[gG:] Going Viral – Organisierung in Zeiten von Corona

Wir befin­den uns mit­ten in einer neu­en Wel­le von Covid-19-Infek­tio­nen und mit ihr zeich­nen sich erneu­te mas­si­ve Ein­schrän­kun­gen von Bewe­gungs- und Ver­samm­lungs­frei­heit ab. Die Fol­gen der Kon­takt­sper­ren für links­ra­di­ka­le Poli­tik und Struk­tu­ren haben wir im Früh­jahr am eige­nen Leib erle­ben dür­fen. Damit sich das nicht wie­der­holt, möch­ten wir zu einem reflek­tier­ten, kri­ti­schen und dar­aus fol­gernd auch wider­stän­di­gen Umgang mit den ver­ord­ne­ten Maß­nah­men in Bezug auf poli­ti­sche Akti­vi­tä­ten auf­ru­fen!

Als Fly­er und .pdf zum aus­dru­cken https://​capul​cu​.black​blogs​.org/​w​p​-​c​o​n​t​e​n​t​/​u​p​l​o​a​d​s​/​s​i​t​e​s​/​5​4​/​2​0​2​0​/​1​0​/​f​l​y_l…

Going Viral Orga­ni­sie­rung in Zei­ten von Coro­na Wir befin­den uns mit­ten in einer neu­en Wel­le von Covid-19-Infek­tio­nen und mit ihr zeich­nen sich erneu­te mas­si­ve Ein­schrän­kun­gen von Bewe­gungs- und Ver­samm­lungs­frei­heit ab. Die Fol­gen der Kon­takt­sper­ren für links­ra­di­ka­le Poli­tik und Struk­tu­ren haben wir im Früh­jahr am eige­nen Leib erle­ben dür­fen. Damit sich das nicht wie­der­holt, möch­ten wir zu einem reflek­tier­ten, kri­ti­schen und dar­aus fol­gernd auch wider­stän­di­gen Umgang mit den ver­ord­ne­ten Maß­nah­men in Bezug auf poli­ti­sche Akti­vi­tä­ten auf­ru­fen! Wir alle haben in den letz­ten Mona­ten erlebt,wie Zen­tren nicht auf­ge­macht haben aus der begrün­de­ten Angst vor der Pan­de­mie. Orga­ni­sie­rungs­pro­zes­se sind abge­bro­chen, weil wir uns nicht mehr getrof­fen haben. The­men wie zum Bei­spiel Über­wa­chung und Kon­trol­le oder die Pri­va­ti­sie­rung des Gesund­heits­sys­tems, die uns als Lin­ke schon jah­re­lang beschäf­ti­gen, wur­den im Zuge der Pan­de­mie in den Main­stream­m­edi­en dis­ku­tiert. Doch haben wir es ver­säumt, die­se The­men kon­ti­nu­ier­lich zu beset­zen und auf die Stra­ße zu brin­gen in einer Zeit, in der sie teil­wei­se anschluss­fä­hig gewe­sen wären. Die gro­ßen Mobi­li­sie­run­gen zu #Black­Live­s­Mat­ter und #lea­venoon­ebe­hind zei­gen, dass es mög­lich gewe­sen wäre. Statt des­sen gelang es ver­strahl­ten Alu­hü­ten mit wei­ten Über­schei­dun­gen in rechts­ex­tre­me Milieus, The­men wie Grund­rechts­ein­schrän­kun­gen zu beset­zen. Dies war sicher­lich dem Umstand geschul­det, dass wir alle von der Pan­de­mie über­rum­pelt wur­den, kein Kon­zept für den Umgang mit der Bedro­hung hat­ten, kei­ne Mög­lich­keit, die Situa­ti­on rich­tig ein­zu­schät­zen und kei­ne Erfah­rungs­wer­te mit der Wirk­sam­keit von Schutz­maß­nah­men. Das Bedürf­nis, sich soli­da­risch zu ver­hal­ten, traf auf die Unkennt­nis, wie das denn kon­kret umsetz­bar wäre. Die Defi­ni­ti­on von Soli­da­ri­tät erfuhr eine orwell­sche Trans­for­ma­ti­on: Soli­da­risch war, wer NICHT ins Alten­heim ging. Statt