[Plattform:] NO PASARAN! – Kampf dem islamistischen Terror!

von: Alfred Masur

Die Wel­le isla­mis­ti­scher Ter­ror­an­schlä­ge in Euro­pa reißt nicht ab: Am 16. Okto­ber 2020 wur­de der fran­zö­si­sche Geschichts­leh­rer Samu­el Paty, der in einem Pari­ser Vor­ort an einer Mit­tel­schu­le unter­rich­te­te, von einem isla­mi­schen Fana­ti­ker ermor­det, weil er in einer Schul­stun­de zum The­ma Mei­nungs­frei­heit Kari­ka­tu­ren des Pro­phe­ten Moham­med gezeigt hat­te. Am 29. Okto­ber ermor­de­te ein isla­mis­ti­scher Atten­tä­ter in einer Kir­che in Niz­za drei Men­schen. Am 2. Novem­ber wur­den in Wien vier Men­schen von einem Sym­pa­thi­san­ten des “Isla­mi­schen Staats” getö­tet und 22 wei­te­re ver­letzt.

In den ver­gan­ge­nen Jah­ren star­ben in Frank­reich über 200 Men­schen bei isla­mis­ti­schen Ter­ror­ak­ten; der Ein­fluss fun­da­men­ta­lis­ti­scher Pre­di­ger in vie­len isla­misch gepräg­ten Vor­städ­ten nimmt zu. In Deutsch­land ist die Lage zwar noch nicht so dra­ma­tisch, aber auch hier­zu­lan­de kommt es immer wie­der zu isla­mis­tisch moti­vier­ten Ter­ror­ak­ten wie dem Anschlag auf den Weih­nachts­markt auf dem Ber­li­ner Breit­scheid­platz 2016, bei dem zwölf Men­schen ums Leben kamen.

Sol­che spek­ta­ku­lä­ren Gewalt­ak­te sind nur ein extre­mer Aus­druck des fun­da­men­ta­lis­ti­schen poli­ti­schen Islam, der Reli­gi­on nicht als Pri­vat­sa­che betrach­tet, son­dern letzt­end­lich das Ziel hat, der gesam­ten Gesell­schaft sei­nen frei­heits­feind­li­chen Lebens­ent­wurf auf­zu­zwin­gen: Er möch­te Frau­en zu Men­schen zwei­ter Klas­se degra­die­ren, gibt Homo­se­xu­el­le und Ungläu­bi­ge zum Abschuss frei, pre­digt mili­tan­ten Anti­se­mi­tis­mus, for­dert unbe­ding­ten Gehor­sam gegen­über reli­giö­sen Auto­ri­tä­ten und strebt danach, das All­tags­le­ben der ihm unter­wor­fe­nen Men­schen bis ins Kleins­te zu regle­men­tie­ren und ihnen ins­be­son­de­re alles zu ver­bie­ten, was Spaß machen und sie vom Dienst am All­mäch­ti­gen abbrin­gen könn­te.

In sei­nem gan­zen Stre­ben will der Isla­mis­mus das Gegen­teil des­sen, was seit jeher das Ziel der revo­lu­tio­nä­ren Lin­ken war. Anstatt „alle Ver­hält­nis­se umzu­wer­fen, in denen der Mensch ein ernied­rig­tes, ein geknech­te­tes, ein ver­las­se­nes, ein ver­ächt­li­ches Wesen ist“, möch­te er sol­che Ver­hält­nis­se mit allen Mit­teln her­bei­füh­ren, ver­tei­di­gen und aus­wei­ten.

