[KgK:] Präsidentschaftsdebatte Nr. 1: Die Zankereien des Kapitals

Die ers­te Prä­si­dent­schafts­de­bat­te der Par­la­ments­wah­len in den USA stell­te eine hef­ti­ge Aus­ein­an­der­set­zung dar, in der Donald Trump die Rol­le des Böse­wichts und Joe Biden die des unbe­hol­fe­nen Jeder­manns spiel­te. Trump war gna­den­los ant­ago­nis­tisch und griff Biden für alles Mög­li­che an – von sei­nen Col­le­ge-Noten bis hin zur Dro­gen­sucht sei­nes Soh­nes – und atta­ckier­te ihn poli­tisch sowohl von links als auch von rechts. All ihre Strei­te­rei­en ver­schlei­er­ten jedoch, dass die bei­den Män­ner in den aller­meis­ten Fra­gen sehr wenig von­ein­an­der trennt. Bei­de sind sowohl dage­gen, der Poli­zei die Finan­zie­rung zu kür­zen als auch den Green New Deal und Medi­ca­re for All zu unter­stüt­zen. Bei­de befür­wor­ten Impe­ria­lis­mus und befin­den sich in einem Wett­lauf dar­um, wer am Här­tes­ten gegen Chi­na vor­ge­hen kann. Trump unter­schied sich dadurch, dass er sich wei­ger­te, white supre­macists zu ver­ur­tei­len als Biden sei­ner­seits die Poli­zei nach­drück­lich in Schutz nahm. Obwohl ihre Rhe­to­rik unter­schied­lich ist, sind bei­de Kan­di­da­ten star­ke Befür­wor­ter des ras­sis­ti­schen Staa­tes und der Gewalt, die not­wen­dig ist, um die­sen auf­recht­zu­er­hal­ten.

Nur weni­ge Tage, nach­dem wir die Mar­ke von einer Mil­li­on Todes­op­fer durch Covid-19 über­schrit­ten haben, schlug kei­ner der bei­den Kan­di­da­ten eine Poli­tik vor, die die Ver­brei­tung des Virus tat­säch­lich ein­däm­men könn­te – abge­se­hen von vagen Andeu­tun­gen, dass anti-chi­ne­si­scher hät­te gehan­delt wer­den sol­len, dass Ein­zel­per­so­nen Mas­ken tra­gen müs­sen oder dass mehr gro­ße Unter­neh­men geret­tet wer­den müs­sen. Die Wahr­heit ist, dass Biden, Trump und das gesam­te unde­mo­kra­ti­sche Sys­tem der ame­ri­ka­ni­schen „Demo­kra­tie“ der Arbeiter:innenklasse außer Spar­sam­keit, Tod und Elend nichts anzu­bie­ten hat.

„Sie haben gerade die Linke verloren“

Trumps Dis­kus­si­ons­stra­te­gie bestand dar­in, Biden in eine Ecke zu drän­gen und die­se Posi­ti­on zu nut­zen, um die Debat­te zu kon­trol­lie­ren. Der effek­tivs­te Ein­satz die­ser Stra­te­gie erfolg­te kurz vor deren Beginn, als Trump Biden beschul­dig­te, dem „radi­ka­len Sozia­lis­ten“ Ber­nie San­ders und Alex­an­dria Oca­sio-Cor­tez Zuge­ständ­nis­se zu machen. Biden wehr­te sich und beton­te, dass er die all­ge­mei­ne Gesund­heits­ver­sor­gung ableh­ne, wor­auf­hin Trump tri­um­phie­rend dröhn­te: „Sie haben gera­de die Lin­ke ver­lo­ren“.

