[gG:] Corona-Kritik schafft “seltsame Bettgenossen”

Als Kri­ti­ker der Coro­na-Poli­tik fin­det man sich inhalt­lich manch­mal neben „Bild“-Zeitung und FDP wie­der. Das ist aber kein Ver­dienst des Bou­le­vards und der Neo­li­be­ra­len, son­dern das Phä­no­men illus­triert vor allem den Aus­fall der kri­ti­schen Kräf­te: Die bestim­men­den Fra­gen der Zeit wer­den von ihnen nicht gestellt. Von Tobi­as Rie­gel.

Man reibt sich die­ser Tage ver­wun­dert die Augen: Bekann­te emp­feh­len Arti­kel aus Quel­len, die man frü­her höchs­tens als Objekt der har­schen Medi­en­kri­tik behan­delt hät­te. Doch der poli­ti­sche Umgang mit Coro­na, die mit unse­riö­ser Daten­ba­sis gerecht­fer­tig­ten Maß­nah­men, das Panik schü­ren­de Ver­hal­ten vie­ler Jour­na­lis­ten und Poli­ti­ker und der Pro­test dage­gen wir­belt die Posi­tio­nen nun noch­mals kräf­tig auf. Wie ein eng­li­sches Sprich­wort sagt: Poli­tik schafft selt­sa­me Bett­ge­nos­sen.

Frag­wür­di­ge Medi­en stel­len ver­nünf­ti­ge Fra­gen

Bei­spie­le für frag­wür­di­ge Medi­en, die aber beim The­ma Coro­na (und auch nur dort) in ein­zel­nen Arti­keln eini­ge ver­nünf­ti­ge Fra­gen stel­len, wären zum Bei­spiel die „Bild“-Zeitung, die „Welt“, die „Neue Zür­cher Zei­tung“ oder der „Focus“.

Bei­spie­le bei Blogs wären etwa Boris Reit­schus­ter, des­sen unse­riö­se Bei­trä­ge man z.B. beim The­ma Russ­land nicht ein­mal mit der Kneif­zan­ge anfas­sen woll­te, der aber zu Coro­na bereits den einen oder ande­ren Impuls gelie­fert hat. Oder die rechts-kon­ser­va­ti­ve Sei­te „Tichys Ein­blick“, die als ers­tes Medi­um das aus dem Innen­mi­nis­te­ri­um gele­ak­te Coro­na-Papier ver­öf­fent­lich­te, das die Nach­Denk­Sei­ten in dem Arti­kel „‚Der Staat hat sich in der Coro­na-Kri­se als einer der größ­ten Fake-News-Pro­du­zen­ten erwie­sen’ – BMI-Mit­ar­bei­ter leakt Doku­ment“ behan­delt haben. Auf den Büh­nen der „Quer­den­ker“ tref­fen sich wohl nun auch mit­un­ter Per­so­nen, die sich das vor Coro­na nicht hät­ten vor­stel­len kön­nen. Und auch auf der poli­ti­schen Büh­ne voll­zie­hen sich ähn­li­che Vor­gän­ge. So brach­te die FDP zu Coro­na ein Rechts­gut­ach­ten und einen Antrag im Bun­des­tag ein:

„Der Bundestag wolle beschließen: Die Voraussetzungen für die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite im Sinne des § 5 Abs. 1 IfSG liegen nicht mehr vor. Die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 25. März 2020 wird aufgehoben. Berlin, den 16. Juni 2020.“

Ein beson­ders beun­ru­hi­gen­der Aspekt bei dem Phä­no­men ist: Die ein­zi­ge wei­te­re Stim­me, die sich (hör­bar!) ähn­lich der FDP äußert, etwa im Par­la­ment, ist die AfD. Ein­mal mehr erhal­ten die­se bei­den frag­wür­di­gen For­ma­tio­nen dadurch eine ein­fluss­rei­che Büh­ne.

Haben ARD, ZDF, FAZ, SZ, Zeit, Spie­gel, taz ihr Niveau noch­mals abge­senkt?

