[labournet:] EU startet Langstreckendrohnen zur Grenzüberwachung

Dossier

“Noch in die­sem Früh­jahr will die EU-Grenz­agen­tur Fron­tex mit unbe­mann­ten Luft­fahr­zeu­gen über dem Mit­tel­meer patrouil­lie­ren. Ähn­li­che Ein­sät­ze erfolg­ten kürz­lich mit “Predator”-Drohnen der ita­lie­ni­schen Luft­waf­fe (…) Dem­nach hat die Agen­tur bereits zwei Ver­trä­ge für ver­schie­den gro­ße Droh­nen der MALE-Klas­se unter­schrie­ben. Es han­delt sich um ein Pilot­pro­jekt, mit dem Fron­tex den Nut­zen grö­ße­rer Droh­nen für die Grenz­über­wa­chung unter­sucht. Seit vie­len Jah­ren führt die Agen­tur hier­zu Markt­sich­tun­gen, Tests und Kon­fe­ren­zen durch (…) Die unbe­mann­ten Platt­for­men sol­len an 120 Kalen­der­ta­gen des Jah­res in die Luft stei­gen. Ins­ge­samt sind 900 Flug­stun­den anvi­siert. Ein nicht genann­ter Mit­glied­staat ist für die Durch­füh­rung ver­ant­wort­lich, außer­dem arbei­tet Fron­tex mit der Agen­tur für die Sicher­heit des See­ver­kehrs (EMSA) und der Fische­rei­auf­sichts­agen­tur (EFCA) zusam­men. Fron­tex, die EMSA und die EFCA fusio­nie­ren ihre Auf­klä­rungs­ka­pa­zi­tä­ten als neue “Agen­tur für die Grenz- und Küs­ten­wa­che”. (…) Fron­tex arbei­tet auch mit der EU-Mili­tär­mis­si­on EUNAVFOR MED zusam­men. Dort wird gera­de eine “Zel­le für Kri­mi­na­li­täts­in­for­ma­tio­nen” ein­ge­rich­tet, in der mili­tä­ri­sche, poli­zei­li­che und grenz­po­li­zei­li­che Behör­den Lage­bil­der und Per­so­nen­da­ten aus­tau­schen wol­len.” Arti­kel von Mat­thi­as Mon­roy vom 02. Mai 2018 bei tele­po­lis und neu dazu:

• Auf­trä­ge an Rüs­tungs­kon­zer­ne: Ita­li­en und Fron­tex über­wa­chen das Mit­tel­meer jetzt mit Droh­nen
  “Die Euro­päi­sche Uni­on hat die mehr­jäh­ri­ge Sta­tio­nie­rung gro­ßer Droh­nen im Mit­tel­meer beschlos­sen, jetzt zieht Ita­li­en nach. Die begüns­tig­ten Fir­men aus Isra­el und Ita­li­en haben in den ver­gan­ge­nen Jah­ren bereits Tests für Fron­tex durch­ge­führt. Das ita­lie­ni­sche Innen­mi­nis­te­ri­um stellt 7,2 Mil­lio­nen Euro für den Betrieb von Droh­nen im zen­tra­len Mit­tel­meer zur Ver­fü­gung. Für die Poli­zei und die eben­falls für die Grenz­si­che­rung zustän­di­ge Finanz­po­li­zei sol­len die unbe­mann­ten Luft­fahr­zeu­ge bei Tag und Nacht irre­gu­lä­re Migra­ti­on aus Län­dern wie Liby­en und Tune­si­en über­wa­chen. Die EU-Kom­mis­si­on über­nimmt die Hälf­te der Kos­ten über den Fonds für inne­re Sicher­heit. Den Auf­trag hat offen­bar der ita­lie­ni­sche Rüs­tungs­kon­zern Leo­nar­do erhal­ten. Für zunächst ein Jahr soll die Fir­ma bis zu 1.800 Flug­stun­den bereit­stel­len. Die Sta­tio­nie­rung der Droh­nen erfolgt auf den sizi­lia­ni­schen Flug­hä­fen Tra­pa­ni, Lam­pe­du­sa oder Ragusa, als Ein­satz­ra­di­us for­dert das Innen­mi­nis­te­ri­um rund 550 Kilo­me­ter. Der Ver­trag hat eine Lauf­zeit von zunächst einem Jahr und kann zwei­mal ver­län­gert wer­den. (…) Noch ist unklar, wo die Sta­tio­nie­rung der nun beschlos­se­nen Fron­tex-Droh­nen erfolgt, in der Aus­schrei­bung ist die Rede von Grie­chen­land, Ita­li­en oder Mal­ta. Den Ein­satz­ra­di­us gibt Fron­tex wie das ita­lie­ni­sche Innen­mi­nis­te­ri­um mit 500 Kilo­me­tern an, die Droh­ne kann dabei mehr als 24 Stun­den in der Luft blei­ben. Die bei den Mis­sio­nen anfal­len­den Infor­ma­tio­nen will Fron­tex eben­falls an die liby­sche Küs­ten­wa­che über­mit­teln…” Bei­trag von Mat­thi­as Mon­roy vom 26. Okto­ber 2020 bei Netz​po​li​tik​.org 
