[GWR:] “Soziale Bewegungen praktizieren zu wenig zivilen Ungehorsam”

GWR: In den Medi­en wird täg­lich über die Wirt­schafts- und Finanz­kri­se berich­tet. Mit attac gibt es eine in Deutsch­land bereits im Jahr 2000 gegrün­de­te Orga­ni­sa­ti­on, die sich mit den The­men der Kri­se kri­tisch aus­ein­an­der­setzt. Was macht attac aktu­ell?

Peter Grot­ti­an: Wir berei­ten uns gera­de auf die nächs­ten “Blockupy”-Proteste vor, die Ende Mai und Anfang Juni in Frankfurt/​M. statt­fin­den sol­len – da soll es eine Umzin­ge­lung des Ban­ken­vier­tels geben. Bei der Orga­ni­sa­ti­on ist attac neben Gewerk­schaf­ten und ande­ren lin­ken Grup­pen einer der Haupt­ak­teu­re. Dane­ben gibt es aktu­ell sei­tens attac auch eine Ban­ken­wech­sel-Kam­pa­gne und es sind Pro­tes­te im Rah­men der Aktio­närs­ver­samm­lung der Deut­schen Bank geplant.

GWR: Mei­nem Ein­druck nach hört man von attac momen­tan nur wenig in der Öffent­lich­keit. Täu­sche ich mich da?

Peter Grot­ti­an: Das ist zum Teil sicher eine rich­ti­ge Beob­ach­tung – hängt aber auch davon ab, dass attac von den poli­ti­schen Vor­ha­ben plu­ra­lis­tisch orga­ni­siert und breit auf­ge­stellt ist. Heu­te gibt es zum einen die Vor­be­rei­tung der “Blockupy”-Proteste, die vie­le Res­sour­cen bün­delt, und die Kam­pa­gne “Umfair­tei­len”, in der die Fra­ge nach einem Reich­tums-Armuts-Aus­gleich gestellt wird. Bei “Umfair­tei­len” arbei­ten wir auch viel mit Kir­chen zusam­men, orga­ni­sie­ren Pro­test­ak­tio­nen und auch einen Kon­gress. attac ist Teil vie­ler sol­cher Bünd­nis­se und tritt daher eben auch nicht immer mit eige­nem Namen groß in der Öffent­lich­keit in Erschei­nung.

GWR: Hat die man­geln­de Wahr­neh­mung nicht auch inhalt­li­che Grün­de? Mitt­ler­wei­le hat sich die regie­ren­de Poli­tik eini­ge For­de­run­gen der Glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­ke­rIn­nen selbst auf die Fah­nen geschrie­ben – Stich­wort: Finanz­trans­ak­ti­ons­steu­er.

Peter Grot­ti­an: Das ist nicht ganz rich­tig. Was die Regie­rung macht, ins­be­son­de­re das EU-Reform­pa­ket “Basel III”, sind lee­re Ver­spre­chen. An der Struk­tur des Ban­ken­we­sens hat sich nichts geän­dert und an den Finanz­pro­duk­ten nur sehr wenig.

Die Struk­tur und die Dyna­mik des Invest­ment­ban­king­s­wur­den nicht ange­tas­tet – das Casi­no läuft wei­ter. Von poli­ti­scher Regu­lie­rung ist nichts zu sehen. Es gibt von der Poli­tik immer Ver­spre­chun­gen, die in der Regel aber nicht ein­ge­hal­ten wer­den – da gibt es höchs­tens mal ein paar “Reförm­chen”, die man aber eigent­lich nicht mal als sol­che bezeich­nen kann.

GWR: In der Bevöl­ke­rung schei­nen die Ver­spre­chen aber zu wir­ken…

Peter Grot­ti­an: Die Grund­stim­mung in der Bevöl­ke­rung bei dem schwie­ri­gen The­ma der Finanz­markt­kri­se ist der Wunsch nach Sicher­heit.

