[perspektive:] Neue Corona-Maßnahmen beschlossen

In einer Videokonferenz der Ministerpräsident:innen der Bundesländer mit Kanzlerin Angela Merkel wurden am Mittwoch neue Corona-Maßnahmen beschlossen. Diese sollen ab dem 2. November gelten und sehen Kontaktbeschränkungen und drastische Einschnitte in Gastronomie und Freizeitgestaltung vor.

Die Ergeb­nis­se der Tele­fon­kon­fe­renz wur­den noch am Mitt­woch in einer Pres­se­kon­fe­renz gemein­sam von Ange­la Mer­kel, Bay­erns Minis­ter­prä­si­dent Mar­kus Söder und Ber­lins Regie­ren­dem Ober­bür­ger­meis­ter Mül­ler vor­ge­stellt. Die Maß­nah­men sind bis Ende Novem­ber befris­tet. In zwei Wochen wol­len Kanz­le­rin und Ministerpräsident:innen erst­mals Bilanz zie­hen.

Beschlos­sen wur­den fol­gen­de Ein­schrän­kun­gen:

Kontaktbeschränkungen

• Ab sofort dür­fen sich nur noch Ange­hö­ri­ge von höchs­tens zwei Haus­hal­ten gemein­sam im öffent­li­chen Raum auf­hal­ten.

Freizeitgestaltung

• Ver­an­stal­tun­gen zu Unter­hal­tungs­zwe­cken blei­ben einen Monat lang ver­bo­ten.
• Frei­zeit­ein­rich­tun­gen wie Thea­ter, Muse­en, Kinos, Kon­zert­häu­ser, Spiel­hal­len, Frei­zeit­parks, Schwimm­bä­der etc. müs­sen schlie­ßen.
• Frei­zeit- und Ama­teur­sport­ver­ei­ne und ‑ein­rich­tun­gen müs­sen eben­falls den Betrieb ein­stel­len.
• Pro­fi­sport­ver­an­stal­tun­gen, wie etwa die Fuß­ball-Bun­des­li­ga, wer­den ohne Zuschauer:innen aus­ge­tra­gen.

Gastronomie

• Knei­pen, Bars, Gast­stät­ten, Restau­rants etc. müs­sen schlie­ßen. Abho­lung und Lie­fe­rung von Essen sowie das Betrei­ben von Kan­ti­nen blei­ben wei­ter­hin erlaubt.

Schulen und Kitas

• Schu­len und Kitas blei­ben geöff­net.

Dienstleistungsbetriebe

• Kosmetik‑, Mas­sa­ge- und Tat­too­stu­di­os müs­sen schlie­ßen. Physio‑, Ergo und Logo­the­ra­pie, Fuß­pfle­ge und Fri­sö­re dür­fen wei­ter­hin öff­nen.

Einzelhandel

• Der Ein­zel­han­del darf unter erwei­ter­ten Hygie­ne­maß­nah­men wei­ter­hin öff­nen.

Des Wei­te­ren will der Bund den von den Ein­schrän­kun­gen betrof­fe­nen Betrie­ben, Ver­ei­nen und Geschäf­ten erneut Coro­na-Hil­fen bewil­li­gen.

Nun müs­sen die Beschlüs­se noch in All­ge­mein­ver­ord­nun­gen durch die Bun­des­län­der umge­setzt wer­den. Nach Auf­fas­sung der Kanz­le­rin sei dies für alle Bun­des­län­der ver­pflich­tend. Aus der Thü­rin­ger Staats­kanz­lei hieß es jedoch, man wol­le nur jene Maß­nah­men tra­gen, „die für eine wirk­sa­me Ein­däm­mung des Infek­ti­ons­ge­sche­hens durch wis­sen­schaft­li­che Erkennt­nis­se geeig­net und ver­hält­nis­mä­ßig“ sei­en. Zur Recht­fer­ti­gung der Beschlüs­se der Kon­fe­renz sei nach der Auf­fas­sung der Thü­rin­ger Lan­des­re­gie­rung die Fest­stel­lung einer Natio­na­len Gesund­heits­not­la­ge durch den Bun­des­tag not­wen­dig.

Der Bei­trag Neue Coro­na-Maß­nah­men beschlos­sen erschien zuerst auf Per­spek­ti­ve.

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