[LCM:] Corona-Proteste in Slowenien: Verschwörungstheorien irrelevant (IV Teil 2)

In Slo­we­ni­en fin­den seit Ende April Groß­de­mons­tra­tio­nen gegen die Coro­na-Maß­nah­men der Regie­rung statt. Das LCM sprach mit Ramo­na, Anar­chis­tin aus Ljub­l­ja­na. Im ers­ten Teil des Inter­views ging es dar­um, wie die Pro­tes­te ent­stan­den sind und was die Leu­te auf die Stra­ße treibt. Im zwei­ten Teil geht es um Verschwörungstheoretiker*innen, die geleb­te Soli­da­ri­tät wäh­rend der Aktio­nen und was es bedeu­tet über Mona­te hin­weg an Mas­sen­pro­tes­ten betei­ligt zu sein.

Die deut­schen Coro­na-Pro­tes­te wer­den von Faschis­ten und Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­kern domi­niert. Spielt dies auch bei den Pro­tes­ten in Slo­we­ni­en eine Rol­le?

Du erin­nerst dich sicher noch dar­an, was 2013 in der Ukrai­ne pas­siert ist. Mir und vie­len Leu­ten hier sind die Wor­te eines Genos­sen in Erin­ne­rung geblie­ben: “Wir waren nicht die Ers­ten auf dem Platz. Und weil wir spä­ter nicht zahl­reich genug waren und uns nicht voll in die­sem Kampf wie­der­erkann­ten, konn­ten ande­re – ein­schließ­lich der Faschis­ten und Natio­na­lis­ten ‑die Ober­hand gewin­nen.“ Ich den­ke, das ist eine Lek­ti­on an die man sich erin­nern soll­te. Natür­lich gibt es Kämp­fe in denen wir uns nicht wie­der­fin­den kön­nen, in denen die Kräf­te gegen unse­re Ideen ein­fach zu stark sind. Aber es gibt Kämp­fe die wir begin­nen kön­nen. Und die­se Pro­test­wel­le wur­de von einer Front von Anti­au­to­ri­tä­ren, Anar­chis­ten und Anti­fa­schis­ten initi­iert. Des­we­gen muss­ten alle ande­ren für einen Raum kämp­fen den wir bereits mit unse­ren Ideen, mit unse­ren Bot­schaf­ten, mit unse­ren Slo­gans, mit unse­ren Trans­pa­ren­ten, mit unse­ren Leu­ten bewohn­ten. Des­we­gen sind sie ein­fach irrele­vant. Denn das, was die Men­schen zum Kampf gegen die auto­ri­tä­ren Maße des Staa­tes inspi­rier­te, wur­de von die­ser Art anti­fa­schis­ti­scher, anti­au­to­ri­tä­rer Bot­schaf­ten beherrscht. All die Impf­geg­ner und die Leu­te die sich mit die­sen Ver­schwö­rungs­theo­rien beschäf­ti­gen, wie z.B. das Virus sei nicht real und so wei­ter, hat­ten ein­fach kei­nen Boden auf dem sie ope­rie­ren konn­ten. Sie wur­den von Anfang an aus­ge­grenzt. Natür­lich sind sie prä­sent, aber wir spre­chen hier von einem so unbe­deu­ten­den Pro­zent­satz an Men­schen, dass es sehr schwer vor­stell­bar wäre, dass sie ent­we­der den öffent­li­chen Raum oder das öffent­li­che Bild der Pro­tes­te über­neh­men könn­ten. Und dies ist eine wei­te­re Lek­ti­on die wir ler­nen müs­sen: Manch­mal kann man sich Kämp­fen nicht ent­zie­hen, auch wenn sie uns nicht so wich­tig sind. Also neh­men wir ande­ren Men­schen die sonst auf die Stra­ße gehen wür­den ein­fach die Luft zum Atmen .

Wie ging der Pro­test dann wei­ter?

Was die ers­ten Mona­te der Pro­tes­te wirk­lich präg­te, war die Struk­tur die auf den Stra­ßen geschaf­fen wur­de und sich als wirk­lich pro­duk­tiv erwies. Die anti­au­to­ri­tä­ren und anar­chis­ti­schen Initia­ti­ven schlos­sen sich zu einem anti­ka­pi­ta­lis­ti­schen Block zusam­men. Bald schlos­sen sich ihnen ein Block von Kul­tur­schaf­fen­den und der Umwelt­block an. Die­se ver­schie­de­nen Blö­cke unter­stütz­ten sich gegen­sei­tig und waren in der Lage, ver­schie­de­ne The­men gleich­zei­tig, von unten und ohne poli­ti­sche Par­tei­en, anzu­ge­hen.

