[Freiheitsliebe:] Auf dem Balkan befinden sich Linke Parteien im Aufschwung – Im Gespräch mit Krunoslav Stojaković

Vor weni­gen Mona­ten zog zum ers­ten mal seit lan­gem eine lin­ke Par­tei in das kroa­ti­sche Par­la­ment ein, auch in Nord­ma­ze­do­ni­en kam eine Par­tei mit dem Namen Die Lin­ke ins Par­la­ment, ob es sich dabei um eine lin­ke Par­tei han­delt, ist jedoch mehr als umstrit­ten. Wir haben mit Kru­nos­lav Sto­ja­ko­vić, Büro­lei­ter der Rosa-Luxem­burg-Stif­tung in Bel­grad, gespro­chen.

Die Frei­heits­lie­be: Auf dem Bal­kan war die Lin­ke in den letz­ten Jah­ren eher im Nie­der­gang, nun scheint es einen Auf­schwung zu geben. Wor­an liegt das?

Kru­nos­lav Sto­ja­ko­vić: Nun, zunächst ein­mal wür­de ich grund­sätz­lich behaup­ten, dass die Schwä­che der Lin­ken kein spe­zi­fi­sches Bal­kan­pro­blem ist. Aus mei­ner Wahr­neh­mung her­aus ist die Ent­wick­lung der radi­ka­len Lin­ken, also einer Lin­ken, die selbst­be­wusst den Grund­wi­der­spruch zwi­schen Kapi­tal und Arbeit the­ma­ti­siert, ins­ge­samt mehr als beschei­den. Damit mei­ne ich expli­zit auch die Ent­wick­lung mei­ner Par­tei Die Lin­ke. Ich fin­de, wir sind in der öffent­li­chen Wahr­neh­mung gene­rell zu pro­fil­los und zu hand­zahm in der gesell­schafts­po­li­ti­schen Debat­te. Oft­mals habe ich das Gefühl, wir ver­lie­ren uns in einer per­ma­nen­ten Ermah­nung der SPD, sie möge doch end­lich wie­der zurück zu ihren sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Wer­ten fin­den. Dies soll­te aber Auf­ga­be der Grund­wer­te­kom­mis­si­on der SPD sein, und nicht unse­re. Das es anders geht, zeigt das Bei­spiel Ber­lin.

Aber es stimmt, lin­ke Akteu­re und damit zusam­men­hän­gend auch lin­ke poli­ti­sche Inhal­te erwa­chen in Süd­ost­eu­ro­pa gegen­wär­tig aus einem jahr­zehn­te­lan­gen Dorn­rös­chen­schlaf. Aus par­tei­po­li­ti­scher Per­spek­ti­ve ist die Lin­ke in Slo­we­ni­en sicher­lich am wei­tes­ten vor­an­ge­schrit­ten, die Par­tei „Levi­ca“ sitzt dort nun schon in der zwei­ten Wahl­pe­ri­ode im Staats­par­la­ment und ist ein rele­van­ter gesell­schafts­po­li­ti­scher Fak­tor. Aber auch in ande­ren Staa­ten befin­det sich die Lin­ke in einem leich­ten Auf­schwung, etwa in Kroa­ti­en und Ser­bi­en. Wie nach­hal­tig die­ser Auf­schwung aber tat­säch­lich ist, wird sich zei­gen. Oft­mals haben wir es mit kom­pli­zier­ten Koali­ti­ons­ge­bil­den dis­pa­ra­ter lin­ker und links­grü­ner Akteu­re zu tun, oder aber mit kon­flikt­be­la­de­nen Par­tei­for­mie­rungs­pro­zes­sen, deren orga­ni­sa­ti­ons­po­li­ti­sche Sta­bi­li­tät und Nach­hal­tig­keit erst noch den Pra­xis­test bestehen müs­sen.