Der frag­wür­di­ge Cha­rak­ter der hier erwähn­ten Medi­en und Par­tei­en soll in die­sem Text nicht bezwei­felt wer­den. Im Gegen­teil: Hier wird beklagt, dass die­se frag­wür­di­gen Medi­en und Par­tei­en durch das weit­ge­hen­de Ver­stum­men der rest­li­chen Oppo­si­ti­on eine so zen­tra­le Rol­le zuge­wie­sen bekom­men. Und Sprin­ger und FDP stel­len immer­hin Fra­gen – nor­ma­le, sich auf­drän­gen­de Fra­gen, die aber von vie­len ande­ren Medi­en und Poli­ti­kern bereits als Coro­na-Ket­ze­rei ange­se­hen wür­den. Mitt­ler­wei­le, noch nicht lan­ge, gibt es aber auch in ande­ren Medi­en Zei­chen der Abkehr von der all­zu rei­nen Coro­na-Leh­re, wie Jens Ber­ger gera­de in dem Arti­kel „Medi­en und Coro­na – Takt­ge­ber mit ers­ten Selbst­zwei­feln?“ beschrie­ben hat. Eine Fra­ge zum The­ma wäre auch, ob Bild und FDP ihr kri­ti­sches Niveau gestei­gert haben oder ob ARD, ZDF, Deutsch­land­funk, FAZ, SZ, Zeit, Spie­gel, taz, SPD, LINKE und Grü­ne das ihri­ge noch­mals abge­senkt haben seit dem Aus­ru­fen der „Pan­de­mie“. Kom­men­tier­te Bei­spie­le einer media­len Panik­ma­che auf unse­riö­ser Daten­ba­sis aus der jün­ge­ren Ver­gan­gen­heit fin­den sich auf den Nach­Denk­Sei­ten etwa hier oder hier.

Von der Oppo­si­ti­on, von den Gewerk­schaf­ten oder von ehe­mals „lin­ken“ Zei­tun­gen kommt dage­gen kein ange­mes­se­ner Wider­stand gegen den poli­tisch-media­len Umgang mit Coro­na – wenn man von ein­zel­nen Detail­kri­ti­ken absieht, die zudem nicht durch­drin­gen. Umge­kehrt ver­ei­ni­gen sich die­se ehe­mals als „links“ ein­ge­ord­ne­ten Grup­pen zu befremd­li­chen Ver­leum­dun­gen der Demons­tran­ten gegen die Coro­na-Poli­tik.

Kri­tik ein­stel­len – wegen „selt­sa­mer Bett­ge­nos­sen“?

Die hier beschrie­be­nen „neu­en Bett­ge­nos­sen“ und befremd­li­chen poli­ti­schen Kon­stel­la­tio­nen soll­ten zu den­ken geben. Aber soll­te man wegen die­ser – nicht ein­ge­la­de­nen – „Ver­bün­de­ten“ die eige­ne Kri­tik ver­stum­men las­sen? Wür­de das nicht die Kri­te­ri­en der „Dep­pen-Dia­lek­tik“ erfül­len, die Jens Ber­ger in die­sem Arti­kel beschrie­ben hat? Ande­rer­seits stützt die plötz­li­che Gesell­schaft neo­li­be­ra­ler und frag­wür­di­ger Medi­en und Poli­ti­ker bei der Coro­na-Kri­tik die ver­leum­de­ri­sche The­se, die Kri­tik an der Coro­na-Poli­tik sei sel­ber im Kern neo­li­be­ral.