Indem Trump Biden in die­se Posi­ti­on dräng­te, kon­trol­lier­te er die Debat­te und durch­lö­cher­te Biden. Ein wei­te­res Bei­spiel: Als das The­ma race zur Spra­che kam, nutz­te Trump Bidens Crime Bill und des­sen Äuße­run­gen dazu geschickt gegen ihn. Es ist natür­lich in höchs­tem Maße heuch­le­risch, wenn aus­ge­rech­net Donald Trump jeman­den in Bezug auf race angreift. Weni­ge Minu­ten spä­ter wei­ger­te er sich, white supre­macists dazu auf­zu­for­dern, sich zurück­zu­zie­hen. Den­noch zeich­ne­te sich der Moment als ein sehr kla­rer und direk­ter Angriff auf Biden aus. Wäh­rend Biden um sei­nen Halt rang, gelang es Trump, das Gesche­hen zu kon­trol­lie­ren und Biden mehr­fach in unan­ge­neh­me Situa­tio­nen zu brin­gen.

Die­se Fähig­keit beruht zum Einen – wie die gro­ßen Medi­en schnell auf­zeig­ten – auf Trumps völ­li­ger Scham­lo­sig­keit und man­geln­dem Respekt vor dem Ablauf von Debat­ten, zum Ande­ren aber auch auf dem Feh­len wirk­li­cher Poli­tik. Er unter­brach sowohl Biden als auch den Mode­ra­tor Chris Wal­lace die gan­ze Nacht lang und ver­such­te so, sich stark zu zei­gen. Es bleibt abzu­war­ten, ob das funk­tio­nie­ren wird oder nicht, aber Trump ist als tota­ler Oppor­tu­nist zwei­fel­los in der Lage, je nach Bedarf von links oder rechts anzu­grei­fen, um die Wähler:innen, an die er sich wen­det, anzu­spre­chen. In einer Ant­wort auf Biden zum The­ma race griff er Biden wegen des­sen Unter­stüt­zung des Crime Bills mit einer lin­ken und – weil Biden law and order nicht aus­rei­chend befür­wor­tet – gleich­zei­tig mit einer rech­ten Posi­ti­on an.

Ein Bereich, in dem Trump in der Lage war, auf etwas Wah­res hin­zu­wei­sen, war sei­ne Cha­rak­te­ri­sie­rung der „Erho­lung“ von 2008. Wäh­rend Biden wie Clin­ton 2016 dar­auf bestand, dass unter Oba­ma eitel Son­nen­schein herrsch­te, kri­ti­sier­te Trump zu Recht, wie lang­sam die Erho­lung von­stat­ten ging. In Wirk­lich­keit haben sich vie­le nie von der Kri­se von 2008 erholt, da eine gan­ze Genera­ti­on gezwun­gen war, pre­kä­re Arbeit und Mil­lio­nen Dol­lar an Schul­den auf sich zu neh­men, um stu­die­ren zu kön­nen. Das Behar­ren von Biden und den Demokrat:innen dar­auf, so zu tun, als sei die­se Kri­se bereits über­wun­den, hat mit der (wirt­schaft­li­chen) Rea­li­tät unter Oba­ma nichts zu tun. Die gegen­wär­ti­ge Wirt­schafts­kri­se ist nicht neu – viel­mehr stellt sie eine Ver­tie­fung der unge­lös­ten vor­he­ri­gen dar. Trump hat die­ser Ana­ly­se natür­lich kei­ne ande­ren Lösun­gen hin­zu­zu­fü­gen als die Fort­set­zung der kapi­ta­lis­ti­schen Herr­schaft. Er ist nur dar­an inter­es­siert, sich selbst und sei­ne kapi­ta­lis­ti­schen Kumpan:innen zu berei­chern. Wie wir seit Beginn der Kri­se gese­hen haben, besteht die ein­zi­ge Lösung, die irgendeine:r der Kapitalist:innen parat hat, dar­in, uns zu zwin­gen, für ihre Kri­se zu bezah­len. Trump und die Republikaner:innen haben den Groß­un­ter­neh­men Mil­li­ar­den in Form von Ret­tungs­pa­ke­ten zukom­men las­sen, wäh­rend für die Arbeiter:innenklasse nur Krü­mel übrig blie­ben, und als die­se aus­gin­gen, haben sie sich gewei­gert, nach Nach­schub zu schau­en. Trump ist ein ein­ge­schwo­re­ner Feind der Arbeiter:innenklasse.

