[LCM:] Belarus: “Wir glauben daran, wir können es, wir werden gewinnen!”

Kim Gar­cía und Ara Hol­mes sind inter­na­tio­na­lis­ti­sche Anarchokommunist*innen aus Ber­lin, die sich gera­de in Bela­rus auf­hal­ten. Für das Lower Class Maga­zi­ne haben sie eine Repor­ta­ge über die Sonn­tags­de­mo am 18. Okto­ber geschrie­ben.

Minsk, Sonn­tag, 18. Okto­ber. Es ist 13 Uhr. Zwi­schen grau­en Plat­ten­bau­ten gehen wir zu einem Vor­treff­punkt für die heu­ti­ge Demo. Die Stim­mung ist gut, die ers­ten Mit­glie­der einer Nach­bar­schafts­ver­samm­lung und einer loka­len anar­chis­ti­schen Grup­pe sind schon da. Es kom­men immer mehr Men­schen dazu und begrü­ßen sich herz­lich. Mit rund 80 Per­so­nen machen wir uns auf den Weg zur Demo.

Auch in der zehn­ten Woche hal­ten die Pro­tes­te wei­ter an, die Zahl der Demons­trie­ren­den bleibt fast unver­än­dert. Jeden Sonn­tag ver­sam­meln sich an die 100.000 Men­schen. Sie for­dern den Rück­tritt von Lukas­hen­ko, Neu­wah­len und Frei­heit für poli­ti­sche Gefan­ge­ne.

Begon­nen haben die Pro­tes­te nach den Wah­len im August. Der erneu­te offen­sicht­li­che Wahl­be­trug war der Trop­fen, der das Fass zum Über­lau­fen brach­te. Seit­dem gibt es neben wöchent­li­chen Groß­de­mos auch Pro­tes­te von Frau­en* und Stu­die­ren­den, Nach­bar­schafts­ver­samm­lun­gen, Stra­ßen­blo­cka­den und gele­gent­li­che Streiks.

Beson­ders an die­sem Sonn­tag ist, dass das Regime die Erlaub­nis gege­ben hat, mit schar­fer Muni­ti­on auf Demons­trie­ren­de zu schie­ßen. Außer­dem stell­te die Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­tin Svet­la­na Tikha­novs­ka­ya der Regie­rung ein Ulti­ma­tum. Wenn bis zum 26. Okto­ber Lukas­hen­ko nicht zurück­ge­tre­ten ist, die Gewalt auf den Stra­ßen nicht been­det und nicht alle poli­ti­schen Gefan­ge­nen frei­ge­las­sen wur­den, soll es lan­des­wei­te Streiks und Blo­cka­den geben. Die­se Ankün­di­gung sorgt für ange­spann­te Stim­mung, obwohl sie in der Orga­ni­sa­ti­on der Pro­tes­te kei­ne so füh­ren­de Rol­le ein­nimmt, wie teil­wei­se in den west­li­chen Medi­en dar­ge­stellt. Den­noch bestimmt Tikha­novs­ka­ya poli­ti­sche Dis­kur­se mit.

Anders als sonst fin­det die Demo nicht im Zen­trum son­dern im Arbeiter*innenviertel statt. Viel­leicht aus Soli­da­ri­tät mit den Arbeiter*innen und um den Gedan­ken des Strei­k­ens zu bestär­ken.

Auf dem Weg zur Demo hupen uns immer wie­der Autofahrer*innen zu, Passant*innen win­ken in Soli­da­ri­tät. Von allen Sei­ten lau­fen Grup­pen in die glei­che Rich­tung, wer­den zu ste­ti­gen Strö­men, bis wir die Par­tis­ans­ka-Allee, eine fast hun­dert Meter brei­te Stra­ße, errei­chen – der Anblick der Men­schen­mas­sen ist über­wäl­ti­gend.