Der in die­sem Text beschrie­be­ne Zustand ist kein Ver­dienst der nun Tei­le der kri­ti­schen Öffent­lich­keit beset­zen­den Rech­ten und Neo­li­be­ra­len. Das Phä­no­men illus­triert statt des­sen vor allem den Aus­fall der kri­ti­schen und „lin­ken“ Kräf­te: Die bestim­men­den Fra­gen der Zeit wer­den im Moment aus die­ser Rich­tung nicht gestellt. Den Rech­ten wird dadurch wie­der Gele­gen­heit gege­ben, ein wich­ti­ges The­ma zu beset­zen und sich gar als “Stim­me der Ver­nunft“ dar­zu­stel­len. Bei vie­len Bür­gern wird die­ses Ver­hal­ten die poli­ti­sche Hei­mat­lo­sig­keit noch­mal ver­stär­ken. Wo sind die „lin­ken“ Stim­men, die die­sen Men­schen ant­wor­ten?

Coro­na-Kri­tik ist viel mehr als Mas­ke

Es ist eine unse­riö­se Marot­te, die Kri­tik an der Coro­na-Poli­tik auf die Mas­ken-Fra­ge zu redu­zie­ren. Dar­an sind auch eini­ge Coro­na-Skep­ti­ker nicht unschul­dig, weil man­che von ihnen das The­ma sehr in den Vor­der­grund rücken. Das wie­der­um ist in Maßen ver­ständ­lich, weil das Anzie­hen der Mas­ke die öffent­li­che Akzep­tanz einer inner­lich strikt abge­lehn­ten Poli­tik mit­samt ihrer unse­riö­sen media­len Begrün­dung bedeu­tet – die­sen Akt der sym­bo­li­schen Unter­wer­fung soll­te man auch nicht zur Peti­tes­se erklä­ren.

Zwar gehö­ren die teils nicht nach­voll­zieh­ba­ren Mas­ken-Zwän­ge auch zu den Ver­wer­fun­gen der Virus-Poli­tik, aber sie sind nur ein Sym­ptom unter vie­len Aus­prä­gun­gen, die teils erheb­lich gra­vie­ren­der sind: da wäre das aktu­ell prak­ti­zier­te Regie­ren durch Anord­nun­gen zu nen­nen, die staat­li­che Vor­rats­da­ten­spei­che­rung durch Gast­stät­ten­lis­ten, die „durch Coro­na“ erheb­lich for­cier­te pri­va­te Über­wa­chung am Arbeits­platz; zu nen­nen ist auch der Umgang mit den Kin­dern und den Alten sowie die posi­ti­ve Beschwö­rung einer per­spek­ti­vi­schen „Neu­en Nor­ma­li­tät“: Kei­ne Kul­tur, kein Pro­test, kei­ne Betriebs-Gemein­schaf­ten mehr, statt des­sen Iso­la­ti­on im digi­ta­li­sier­ten Home­of­fice mit Über­wa­chung und unge­dul­di­ger Gän­ge­lei im öffent­li­chen Raum – vor sol­chen (noch nicht ein­ge­tre­te­nen) Visio­nen haben vie­le Bür­ger begrün­de­te Angst, sie möch­ten sie durch ihren jet­zi­gen Pro­test ver­hin­dern.

Von gigan­ti­schen, dubio­sen und mit Coro­na gerecht­fer­tig­ten aktu­el­len Geld­strö­men ganz zu schwei­gen. Und von den von wirt­schafts­li­be­ra­len Kräf­ten in den letz­ten Jah­ren ange­rich­te­ten Kri­sen, die nun (so ein Ver­dacht) mut­maß­lich unter „Coro­na“ ver­bucht und ver­steckt wer­den könn­ten. Wer sich von der „Coro­na-Epi­so­de“ aber posi­ti­ve, wach­rüt­teln­de Effek­te für das Sozi­al­we­sen oder einen Auf­bruch zu einer Rück­erobe­rung des Staa­tes aus den Hän­den der Markt­ra­di­ka­len erhofft hat­te, der ist bis jetzt bit­ter ent­täuscht wor­den.