„Ich bin die Demokratische Partei“

Joe Biden ver­brach­te die ers­te Debat­te damit, sich wie der Erwach­se­ne im Raum zu ver­hal­ten, indem er ver­such­te, emo­tio­na­le Appel­le an die „Durchschnittswähler:innen“ im Publi­kum zu rich­ten, anstatt sich von Trump mit in die Schlamm­schlacht zie­hen zu las­sen. Des­halb strit­ten sich statt­des­sen vor allem Trump und der Mode­ra­tor, unter­bra­chen und pro­vo­zier­ten ein­an­der, wäh­rend Biden im Abseits stand. Obwohl Trumps Eska­pa­den eine ech­te Beschäf­ti­gung mit den von Wal­lace vor­be­rei­te­ten The­men ver­un­mög­lich­ten, ist die Stra­te­gie des ehe­ma­li­gen Vize-Prä­si­den­ten den­noch inter­es­sant, weil sie zeigt, dass Biden das poli­ti­sche Kal­kül ent­wi­ckelt hat, Moderator:innen anzu­spre­chen, die zwar par­ti­ell mit Trump über­ein­stim­men, aber sein Ver­hal­ten nicht mögen. Das Ziel, an die gemä­ßig­ten, wei­ßen Wähler:innen aus den Vor­städ­ten zu appel­lie­ren, das beim Nomi­nie­rungs­par­tei­tag der Demo­kra­ti­schen Par­tei zu beob­ach­ten war, setz­te sich wäh­rend der ers­ten Debat­te fort.

Die­se Stra­te­gie führ­te dazu, dass Biden noch wei­ter nach rechts rückt. So sag­te er schmei­chel­haf­te Din­ge über Amy Coney-Bar­rett, die ultra-rech­te, reli­giö­se Extre­mis­tin, die Trump für den Obers­ten Gerichts­hof nomi­niert hat­te und, dass er Trump unter­stüt­zen wür­de, wenn die­ser die Wahl gewin­nen soll­te. Dar­über hin­aus prahl­te Biden damit, dass er den pro­gres­si­ven Flü­gel der Demo­kra­ti­schen Par­tei besie­gen muss­te, um Prä­si­dent­schafts­kan­di­dat zu wer­den. Er ging sogar so weit zu sagen: „Die Par­tei bin ich. […] Ich bin momen­tan die Demo­kra­ti­sche Par­tei. Das Pro­gramm der Demo­kra­ti­schen Par­tei ist das, was ich gut­hei­ße“.

Mit die­ser Erklä­rung ver­deut­licht Biden den theo­re­ti­schen und stra­te­gi­schen Bank­rott des klei­ne­ren Übels. Er ist über­haupt nicht inter­es­siert dar­an, sich nach links zu bewe­gen und da immer mehr Lin­ke die Idee der tak­ti­schen Unter­stüt­zung ver­wer­fen, ent­wi­ckelt er sich schlicht­weg nur noch nach rechts. Wer auch immer gewählt wird, um die­sen kapi­ta­lis­ti­schen Staat zu ver­wal­ten, wird mit der Ver­schär­fung der Kri­se eini­ge der ver­hee­rends­ten Spar­maß­nah­men seit Genera­tio­nen ergrei­fen müs­sen. Biden gibt nicht ein­mal vor, dass er dies nicht tun wür­de. Er ver­spricht, das Sys­tem pri­va­ter Kran­ken­ver­si­che­run­gen fort­zu­füh­ren, selbst wenn dadurch Hun­dert­tau­sen­de am Coro­na­vi­rus ster­ben, und nicht ein­mal die weit­ge­hend sym­bo­li­schen Refor­men des Grü­nen New Deals zu unter­stüt­zen. Wenn er gewählt wird, wird Biden für die Arbeiter:innen mehr von dem bedeu­ten, was wir schon ken­nen – jedoch ohne jeg­li­che Oppo­si­ti­on auf den Stra­ßen, da ein Groß­teil der Mas­sen, die gegen Trump pro­tes­tiert haben, aktu­ell dazu gebracht wird, Biden zu unter­stüt­zen.