des­sen wur­de aus der eige­nen Ver­un­si­che­rung her­aus von vie­len der staat­lich-ver­ord­ne­te “ver­ant­wort­li­che Umgang” mit der Situa­ti­on über­nom­men, ohne zu hin­ter­fra­gen, woher eigent­lich der Inhalt die­ser spe­zi­el­len “Ver­ant­wor­tung” kam. Wir sehen im unhin­ter­frag­ten Über­neh­men von “Ver­ant­wor­tung” die Gefahr, dass dies zu Posi­tio­nen wie die der Grü­nen führt, die ein End­la­ger für hoch­ra­dio­ak­ti­ven Müll in Deutsch­land for­dern aus Ver­ant­wor­tung für “deut­schen” Atom­müll – und dabei der Atom­in­dus­trie voll auf den Leim gehen. Das Über­neh­men die­ser staat­lich ver­ord­ne­ten Ver­hal­tens­re­geln führt zudem dazu, dass alle, die davon abweichen,als “Gefährder*innen” wahr­ge­nom­men wer­den. Die­ser Spalt­pilz zer­legt sozia­le Kämp­fe und lähmt eman­zi­pa­to­ri­schen Wider-stand sehr viel gründ­li­cher, als es Repres­si­ons­or­ga­ne je ver­mö­gen. Wir sehen es als ver­ständ­lich und berech­tigt an, dass durch eine unbe­kann­te Bedro­hungs­si­tua­ti­on Ängs­te ent­ste­hen und tei­len das Bedürf­nis, sich und ande­re nicht zu gefähr­den. Was wir aller­dings in die­sen Mona­ten der „Schock­star­re“ oder des Sich-Zurück­zie­hens in digi­ta­le Räu­me ver­misst haben, ist eine kol­lek­ti­ve Aus­ein­an­der­set­zung um die Situa­ti­on und die Fra­ge, wie eine Lin­ke mit die­ser Situa­ti­on umsich­tig umge­hen kann, um hand­lungs­fä­hig zu blei­ben und gleich­zei­tig den Staat und Über­wa­chungs­kon­zer­ne mit ihren auto­ri­tä­ren Vor­stö­ßen deut­lich zu kri­ti­sie­ren. Wir erle­ben, wie Trittbrettfahrer*innen der Pan­de­mie die Angst vor Covid-19 nut­zen, um ihre auto­ri­tä­ren Agen­den durch­zu­set­zen. Das Feld die­ser Krisengewinnler*innen ist weit. Coro­na-App, Tele­me­di­zin, Tele­bil­dung, bar­geld­lo­ses Bezah­len, pan­de­mie­re­sis­ten­te Smart Cities bewohnt von digi­tal von­ein­an­der iso­lier­ten Indi­vi­du­en, die zwi­schen­mensch­li­che Kon­tak­te als aus­zu­mer­zen­de Bedro­hung dar­stel­len und durch platt­form­ver­mit­tel­te Diens­te erset­zen wol­len. Die Pan­de­mie ist für die Apo­lo­ge­ten die­ser zer­stö­re­ri­schen Neu­zu­sam­men­set­zung der Gesell­schaft wie fri­sche Mor­gen­luft, die die bis­lang reni­ten­te Wider­stän­dig­keit weg weht. Coro­na ist der digi­ta­li­sie­ren­de Virus, der Ent­wick­lun­gen, die ansons­ten Jah­re gebraucht hät­ten, bin­nen Wochen durch­peitscht. Die Dis­zi­pli­nie­rung und Dis­kri­mi­nie­rung der “gefähr­li­chen Klas­sen” wird ver­schärft. Ob es Obdach­lo­se sind, denen Buß­gel­der auf­ge­drückt wer­den, weil sie sich wäh­rend der Aus­gangs­sper­re nicht in ihrer Woh­nung auf­ge­hal­ten haben, oder die unver­hält­nis­mä­ßig hohe Anzahl von Beschei­den wegen Ver­stö­ßen gegen migran­ti­sche Jugend­li­che. In Deutsch­land wur­den gan­ze Wohn­blö­cke ein­ge­zäunt und deren Bewohner*innen gefan­gen genom­men mit