Linke Schwierigkeiten mit der Religionskritik

Eigent­lich soll­te es eine Selbst­ver­ständ­lich­keit sein, dass die Kri­tik der Reli­gi­on Vor­aus­set­zung aller auf Befrei­ung zie­len­der Gesell­schafts­kri­tik ist. Nur wenn wir die Welt mit den Metho­den der Wis­sen­schaft betrach­ten, die Erfah­rung und logi­sches Den­ken, nicht aber reli­giö­se Dog­men als Erkennt­nis­quel­len aner­kennt, wer­den wir ein rea­lis­ti­sches Bild der Ver­hält­nis­se gewin­nen, die uns unter­drü­cken. Nur wenn wir uns klar­ma­chen, dass ein­zig und allein wir selbst und nicht die Gebo­te irgend­wel­cher über­sinn­li­chen Mäch­te dar­über zu bestim­men haben, wie wir leben wol­len, wer­den wir eine freie­re Gesell­schaft auf­bau­en kön­nen. Nur wenn wir alle Leh­ren zurück­wei­sen, die uns durch den Ver­weis auf ein bes­se­res Jen­seits zur Pas­si­vi­tät anhal­ten, wer­den wir hier und jetzt für eine bes­se­re Welt kämp­fen kön­nen.

Sol­che Selbst­ver­ständ­lich­kei­ten schei­nen aber heu­te, über 200 Jah­re nach der Reli­gi­ons­kri­tik bür­ger­li­cher Auf­klä­rer wie Vol­taire oder d’Holbach, für etli­che Lin­ke nicht mehr selbst­ver­ständ­lich zu sein. Nach rechts­ex­tre­men Anschlä­gen gibt es regel­mä­ßig gro­ße Kund­ge­bun­gen und Demos lin­ker Initia­ti­ven. Als Geor­ge Floyd in Min­nea­po­lis von einem ras­sis­ti­schen Poli­zis­ten ermor­det wur­de, gab es auch hier­zu­lan­de gro­ße Soli­da­ri­täts­de­mons­tra­tio­nen. All das ist gut und not­wen­dig. Aber wo blei­ben die lin­ken Kund­ge­bun­gen gegen isla­mis­ti­schen Ter­ror? “#saytheir­n­a­mes“ for­dert eine viel beach­te­te Kam­pa­gne, um den Opfern des rechts­ex­tre­men Mas­sa­kers von Hanau zu geden­ken. An wel­che Namen von Opfern isla­mis­ti­scher Mor­de erin­nern wir uns spon­tan? Zwar gab es unlängst im Zusam­men­hang der Angrif­fe des Isla­mi­schen Staa­tes auf Roja­va eine gewis­se lin­ke Auf­merk­sam­keit für die Gefah­ren des Isla­mis­mus, aber dies hat zu kei­nem nach­hal­ti­gen Umden­ken in der Sze­ne geführt.

Wenn es um den poli­ti­schen Islam geht, schwei­gen nach wie vor vie­le Lin­ke, aus Angst, als „isla­mo­phob“ und ras­sis­tisch zu gel­ten. Sie fürch­ten, zu viel Auf­merk­sam­keit für von Migrant*innen began­ge­ne Gewalt­ta­ten könn­ten der AfD und ande­ren rech­ten Kräf­ten in die Hän­de spie­len. Nichts könn­te fal­scher sein als die­se Hal­tung. Nein, es ist nicht ras­sis­tisch, reli­gi­ös moti­vier­te reak­tio­nä­re Taten zu ver­ur­tei­len und men­schen­feind­li­che Ideo­lo­gien zu kri­ti­sie­ren. Es ist nicht ras­sis­tisch, patri­ar­cha­le Ver­hält­nis­se anzu­pran­gern, egal, in wel­chem kul­tu­rel­len Milieu sie anzu­tref­fen sind. Es ist auch nicht ras­sis­tisch, in Kari­ka­tu­ren reli­giö­se Ober­häup­ter oder reli­giö­se Vor­stel­lun­gen und Prak­ti­ken der Lächer­lich­keit preis­zu­ge­ben. Sol­cher Spott war von jeher eine wich­ti­ge Waf­fe auf­klä­re­ri­scher Kri­tik gegen­über als „hei­lig“ gel­ten­den Auto­ri­tä­ten. Ras­sis­tisch ist es, wenn alle Ange­hö­ri­gen einer bestimm­ten Reli­gi­ons­ge­mein­schaft pau­schal her­ab­ge­wür­digt und ihnen irgend­wel­che angeb­lich unver­än­der­ba­ren Wesens­zü­ge unter­stellt wer­den. Der Unter­schied mag im Ein­zel­fall zuwei­len gar nicht so leicht zu bestim­men sein, ist aber in einer sach­li­chen Debat­te durch­aus mög­lich.