Das war sehr inter­es­sant und wich­tig, als die Repres­si­on wirk­lich begann. Denn nach zwei Wochen begann die Poli­zei mit einer ande­ren Art der Repres­si­on, die wir vor­her noch nicht gese­hen hat­ten. Wir sind dar­an gewöhnt, dass die Robocops bei Riots da sind. Aber die Men­ge der Poli­zei die auf den Stra­ßen anwe­send war, war bei unse­ren Demons­tra­tio­nen bei­spiel­los. Es erin­ner­te uns an Gip­fel­tref­fen; das Stadt­zen­trum war kom­plett blo­ckiert. Besetz­te Häu­ser wur­den stän­dig über­wacht, die Poli­zei ver­such­te zu ver­hin­dern, dass Men­schen zu den Demons­tra­tio­nen kom­men. Sie nah­men bekann­te Akti­vis­ten ins Visier um sie dar­an zu hin­dern, sich den Pro­tes­ten anzu­schlie­ßen und stopp­ten wahl­los Leu­te die sie für ver­däch­tig hiel­ten. Und nicht die gewöhn­li­che Poli­zei. Wir spre­chen hier von Robocops, weit abseits der Pro­tes­te, was vor­her nicht der Fall war. Eine gro­ße Anzahl von Men­schen wur­de von der Poli­zei schi­ka­niert, ange­hal­ten und durch­sucht. All das mach­te die Leu­te wütend und beun­ru­hig­te sie.

Der „schwar­ze Block“ – der, wie wir in den USA und anders­wo gese­hen haben als “Anti­fa” bezeich­net wur­de, wur­de sehr schnell zum Staats­feind erklärt. In der fünf­ten Woche der Pro­tes­te gab es einen Kon­flikt zwi­schen dem schwar­zen Block und der Poli­zei. Inter­es­sant war zu die­sem Zeit­punkt, dass als die­ser Kon­flikt aus­brach, ande­re Leu­te nicht zurück­wi­chen. Denn zu die­sem Zeit­punkt war klar, dass es die Anar­chis­ten waren, dass es die Anti­fa­schis­ten und Anti­au­to­ri­tä­re waren, die von Anfang an dabei waren. Die Men­schen kann­ten ihre Agen­da und ihre Pro­pa­gan­da und kann­ten sie auch aus frü­he­ren Kämp­fen. Sie wur­den also nicht als das frem­de Ele­ment der Pro­tes­te gese­hen, wie wir es sonst oft in die­ser Debat­te „Gewalt gegen kei­ne Gewalt“ sehen. Die Men­schen schütz­ten Men­schen, die Schwarz tru­gen. Es ging so weit, und das ist wegen der drei Blö­cke die ich vor­hin erwähnt habe rele­vant, dass bei der nächs­ten Demons­tra­ti­on alle drei Blö­cke erklär­ten, dass der Dress­code der Demons­tra­ti­on schwarz ist. Die Men­schen haben sich also mas­siv schwarz geklei­det, um ihre Soli­da­ri­tät mit dem schwar­zen Block zu bekun­den, der zu die­ser Zeit nicht nur von der Poli­zei, son­dern auch von der rechts­ex­tre­men Pres­se und der Regie­rung auf Twit­ter usw. ange­grif­fen wur­de.

Dann fing lang­sam der Som­mer an. Und es wur­de klar, dass die Regie­rung zunächst ein­mal dar­in ver­sagt hat­te, uns zu unter­drü­cken. Denn je mehr die Poli­zei in die Pro­tes­te ein­griff, des­to wüten­der wur­den die Men­schen und des­to mehr Men­schen kamen. Und dann gelang es ihnen nicht, uns zu spal­ten, denn die alte Tren­nung zwi­schen den guten, fried­li­chen Demons­tran­ten und den schlech­ten, unge­zo­ge­nen und gewalt­tä­ti­gen Demons­tran­ten schei­ter­te eben­falls. Dann began­nen sie mit der drit­ten Opti­on: Sie mobi­li­sier­ten eine klei­ne Anzahl orga­ni­sier­ter Neo­na­zi-Grup­pen von Blood&Honour und ande­ren, die – und das wur­de in der Ver­gan­gen­heit nach­ge­wie­sen – eine Ver­bin­dung zu der Par­tei haben, die gera­de an der Regie­rung ist. Und wie­der sind sie geschei­tert. Weil sie durch die schie­re Zahl der Men­schen und auch durch die anti­fa­schis­ti­sche Hal­tung der Leu­te ver­trie­ben wur­den. Als all die­se also Din­ge schei­ter­ten, hat die Regie­rung glau­be ich ein­fach damit begon­nen dar­auf zu war­ten, dass die Men­schen müde wer­den.

