[perspektive:] Spanische Regierung erlässt Ausgangssperre – Verlängerung bis Mai 2021 geplant

In Spanien hat die Regierung aus den sozialdemokratischen Parteien PSOE und Podemos einen Gesundheitsnotstand mit Ausgangssperren verhängt. Dieser soll im Wesentlichen zwischen 23:00 und 6:00 Uhr morgens gelten. Die Maßnahme soll schon jetzt bis zum 9. Mai 2021 festgelegt werden.

Die spa­ni­sche Regie­rung ergreift erneut radi­ka­le Maß­nah­men um die Pan­de­mie unter Kon­trol­le zu brin­gen und eine Über­las­tung des schlecht aus­ge­stat­te­ten Gesund­heits­sys­tems zu ver­hin­dern. So sol­len für die nächs­ten 15 Tage Aus­gangs­sper­ren zwi­schen 23:00 Uhr und 6:00 Uhr gel­ten. Die regio­nal ver­ant­wort­li­chen kön­nen dies jeweils eine Stun­de nach vor­ne oder nach hin­ten ver­län­gern oder ver­kür­zen.

Zudem ist den Regio­nen gestat­tet, Ein­rei­sen aus ande­ren Regio­nen zu ein­zu­schrän­ken. Dabei sol­len die übli­chen Aus­nah­men ange­wen­det wer­den, „die sich auf Grün­de des gesun­den Men­schen­ver­stan­des kon­zen­trie­ren, z. B. Rei­sen zu Gesund­heits­ein­rich­tun­gen oder zur Erfül­lung von Arbeits­ver­pflich­tun­gen “, erklär­te Minis­ter­prä­si­dent Pedro Sán­chez.

Die Regie­rung geht davon aus, dass die­se Aus­gangs­sper­re sechs Mona­te lang andau­ern müs­se. „Unser Vor­schlag, der im Par­la­ment dis­ku­tiert und gebil­ligt wer­den muss, besteht dar­in, den Alarm­zu­stand bis zum 9. Mai zu ver­län­gern“, sag­te Sán­chez. Die Regie­rung wür­de dazwi­schen alle fünf­zehn Tage im Kon­gress Rechen­schaft able­gen. Die rech­te Par­tei Ciu­da­da­nos hat bereits ange­kün­digt die Maß­nah­me zu unter­stüt­zen, sodass eine Bestä­ti­gung im Par­la­ment wahr­schein­lich ist.

Für den 30. Okto­ber ist der­weil ein Gene­ral­streik in der Regi­on Madrid gegen die ras­sis­ti­sche Coro­na-Poli­tik von Regio­nal­prä­si­den­tin Ayu­so geplant.

Der Bei­trag Spa­ni­sche Regie­rung erlässt Aus­gangs­sper­re – Ver­län­ge­rung bis Mai 2021 geplant erschien zuerst auf Per­spek­ti­ve.

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