„Proud Boys, haltet euch bereit“

Einer der omi­nö­ses­ten Tei­le der Debat­te begann, als Trump von Wal­lace und Biden auf­ge­for­dert wur­de, die Mili­zen der white supre­macists zu ver­ur­tei­len. Trump zöger­te, mur­mel­te und sag­te schließ­lich: „Proud Boys, […] hal­tet euch bereit“ [‚Proud Boys‘ = Stol­ze Jungs; eine neo­fa­schis­ti­sche Orga­ni­sa­ti­on in den USA, in den USA, Aus­tra­li­en, Kana­da und Groß­bri­tan­ni­en, Anm. d. Ü.]. Das wur­de von vie­len sofort als eine kla­re Bot­schaft an die Rechts­ex­tre­men ver­stan­den, sich auf gewalt­tä­ti­ge Aus­schrei­tun­gen vor­zu­be­rei­ten, falls es bei Wah­len Trump zufol­ge nicht mit rech­ten Din­gen zugeht. Die­ses Ele­ment tauch­te aller­dings erst spä­ter in der Debat­te auf, als Trump sei­ne Anhänger:innen tat­säch­lich dazu auf­rief, die Wah­len zu beob­ach­ten.

Die Geschich­te der Wahlbeobachter:innen dreht sich um Ras­sis­mus und die Unter­drü­ckung von Wähler:innen. In den 1920er Jah­ren schüch­ter­te der Ku-Klux-Klan Schwar­ze Wähler:innen ein, indem er mit wei­ßen Kapu­zen über dem Kopf durch Schwar­ze Vier­tel in Okla­ho­ma City zog und Post­kar­ten ver­teil­te, auf denen stand: „Ver­such bloß nicht, zu wäh­len“ und sich an Wahl­lo­ka­len in ganz Texas ver­sam­mel­te, um „das Wahl­ver­fah­ren sorg­fäl­tig zu beob­ach­ten“. Bereits 1871 ver­ab­schie­de­te der Kon­gress den Second Enfor­ce­ment Act, bes­ser bekannt als KKK Act, der den Ver­such, jeman­den durch „Gewalt, Ein­schüch­te­rung oder Dro­hung“ an der Stimm­ab­ga­be zu hin­dern, aus­drück­lich unter­sagt. 1964 wur­den im Rah­men der Ope­ra­ti­on Eagle Eye Wahlbeobachter:innen rekru­tiert, um Minderheitswähler:innen in Ari­zo­na zu befra­gen und ein­zu­schüch­tern. Im Hin­blick auf die Wahl im Jahr 2016 plan­ten white supre­macists, Tau­sen­de von Wahl­lo­ka­len zu „über­wa­chen“ und in über­wie­gend Schwar­zen Vier­teln Alko­hol und Mari­hua­na zu ver­tei­len, um die Men­schen dazu zu bewe­gen, zu Hau­se zu blei­ben.