• Neue Fron­tex-Ver­ord­nung: Auf­rüs­tung der Fes­tung Euro­pa
  “Die Euro­päi­sche Uni­on baut eine Grenz­trup­pe mit 10.000 Ein­satz­kräf­ten auf, den größ­ten Teil stellt die Bun­des­po­li­zei. Die neue Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin will die Trup­pe bereits in 2024 kom­plett haben. Fron­tex erhält außer­dem mehr Kom­pe­ten­zen und ver­än­dert ihre Orga­ni­sa­ti­ons­struk­tur. Mit einer „Stän­di­gen Reser­ve“ („Stan­ding Corps“) von 10.000 zusätz­li­chen Ein­satz­kräf­ten per­fek­tio­niert die EU-Grenz­agen­tur Fron­tex die Abschot­tung der Euro­päi­schen Uni­on. So steht es in dem Vor­schlag der EU- Kom­mis­si­on vom 12. Sep­tem­ber 2018 zur Ände­rung der Ver­ord­nung über die Euro­päi­sche Grenz- und Küs­ten­wa­che (EBCG). Die neue Grenz­trup­pe soll Über­trit­te an den Außen­gren­zen Euro­pas ver­hin­dern sowie Rück­füh­run­gen und Abschie­bun­gen durch­füh­ren. (…) Der Rat und das alte Euro­päi­sche Par­la­ment haben dem Auf­wuchs von Fron­tex bereits grund­sätz­lich zuge­stimmt, nach einer lin­gu­is­ti­schen Kor­rek­tur (das soge­nann­te Arti­kel 241-Ver­fah­ren) beschlie­ßen die Mit­glied­staa­ten und das neue Par­la­ment den Rechts­akt in einer ihrer nächs­ten Sit­zun­gen aber­mals for­mal. Nach ihrer Ver­öf­fent­li­chung im Amts­blatt der Euro­päi­schen Uni­on tritt die Ver­ord­nung dann ver­mut­lich noch in die­sem Jahr in Kraft. (…) Fron­tex hat außer­dem ihre Über­wa­chungs­fä­hig­kei­ten ver­stärkt. Die Grenz­agen­tur betreibt das Über­wa­chungs­sys­tem EUROSUR, das unter ande­rem die Küs­ten­re­gio­nen von Alge­ri­en, Tune­si­en und Liby­en über­wacht. Hier­für tes­tet Fron­tex den Ein­satz von Droh­nen, die ursprüng­lich für das Mili­tär ent­wi­ckelt wur­den. Die Aus­for­schung die­ses „Grenz­vor­be­reichs“ vor Nord­afri­ka wird nun auf neue Gebie­te aus­ge­wei­tet. (…) Wegen des völ­ker­recht­li­chen Non-refou­le­ment-Gebots darf Fron­tex kei­ne Geflüch­te­ten an einer EU-Außen­gren­ze zurück­wei­sen. Im Bereich der Grenz­über­wa­chung ist das neue „Stan­ding Corps“ des­halb für den Ein­satz in Dritt­staa­ten gedacht. Die neue Fron­tex-Ver­ord­nung erleich­tert sol­che Ein­sät­ze außer­halb der EU. Einer dor­ti­gen Durch­füh­rung von Rück­füh­run­gen und Abschie­bun­gen woll­te das EU-Par­la­ment aller­dings nicht zustim­men. (…) Ein ers­tes ope­ra­ti­ves Abkom­men mit einem Dritt­staat hat die Grenz­agen­tur mit Alba­ni­en geschlos­sen, der Ein­satz begann im Mai die­ses Jah­res. Wei­te­re Abkom­men mit den Regie­run­gen in Bos­ni­en, Ser­bi­en, Maze­do­ni­en und Mon­te­ne­gro sind bereits ver­han­delt, müs­sen dort aber noch den Gesetz­ge­bungs­pro­zess durch­lau­fen. (…) Anfang Dezem­ber tritt die VO in Kraft.” Bei­trag von Mat­thi­as Mon­roy vom 30. Sep­tem­ber 2019 bei clip​.de mit Link zur Fron­tex-Ver­ord­nung (337 Sei­ten) auf Deutsch – sie­he dazu:
  • Fron­tex hat ein Waf­fen­pro­blem 