Die Regie­rung argu­men­tiert des­halb qua­si mit dem Spruch “In schwie­ri­gen Zei­ten in guten Hän­den” – das wer­den wir auch im kom­men­den Bun­des­tags-Wahl­kampf erle­ben.

Da die Men­schen die Kri­se und ihre Ursa­che nur schwer durch­bli­cken, glau­ben sie oft das, was die Regie­rung ihnen ver­spricht. attac wirft auf die Aus­sa­gen der Regie­rung einen kri­ti­schen Blick – wir glau­ben nicht ein­fach alles. Wir schau­en, was ver­spro­chen wird und was die Poli­tik dann real macht – und da gibt es eine rie­si­ge Dis­kre­panz. Man kann nach wie vor sagen, dass ent­schei­den­de Inter­ven­tio­nen von der Poli­tik in den Finanz­markt­sek­tor nicht vor­an­ge­kom­men sind.

GWR: Liegt der gerin­ge Pro­test gegen die aktu­el­le Regie­rungs­po­li­tik auch dar­an, dass die Finanz- und Wirt­schafts­kri­se noch nicht rich­tig bei den meis­ten Men­schen in Deutsch­land ange­kom­men ist?

Peter Grot­ti­an: Genau das den­ke ich. Es gibt ein gro­ßes Wahr­neh­mungs­de­fi­zit in der Bevöl­ke­rung: die Leu­te wer­den mit der Behaup­tung, dass Deutsch­land gut durch die Kri­se gekom­men ist, ein­ge­lullt. Das ist im Ver­gleich zu ande­ren Län­dern, in denen die Kri­se stär­ker spür­bar ist, sicher nicht ganz falsch.

Aber es ist eben auch nicht die gan­ze Wahr­heit. Die Kri­se ist noch nicht vor­bei. Wir wer­den in den nächs­ten Mona­ten durch die Pro­ble­me der euro­päi­schen Auto­mo­bil­in­dus­trie einen rie­si­gen kon­junk­tu­rel­len Ein­bruch bekom­men. Bild­lich gespro­chen kann man sagen: wenn 3,5 Mil­lio­nen PKW nicht abge­setzt wer­den kön­nen, ste­hen zehn Auto­mo­bil-Wer­ke still. Die­se Kri­se in der Auto­in­dus­trie wird auch das Wachs­tum in Deutsch­land zum Still­stand brin­gen und in einer Rezes­si­on mün­den – dann wird das Mär­chen von der gut über­stan­de­nen Kri­se ent­zau­bert und es wird Aus­ein­an­der­set­zun­gen über Spar­maß­nah­men geben. Dann wird die Regie­rung vor­schla­gen beim Sozi­al­staat zu kür­zen. Dar­auf ist die poli­ti­sche Lin­ke in Deutsch­land nicht gut vor­be­rei­tet. Eben­so wenig wie auf Pro­tes­te, die dann statt­fin­den soll­ten, dies gilt auch für attac.

GWR: Wenn Sie sagen, dass man schon heu­te eigent­lich gegen die Kri­sen-Poli­tik der Regie­rung pro­tes­tie­ren muss, dies aber nicht geschieht, scheint es ein Pro­blem bei der Ver­mitt­lung der The­ma­tik in die Gesell­schaft zu geben – also ein Bil­dungs­pro­blem?

Peter Grot­ti­an: Auf­klä­rung hat sich attac schon auf die Fah­nen geschrie­ben, aber – das ist sicher eine kor­rek­te Fest­stel­lung – es geschieht nur unzu­rei­chend.

Es gibt zwar eine Rei­he von Ver­öf­fent­li­chun­gen von attac zu The­men wie der Finanz­markt­kri­se, aber zehn Sei­ten über die­se kom­ple­xe Mate­rie zu lesen, ist für vie­le Bür­ge­rin­nen und Bür­ger schon schwie­rig.