Rechte “Islamkritik” als Deckmantel für Rassismus

Es soll­te nicht der Feh­ler began­gen wer­den, die Feind­schaft der poli­ti­schen Rech­ten gegen­über dem Islam als Reli­gi­ons­kri­tik miss­zu­ver­ste­hen. Die Rech­ten haben ja nichts gegen den Islam, weil er eine Reli­gi­on ist. Sie kri­ti­sie­ren nicht reli­giö­ses Den­ken an sich – das Spa­ghet­ti­en­tum fin­den sie oft sogar aus­ge­spro­chen gut. Es stört sie am Islam ledig­lich, dass er „fremd­län­disch“ sei und nicht zu „unse­rer“ Kul­tur pas­se. Auch die von Rech­ten teil­wei­se zur Schau gestell­te Sor­ge um isla­mi­sche Frau­en oder Homo­se­xu­el­le ist heuch­le­risch ange­sichts der kon­ser­va­ti­ven Fami­li­en­vor­stel­lun­gen, wel­che die Rech­ten häu­fig pro­pa­gie­ren. Sie selbst füh­ren ja seit Jah­ren einen Kul­tur­kampf, um die Teil­erfol­ge femi­nis­ti­scher und quee­rer Bewe­gun­gen der letz­ten Jahr­zehn­te wie­der rück­gän­gig zu machen. Kurz: Die angeb­li­che „Islam­kri­tik“ von rechts ist meist schlecht ver­pack­ter Ras­sis­mus.

Trotz ihrer vor­der­grün­di­gen Feind­schaft haben extre­me Rech­te und isla­mi­sche Fundamentalist*innen eini­ges gemein­sam: Sie ähneln sich in ihrer auto­ri­tä­ren Welt­an­schau­ung und ihrem Ziel einer homo­ge­nen, von frem­den Ein­flüs­sen gerei­nig­ten Kul­tur. Dar­über hin­aus unter­stüt­zen sie sich mit ihren Aktio­nen gegen­sei­tig: Jedes isla­mis­ti­sche Atten­tat wird von den Rech­ten als Vor­wand genom­men, um gegen Mus­li­me und Migrant*innen gene­rell zu het­zen und ras­sis­ti­sche Angrif­fe aus­zu­füh­ren. So ver­üb­te etwa am 26. Okto­ber 2020 ein ehe­ma­li­ges Mit­glied der rechts­ex­tre­men Front Natio­nal im fran­zö­si­schen Bayon­ne einen Anschlag auf eine Moschee, bei dem zwei Men­schen schwer ver­letzt wur­den. Jede sol­che ras­sis­ti­sche Gewalt­tat wird wie­der­um von den Jihadist*innen aus­ge­nutzt, um gegen die Spa­ghet­ti­li­che Mehr­heits­ge­sell­schaft im All­ge­mei­nen Stim­mung zu machen. Bei­de Sei­ten stel­len ihre Schand­ta­ten als legi­ti­me Ver­tei­di­gung gegen die Bedro­hung durch die ande­re dar. So arbei­ten sie bei­de dar­an, die Bevöl­ke­rung ent­lang fal­scher Lini­en zu spal­ten, Tei­le der Arbeiter*innenklasse auf­ein­an­der zu het­zen, sie enger an ihre jewei­li­gen Auto­ri­tä­ten zu bin­den und von einer Ver­ei­ni­gung und gemein­sa­men Akti­on gegen kapi­ta­lis­ti­sche Aus­beu­tung und Unter­drü­ckung abzu­brin­gen.