Die domi­nie­ren­den Far­ben sind weiß und rot: die Far­ben der Natio­nal­fah­ne bevor Bela­rus eine sowje­ti­sche Repu­blik wur­de. Als Sym­bol der Unab­hän­gig­keit wird sie von der Oppo­si­ti­on benutzt. Der belieb­tes­te Spruch, „Lang lebe Bela­rus!“, unter­streicht den natio­na­lis­ti­schen Cha­rak­ter des Pro­tests, wel­cher aber bei den aller­we­nigs­ten mit rech­ten Ten­den­zen ein­her­geht. Viel­mehr geht es um die Erin­ne­rung und Mög­lich­keit eines ande­ren Bela­rus, das nicht geprägt ist von der Sowjet­uni­on und Lukas­hen­kos Dik­ta­tur. Trotz­dem fra­gen wir uns, inwie­fern der Ver­weis auf die natio­na­le Einig­keit die Klas­sen­un­ter­schie­de zwi­schen den Pro­tes­tie­ren­den ver­schlei­ert. Zwar sind aktu­ell alle gegen das repres­si­ve Regime ver­eint, sobald die­ses jedoch gestürzt ist, wer­den sich zwangs­läu­fig ver­schie­de­ne öko­no­mi­schen Inter­es­sen gegen­über­ste­hen: Die der Arbeiter*innen, die sich weni­ger pre­kä­re Lebens­um­stän­de erhof­fen, die an einem Klas­sen­auf­stieg inter­es­sier­te Mit­tel­schicht, sowie die von Unternehmer*innen, die in neo­li­be­ra­len Refor­men die Mög­lich­keit grö­ße­rer Pro­fi­te sehen.

Eini­ge tra­gen jedoch auch ande­re Sym­bo­le: So wie eine Grup­pe Anarchist*innen, die mit schwar­zer Fah­ne, Trom­meln und einem Ban­ner mit dem Spruch „Soli­da­ri­tät ist unse­re Waf­fe“ viel Auf­merk­sam­keit auf sich zieht. Auch wenn sich der Staat bemüht, Anarchist*innen als heim­li­che Pro­vo­ka­teu­re dar­zu­stel­len, wer­den sie bei immer mehr Men­schen posi­tiv wahr­ge­nom­men. Fast schon hero­isch wer­den sie als uner­müd­li­che Kämp­fe­rin­nen, die schon seit Jahr­zehn­ten Repres­sio­nen aus­ge­setzt sind, dar­ge­stellt. Gleich­zei­tig set­zen sie sich uner­müd­lich für die Belan­ge der Men­schen ein. Fröh­lich jubelt die Men­ge über die Musik und unter­stützt bei Sprü­chen wie „Das ist unse­re Stadt“ oder „Haut ab, du und OMON“ (gemeint sind Lukas­hen­ko und die Spe­zi­al­ein­hei­ten der Poli­zei).

Plötz­lich stoppt der Pro­test­zug. Spä­ter erfah­ren wir, dass die Stra­ße mit Was­ser­wer­fern blo­ckiert wur­de. Über­all um uns her­um rufen Men­schen “Umdre­hen”, bis sich alles in die ent­ge­gen­ge­setz­te Rich­tung in Bewe­gung setzt. Jetzt ste­hen wir nicht mehr am Ende der Demo, son­dern rela­tiv weit vor­ne – Poli­zei und OMON gegen­über. Die Stim­mung ist ange­spannt, denn die Angst vor Poli­zei­ge­walt ist groß, vie­le Men­schen haben sie bereits zu spü­ren bekom­men. Hun­der­te will­kür­li­che Fest­nah­men jede Woche, Fol­ter, sowie mas­si­ve Gewalt auf den Stra­ßen zei­gen ihre Wir­kung. Meis­tens reicht die Prä­senz von weni­gen OMON-Vans, um eine gro­ße Men­ge auf­zu­lö­sen. Heu­te ist es also ein ers­ter Erfolgs­mo­ment, der die Kraft gibt trotz der Blend­gra­na­ten, die kurz dar­auf in die Men­ge flie­gen, nicht ste­hen zu blei­ben. Als dar­auf­hin Poli­zei und OMON, über­for­dert von der auf sie zulau­fen­den Men­schen­mas­se, zurück in ihre Autos ren­nen und kur­zer­hand das Wei­te suchen, scheint der Ruf „Wir glau­ben dar­an, wir kön­nen es, wir wer­den gewin­nen!“ zum Grei­fen nah.