Die Auf­klä­rungs­ar­beit könn­te bes­ser sein und auch inhalt­li­che Inter­ven­tio­nen etwa bei “Basel III” oder den G‑20-Ver­hand­lun­gen müs­sen viel öfter pas­sie­ren und regel­mä­ßi­ger statt­fin­den. Ich habe den Ein­druck, attac inter­ve­niert zu spo­ra­disch, und wenn es zu Aktio­nen kommt dann nur mit zu schwa­chen Pro­test­mit­teln. Trotz der etwa 28.000 Mit­glie­der ist attac kein “Play­er” in der Dis­kus­si­on um die Bewäl­ti­gung der Kri­se. Dazu kommt, dass attac von den Medi­en und der Öffent­lich­keit nur als Akteur am Ran­de wahr­ge­nom­men wird.

GWR: Muss sich attac dann nicht auch die Fra­ge stel­len, ob die aktu­el­le Arbeit, ins­be­son­de­re die Ver­mitt­lung von Inhal­ten – auch über die Medi­en – geän­dert wer­den muss?

Peter Grot­ti­an: Ja. Ich gehö­re zu den Leu­ten bei attac, die für eine Zuspit­zung der Pro­test­mit­tel ein­tritt, um so auch mehr in die Öffent­lich­keit zu drän­gen. Ban­ken müs­sen im Rah­men von Aktio­nen besetzt wer­den, es muss Pro­tes­te in den Reich­tums-Zonen geben. Es muss öffent­lich die Fra­ge der Umver­tei­lung von Geld und Macht gestellt wer­den. Ich habe den Ein­druck, dass attac eine viel zu defen­si­ve Rol­le ein­nimmt.

GWR: Das haben Sie auch in der taz (1) geäu­ßert. Dort schrie­ben Sie: “Attac hat lei­der nur eine gro­ße Klap­pe und denkt eher dar­an, sei­nen Sta­tus der Gemein­nüt­zig­keit zu bewah­ren, der durch Pro­tes­te gefähr­det wer­den könn­te, als an zivi­len Unge­hor­sam.” Ist attac zu brav?

Peter Grot­ti­an: attac fühlt sich – das sah man vor allem 2007 beim Pro­test gegen den G8-Gip­fel in Hei­li­gen­damm – immer ein wenig als Mitt­ler zwi­schen den radi­ka­len Kräf­ten, die zivi­len Unge­hor­sam aus­üben, und Grup­pen, die sol­che Akti­ons­for­men nicht prak­ti­zie­ren. Aber attac muss mei­ner Mei­nung auch Mit­tel der Pro­vo­ka­ti­on und eben auch selbst wel­che des zivi­len Unge­hor­sams nut­zen, um etwas ins Rol­len zu brin­gen.

Man darf auch den Lern­pro­zess des Staa­tes und der eta­blier­ten Insti­tu­tio­nen nicht unter­schät­zen: die ver­su­chen, uns am lan­gen Arm ver­hun­gern zu las­sen, und ich habe den Ein­druck, dass sie das gera­de auch ganz gut schaf­fen. Wir müs­sen dage­gen­hal­ten: zivi­ler Unge­hor­sam gehört zur Demo­kra­tie dazu und muss als Bestand­teil der Demo­kra­tie gese­hen wer­den. Sol­che Aktio­nen sind nichts Schmud­de­li­ges, son­dern müs­sen heu­te aktiv genutzt wer­den – auch von attac.

GWR: Ist attac, was Pro­test-Aktio­nen auf der Stra­ße angeht, also gespal­ten?

Peter Grot­ti­an: Es gibt durch­aus Demos und Aktio­nen, aber mei­ne Wahr­neh­mung ist, dass attac bei den Aktio­nen zu harm­los ist. Wer so schar­fe poli­ti­sche Kri­tik übt wie attac, muss auch adäqua­te Pro­test­for­men nut­zen.

