[gG:] EINIGE GEDANKEN.….über das faschistoide Corona-Regime als gesellschaftliche Schulung

Es ist doch eine Zeit­lang nicht so deut­lich gewor­den, etwas ver­schüt­tet gewe­sen, wozu die Herr­schaft der kapi­ta­lis­ti­schen Klas­se in unse­rem Land so fähig und in der Lage ist. Die Ter­ror­herr­schaft der Aus­ge­burt eben die­ser Klas­se, näm­lich die faschis­ti­sche Nazi­dik­ta­tur, ist ja nun auch schon eini­ge Zeit her. Es hat zwar auch wei­ter­hin die „nor­ma­le“ kapi­ta­lis­ti­sche Dik­ta­tur gege­ben, aber eben doch in einer sehr abge­mil­der­ten Form. Begüns­tigt durch die bru­ta­le Aus­beu­tung unse­rer inter­na­tio­na­len Kol­le­gen und ande­rer Men­schen, wur­den hier doch rela­tiv gro­ßen Tei­len der Bevöl­ke­rung gewis­se Zuge­ständ­nis­se gemacht. Begüns­tigt durch mil­lio­nen­fa­chen Mord an Men­schen in der gan­zen Welt und dem Raub derer Boden­schät­ze, oder ande­rer Res­sour­cen, hat die­ses welt­weit herr­schen­de kapi­ta­lis­tisch /​impe­ria­lis­ti­sche Sys­tem sich weit­ge­hen­de Ruhe in den eige­nen Län­dern erhal­ten. Die Bevöl­ke­run­gen von Län­dern wie Korea, Chi­le, Viet­nam, Paläs­ti­na, Irak, Afgha­ni­stan oder Syri­en, um hier eini­ge bei­spiel­haft zu nen­nen, muss­ten dafür einen sehr hohen Preis bezah­len.

Aber nichts bleibt wie es ist, alles ist in ste­ter Ver­än­de­rung begrif­fen. Haben sich zu Zei­ten des Feu­da­lis­mus die Grund­be­din­gun­gen des Lebens, die Bedin­gun­gen und Erkennt­nis­se von Wis­sen­schaft und Tech­nik und damit der Öko­no­mie der­ma­ßen nach vor­ne ver­än­dert, dass die Herr­schaft einer feu­da­len Klas­se über­flüs­sig, ja zum Hemm­schuh einer Wei­ter­ent­wick­lung der Gesell­schaft wur­de und sie weg­ge­fegt wer­den muss­te, haben wir ja heu­te durch­aus ver­gleich­ba­re Ver­hält­nis­se.

Nur die heu­ti­ge herr­schen­de Klas­se ist nicht mehr der Feu­da­la­del, son­dern sind die Kapi­ta­lis­ten bzw. die soge­nann­te Bour­geoi­sie ins­ge­samt. Hat­te die Herr­schaft die­ser Klas­se ja durch­aus einen fort­schritt­li­chen Cha­rak­ter im Kampf mit und in der Besei­ti­gung feu­da­lis­ti­scher Struk­tu­ren in der Gesell­schaft, so ist die­se Qua­li­tät schon län­ger nicht mehr not­wen­dig und es ist auch kei­ne Fort­schritt­lich­keit mehr vor­han­den. Heut­zu­ta­ge geht es um den Betrug an den arbei­ten­den Men­schen, die Aus­beu­tung ande­rer Län­der und deren Bevöl­ke­run­gen, zum Nut­zen einer rela­tiv klei­nen Grup­pe der Mensch­heit. Eben um das kapi­ta­lis­ti­sche Prin­zip, Aus­beu­tung des Men­schen durch den Men­schen, für den kapi­ta­lis­ti­schen Pro­fit um jeden Preis durch­zu­set­zen.