Danach zieht die Demo vor­erst unge­stört wei­ter. Da die Anarchist*innen nicht nur die Auf­merk­sam­keit soli­da­ri­scher Demons­trie­ren­der auf sich zie­hen, lösen sie sich schon eini­ge Zeit vor Ende der Demo auf. Das Regime ist beson­ders stark dar­auf aus, orga­ni­sier­te Grup­pen und Per­so­nen hand­lungs­un­fä­hig zu machen. So wur­den bereits Aktivist*innen nur für das Ent­fal­ten eines anar­chis­ti­schen Ban­ners fest­ge­nom­men. Eine Per­son erzählt, wie sie in Gewahr­sam eine Zel­le mit der Grup­pe von Men­schen teil­te, die zufäl­lig in der ers­ten Rei­he einer Demo lie­fen – orga­ni­sier­te Rei­hen gibt es hier kaum. Obwohl sie die Demo ein­zeln ver­lie­ßen, wur­de sie alle von Poli­zei in Zivil ver­folgt und ver­haf­tet.

Das Ver­las­sen der Demo wird somit zu einem der gefähr­lichs­ten Momen­te und erfor­dert gro­ße Vor­sicht: lan­ge durch die Häu­ser­blocks lau­fen, immer wie­der nach hin­ten bli­cken, dann mit ver­schie­de­nen Bus­sen und Trams durch die Stadt fah­ren.

End­lich zu Hau­se ange­kom­men dis­ku­tie­ren wir die Ereig­nis­se des Tages und ver­su­chen sie mit den ver­gan­ge­nen Wochen in Ver­bin­dung zu set­zen.

Auch wenn die meis­ten Men­schen auf der Demo und in den Nach­bar­schaf­ten ent­schlos­sen sind nicht auf­zu­ge­ben bevor Lukas­hen­ko nicht zurück­ge­tre­ten ist, befin­den sich die Pro­tes­te in einer unge­wis­sen Pha­se. Nach dem die ers­ten drei Tage nach den Wah­len von hef­ti­gen Zusam­men­stö­ßen geprägt waren, änder­te der Staat sei­ne Stra­te­gie. Die Demos in Minsk durf­ten ver­gleichs­wei­se unge­stört und fried­lich statt­fin­den, wäh­rend in klei­ne­ren Städ­ten ver­sucht wur­de jeg­li­chen Pro­test im Keim zu ersti­cken. Mit Erfolg: außer­halb von Minsk gibt es nur noch wenig Pro­test­ak­ti­vi­tä­ten.

Die Ruhe­pau­se währ­te aber nur bis Anfang Sep­tem­ber. Einer­seits nahm dann die Repres­si­on wie­der zu, ande­rer­seits erkann­ten wohl vie­le, dass nur fried­li­che Sonn­tags­de­mos Lukas­hen­ko eher unbe­ein­druckt las­sen und dass sie sogar dort staat­li­cher Gewalt aus­ge­setzt sind. So kommt es nicht nur auf den Demos wie­der zuneh­mend zu Gefan­ge­nen­be­frei­un­gen, son­dern auch zu regel­mä­ßi­gen Stra­ßen­blo­cka­den und gele­gent­li­chen abend­li­chen Zusam­men­sto­ßen in den Nach­bar­schaf­ten.

Eine durch Stra­ßen­kämp­fe gepräg­te mili­tan­te Kul­tur der Aus­ein­an­der­set­zun­gen gibt es in Bela­rus nicht. Aber das ändert sich nach und nach. „Hier in Bela­rus wol­len die Men­schen kei­ne Gewalt“ erzählt uns Mihail nach einer Nach­bar­schafts­ver­samm­lung. „Aber seit ich aus dem Knast raus bin, den­ke ich anders dar­über. Aber das stel­le ich mir komisch vor, ich mit einem Molo­tov­cock­tail in der Hand und die Per­son neben mir mit Blu­men.“