Sind das aus­rei­chend Grün­de, um die gra­vie­ren­den Dif­fe­ren­zen mit den oben genann­ten „Mit­strei­tern“ vor­über­ge­hend hint­an­zu­stel­len? Und um den­noch ein Stück zusam­men zu gehen, bis die aku­ten Coro­na-Ver­wer­fun­gen wie­der abge­stellt sind und der Vor-Coro­na-Zustand wie­der herrscht? Die­se For­de­rung wird oft als aso­zi­al hin­ge­stellt, weil das Motiv (Vor-Coro­na-Zustand) nicht edel genug erscheint. Und es stimmt ja auch: Mehr als die­sen gemein­sa­men Nen­ner des Vor-Coro­na-Zustands wird man mit der Bild-Zei­tung und der FDP kei­nes­falls errei­chen kön­nen.

„Die wol­len ja nur ihr altes Leben zurück“

„Die wol­len ja nur ihr altes Leben zurück“ – bei die­sem häu­fig geäu­ßer­ten Satz schwingt neben Arro­ganz mit, das „neue“ Leben habe bes­se­re Per­spek­ti­ven zu bie­ten. Wel­che (außer einem gesenk­ten Schad­stoff-Aus­stoß im Flug­ver­kehr) soll­ten das sein? Und vie­le Bür­ger wol­len eben nicht nur „ihr altes Leben zurück“: Sie fürch­ten sich, wie gesagt, zusätz­lich vor einer sich in ihren Augen abzeich­nen­den Neu­en Nor­ma­li­tät, in der die Arbeit­neh­mer Tracking-Arm­bän­der tra­gen und der Impf­sta­tus über einen gegän­gel­ten, digi­ta­li­sier­ten und über­wach­ten All­tag bestimmt, wäh­rend die Kin­der mas­kiert und die Alten iso­liert wer­den. Dar­um möch­ten die­se Bür­ger jetzt schon, bevor es soweit kommt, ein Zei­chen set­zen.

Bei einer seri­ös begrün­de­ten Gefahr für Leib und Leben sind Ein­schrän­kun­gen der per­sön­li­chen Frei­hei­ten zu akzep­tie­ren! Aller­dings müss­ten die­se Maß­nah­men ins Ver­hält­nis zu ihren Schä­den und zu nicht­me­di­zi­ni­schen Berei­chen der Gesell­schaft gesetzt wer­den. Bei der „Coro­na-Pan­de­mie“ ist aber bei­des nicht der Fall. Die Bür­ger erle­ben einen inak­zep­ta­blen und unse­riö­sen Umgang mit der Zah­len­ba­sis durch vie­le Medi­en und Poli­ti­ker: Die aktu­el­le auf dem „Anstieg der Neu­in­fek­tio­nen“ basie­ren­de Angst-Kam­pa­gne han­tiert mit abso­lu­ten Zah­len und setzt die­se nicht ins Ver­hält­nis. Die mit der Kam­pa­gne gerecht­fer­tig­ten Maß­nah­men wie­der­um wer­den nicht ins Ver­hält­nis zu ihrem teils immensen gesell­schaft­li­chen Scha­den gesetzt, etwa bei der Mas­ken­pflicht für Schul­kin­der. Die letz­te Kam­pa­gne mit dem „Anstieg der Neu­in­fek­tio­nen“ haben die Nach­Denk­Sei­ten in dem Arti­kel „Coro­na und Medi­en: Gibt es einen rasan­ten ‚Anstieg’ bei den ‚Neu­in­fek­tio­nen’“? the­ma­ti­siert.

Kri­ti­ker sind „aso­zi­al“ – Begleit­schä­den wer­den aber kalt igno­riert

Man soll­te Poli­tik und Medi­en für den Beginn der Coro­na-Epi­so­de einen gewis­sen Frei­raum für Fehl­ent­schei­dun­gen ein­räu­men – auch um den Ver­ant­wort­li­chen einen bal­di­gen und gesichts­wah­ren­den Aus­stieg aus dem jet­zi­gen Zustand zu ermög­li­chen. Aller­spä­tes­tens jetzt ist die­ser Frei­raum aber end­gül­tig aus­ge­schöpft – aller­spä­tes­tens jetzt muss die Coro­na-Poli­tik end­lich ange­mes­sen (ergeb­nis­of­fen, aber kri­tisch) dis­ku­tiert wer­den.