    “Gemäß der neu­en Ver­ord­nung sol­len 3.000 Ein­satz­kräf­te Fron­tex direkt unter­stellt wer­den. Erst­mals befeh­ligt die Euro­päi­sche Uni­on damit eine Poli­zei­trup­pe mit ein­heit­li­cher Uni­form. Aller­dings gibt es kei­ne Rechts­grund­la­ge für den Erwerb von Waf­fen, Muni­ti­on und „nicht-töd­li­cher Aus­rüs­tung“. Bis 2027 will die EU-Grenz­agen­tur eine „Stän­di­ge Reser­ve“ von 10.000 Grenz­po­li­zis­tIn­nen auf­bau­en. Das Per­so­nal, das bis zum kom­men­den Jahr bereits zu fast zwei Drit­teln rekru­tiert sein soll, unter­teilt sich in vier Kate­go­rien . 3.000 zusätz­li­che Kräf­te der „Kate­go­rie 1“ sol­len direkt dem Haupt­quar­tier der Agen­tur in War­schau unter­ste­hen und sind dann unmit­tel­bar bei Fron­tex ange­stellt. Der­zeit sind dort rund 1.500 meist zivi­le Beam­tIn­nen tätig. Für den Auf­wuchs ver­legt Fron­tex 2024 sei­nen Sitz in einen eben­falls in der pol­ni­schen Haupt­stadt errich­te­ten Neu­bau. Mit 1.500 Beam­tIn­nen für „lang­fris­ti­ge Ent­sen­dun­gen“ stellt die „Kate­go­rie 2“ einen ver­gleichs­wei­se klei­nen Teil der „Stän­di­gen Reser­ve“. Dabei han­delt es sich um Per­so­nal der Mit­glied­staa­ten, das für min­des­tens 24 Mona­te zu Fron­tex abge­ord­net wird. Die deut­sche Bun­des­po­li­zei wird zunächst 61 Poli­zis­tIn­nen abstel­len, spä­ter sol­len es ins­ge­samt 225 wer­den. Für Kurz­zeit­ent­sen­dun­gen der „Kate­go­rie 3“ will Fron­tex 5.500 Beam­tIn­nen aus den Mit­glied­staa­ten mobi­li­sie­ren, in der „Reser­ve für Sofort­ein­sät­ze“ wei­te­re 1.500. Hier greift die Agen­tur auf die bestehen­den „Sofort­ein­satz­teams“ zurück, die bis­lang nur in Grie­chen­land zum Ein­satz kamen. (…) Aus den Mit­glied­staa­ten ent­sand­te Ein­satz­kräf­te sind mit den dort übli­chen Ein­satz­mit­teln bewaff­net, dar­un­ter Dienst­pis­to­le, Schlag­stock, Pfef­fer­spray, Trä­nen­gas oder Hand­schel­len. Auch das Per­so­nal der „Kate­go­rie 1“ soll mit Waf­fen, Muni­ti­on und ande­ren Ein­satz­mit­teln für die Aus­übung von Zwang aus­ge­stat­tet wer­den. Dabei erge­ben sich jedoch recht­li­che Pro­ble­me, denn Fron­tex hat offen­bar nicht bedacht, dass die neue Ver­ord­nung kei­ne Rechts­grund­la­ge für eige­ne Schuss­waf­fen beinhal­tet…” Arti­kel von Mat­thi­as Mon­roy vom 23. Sep­tem­ber 2020 bei cil­ip 
• »Damit soll die Fes­tung Euro­pa per­fek­tio­niert wer­den«. EU-Pro­jek­te wie »See­pferd­chen Mit­tel­meer« bin­den Dritt­staa­ten in Über­wa­chungs­sys­te­me ein 
  “[ Für das Abfan­gen von Flücht­lings­boo­ten ist Liby­ens soge­nann­te Küs­ten­wa­che seit Jah­ren von der EU auf­ge­rüs­tet wor­den. Dazu dien­te auch das Pro­jekt »See­pferd­chen Mit­tel­meer«, über das eine Anfra­ge der Lin­ken im EU-Par­la­ment jetzt neue Details zuta­ge brach­te. Was hat es damit auf sich?] Es gibt in Liby­en zwei Ein­hei­ten für die mari­ti­me Sicher­heit. Die See­po­li­zei soll die Häfen und Hoheits­ge­wäs­ser kon­trol­lie­ren, außer­halb davon ist die »Küs­ten­wa­che« zustän­dig. Bei­de wer­den von der EU unter­stützt und aus­ge­bil­det: die See­po­li­zei von Fron­tex, der EU-Grenz­agen­tur, und die Küs­ten­wa­che von Mili­tär aus Ita­li­en, Spa­ni­en oder auch Deutsch­land. Die liby­schen Behör­den erhal­ten außer­dem neue Mög­lich­kei­ten zur Mee­res­über­wa­chung sowie ein Lage­zen­trum für die See­not­ret­tung. In »See­pferd­chen Mit­tel­meer« wer­den