Die Grün­de für die­sen Auf­schwung sind viel­fäl­tig und sie bestehen nicht erst seit ges­tern. Der seit Beginn der 1990er Jah­re ein­ge­lei­te­te Deindus­tria­li­sie­rungs- und Pri­va­ti­sie­rungs­pro­zess hat sich äußerst nega­tiv auf den Lebens­stan­dard der über­wie­gen­den Mehr­heit der Bevöl­ke­rung aus­ge­wirkt. Die sozia­le Fra­ge stellt sich in Süd­ost­eu­ro­pa mit immer grö­ße­rer Vehe­menz, die Wirt­schafts- und Finanz­kri­se seit 2008 hat die­sen Pro­zess nur zusätz­lich beschleu­nigt. Hin­zu kommt ein enor­mer Ver­trau­ens­ver­lust in die alt­her­ge­brach­te Erzäh­lung von Pro­spe­ri­tät und Demo­kra­tie, die domi­nant über den Bei­tritt zur Euro­päi­schen Uni­on ver­spro­chen wur­den. Heu­te wis­sen die Men­schen in Kroa­ti­en, Bul­ga­ri­en und Rumä­ni­en, dass die Mit­glied­schaft in der EU kei­nes­wegs ihre mate­ri­el­le Lage ver­bes­sert, son­dern über­wie­gend ver­schlech­tert hat. Auch in Fra­gen der gesell­schaft­li­chen Demo­kra­ti­sie­rung, also einer Erwei­te­rung gesell­schaft­li­cher Mit­be­stim­mungs­rech­te auf allen Ebe­nen, gab und gibt die EU kein son­der­lich gutes Bild ab, so dass sich auch dies­be­züg­lich in den Gesell­schaf­ten Süd­ost­eu­ro­pas Ernüch­te­rung breit­ge­macht hat.

In die­sem Kon­text also bewegt sich der Auf­schwung lin­ker Akteu­re. Doch par­al­lel dazu sind wir auch mit einem Auf­schwung demo­kra­tie­feind­li­cher, auto­ri­tä­rer und teil­wei­se faschis­to­ider Akteu­re kon­fron­tiert. Deren Auf­schwung, dies soll­te dabei nicht unter den Tisch fal­len, ver­läuft lei­der vie­ler­orts dyna­mi­scher.

Die Frei­heits­lie­be: Aus­druck des Auf­schwungs in Kroa­ti­en ist vor allem das neue Bünd­nis Može­mo. Wie setzt sich die­ses Bünd­nis zusam­men?

Kru­nos­lav Sto­ja­ko­vić: Može­mo, was die kroa­ti­sche Über­set­zung von Pode­mos ist, ist zunächst ein­mal ein eigen­stän­di­ger poli­ti­scher Akteur, der sich nach dem Erfolg von Zagreb je naš [Zagreb gehört uns“, Anm. d. Red.] bei den Kom­mu­nal­wah­len 2017 gegrün­det hat. In Koali­ti­on mit ande­ren lin­ken bis links-grü­nen Par­tei­en und Orga­ni­sa­tio­nen wie etwa Rad­nič­ka fron­ta [Arbei­ter­front], Nova lje­vi­ca [Neue Lin­ke] und Za grad [Für die Stadt], gelang damals der Ein­zug in das Zagre­ber Stadt­par­la­ment, wo sie seit­dem als lin­ker Block Oppo­si­ti­ons­ar­beit betrei­ben. Pro­gram­ma­tisch las­sen sich Zagreb je naš und Može­mo dabei am ehes­ten als sozi­al-öko­lo­gisch ver­or­ten. Das Gros der Mit­glie­der und Akti­vis­tin­nen und Akti­vis­ten waren und sind in der Recht auf Stadt-Bewe­gung aktiv, haben sich gegen die Pri­va­ti­sie­rung öffent­li­cher Güter enga­giert und die kor­rup­ten Machen­schaf­ten des lang­jäh­ri­gen Zagre­ber Bür­ger­meis­ters Milan Ban­dić ange­pran­gert. Doch auch gewerk­schafts­po­li­ti­sches Enga­ge­ment gehört zu den Kern­the­men vie­ler die­ser Akti­vis­tin­nen und Akti­vis­ten. Rad­nič­ka fron­ta hin­ge­gen ver­or­tet sich ideo­lo­gisch weit­aus expli­zi­ter in der Tra­di­ti­on der kom­mu­nis­ti­schen Arbei­ter­be­we­gung, für sie spielt vor allem die sozia­le Fra­ge eine zen­tra­le Rol­le und sie machen auch öffent­lich kei­nen Hehl dar­aus, dass für sie der zen­tra­le gesell­schaft­li­che Grund­wi­der­spruch im Wider­spruch zwi­schen Kapi­tal und Arbeit liegt.