Ver­zwei­felt muss die­se Klas­se aber auch fest­stel­len, dass sich die Bedin­gun­gen auf der Welt durch Ent­wick­lung von Wis­sen­schaft und Tech­nik dahin­ge­hend rasant ver­än­dern, dass ihre Macht, ihre Daseins­be­rech­ti­gung als herr­schen­de Klas­se immer deut­li­cher in Fra­ge steht. Eigent­lich in den ent­wi­ckel­ten Indus­trie­staa­ten schon als über­holt geklärt ist. Der Wis­sens­stand der Mensch­heit, der Orga­ni­sa­ti­ons­grad der indus­tri­el­len Pro­duk­ti­on, die heu­ti­gen Mög­lich­kei­ten der Ener­gie­er­zeu­gung, haben doch qua­li­ta­ti­ve gesell­schaft­li­che Höhen erreicht, wo sich auto­ma­tisch die Fra­ge ergibt: Wozu brau­chen wir Kapi­ta­lis­ten? Wozu brau­chen wir den Kapi­ta­lis­mus als Sys­tem?

Und so kann es nicht ver­wun­der­lich sein, dass aus die­sen Krei­sen immer mehr auf die Brem­se getre­ten wird, wenn es um die gesell­schaft­li­che Wei­ter­ent­wick­lung geht.

Was sich schon in der Fra­ge der Nut­zung der Kern­ener­gie abzeich­ne­te, was auch durch die Aus­la­ge­run­gen von Indus­trie aus den ent­wi­ckel­ten Indus­trie­staa­ten deut­lich wur­de, setz­te sich ja fort mit dem Ver­such, den nor­ma­len Kli­ma­wan­del in der Welt zu einer Kli­ma­ka­ta­stro­phe hoch­zu­sti­li­sie­ren. Das puschen und för­dern von ent­spre­chen­den Bewe­gun­gen, ersetzt bei inzwi­schen rela­tiv brei­ten Krei­sen der herr­schen­den Klas­se den Jubel über Ren­di­te mit­tels Kern­ener­gie­er­zeu­gung, oder in der Glo­ba­li­sie­rung. Die Erkennt­nis sozu­sa­gen, den eige­nen Unter­gang als Klas­se damit zu beför­dern, muss wohl inzwi­schen ziem­lich breit vor­han­den sein in die­sen Krei­sen. Jetzt ist Green Deal ange­sagt, immer schön rück­wärts.

Und so war ja seit eini­ger Zeit erkenn­bar, dass sol­che Bewe­gun­gen, wie Fri­days for Future, oder Extinc­tion Rebel­li­on, sozu­sa­gen aus dem Her­zen die­ser Klas­se ent­stan­den sind und zwar offen­sicht­lich auf inter­na­tio­na­ler Grund­la­ge. Ins­be­son­de­re aber aus den Her­zen der impe­ria­lis­ti­schen Staa­ten. Die För­de­rung die­ser Bewe­gun­gen durch den Impe­ria­lis­mus und ins­be­son­de­re sei­ner Finanz­krei­se, ist ja unüber­seh­bar. Genau­so unüber­seh­bar ist die Rigo­ro­si­tät und Bru­ta­li­tät, mit der laut Aus­sa­gen von Ver­tre­tern die­ser Bewe­gun­gen, die statt­fin­den­de moder­ne fort­schritt­li­che gesell­schaft­li­che Ent­wick­lung gestoppt wer­den soll. Das hat zum Teil unse­rer Ansicht nach schon faschis­to­ide Züge. Aber im Grun­de ist es ja die Pro­gram­ma­tik der Grü­nen seit lan­gem. Und auch der Mer­kel­klün­gel, der sich ja durch alle Par­tei­en zieht, ist ja sehr ange­tan davon und äußert sich deut­lich in der Hin­sicht. Sofor­ti­ger Aus­stieg heißt es ja, bezüg­lich diver­ser, moder­ner und fort­schritt­li­cher Gege­ben­hei­ten im Lan­de bei sol­chen Leu­ten. Shut­down oder Lock­down pas­sen zu sol­chen For­de­run­gen doch wie die Faust aufs Auge.

GEHT ES UM GESUNDHEITSPOLITIK ODER UM DAS AUSBREMSEN EINER FORTSCHRITTLICHEN GESELLSCHAFTLICHEN ENTWICKLUNG?