glas­kla­ren ras­sis­ti­schen und klas­sis­ti­schen Argu­men­ta­tio­nen, in vie­len Län­dern pas­siert das Glei­che, nur dass teil­wei­se gleich gan­ze Stadt­tei­le abge­rie­gelt wer­den. Die Armen sind die gefähr­li­che Klas­se, nicht nur wegen poten­zi­el­ler revo­lu­tio­nä­rer Ambi­tio­nen, son­dern weil Armut die Aus­brei­tung der Krank­heit beför­dert. Der­wei­len wei­tet sich der Ein­satz der Bun­des­wehr im Inne­ren aus, nicht nur, dass Uni­for­mier­te an immer mehr Stel­len auf­tau­chen, son­dern auch ideo­lo­gisch. Gesund­heits­äm­ter gera­ten unter Recht­fer­ti­gungs­druck, wenn sie den Ein­satz der Trup­pen ableh­nen. Der auto­ri­tä­re Umbau der Gesell­schaft beschleu­nigt sich. Politiker*innen ver­gie­ßen Kro­ko­dils­trä­nen, wenn sie von „den Sach­zwän­gen“ zu Maß­nah­men „genö­tigt“ wer­den – um unter der Hand durch ver­schärf­te Infek­ti­ons­ge­setz­ge­bun­gen den „Not­stand“ fest­zu­schrei­ben. Ein „Not­stand“, der auch immer dann in Stel­lung gebracht wer­den wird, wenn es dar­um geht, sozia­le Kämp­fe und Wider­stand zu ersti­cken. Unse­re Posi­ti­on Wir wol­len uns weder mit den Konformist*innen gemein machen, die in angst­vol­ler Kopf­lo­sig­keit jede Maß­nah­me der Regie­rung gut­hei­ßen und mit einer nach­be­ten­den „Ver­ant­wort­lich­keit“ die unsin­nigs­ten Ver­re­ge­lun­gen schlu­cken, die nun in einer auto­ri­tä­ren Anma­ßung per Dekret erlas­sen wer­den. War­um soll­ten wir wochen­tags dicht gedrängt in mitt­ler­wei­le wie­der vol­len Zügen zur Arbeit fah­ren, aber „ein­sich­tig“ auf Demos ver­zich­ten, ins­be­son­de­re auf die, die mehr sind als cho­reo­gra­fier­tes Wider­stands­thea­ter? Wir wol­len uns auch nicht mit Corona-Leugner*innen gemein machen, die in ihrem völ­lig unan­ge­mes­se­nen Wunsch nach Ver­ein­fa­chung die Pan­de­mie für eine erson­ne­ne Welt­ver­schwö­rung erklä­ren und sich im Pro­test gegen die ver­meint­li­che Welt­herr­schaft von Bill Gates auch noch mit Nazis ver­bün­den. Ein Spa­gat, der gelin­gen kann, wenn wir fremd­be­stimm­te “Ver­ant­wor­tung” zurück­wei­sen. Wir müs­sen uns jetzt Gedan­ken dar­über machen, wie wir mit den pan­de­mie­be­ding­ten Ein­schrän­kun­gen umge­hen, um nicht nur ein wei­te­res Ein­bre­chen unse­rer Kämp­fe und Orga­ni­sie­run­gen zu ver­hin­dern, son­dern auch, um hand­lungs­fä­hig und kämp­fe­risch zu blei­ben. Den ent­wen­de­ten und ver­dreh­ten Begriff der Soli­da­ri­tät müs­sen wir uns zurück­ho­len und mit unse­ren Inhal­ten fül­len. Wir rufen euch auf, die Nut­zung der Kri­se zur Durch­set­zung einer „neu­en Nor­ma­li­tät“ der ver­ste­tig­ten „sozia­len Distanz“ von einer kla­ren lin­ken Posi­ti­on aus anzu­grei­fen! Je län­ger wir in einer erschro­cken-beob­ach­ten­den zwei­ten Rei­he ver­har­ren, des­to sta­bi­ler kön­nen auto­ri­tä­re Kri­sen­ak­teu­re ein sol­ches „post-pan­de­mi­sches“ Nor­mal ver­an­kern. Denn