Die­se vor allem kom­mu­nal­po­li­ti­sche Ver­or­tung hat nicht unwe­sent­lich zum wahl­po­li­ti­schen Erfolg der kroa­ti­schen Lin­ken bei­getra­gen. Davon und von der ins­ge­samt gut funk­tio­nie­ren­den Zusam­men­ar­beit im Zagre­ber Stadt­par­la­ment beflü­gelt, wur­de nach durch­aus auch kon­tro­ver­sen Debat­ten beschlos­sen, als gemein­sa­mer Block auch bei den Par­la­ments­wah­len anzu­tre­ten. In der öffent­li­chen Wahr­neh­mung und Bericht­erstat­tung wur­de die­se Koali­ti­on dabei ger­ne als Može­mo bezeich­net, was bei den ande­ren Koali­ti­ons­mit­glie­dern nicht immer gut ankam. Der Wahl­er­folg die­ser Koali­ti­on bei den dies­jäh­ri­gen Par­la­ments­wah­len hat aber nichts­des­to­trotz gezeigt, dass ein Zusam­men­ge­hen einer brei­ter auf­ge­stell­ten, lin­ken Koali­ti­on für alle Betei­lig­ten gewinn­ver­spre­chend sein kann und nicht zwin­gend mit einem poli­ti­schen und ideo­lo­gi­schen Pro­fil­ver­lust ein­her­ge­hen muss. Aus der bis­her zu beob­ach­ten­den Arbeit im Zagre­ber Par­la­ment lässt sich zumin­dest fest­stel­len, dass sowohl öko­lo­gi­sche als auch sozio­öko­no­mi­sche The­men durch den lin­ken Block in die Öffent­lich­keit getra­gen wer­den und zwar in einer Form und pro­gram­ma­ti­schen Radi­ka­li­tät, wie sie die kroa­ti­sche Gesell­schaft in den ver­gan­ge­nen drei­ßig Jah­ren nicht gekannt hat. Die­ses Bei­spiel zeigt uns aber auch, dass die sozia­le und öko­lo­gi­sche Fra­ge zwin­gend zusam­men gedacht wer­den müs­sen, dass sie kein Wider­spruch sind, son­dern Grund­vor­aus­set­zung für eine erfolg­rei­che lin­ke Poli­tik. Eine Erkennt­nis, die auch für mich, sozia­li­siert und poli­ti­siert im Geis­te der klas­si­schen kom­mu­nis­ti­schen Arbei­ter­be­we­gung und ihrer Igno­ranz gegen­über öko­lo­gi­schen Pro­ble­men, teil­wei­se schmerz­haft war. Um die­sen Erkennt­nis­pro­zess zu beschleu­ni­gen, emp­feh­le ich jedem die Lek­tü­re des Buches The Return of Natu­re. Socia­lism and Eco­lo­gy von John Bel­l­a­my Fos­ter, einem Pio­nier der mar­xis­tisch inspi­rier­ten Öko­lo­gie.

Die Frei­heits­lie­be: Ins­be­son­de­re in Zagreb war das Bünd­nis sehr stark, wel­che Ursa­chen hat das?

Kru­nos­lav Sto­ja­ko­vić: Die Ursa­chen sind viel­fäl­tig. Kroa­ti­en, wie eigent­lich auch all sei­ne Nach­bar­staa­ten, ist ein sehr zen­tra­li­sier­ter Staat, nahe­zu alles spielt sich in der Haupt­stadt ab. In Zagreb steht natür­lich auch die größ­te Uni­ver­si­tät des Lan­des. Die Stu­den­ten­be­we­gung in Zagreb 2009 war und ist in vie­len Aspek­ten ein Poli­ti­sie­rungs­be­schleu­ni­ger gewe­sen, vie­le der dama­li­gen Akti­vis­tin­nen und Akti­vis­ten sind wei­ter­hin poli­tisch aktiv, teil­wei­se im Rah­men von etwa Zagreb je naš, Može­mo oder Rad­nič­ka fron­ta, teil­wei­se aber auch außer­halb par­tei­po­li­ti­scher Orga­ni­sa­ti­ons­struk­tu­ren. Und dar­über hin­aus hat Zagreb eine durch­aus wider­stän­di­ge Geschich­te. Die­se äußer­te sich etwa in kom­mu­nis­ti­schen Wahl­er­fol­gen in den 1920er Jah­ren, in einer sehr akti­ven anti­fa­schis­ti­schen Wider­stands­be­we­gung im Zwei­ten Welt­krieg oder einem rela­tiv gro­ßen und gut orga­ni­sier­ten Indus­trie­pro­le­ta­ri­at zu jugo­sla­wi­scher Zeit. Ja selbst in den 1990er Jah­ren gab es in Zagreb eine nen­nens­wer­te Anti­kriegs­be­we­gung. Hin­zu kom­men aktu­el­le sozio­öko­no­mi­sche Pro­ble­me, ein kor­rup­ter Bür­ger­meis­ter, Gen­tri­fi­zie­rung, Pri­va­ti­sie­rung öffent­li­cher Güter etc. Es gab und gibt also vie­le Ursa­chen. Nun orga­ni­siert sich aber der Unmut und die Unzu­frie­den­heit, und dies ist der qua­li­ta­ti­ve Unter­schied. Ohne Orga­ni­sa­ti­on wird es kei­ne poli­ti­schen Erfol­ge für die Lin­ke geben. Weder in Kroa­ti­en noch anders­wo.