Staatliche Repression und Propaganda

Auch von den Bemü­hun­gen der eta­blier­ten Politiker*innen und Par­tei­en zur Bekämp­fung des isla­mis­ti­schen Ter­rors ist wenig zu hal­ten. Als Reak­ti­on auf die jüngs­ten Anschlä­ge setzt der fran­zö­si­sche Prä­si­dent Macron auf die schon bekann­te Mischung aus Repres­si­on und Pro­pa­gan­da. Die demons­tra­ti­ve Prä­senz von bewaff­ne­ten Sicher­heits­kräf­ten soll vor allem Stär­ke und Hand­lungs­fä­hig­keit des Staa­tes zei­gen. Es ist aber klar, dass dadurch der dif­fu­se Ter­ror nicht auf­hö­ren wird, da nicht jede Kir­che und Schu­le in Frank­reich von Poli­zei­trup­pen bewacht wer­den kann. Neben­bei dient der Ein­satz im Anti­ter­ror­kampf natür­lich auch dazu, das Image der fran­zö­si­schen Poli­zei auf­zu­po­lie­ren und die­se wie­der als Beschüt­ze­rin der Bevöl­ke­rung erschei­nen zu las­sen, nach­dem sie noch vor Kur­zem gegen die Pro­test­be­we­gung der Gelb­wes­ten der­art gewalt­tä­tig vor­ge­gan­gen war, dass selbst die UN-Men­schen­rechts­kom­mis­sa­rin sich zu einer kri­ti­schen Bemer­kung genö­tigt sah. Neben dem Auf­marsch der Poli­zei wird von Macron und ande­ren Politiker*innen vor allem die Ver­tei­di­gung der „Wer­te der Repu­blik“ bzw. hier­zu­lan­de der „Wer­te des Grund­ge­set­zes“ pro­pa­giert. Dies wirkt zynisch, wenn die­sel­ben Politiker*innen eine gesell­schaft­li­che Ent­wick­lung vor­an­trei­ben, die für einen wach­sen­den Teil der Bevöl­ke­rung, der vom Kapi­tal­stand­punkt „über­flüs­sig“ ist, kei­ne befrie­di­gen­de Lebens­per­spek­ti­ve anbie­ten kann. Dies bringt zwangs­läu­fig Frus­tra­ti­on und Wut her­vor, die, sofern kei­ne revo­lu­tio­nä­re Per­spek­ti­ve vor­han­den ist, sehr leicht zum Nähr­bo­den für reak­tio­nä­ren Pseu­do­pro­test wer­den kann, der je nach Milieu mal isla­mis­tisch oder auch rechts­po­pu­lis­tisch aus­fällt. Das poli­ti­sche Estab­lish­ment jam­mert über das „Schei­tern der Inte­gra­ti­on“, nach­dem es selbst die Migrant*innen zunächst als bil­li­ge Arbeits­kräf­te ange­heu­ert und in schreck­li­chen Wohn­ghet­tos zusam­men­ge­pfercht hat und sie jetzt oft schlicht nicht mehr gebrau­chen kann.

Dar­über hin­aus sind im Bewusst­sein vie­ler Migrant*innen die Ver­hee­run­gen sehr prä­sent, die Frank­reich und ande­re west­li­che Staa­ten als Kolo­ni­al­mäch­te, durch Mili­tär­in­ter­ven­tio­nen und wirt­schaft­li­che Aus­beu­tung in den Län­dern des glo­ba­len Südens ver­ur­sacht haben und bis heu­te ver­ur­sa­chen. Isla­mis­ti­sche Orga­ni­sa­tio­nen wis­sen dies geschickt zu nut­zen, um sich in ihrer Pro­pa­gan­da als “anti­im­pe­ria­lis­ti­sche” Befrei­er dar­zu­stel­len – wäh­rend sie in Wirk­lich­keit die Men­schen in ihrem Ein­fluss­be­reich in tiefs­te Knecht­schaft und Bar­ba­rei zwin­gen.