Wer aber die (bereits wirk­sa­men und die poten­zi­ell mög­li­chen) Ver­wer­fun­gen der Coro­na-Poli­tik anspricht und sie ins Ver­hält­nis zum Gefah­ren­po­ten­zi­al des Virus set­zen will, wird als „aso­zi­al“ beschimpft. Die aktu­ell oft erklin­gen­de, erstaun­te Fra­ge: „Wel­che Maß­nah­men denn?“ illus­triert die rasan­te Gewöh­nung vie­ler Bür­ger an Zustän­de, die noch vor einem Jahr unvor­stell­bar waren.

Gleich­zei­tig wer­den die sich auf­tür­men­den inter­na­tio­na­len Hiobs­bot­schaf­ten der Lock­down-Fol­gen für Arme und Kran­ke, für Frau­en, für Kin­der und für Alte kühl igno­riert und die­se herz­lo­se Hal­tung als „Schutz für die Schwächs­ten“ ver­kauft.

Pro­pa­gan­da lässt „Lin­ke“ ver­stum­men

Die aktu­ell teils pro­kla­mier­te „Auf­he­bung von rechts und links“ erscheint sehr frag­wür­dig. Es herrscht zusätz­lich Ver­wir­rung über die Begrif­fe und was sie heu­te inhalt­lich noch aus­sa­gen. Eine Defi­ni­ti­on hat Albecht Mül­ler kürz­lich im Arti­kel „Die Paro­le ‚Weder links noch rechts’ begüns­tigt rechts, sie begüns­tigt die Neo­li­be­ra­len und das Mili­tär“ geprägt.

Die Über­schnei­dun­gen mit den genann­ten, pro­ble­ma­ti­schen Medi­en bezie­hen sich aus­schließ­lich auf das The­ma Coro­na-Maß­nah­men. Bei den The­men Krieg und Frie­den oder markt­ra­di­ka­le Wirt­schafts­ord­nung sind sie wei­ter­hin rech­te Scharf­ma­cher. Gene­rell – und das muss man in Zei­ten der Begriffs­ver­dre­hung immer wie­der sagen: Der Sprin­ger-Ver­lag, Focus und die NZZ sind als rechts ein­zu­ord­nen – im Sin­ne von teil­wei­se kriegs­trei­be­ri­schen und neo­li­be­ra­len Bot­schaf­ten. Die Poli­tik der Bun­des­re­gie­rung ist aus den glei­chen Grün­den eben­falls zu wei­ten Tei­len als rechts ein­zu­ord­nen. Das ist die Art einer poli­ti­schen Rech­ten, auf die man als Bür­ger zuerst das Augen­merk rich­ten soll­te. Denn die­se rech­ten und neo­li­be­ra­len Kräf­te sind erheb­lich ein­fluss­rei­cher und dadurch gefähr­li­cher als die Neo­na­zis in den Inter­net­fo­ren.

Schuld am Ver­stum­men der „Lin­ken“ ist auch die mas­si­ve Pro­pa­gan­da. Der durch vie­le Medi­en erzeug­te Druck gegen Coro­na-Kri­tik ist für Lin­ke gefähr­li­cher als für Rech­te: Wäh­rend man­che Rech­te sich die Ver­leum­dung durch gro­ße Medi­en als Orden an die Brust hef­ten kön­nen, haben vie­le „Lin­ke“ noch immer gro­ße Angst davor. Zu Recht: Ver­leum­dun­gen als „Cov­idi­ot“ kön­nen für Betrof­fe­ne im „lin­ken Lager“ böse enden. Um aus der „Pandemie“-Episode wie­der her­aus­zu­kom­men, müss­ten aber doch wenigs­tens die „lin­ken“ Zei­tun­gen und Poli­ti­ker eine ent­spre­chen­de Stim­mung ent­fa­chen. Die Ent­wick­lung geht aktu­ell aber in die ent­ge­gen­ge­setz­te Rich­tung.

Read More