all die­se neu­en Struk­tu­ren in Liby­en in ein Kom­mu­ni­ka­ti­ons­netz der euro­päi­schen Mit­tel­meer­an­rai­ner ein­ge­bun­den. Dar­über wer­den dann Infor­ma­tio­nen über Vor­fäl­le auf hoher See geteilt. (…) Die Grenz­agen­tur will bald für meh­re­re Jah­re gro­ße Droh­nen im zen­tra­len Mit­tel­meer sta­tio­nie­ren, die eine Reich­wei­te von meh­re­ren hun­dert Kilo­me­tern haben und 20 Stun­den in der Luft blei­ben kön­nen sol­len. (…) Die größ­ten Sum­men ver­schlin­gen Satel­li­ten- und Droh­nen­tech­no­lo­gien. Allein die »Welt­raum­da­ten­au­to­bahn« von Air­bus, über die Fron­tex die Infor­ma­tio­nen aus dem All erhält, kos­te­te euro­päi­sche Steu­er­zah­ler eine drei­stel­li­ge Mil­lio­nen­sum­me…” Inter­view von Kris­ti­an Stemm­ler in der jun­gen Welt vom 04.06.2020 mit Mat­thi­as Mon­roy, Mit­glied der Redak­ti­on der Zeit­schrift Bür­ger­rech­te und Polizei/​CILIP
• EU wei­tet Mee­res­über­wa­chung mit Droh­nen aus 
  “… Die Euro­päi­sche Agen­tur für die Sicher­heit des See­ver­kehrs (EMSA) hat ihre Droh­nen­flü­ge auf ins­ge­samt sechs EU-Mit­glied­staa­ten aus­ge­wei­tet. Laut der EU-Kom­mis­sa­rin für Ver­kehr, Vio­le­ta Bulc, flie­gen unbe­mann­te Luft­fahr­zeu­ge ver­schie­de­ner Grö­ßen in Por­tu­gal, Spa­ni­en, Däne­mark, Grie­chen­land, Kroa­ti­en und Ita­li­en, außer­dem fin­den Ein­sät­ze in Island statt. Die Über­wa­chungs­diens­te wer­den für die Küs­ten­wa­chen der jewei­li­gen Län­der erle­digt. Ver­folgt wer­den die irre­gu­lä­re Ein­wan­de­rung, Schmug­gel, ille­ga­le Fische­rei sowie Luft- und Mee­res­ver­schmut­zung. Bei Bedarf kön­nen die Droh­nen auch der See­not­ret­tung hel­fen. Für die Inte­gra­ti­on der Droh­nen in den all­ge­mei­nen Luft­ver­kehr arbei­tet die EMSA mit der Euro­päi­schen Agen­tur für Flug­si­cher­heit zusam­men. (…) Die Flü­ge erfol­gen nicht nur für die natio­na­len Behör­den, die für die Schiff­fahrt ver­ant­wort­lich sind. Auch die Grenz­agen­tur Fron­tex und die dort zusam­men­ge­schlos­se­nen Grenz­be­hör­den machen von den Auf­klä­rungs­da­ten der EMSA Gebrauch. Grund­la­ge ist eine Arbeits­ver­ein­ba­rung, an der sich außer­dem die Euro­päi­sche Fische­rei­auf­sichts­agen­tur (EFCA) betei­ligt. Die drei Agen­tu­ren koor­di­nie­ren zusam­men rund 300 zivi­le und mili­tä­ri­sche Behör­den, die für die See­si­cher­heit in den EU-Mit­glied­staa­ten ver­ant­wort­lich sind. Mit dem Abkom­men wol­len sie gegen­sei­tig von ihren Über­wa­chungs­tä­tig­kei­ten pro­fi­tie­ren. Wäh­rend Fron­tex auf Satel­li­ten­auf­klä­rung und die Grenz­über­wa­chung mit Flug­zeu­gen spe­zia­li­siert ist, ent­wi­ckelt die EMSA seit 2017 den Droh­nen­dienst. Letz­tes Jahr hat­ten die Agen­tu­ren ers­te gemein­sa­me Tests mit ver­schie­de­nen Droh­nen als erfolg­reich bewer­tet. (…) Ähn­li­che For­schun­gen für unbe­mann­te Sys­te­me an Land, zu Was­ser und in der Luft finan­ziert die EU-Kom­mis­si­on im Pro­jekt ROBORDER, ent­spre­chen­de Tests erfol­gen in meh­re­ren Mit­glied­staa­ten.” Bei­trag von Mat­thi­as Mon­roy vom 27. Sep­tem­ber 2019 bei Netz­po­li­tik

Der Bei­trag EU star­tet Lang­stre­cken­droh­nen zur Grenz­über­wa­chung erschien zuerst auf Labour­Net Ger­ma­ny.

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