Eine revolutionäre Perspektive

Wir wol­len nie­man­den in die­ses Sys­tem inte­grie­ren. Im Gegen­teil, wir wol­len dazu bei­tra­gen, dass mög­lichst vie­le Men­schen mit die­sem Sys­tem und sei­nen Wer­ten bre­chen. Wir wol­len eine Bewe­gung auf­bau­en, die die­sem Sys­tem der Lohn­ar­beit und Kon­kur­renz, der Hier­ar­chien und Aus­schlüs­se und der rapi­de vor­an­schrei­ten­den Umwelt­zer­stö­rung den Kampf ansagt und für eine freie Gesell­schaft strei­tet. Im Auf­zei­gen einer sol­chen Per­spek­ti­ve scheint auch der ein­zig erfolg­ver­spre­chen­de Weg zu lie­gen, dem poli­ti­schen Islam das Was­ser abzu­gra­ben. Wenn es einer sol­chen Bewe­gung gelin­gen soll­te, frus­trier­ten Jugend­li­chen aus migran­ti­schen, isla­mi­schen Milieus zu ver­mit­teln, dass es sich loh­nen kann, gemein­sam mit ande­ren, unab­hän­gig von Glau­be, Geschlecht oder Her­kunft, für ein bes­se­res Leben im Hier und Jetzt zu strei­ten, wird fun­da­men­ta­lis­ti­sche Het­ze weni­ger Gehör fin­den. Natür­lich wer­den sich sol­che Inter­ven­tio­nen zunächst nicht unmit­tel­bar an die kon­ser­va­tivs­ten Tei­le der migran­ti­schen Jugend rich­ten, aber wenn zum Bei­spiel eini­ge auf­ge­schlos­se­ne­re, aber durch­aus reli­giö­se Jugend­li­che in einer anti­ras­sis­ti­schen oder femi­nis­ti­schen Initia­ti­ve aktiv wer­den und in ihrem Umfeld Dis­kus­sio­nen ansto­ßen, so wird dies Aus­wir­kun­gen auf die Stim­mung im gan­zen Vier­tel haben, die lang­fris­tig auch die kon­ser­va­ti­ve­ren Tei­le der dor­ti­gen Bevöl­ke­rung beein­flus­sen. Es müss­te letzt­lich dar­um gehen, dass von die­ser Gesell­schaft aus­ge­sto­ße­ne Jugend­li­che erken­nen, dass nicht das Kali­fat, son­dern der frei­heit­li­che Kom­mu­nis­mus die wirk­li­che Nega­ti­on der herr­schen­den Ver­hält­nis­se ist. 2005, im Jahr des gro­ßen Auf­stan­des in den fran­zö­si­schen Ban­lieues, ist die Anzahl anti­se­mi­ti­scher Straf­ta­ten in Frank­reich um fast die Hälf­te zurück­ge­gan­gen. Die kol­lek­ti­ve Revol­te gegen die wirk­li­che Unter­drü­ckung macht die Jagd auf Sün­den­bö­cke und Ersatz­ob­jek­te über­flüs­sig.

Für ein sol­ches Vor­ha­ben ist die hie­si­ge Lin­ke mit ihrer stu­den­ti­schen Prä­gung, ihren selbst­be­züg­li­chen Dis­kur­sen und iden­ti­tä­ren Sprach­codes frei­lich eher schlecht auf­ge­stellt. Zwar leben die Mit­glie­der die­ser Sze­ne auf­grund der bil­li­gen Mie­ten häu­fig sogar in den­sel­ben Vier­teln der Groß­städ­te, wo sich auch die migran­ti­sche Unter­schicht auf­hält. Aller­dings gibt es kaum Bemü­hun­gen, mit­ein­an­der in Kon­takt zu kom­men – jedes Milieu ver­bleibt in der eige­nen Bla­se. Wir brau­chen kei­ne Inte­gra­ti­on in die­ses Sys­tem, son­dern eine Inte­gra­ti­on mög­lichst vie­ler Seg­men­te der lohn­ab­hän­gi­gen Klas­se in eine gemein­sa­me Bewe­gung des Wider­stands gegen die­se Ver­hält­nis­se. Bis dahin ist es noch ein wei­ter Weg. Wir müs­sen noch so viel ler­nen, wenn wir ernst­haft in die Kon­flik­te der kom­men­den Zeit ein­grei­fen wol­len. Packen wir es an, bevor es zu spät ist!

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