr als merk­wür­di­ge Rechts­auf­fas­sung für eine Poli­zei­be­hör­de.

Über die „Lebens­welt ara­bi­scher Fami­li­en­clans“ ist in der Bro­schü­re zum Bei­spiel Fol­gen­des zu lesen. Der Mann sei „der Stamm­hal­ter und Ent­schei­dungs­trä­ger“. Er sei „zustän­dig für die Beschaf­fung von Geld und Res­sour­cen für die Fami­lie, sowie die Ver­tre­tung nach außen“ und das „Bewah­ren der Fami­li­en­eh­re“. Die Frau ist dage­gen „Hüte­rin der Fami­lie“, ihre Rol­le bezie­he sich „auf ihre Gebär­funk­ti­on zur Gewähr­leis­tung des Cla­ner­halts und die Erzie­hung der Nach­kom­men im Sin­ne der Tra­di­ti­on“. Und: „Je mehr Kin­der eine Frau für den Clan gebärt, des­to bes­ser.“

Über­haupt das Ehr­ver­ständ­nis. Das sei in „stam­mes­ge­präg­ten Fami­li­en“ ein ganz ande­res als in west­li­chen Vor­stel­lun­gen. In west­li­chen Demo­kra­tien wer­de die Ehre „auf das eige­ne Ver­hal­ten bezo­gen“, weiß Dienst­bühl. Nach dem „Ver­ständ­nis im isla­mi­schen Kul­tur­kreis“ wer­de der Mensch „und vor allem der Mann mit Ehre gebo­ren“. Die­se Ehre müs­se er ver­tei­di­gen, denn sie kön­ne durch das Ver­hal­ten ande­rer Per­son ver­letzt wer­den. Die Schwel­le für eine Ehr­ver­let­zung lie­ge recht nied­rig und begrün­de Miss­trau­en und einen hohen Kon­troll­be­darf unter­ein­an­der.

„Kur­di­sche Fami­li­en­clans“ nimmt sich die Autorin noch ein­mal geson­dert vor. Sie sei­en „patri­ar­cha­lisch und dar­wi­nis­tisch geprägt und sie haben Jahr­hun­der­te Jah­re alte Stam­mes­struk­tu­ren und Regel­wer­ke kul­ti­viert“, erfah­ren die Lese­rIn­nen. Macht wer­de dort vor allem „durch Luxus demons­triert. Die­ser sei „zum Teil aller­dings Show“. Da wür­de mit Leih­wa­gen oder „auf­be­rei­te­ten Unfall­au­tos geprotzt oder mit auf­wen­di­gen Braut­klei­dern, die tat­säch­lich aus min­der­wer­ti­gem Mate­ri­al gefer­tigt sei­en. „Betrug und Hoch­sta­pe­lei ist inner­halb der Clans und sogar den ein­zel­nen Fami­li­en unter­ein­an­der ver­brei­tet“, heißt es wört­lich. Mit der­ar­ti­gen Sät­zen wäre Dienst­bühl auf jeder Ver­samm­lung von AfD-Mit­glie­dern oder bei den Demons­tra­tio­nen von Pegi­da eine umju­bel­te Red­ne­rin.

Das ist bis dahin alles schon wider­lich genug, aber die rech­te Poli­zei­po­pu­lis­tin setzt noch einen drauf. Sie erstellt allen Erns­tes Tabel­len unter den Über­schrif­ten: „Wovor haben sie Angst?“, „Was schwächt sie?“ und „Wo sind sie zu tref­fen?“. Da ist dann zu lesen, dass man in „kur­di­schen Clans“ nicht nur Angst vor Ehr­ver­lust und Ver­lust von Geld hat, son­dern auch vor einer Unter­ord­nung unter „Ehr­lo­se“ und eine „Aver­si­on vor regu­lä­rer Arbeit“. Zu tref­fen sei­en Clan­mit­glie­der, indem etwa „vor­han­de­nes Miss­trau­en in die eige­ne Com­mu­ni­ty“ geschwächt wer­de, durch „Schwä­chung der Männ­lich­keit“ oder indem man ihnen Geld und Luxus­ar­ti­kel neh­me.

Der Skan­dal lässt sich aber immer noch top­pen – und zwar mit Emp­feh­lun­gen für den Ein­satz, die auch in der Bericht­erstat­tung der Medi­en skan­da­li­siert wor­den sind. Dienst­bühl emp­fiehlt allen Erns­tes den Ein­satz von Hun­de­staf­feln bei sämt­li­chen Maß­nah­men von Poli­zei und Zoll gegen „Clans“. Beam­te hät­ten immer wie­der die Erfah­rung gemacht, „dass aggres­si­ve Clan­mit­glie­der ängst­lich auf Hun­de reagie­ren“. Die Angst vor Hun­den habe ihren Ursprung im sun­ni­ti­schen Islam, „in wel­chem die­se als min­der­wer­tig und ins­be­son­de­re ihr Spei­chel oder nas­ses Fell als unrein gel­ten“. Aber die Autorin hat noch einen Tipp in pet­to. Der Ein­satz weib­li­cher Beam­te habe „bei Clan­mit­glie­dern eben­falls eine Wir­kung“. Denn „deren Rol­len­vor­stel­lun­gen besa­gen, dass sich Frau­en den Män­nern fügen müs­sen“. Ins­be­son­de­re jun­ge Poli­zis­tin­nen stün­den dem „geleb­ten Welt­bild der Clans dia­me­tral ent­ge­gen“. Dar­aus folgt: „Tre­ten Poli­zis­tin­nen ent­spre­chend aggres­siv auf, set­zen sich durch und domi­nie­ren den Mann (z.B. in der Fest­nah­me), kann dies des­sen Ehre ver­let­zen.“
Man sieht sie förm­lich vor sich: die jun­ge blon­de Poli­zis­tin mit dem deut­schen Schä­fer­hund an der Ket­te, die das „ara­bi­sche Clan­mit­glied“ domi­niert. Spä­tes­tens an die­ser Stel­le wird der Ras­sis­mus der Bro­schü­re uner­träg­lich.

Wie kann man ein der­ar­ti­ges Mach­werk gut hei­ßen in einem Jahr, in dem ein rech­ter Ter­ro­rist in Hanau Men­schen erschos­sen hat, weil die Shi­sha-Bar für ihn der typi­sche Ort war, an dem sich „kri­mi­nel­le Aus­län­der“ auf­hal­ten?! Wie ist es mög­lich, dass eine Dozen­tin, die in der Schu­lung von Poli­zei­be­am­ten eine erheb­li­che Rol­le spielt, sol­che Theo­rien unge­straft äußern und in einer offi­zi­el­len Schrift ver­brei­ten darf?! Es sind offen­bar doch mehr als nur ein paar brau­ne Stel­len am „Apfel“. Das Inne­re scheint schon ganz schön braun zu sein.

#Titel­bild: RubyImages/​APN
Hanau-Gedenk­de­mo in Ber­lin unter dem Mot­to “Kein Ver­ges­sen”, 19.08.2020

Der Bei­trag Ras­sis­mus mit Sys­tem: Ein­zel­fäl­le bei der Poli­zei erschien zuerst auf Lower Class Maga­zi­ne.

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