Wer­det ihr müde?

Wir müs­sen uns dar­an gewöh­nen, dass wir als der akti­ve­re Teil der sozia­len Bewe­gung her­aus­fin­den müs­sen, wie wir unse­re Wider­stands­kraft sowohl gegen­über Repres­si­on als auch gegen­über Erschöp­fung erhö­hen kön­nen. Wir müs­sen uns über­le­gen, wie wir stän­dig mobi­li­siert sein kön­nen. Als sozia­le Bewe­gung müs­sen wir uns der Her­aus­for­de­rung stel­len. Wir haben erkannt, dass wir ande­re Wege fin­den müs­sen, um sowohl für­ein­an­der zu sor­gen als auch gemein­sam gefähr­lich zu sein. Denn die Regie­run­gen, der Kapi­ta­lis­mus und ande­re Sys­te­me der Unter­drü­ckung wer­den ein­fach nicht auf­hö­ren. Und wir nähern uns mehr oder weni­ger der Tat­sa­che, dass der his­to­ri­sche Kom­pro­miss mit der Arbei­ter­klas­se, der zumin­dest in Euro­pa zu einem Wohl­fahrts­staat geführt hat, vor­bei ist. Und dass die ein­zi­ge Opti­on für die Fort­set­zung eines Wohl­fahrts­staa­tes in der Illu­si­on besteht, dass dies nur noch für eine klei­ne, abge­schot­te­te Gemein­schaft meist wei­ßer, gebil­de­ter und pri­vi­le­gier­ter Men­schen im Wes­ten auf Kos­ten aller, die sich außer­halb der euro­päi­schen Gren­zen auf­hal­ten, mög­lich ist.

Es wird immer mehr Spal­tun­gen in der Gesell­schaft geben, wir sind mit dem glo­ba­len Trend zur extre­men Rech­ten kon­fron­tiert. Und das alles sind Her­aus­for­de­run­gen, die unse­re Auf­merk­sam­keit und unse­re Orga­ni­sie­rung erfor­dern. Wir kön­nen also nicht ein­fach von ein paar Wochen oder ein paar Mona­ten des Pro­tests müde wer­den, wir müs­sen neue Wege fin­den, um die poli­ti­schen Kon­flik­te zu erhal­ten. Denn es besteht die Gefahr, dass jeder Pro­test der lan­ge andau­ert, zum Ritu­al wird, dass er sich wie­der­holt und es an poli­ti­schem Kon­flikt man­gelt. Es ist schwie­rig, Kon­flik­te so lan­ge zu füh­ren, beson­ders in klei­ne­ren Ecken wie Ljub­l­ja­na wo immer­die glei­chen Leu­te gegen die glei­chen Poli­zis­ten pro­tes­tie­ren. Das sind alles sehr rea­lis­ti­sche Her­aus­for­de­run­gen, mit denen wir uns aus­ein­an­der­set­zen müs­sen. Aber als Anar­chis­ten ist es wich­tig, dass wir Teil die­ser Ver­su­che ‚zu zei­gen was es bedeu­tet zu kämp­fen, sind. Denn die Situa­ti­on mit Covid wird nicht ver­schwin­den, und je mehr wir mit ihr kon­fron­tiert wer­den, des­to ent­behr­li­cher wird unser Leben. Denn das Kapi­tal wird sich einen wei­te­ren Lock­down nicht mehr leis­ten kön­nen, was bedeu­tet, dass wir ster­ben wer­den. Und in Momen­ten wie die­sem ist es umso wich­ti­ger, neue Ver­bin­dun­gen auf der Stra­ße zu knüp­fen; neue Ver­bin­dun­gen zwi­schen Bewe­gun­gen, neue Ver­bin­dun­gen zwi­schen Initia­ti­ven. Und zu ver­su­chen, eine ver­läss­li­che, selbst­or­ga­ni­sier­te Struk­tur gegen­sei­ti­ger Hil­fe zu schaf­fen und gleich­zei­tig dafür zu sor­gen, dass die Staa­ten in Schach gehal­ten wer­den, mit dem was sie unter dem Vor­wand die­ser Covid-Kri­se tun.

Ver­sucht ihr mehr Men­schen zu orga­ni­sie­ren? Oder pas­siert es schon, dass sich Men­schen bestehen­den Orga­ni­sa­tio­nen anschlies­sen?