Es gibt Leu­te bei attac, die z.B. fürch­ten, dass die Orga­ni­sa­ti­on ihre Gemein­nüt­zig­keit abge­spro­chen bekommt. Aber das ist kein Grund, nicht auch mit zivi­lem Unge­hor­sam für sei­ne Inter­es­sen ein­zu­ste­hen. Man muss aller­dings auch sehen, dass vie­le attac-Mit­glie­der in Aktio­nen des zivi­len Unge­hor­sams nicht geübt sind. Wir haben das bei den Ban­ken-Beset­zun­gen 2010 gese­hen – von 30 geplan­ten Ban­ken wur­den nur 13 besetzt. Es gibt eine Per­so­nal­struk­tur bei attac, die in sol­chen Aktio­nen kei­ne Erfah­run­gen hat – man ver­teilt lie­ber Zei­tun­gen oder macht eine Kund­ge­bung, statt auch mal unkon­ven­tio­nel­le­re Agi­ta­ti­ons­for­men zu nut­zen.

GWR: Beim Ver­such das Ban­ken­vier­tel in Frankfurt/​M. im Rah­men der “Blockupy”-Proteste 2012 zu umzin­geln war attac aber dabei.

Peter Grot­ti­an: Die Akti­on war aber nicht erfolg­reich und attac wie auch bei den geplan­ten Pro­tes­ten in die­sem Jahr nur Teil eines gro­ßen Bünd­nis­ses. Das Beson­de­re an den Pro­tes­ten 2012 war, dass die Stadt Frank­furt nach lan­ger Zeit erst­mals wie­der eine poli­ti­sche Pro­test­ak­ti­on ver­bo­ten hat – zumin­dest anfangs.

Spä­ter durf­te wenigs­tens noch eine Demo statt­fin­den, an der auch vie­le Men­schen teil­nah­men. Das Ver­bot der Ban­ken­um­zing­lung wiegt aber schwer. Wenn eine Stadt wie Frank­furt sich das Recht nimmt, zehn­tau­sen­de Demons­tran­ten zurück­zu­wei­sen und Pro­tes­te ein­fach platt ver­bie­tet, ist das ein Rück­fall hin­ter die Pro­tes­te gegen das AKW Brok­dorf 1981.

Damals woll­ten Poli­ti­ker eben­falls Pro­tes­te ver­bie­ten und wur­den dann von Gerich­ten gemaß­re­gelt: der Staat müs­se auch unan­ge­neh­me Pro­tes­te aus­hal­ten, urteil­ten die Rich­ter damals. 2012 nahm sich die Ober­bür­ger­meis­te­rin von Frank­furt das Recht her­aus, eine unan­ge­neh­me Pro­test-Akti­on zu ver­bie­ten und kam damit wei­test­ge­hend durch. Begrün­det wur­de das Ver­bot mit einer Gefah­ren­pro­gno­se, die rei­ne Fan­ta­sie war.

Es wur­den dar­in Gewalt­ex­zes­se her­auf­be­schwo­ren und Panik ver­brei­tet. Mit Demo­kra­tie hat­te die­ses Vor­ge­hen von Poli­zei und Poli­tik nichts mehr zu tun. Dass For­men des zivi­len Unge­hor­sams Teil der Demo­kra­tie sind, haben die Ver­ant­wort­li­chen nicht ver­stan­den – oder sie woll­ten es nicht ver­ste­hen. Nun bleibt abzu­war­ten, ob die Poli­tik auch gegen die kom­men­den Pro­tes­te im Mai und Juni mit har­ter Hand vor­ge­hen wird.

Es gibt in Frank­furt mäch­ti­ge Inter­es­sen, die die Finanz­me­tro­po­le sau­ber von Pro­tes­ten hal­ten wol­len – auf den neu­en SPD-Ober­bür­ger­meis­ter wird viel Druck aus­ge­übt, das Demons­tra­ti­ons­recht ein­zu­schrän­ken. Wir wer­den ver­su­chen, die Pro­tes­te durch­zu­set­zen, um so eine brei­te Öffent­lich­keit gegen die aktu­el­le Kri­sen-Poli­tik zu erlan­gen.