allen dürf­te klar sein: Ein Zurück (nach dem Aus­nah­me-zustand) zu „alter Nor­ma­li­tät“ der Vor-Coro­na-Zeit – die schon damals etwas war, woge­gen es sich zu kämp­fen lohn­te – wird es nicht geben. Was kön­nen wir tun? Die­se neue Coro­na-Wel­le wird von Sei­ten der Regie­rung allein schon aus öko­no­mi­schen Grün­den nicht mit einem umfas­sen­den Shut­down beant­wor­tet, son­dern wird mit Rück­griff auf das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz zu (mas­si­ven) regio­na­len Ein­schrän­kun­gen der Bewe­gungs­frei­heit füh­ren. Frei­er Zugang und unbe­schränk­te Teil­ha­be wird unter Umstän­den denen vor­be­hal­ten sein, die „Immu­ni­tät“, PCR-Test oder zumin­dest Coro­na-App vor­wei­sen kön­nen. Auf dem Land gab es in der ers­ten Wel­le genü­gend Mög­lich­kei­ten, sich unge­stört von Coro­na-Bul­len in gro­ßen Grup­pen zu tref­fen. His­to­risch gab es dar­über hin­aus die Metho­de „kon­spi­ra­ti­ver Spa­zier­gän­ge“, in denen in wech­seln­den Kon­stel­la­tio­nen im Frei­en Zwei­er­ge­sprä­che geführt wur­den. Erin­nern wir uns außer­dem an die Kämp­fe, die wir zu Zei­ten der Cas­tor­trans­por­te ins Wend­land geführt haben: Mit­ten im Win­ter, tage­lang drau­ßen im Gelän­de, trotz wid­ri­ger Umstän­de hat das Begrei­fen der Not­wen­dig­keit der Kämp­fe alle Unweg­bar­kei­ten über­wind­bar und den Wider­stand mög­lich gemacht. Wir soll­ten auch in den Städ­ten nach geeig­ne­ten Räum­lich­kei­ten suchen, die eine Voll­ver­samm­lung auch im Win­ter mög­lich machen. Gibt es zum Bei­spiel Situa­tio­nen, in denen es uns mög­lich und rich­tig erscheint, uns sol­che Räu­me zugäng­lich machen, auch dann, wenn die für sie „Ver­ant­wort­li­chen“ den­ken, sie nicht frei­ge­ben zu kön­nen? Zumin­dest kön­nen wir das Gespräch suchen, um über Räu­me zu ver­han­deln, wir kön­nen unse­re eige­nen Kon­zep­te ent­wi­ckeln, um Räu­me so zu nut­zen, dass sie poli­ti­sche Akti­vi­tä­ten zulas­sen, ohne sich Gesund­heits­ri­si­ken aus­zu­set­zen. Wir kön­nen uns wet­ter­fest anzie­hen und auch mal Tref­fen im Frei­en durch­füh­ren. Wir brau­chen Kon­zep­te im Umgang mit Kon­takt­be­schrän­kun­gen und Aus­geh­ver­bo­ten (wie es sie z.B. in Frank­reich gab und wie­der­gibt), allei­ne schon des­halb, weil das die Punk­te sind, an denen die Repres­si­on den Hebel ansetzt. Zwei Aspek­te hal­ten wir für beson­ders wich­tig: Räu­me Kon­zer­te, Par­tys, Küf­as und Vor­trä­ge sind neben unse­ren Ple­nas und Voll­ver­samm­lun­gen wich­ti­ge Orte des Aus­tau­sches und der (infor­mel­len) Orga­ni­sie­rung. Wäh­rend sich Ple­nas zur Not noch vir­tua­li­sie­ren las­sen, kön­nen wir die­sen infor­mel­len Aus­tausch und das sozia­le Mit­ein­an­der nicht in den vir­tu­el­len Raum­ver­la­gern. Was aber auch heißt: Wir brau­chen im Win­ter Räu­me, um uns zuse­hen, aus­zu­tau­schen und zu orga­ni­sie­ren. Ver­schlüs­sel­te vir­tu­el­le