[Plattform:] Solidarität mit den feministischen Massenprotesten gegen Abtreibungsverbote in Polen!


Soli­da­ri­tät mit den femi­nis­ti­schen Mas­sen­pro­tes­ten gegen Abtrei­bungs­ver­bo­te in Polen – Seit Jah­ren erle­ben wir einen welt­wei­ten Rechts­ruck, der auf der gan­zen Welt reak­tio­nä­re und auto­ri­tä­re Bewe­gun­gen auf die Stra­ße bringt und immer wie­der ihre Anführer_​innen auch in Regie­rungs­po­si­tio­nen hievt. Egal ob in Bra­si­li­en, in den USA oder hier bei uns in der deutsch­spra­chi­gen Regi­on: eine rechts-auto­ri­tä­re For­mie­rung befin­det sich auf dem Vor­marsch und bekämpft die Erfol­ge, die sich eman­zi­pa­to­ri­sche Bewe­gun­gen in den letz­ten Jahr­zehn­ten erstrit­ten haben. Die leid­tra­gen­den sind vor allem Frau­en*, die LGBTQ-Com­mu­ni­ty, Schwar­ze, Peop­le of Color und indi­ge­ne Bevöl­ke­run­gen, aber auch ande­re Tei­le der lohn­ab­hän­gi­gen Klas­se.

Ein beson­ders kras­ses Bei­spiel des rech­ten Vor­mar­sches ist seit Jah­ren Polen, wo seit 2015 die rech­te PiS-Regie­rung an der Macht ist. Seit ihrer Macht­über­nah­me hat die­se Regie­rung ste­tig dar­an gear­bei­tet, die Rech­te von Frau­en* und quee­ren Men­schen ein­zu­schrän­ken, um ihren Alb­traum eines christ­lich-auto­ri­tä­ren Staa­tes Wirk­lich­keit wer­den zu las­sen. Die­se Bestre­bun­gen fan­den ihren erneu­ten Höhe­punkt zuletzt am ver­gan­ge­nen Don­ners­tag, 22. Okto­ber, als ein pol­ni­sches Ver­fas­sungs­ge­richt beschloss, nun auch Abtrei­bun­gen bei Fötus-Fehl­bil­dun­gen unter Stra­fe zu stel­len. Die­ser Beschluss ver­schärft die pol­ni­schen Abtrei­bungs­ge­set­ze, die sowie­so schon zu den strik­tes­ten in ganz Euro­pa gehör­ten, noch wei­ter und kommt einem nahe­zu voll­stän­di­gen Ver­bot von Abtrei­bun­gen gleich. Bereits am Don­ners­tag zeig­ten jedoch hun­der­te Men­schen, dass sie die­sen erneu­ten Angriff auf das Recht der Frau­en* und aller ande­ren Men­schen, die schwan­ger wer­den kön­nen (z.B. Trans-Män­ner), über ihren Kör­per selbst zu bestim­men, nicht hin­neh­men wer­den und nah­men sich in wüten­den Mobi­li­sie­run­gen die Stra­ßen War­schaus und ande­rer pol­ni­scher Städ­te. Auch über die Gren­zen des Lan­des hin­aus gab es Demons­tra­tio­nen, um sich mit dem femi­nis­ti­schen Kampf in Polen zu soli­da­ri­sie­ren. Wir erklä­ren uns eben­falls soli­da­risch mit den Pro­tes­ten in Polen und rufen euch dazu auf, euch da, wo es Mobi­li­sie­run­gen der Soli­da­ri­tät gibt, dazu auf, die­se zu unter­stüt­zen und den Druck auf die pol­ni­sche Regie­rung zu erhö­hen. Das kann näm­lich nur von unten, auf der Stra­ße pas­sie­ren; sich auf die EU zu ver­las­sen wird kei­ne Bes­se­rung brin­gen, das hat sie selbst in den letz­ten Jah­ren oft genug bewie­sen, als sie dem rech­ten Vor­marsch in Polen wie ein zahn­lo­ser Tiger zuge­schaut hat.
Des­halb: Wei­ter kämp­fen gegen den rechts-auto­ri­tä­ren, anti-femi­nis­ti­schen Vor­marsch in Polen und über­all! Soli­da­ri­tät mit allen kämp­fen­den Frau­en* und allen ande­ren Betrof­fe­nen!

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