Trump ver­brach­te die Debat­te – wie auch den Groß­teil der letz­ten Wochen – damit, sich dar­auf vor­zu­be­rei­ten, das Wahl­er­geb­nis auf jede erdenk­li­che Art und Wei­se anzu­fech­ten. Ges­tern Abend hat er vor lau­fen­der Kame­ra erneut ver­kün­det, die Ergeb­nis­se im Fall einer Nie­der­la­ge nicht zu akzep­tie­ren. Dar­über hin­aus ver­sucht er, Amy Con­net-Bar­ret noch zu sei­ner Amts­zeit in den Supre­me Court zu brin­gen, um die Wahl vor Gericht anfech­ten zu kön­nen. Außer­dem hat­te er in einer Pres­se­ver­samm­lung Zwei­fel an der Gül­tig­keit von Brief­wahl­stim­men geäu­ßert und sei­ne Anhänger:innen gebe­ten, ihm die­se Din­ge gleich­zu­tun. Das wird wahr­schein­lich zu einer Eska­la­ti­on der Gewalt von rechts­ex­tre­mer Sei­te füh­ren. Wie er es wäh­rend sei­ner gesam­ten Amts­zeit als Poli­ti­ker getan hat, kom­man­diert Trump white supre­macists wie Hundebesitzer:innen es mit ihren Hünd:innen zu pfle­gen tun.

Es gilt zu ver­ste­hen, dass das gesam­te Sys­tem der ame­ri­ka­ni­schen „Demo­kra­tie“ Betrug ist. Es wur­de von Sklav:innenbesitzern ent­wor­fen, um ihr Recht auf den Besitz von Men­schen zu ver­tei­di­gen und hat zwei der letz­ten drei Prä­si­den­ten ins Wei­ße Haus gebracht, obwohl sie nume­risch gese­hen die Wahl ver­lo­ren hat­ten. Vom elec­to­ral col­le­ge über die Wähler:innenidentifikationsgesetze bis hin zur Prä­si­dent­schaft selbst sind die USA nicht – und sie waren es auch nie – demo­kra­tisch.

Der Vor­marsch der Rech­ten und die Angrif­fe auf demo­kra­ti­sche Rech­te müs­sen auf Schritt und Tritt bekämpft wer­den. Mit einer Stim­me für Joe Biden ist das unmög­lich, denn die­ser steht für Unter­drü­ckung mit einem freund­li­che­ren Auf­tre­ten. Biden hat am gest­ri­gen Diens­tag­abend gezeigt, wer er ist und wofür er steht, und das müs­sen wir ihm glau­ben. Er bie­tet nichts. Die orga­ni­sier­te Macht der Arbeiter:innenklasse hin­ge­gen bie­tet alles, um die Inter­es­sen und die Leben der gro­ßen Mehr­hei­ten und nicht die einer klei­nen Min­der­heit zu ver­tei­di­gen.

Da die West­küs­te brennt, wir wegen der Pan­de­mie mehr als eine Mil­li­on Tote zu ver­zeich­nen haben und die extre­me Rech­te vor­an­schrei­tet, sind radi­ka­le Maß­nah­men erfor­der­lich, um die Kri­sen zu stop­pen. Sowohl Biden als auch Trump wer­den die Lebens­be­din­gun­gen der Arbeiter:innenklasse und der Unter­drück­ten nur ver­schlech­tern. Es muss auf­ge­zeigt wer­den, dass der Weg des gerin­ge­ren Übels eine Sack­gas­se ist. Um die Rech­ten zu schla­gen, muss sich jetzt orga­ni­siert wer­den. Die Prä­si­dent­schafts­de­bat­te hat gezeigt, wie wenig bei­de Kan­di­da­ten zu bie­ten haben. Trotz ihrer Zan­ke­rei­en und thea­tra­li­schen Spek­ta­kel sind Biden und Trump auf der­sel­ben Sei­te: der des Kapi­ta­lis­mus. Das wird sie immer in Kon­flik­te mit der Arbeiter:innenklasse brin­gen, und nie­mand kann von ihnen erwar­ten, jemals etwas ande­res zu tun. Sie bie­ten nichts und das muss kon­se­quent abge­lehnt wer­den.

Die­ser Arti­kel erschien zuerst auf Left Voice in Eng­lisch am 30.09.2020.

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