Tref­fen sehen wir maxi­mal als Mög­lich­keit der Ver­ab­re­dung bzw. des orga­ni­sa­to­ri­schen Aus­tau­sches für Dele­gier­te. Das heißt auch, dass wir dafür ste­tig in Kon­fron­ta­ti­on gehen wer­den müs­sen. Sei es bei­spiels­wei­se bei stil­len Beset­zun­gen von Häu­sern, die durch ihre Grö­ße ermög­li­chen, uns mit dem nöti­gen Abstand auch drin­nen zu tref­fen oder aber auch bei der Aus­ein­an­der­set­zung mit den zum Teil staat­lich co-finan­zier­ten lin­ken Zen­tren, die aus Angst vor staat­li­cher Repres­si­on ihre Räu­me nicht öff­nen. Der Win­ter wird die Zeit sein, in der wir die im Früh­jahr durch unse­re Nach­bar­schafts­hil­fen gewon­ne­nen Bezie­hun­gen nut­zen kön­nen und müs­sen, um unse­re Räu­me vor Denun­zia­ti­on zu schüt­zen, in der Hoff­nung, dass die Nachbar*innen nicht direkt die Bul­len rufen. Und der Win­ter wird auch der Punkt sein, wo wir wie­der mehr kon­spi­ra­ti­ves Ver­hal­ten üben müs­sen, um unse­re Räum­lich­kei­ten und Struk­tu­ren nicht zu gefähr­den. Demos und Aktio­nen Ende August wird die Demo gegen die ras­sis­ti­schen Mor­de in Hanau ver­bo­ten. So kurz­fris­tig, dass eine gericht­li­che Aus­ein­an­der­set­zung nicht mehr mög­lich ist, auch die Infek­ti­ons­zah­len stie­gen schon eini­ge Tage an. In Hanau wur­de nicht an den Zah­len gedreht, um unse­re Demo zu ver­hin­dern, es wur­de an der Inter­pre­ta­ti­on der Zah­len gedreht. Das Ver­bot hät­te schon Tage frü­her kom­men kön­nen und wäre dann gericht­lich über­prüf­bar gewe­sen oder es hät­te ein Alter­na­tiv­plan ent­wi­ckelt wer­den kön­nen. Sozia­le Kämp­fe las­sen sich nicht vir­tua­li­sie­ren. Schon jetzt mer­ken wir die Aus­wir­kun­gen der Distan­zie­rung zwi­schen uns. Online­de­mos, Hash­tagak­tio­nen und ähn­li­ches sind genau wie der vir­tua­li­sier­te 1. Mai des DGB kein Kampf, son­dern PR und eine Ver­ächt­lich­ma­chung rea­ler sozia­ler Kämp­fe. Daher freu­en wir uns über den Mut der sozia­len Kampf­bau­stel­le Anfang Sep­tem­ber in Leip­zig, die­ses ver­lo­re­ne Ter­rain zurück erkämp­fen zu wol­len. Nicht, dass es vor 2020 einen bes­se­ren Stand der Orga­ni­sie­rung gab, aber jetzt gilt es auch noch oben­drein, die Orga­ni­sie­rung im nicht-vir­tu­el­len Raum auf­recht­zu­er­hal­ten bzw. wie­der in Gang zu set­zen. Sprich, es müs­sen deren Grund­vor­aus­set­zun­gen geschaf­fen wer­den! Leben­di­ge sozia­le Wider­stän­dig­keit ist mit Social Distancing nicht ver­ein­bar, sie muss die Metho­den sozia­ler Distan­zie­rung samt ihrer dis­zi­pli­nie­ren­den und iso­lie­ren­den Wir­kung offen­siv angrei­fen! Gesell­schaft­li­che Ver­än­de­run­gen wer­den immer noch auf der Stra­ße erkämpft! Als Fly­er und .pdf zum aus­dru­cken https://​capul​cu​.black​blogs​.org/​w​p​-​c​o​n​t​e​n​t​/​u​p​l​o​a​d​s​/​s​i​t​e​s​/​5​4​/​2​0​2​0​/​1​0​/​f​l​y_l…

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