Mit jedem Augen­blick wer­den neue Men­schen mobi­li­siert. Es ist der bes­te Weg, Men­schen in Struk­tu­ren zu mobi­li­sie­ren, aber natür­lich müs­sen die­se Struk­tu­ren auch vor­han­den sein. In Ljub­l­ja­na sind wir sehr pri­vi­le­giert, da wir zwei Squats haben die Orte der Orga­ni­sa­ti­on radi­ka­len Den­kens und radi­ka­ler Pra­xis sind, nicht nur jetzt, son­dern gene­rell. Ich den­ke, es ist wich­tig, die­se Struk­tu­ren zu erhal­ten und viel mehr auto­ri­tä­re Struk­tu­ren wie z.B. poli­ti­sche Par­tei­en aus die­sen Pro­tes­ten her­aus­zu­hal­ten. Natür­lich haben sie einen gro­ßen Appe­tit, die Früch­te unse­rer Arbeit zu ern­ten. Aber wir haben es geschafft, dass dies Pro­tes­te kei­ne Sache­für poli­ti­sche Par­tei­en sind.t

Davon abge­se­hen zei­gen wir in der Pra­xis, wie wir uns eine ande­re Art von Kol­lek­ti­vi­tät vor­stel­len kön­nen. Was bedeu­tet es eine selbst­or­ga­ni­sier­te Nah­rungs­mit­tel­ver­sor­gung und ‑pro­duk­ti­on zu haben, was bedeu­tet es ein Zuhau­se zu haben, für das man kei­ne Mie­te zah­len muss, was bedeu­tet es ande­re Struk­tu­ren zu haben, um unse­re emo­tio­na­len Bedürf­nis­se zu befrie­di­gen, die nor­ma­ler­wei­se etwas sind, bei dem sich die Men­schen ent­we­der auf den Staat oder das Kapi­tal oder die patri­ar­cha­le Insti­tu­ti­on Fami­lie ver­las­sen, um sie zu befrie­di­gen. Das sind Her­aus­for­de­run­gen mit denen wir alle fer­tig wer­den müs­sen.

Und sie wer­den in Zei­ten der Mobi­li­sie­rung oft ver­ges­sen. Denn wäh­rend einer Mobi­li­sie­rung liegt der Fokus auf den Stra­ßen. Aber wir müs­sen ler­nen, das­s­wenn wir Squats ver­lie­ren, wenn wir in der Bewe­gung Orte ver­lie­ren, bei denen es sich anfühlt, als sei ihre Auf­recht­erhal­tung eine Zeit­ver­schwen­dung oder eine sehr kon­flikt­freie oder nicht radi­ka­le Art, Poli­tik zu machen; wenn es also zu einer Situa­ti­on kommt, wie wir sie jetzt gera­de haben, dann wird einem erst klar wie wich­tig die­se Struk­tu­ren sind. Und ich spre­che über alles, von beset­zen Häu­sern über öffent­li­che Küchen bis hin zu unab­hän­gi­gen Medi­en. All das. Denn mit die­ser Infra­struk­tur kön­nen wir den Men­schen tat­säch­lich zei­gen, was es bedeu­tet sich anders zu orga­ni­sie­ren, so dass sie sich inspi­rie­ren las­sen und es selbst tun oder sich bestehen­den Struk­tu­ren anschlie­ßen kön­nen. Ohne die­se Struk­tu­ren wäre es jetzt kom­pli­ziert oder unmög­lich, das Tem­po und die Inten­si­tät bei­zu­be­hal­ten, die wir gera­de erle­ben. Um ehr­lich zu sein, es wäre unmög­lich. Es ist also klar, war­um der Staat manch­mal ein viel grö­ße­res Inter­es­se dar­an hat uns auf­zu­hal­ten und unse­re Pro­jek­te und unse­re Infra­struk­tur zu zer­stö­ren, als dass wir Inter­es­se haben sie auf­recht zu erhal­ten und pfle­gen. Aber in Zei­ten, in denen wir nicht über eine so hohe Mobi­li­sie­rung ver­fü­gen, ist es wich­tig an der Erhal­tung und Öff­nung neu­er Struk­tu­ren zu arbei­ten, denn sie­spie­len eine wich­ti­ge Rol­le, wenn es heiß wird.

# Titel­bild: Črt Pik­si, Demo in Ljub­l­ja­na

Der Bei­trag Coro­na-Pro­tes­te in Slo­we­ni­en: Ver­schwö­rungs­theo­rien irrele­vant (IV Teil 2) erschien zuerst auf Lower Class Maga­zi­ne.

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