Wir sind über­zeugt davon, dass es um letz­te­res geht, zumin­dest was die­ses Land betrifft. Haben aber auch Zwei­fel, ob die Ent­wick­lun­gen auf inter­na­tio­na­ler Ebe­ne dies­be­züg­lich kor­rekt dar­ge­stellt wer­den. Hier bei uns sind die Wider­sprü­che in der offi­zi­el­len Coro­na-Pro­pa­gan­da ja ziem­lich leicht nach­zu­wei­sen und auch die Lügen oft­mals leicht auf­zu­de­cken. Von daher muss man sich wun­dern, dass schein­bar doch noch recht vie­le Men­schen auf die staat­li­che Pro­pa­gan­da her­ein­fal­len. Aller­dings ist es auch ein wah­res Hor­ror­sze­na­rio, wel­ches hier von der staat­li­chen Coro­na-Pro­pa­gan­da gezeich­net wird. Da, wo die Ban­de tat­säch­lich tätig wer­den könn­te, um eine Virus­er­kran­kung, wel­che offen­sicht­lich für bestimm­te Bevöl­ke­rungs­grup­pen auch gefähr­lich wer­den kann zu bekämp­fen und ein­zu­däm­men, ver­sagt sie, bzw. ver­wei­gert sie sich an diver­sen Punk­ten. Aber mit Panik schü­ren und dra­ko­ni­schen Unter­drü­ckungs­maß­nah­men immer vor­ne­weg.

Das scheint ein Man­ko in die­sem Land zu sein, dass sol­che Welt­un­ter­gangs­sze­na­ri­en bei einem nicht unbe­trächt­li­chen Teil der Bevöl­ke­rung ver­fan­gen. Aber bei vie­len Men­schen eben auch nicht und die­se schei­nen mehr zu wer­den. Auch eine Radi­ka­li­sie­rung ist durch­aus spür­bar, eben dem Übel an die Wur­zel gehen zu wol­len. Der gefor­der­te Lock­down hat nun also statt­ge­fun­den – muss­te ein Stück weit wie­der zurück­ge­nom­men wer­den, wegen beträcht­li­cher Unru­he in der Bevöl­ke­rung – wird aber im Moment wie­der hoch­ge­fah­ren.

Wir waren etwas naiv. Wir hat­ten das nicht auf dem Schirm, dass sich auf die­se raf­fi­nier­te Art eine faschis­to­ide Ent­wick­lung, sozu­sa­gen durch die Hin­ter­tür, in der Gesell­schaft aus­brei­ten könn­te:

Par­la­men­te aus­ge­schal­tet, bzw. sich selbst ent­mach­tet, vor­geb­li­che demo­kra­ti­sche Grund­rech­te nun auch ganz offi­zi­ell wei­test­ge­hend außer Kraft gesetzt. Die Mög­lich­keit sei­ne Mei­nung öffent­lich zu äußern, wei­test­ge­hend ein­ge­schränkt bis unter­drückt, zumin­dest für die­je­ni­gen, wel­che es wagen an der Coro­na-Ideo­lo­gie des kapi­ta­lis­ti­schen Staats­ap­pa­ra­tes zu zwei­feln, oder die­je­ni­gen, wel­che die­sem kapi­ta­lis­ti­schen Sys­tem sowie­so kri­tisch gegen­über­ste­hen. Aller­or­ten Poli­zei und ande­re soge­nann­te Sicher­heits­or­ga­ne im Ein­satz, Bespit­ze­lung und Ver­fol­gung brei­ter Tei­le der Bevöl­ke­rung und ins­be­son­de­re der Jugend, wel­che ihr Recht auf Leben nicht beim Ord­nungs­amt abge­ben möch­te. Das Hofie­ren und beför­dern von Denun­zia­ti­on. Es fehlt ja nur noch ein vor­ge­schrie­be­ner Gruß, oder erfüllt die getra­ge­ne Mas­ke schon aus­rei­chend den sicht­ba­ren Beweis von Unter­wer­fung?

Dies ist zwar noch kein offe­ner Faschis­mus den wir hier zur­zeit zu ertra­gen haben, aber wohin ent­wi­ckelt sich das? Es ist jetzt schon schwie­rig, gegen die­se vor­ge­schrie­be­ne Coro­na-Ideo­lo­gie öffent­lich zu argu­men­tie­ren. Es stellt sich die Fra­ge, wann hört „nor­ma­ler“ kapi­ta­lis­ti­scher Poli­zei­staat auf und wann fängt Faschis­mus an? Und es wird ja immer offen­sicht­li­cher, dass die Tei­le der herr­schen­den Klas­se, wel­che Gefal­len an die­ser Form der Unter­drü­ckung gefun­den haben, dar­an auch wei­ter fest­hal­ten wol­len.