GWR: Nun war der Auf­schrei beim Ver­bot der “Blockupy”-Proteste 2012 in den Medi­en nicht gera­de groß.

Peter Grot­ti­an: Das war ein Pro­blem. Wir waren nicht auf das flä­chen­de­cken­de Pro­test-Ver­bot vor­be­rei­tet und hat­ten kei­nen Plan B. Des­we­gen ist es jetzt wich­tig, einen sol­chen alter­na­ti­ven Pro­test-Plan vor­zu­be­rei­ten, um den Leu­ten, die pro­tes­tie­ren wol­len, eine alter­na­ti­ve Pro­test-Mög­lich­keit anbie­ten zu kön­nen – es muss nicht zwangs­wei­se die Umzin­ge­lung des Frank­fur­ter Ban­ken­vier­tels sein. Man könn­te auch die Frank­fur­ter “Fress­gaß” als Aus­druck eines bestimm­ten Kon­sums und einer bestimm­ten Ban­ken­welt ein­be­zie­hen. Man könn­te auch die Rei­chen­vier­tel von König­stein, Kron­berg und Bad Hom­burg besu­chen und die per­sön­li­che, poli­ti­sche und beruf­li­che Ver­ant­wort­lich­keit der dort woh­nen­den Mana­ger und Poli­ti­ker anpran­gern. Es gibt durch­aus Mög­lich­kei­ten für einen Plan B – man muss sie halt nur ernst neh­men und im Hin­ter­kopf behal­ten. Zumal die Gefahr groß ist, dass die­se Finanz­me­tro­po­le Frank­furt mit ihren öko­no­mi­schen und poli­ti­schen Macht­pro­zes­sen erneut auf “Ver­bot” drän­gen wird.

GWR: Befin­det sich attac heu­te in einer Kri­se?

Peter Grot­ti­an: attac ist inso­fern in der Kri­se, als dass es nicht aus­rei­chend gelingt, wirk­li­che Prio­ri­tä­ten der jewei­li­gen Akti­vi­tät her­zu­stel­len. Ich fin­de es schon wich­tig, ein wei­tes Feld unter­schied­li­cher Akti­vi­tä­ten der poli­ti­schen Akti­vis­tin­nen und Akti­vis­ten in attac zu haben, aber es ist auch wich­tig, ein oder zwei Pro­jek­te her­vor­zu­he­ben und zu sagen “Das machen wir jetzt gemein­sam und mit gro­ßen und spit­zen Pro­test­mit­teln”.

Es gibt bei attac mei­ner Ansicht nach außer­dem eine Kri­se der Pro­fes­sio­na­li­tät: Wenn man in der attac-Zen­tra­le in Frank­furt anruft und kri­ti­sche Infor­ma­tio­nen zur Ban­ken­re­gu­lie­rung haben will, wird man Schwie­rig­kei­ten haben, kom­pe­ten­te Ant­wor­ten zu bekom­men – da gibt es auch in den eige­nen Rei­hen ein Defi­zit. Es muss also sowohl nach Innen als auch nach Außen viel mehr Bil­dungs- und Auf­klä­rungs­ar­beit geleis­tet wer­den. Der drit­te Punkt war­um sich attac aktu­ell in einer Kri­se befin­det ist, dass nie dar­über gespro­chen wur­de, wie weit Pro­test­ak­tio­nen gehen sol­len und ob man bis zum zivi­len Unge­hor­sam gehen möch­te.

Das ist attac selbst nicht klar und bei Kon­gres­sen wur­de die­ser Fra­ge immer aus­ge­wi­chen. Mein taz-Arti­kel hat nun aber eine Dis­kus­si­on ange­sto­ßen.

Ich habe viel Zustim­mung erhal­ten – es gab aber auch Kri­tik. Ich woll­te mit dem Kom­men­tar eine Debat­te über Pro­test­kul­tur bei attac vor­an­trei­ben und den­ke, die Debat­te kommt in Gang. Ich bin gespannt.

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