Die pazi­fis­ti­sche Rhe­to­rik ist noch sehr prä­sent, eine ihrer Vertreter*innen ist Tikha­novs­ka­ya. In der Ankün­di­gung ihres Ulti­ma­tums sehen vie­le aber einen Bruch: in Bela­rus gibt es kein Recht auf poli­ti­schen Streik, eine fried­li­che Umset­zung scheint fast unmög­lich. Dass der Druck steigt, zeigt auch der heu­ti­ge Sonn­tag. Der Ver­such die Demo nicht lau­fen zu las­sen, Blend­gra­na­ten, Gum­mi­ge­schos­se, über 200 Fest­nah­men und die Andro­hung schar­fer Muni­ti­on. Und trotz­dem, oder gera­de des­we­gen, schall­te der Ruf „Streik, Streik, Streik!“ immer wie­der über die Men­schen­mas­se.

Denn eins ist klar: Die Bewe­gung steht an einem Wen­de­punkt. Wird wei­ter gemacht wie bis­her, dro­hen die Pro­tes­te und Nach­bar­schafts­ver­samm­lung im nahen­den Win­ter ein­zu­ge­hen. Was gebraucht wird sind neue Impul­se, die der Bewe­gung Auf­schwung geben.

Was eben­falls fehlt, sind breit getra­ge­ne gemein­sa­me Per­spek­ti­ven, die über den Rück­tritt Lukas­hen­kos und ein Ende der Repres­si­on hin­aus­ge­hen. Aber auch wenn die Pro­tes­te haupt­säch­lich als Reak­ti­on auf ein unter­drü­cke­ri­sches Regime erfol­gen, zeigt sich an ver­schie­de­nen Stel­len die Suche nach neu­en Impul­sen. Auf Nach­bar­schafts­ver­samm­lun­gen wird über Selbst­ver­wal­tung dis­ku­tiert. Pra­men, eine anar­chis­ti­sche Grup­pe, hat ein revo­lu­tio­nä­res Pro­gramm ver­öf­fent­licht. Nex­ta, der größ­te wider­stän­di­ge Tele­gram­ka­nal mit über zwei Mil­lio­nen Abonnent*innen, teilt ihre Inhal­te.

Für die Genoss*innen ist klar, dass die Sozi­al­kür­zun­gen, der Nie­der­gang der Wirt­schaft, die mise­ra­ble Reak­ti­on auf die Coro­na-Pan­de­mie nicht nur mit einer unfä­hi­gen Regie­rung zusam­men­hän­gen. Sie sind Sym­pto­me einer Kri­se, auf die weder Lukas­hen­ko, noch Putin, noch neo­li­be­ra­le EU-Büro­kra­ten eine Ant­wort ken­nen.

Zwar ist es unwahr­schein­lich, dass es am 26. Okto­ber wirk­lich zu lan­des­wei­ten Streiks kommt. Aber es ist ein muti­ger Schritt nach vorn, der das Poten­ti­al besitzt, eine neue Pha­se des Wider­stands ein­zu­lei­ten. Ob der Ver­such, die bela­rus­si­sche Gesell­schaft zu trans­for­mie­ren, gelingt, wird von vie­len Fak­to­ren abhän­gen: Wer­den sich die Arbeiter*innen an den Streiks betei­li­gen und eine wei­te­re Front gegen das Regime auf­bau­en? Wer­den die Repres­si­ons­or­ga­ne wei­ter eska­lie­ren – und wie wer­den die Men­schen dar­auf reagie­ren? Und schaf­fen es die Genoss*innen eine ech­te Per­spek­ti­ve und ech­te Hoff­nung zu wecken – jen­seits von Staats­so­zia­lis­mus und bür­ger­li­cher Demo­kra­tie?

Den Kopf vol­ler Fra­gen gehen wir schla­fen. Gespannt schau­en wir den nächs­ten Wochen ent­ge­gen.

#Titel­bild: Sonn­tags­de­mo, 18. Okto­ber in Minsk, Belarus/​Kim Gar­cía und Ara Hol­mes

Der Bei­trag Bela­rus: “Wir glau­ben dar­an, wir kön­nen es, wir wer­den gewin­nen!” erschien zuerst auf Lower Class Maga­zi­ne.

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