Es wird ihnen natür­lich nicht dau­er­haft gelin­gen. Das Rich­ti­ge, das Fort­schritt­li­che, bricht sich letz­ten Endes immer Bahn, auch wenn es viel­leicht etwas län­ger dau­ert. Der Wunsch, die Vor­stel­lung und der Ver­such, den der­zei­ti­gen Stand der gesell­schaft­li­chen Ent­wick­lung sozu­sa­gen ein­zu­frie­ren, oder sogar noch ein Stück weit zurück zu prü­geln, ist letz­ten Endes zum Schei­tern ver­ur­teilt. Aber das wis­sen Kräf­te, wel­che die Din­ge von einer idea­lis­ti­schen Posi­ti­on her betrach­ten, viel­leicht ja gar nicht, da soll­ten wir ihnen unbe­dingt auf die Sprün­ge hel­fen. Schon jetzt bre­chen in ver­schie­de­nen Tei­len der Welt Unru­hen aus, teil­wei­se direkt wegen der rigo­ro­sen Unter­drü­ckung durch das staat­li­che Coro­na-Regime begrün­det, teil­wei­se wegen der kata­stro­pha­len wirt­schaft­li­chen Fol­gen des­sel­ben.

Selbst in unse­rem Land begrei­fen offen­sicht­lich immer mehr Men­schen, wohin die Rei­se gehen soll und weh­ren sich dage­gen. Die­se wer­den dann behin­dert bei der Aus­übung ihrer vor­geb­li­chen demo­kra­ti­schen Rech­te, sie wer­den geschla­gen, ein­ge­kes­selt und gefan­gen genom­men und las­sen sich trotz­dem nicht ein­schüch­tern. Sehr mutig tra­gen sie wei­ter den Pro­test auf die Stra­ße. Es tau­chen auch immer mehr Lin­ke bei sol­chen Mani­fes­ta­tio­nen auf und zwar als Teil­neh­mer und nicht als ver­län­ger­ter Arm des Staats­ap­pa­ra­tes. Aller­dings fin­det lei­der auch letz­te­res noch immer statt. Es meh­ren sich auch die Stel­lung­nah­men von Lin­ken, wel­che die Aus­nah­me­zu­stands­dik­ta­tur als das kri­ti­sie­ren was es ist: näm­lich die kapi­ta­lis­ti­sche Dik­ta­tur im Män­tel­chen von Gesund­heits­für­sor­ge.

Das was den Men­schen auf Kund­ge­bun­gen und Demons­tra­tio­nen wider­fährt, macht was mit ihnen. Macht auch etwas mit den Men­schen, wel­che davon hören oder sehen. Die gan­zen dik­ta­to­ri­schen Maß­nah­men, wel­che einem beträcht­li­chen Teil der Bevöl­ke­rung der­zeit ange­tan wer­den, machen etwas mit den Men­schen, das spü­ren wir bei vie­len Gele­gen­hei­ten. Es wäre sicher sehr sinn­voll, wenn hier end­lich mal eine der grö­ße­ren lin­ken Orga­ni­sa­tio­nen, oder auch ein Bünd­nis diver­ser Klei­ner, die­sen Befind­lich­kei­ten in beträcht­li­chen Tei­len der Bevöl­ke­rung eine Stim­me gibt. Es müss­te doch eigent­lich ein Grund­an­lie­gen von lin­ken, oder sogar revo­lu­tio­nä­ren Orga­ni­sa­tio­nen sein, die­se Empö­rung in der Bevöl­ke­rung auf­zu­grei­fen. Oder soll das wie­der dem­ago­gi­schen rech­ten Ele­men­ten über­las­sen blei­ben, die dann wie­der mal Inter­es­sen­ver­tre­ter der Bevöl­ke­rung spie­len dür­fen.

K. Leh­mann 28.10.2020

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