Die Frei­heits­lie­be: In ande­ren Lan­des­tei­len ist das Bünd­nis noch nicht so prä­sent. Soll mit dem Par­la­ments­ein­zug nun der Auf­bau der Basis gestärkt wer­den oder wel­che Per­spek­ti­ven sieht das Bünd­nis?

Kru­nos­lav Sto­ja­ko­vić: In der Zusam­men­set­zung ihrer Mit­glie­der­ba­sis und auch des brei­te­ren Akti­vis­ten- und Unter­stüt­zer­krei­ses domi­nie­ren gegen­wär­tig vor allem jun­ge Aka­de­mi­ke­rin­nen und Aka­de­mi­ker, gut aus­ge­bil­de­te jun­ge Leu­te aus den urba­nen Zen­tren Kroa­ti­ens, allen vor­an aus der Haupt­stadt Zagreb. Dies ist zwar zum einen nicht unüb­lich, doch gleich­zei­tig ist es auch ein Man­ko, dass Arbei­te­rin­nen und Arbei­ter, Men­schen aus semi­pe­ri­phe­ren und peri­phe­ren Lan­des­tei­len nicht oder nur kaum aktiv sind. Es gibt durch­aus Anstren­gun­gen, die­se Haupt­stadt- und Aka­de­mi­ker­prä­va­lenz zu über­win­den. In ande­ren Städ­ten wie Rije­ka, Pula, Split oder Dubrov­nik gibt es durch­aus Poten­ti­al für eine Ver­brei­te­rung der Basis, und es gibt auch bei den aller­meis­ten Akteu­ren den Wil­len, die Basis lan­des­weit zu stär­ken. Ob dies erfolg­reich sein wird, bleibt abzu­war­ten, denn es ist nicht nur vom guten Wil­len, son­dern auch von Infra­struk­tur und Kapa­zi­tä­ten abhän­gig. In Rije­ka, einer Hafen­stadt mit einer leben­di­gen anti­fa­schis­ti­schen Tra­di­ti­on und durch­aus immer noch aus­ge­präg­ter Arbei­ter­kul­tur, kan­di­diert bei­spiels­wei­se mit Kata­ri­na Peo­vić jemand aus der Rad­nič­ka fron­ta bei den anste­hen­den Kom­mu­nal­wah­len. Ihre Chan­cen auf den Pos­ten als Bür­ger­meis­te­rin sind wohl über­schau­bar, doch allein der Wahl­kampf und das Enga­ge­ment vor Ort wer­den zu einer grö­ße­ren Wahr­neh­mung sowohl der Par­tei als auch sozia­lis­ti­scher Pro­gram­ma­tik füh­ren.

Die Frei­heits­lie­be: Auch in Nord­ma­ze­do­ni­en ist eine Par­tei in das Natio­nal­par­la­ment ein­ge­zo­gen, die sich als links betrach­tet. Ist das für Sozia­lis­tin­nen und Sozia­lis­ten ein Grund zur Freu­de?

Kru­nos­lav Sto­ja­ko­vić

Kru­nos­lav Sto­ja­ko­vić: Lei­der nein, denn die nord­ma­ze­do­ni­sche Levi­ca [Lin­ke, Anm. d. Red.] hat seit ihrer Grün­dung eine Ent­wick­lung genom­men, die von kei­nem Sozia­lis­ten und kei­ner Sozia­lis­tin tole­riert wer­den kann. Zum einen wur­de die inner­par­tei­li­che Demo­kra­tie Schritt für Schritt aus­ge­he­belt, was zu einem Mas­sen­exo­dus nahe­zu aller Akteu­re geführt hat, die 2015 an der Grün­dung und am Auf­bau der Par­tei mit­ge­wirkt haben. Übrig geblie­ben ist ein dem aktu­el­len Vor­sit­zen­den Dimitar Apa­siev fast schon in Per­so­nen­kult erge­be­ner Per­so­nen­kreis, der die Par­tei pro­gram­ma­tisch immer wei­ter in eine natio­na­lis­ti­sche Rich­tung drückt. Bei den letz­ten Par­la­ments­wah­len ist Levi­ca dann in das nord­ma­ze­do­ni­sche Par­la­ment ein­ge­zo­gen. In der Beur­tei­lung des­sen, was nun die Grün­de für die­sen Wahl­er­folg waren, gibt es dabei unter­schied­li­che Blick­win­kel. War es die prin­zi­pi­el­le Ableh­nung des Abkom­mens mit Grie­chen­land, der den Namens­streit been­de­te und damit – poten­ti­ell – den Weg zum NATO-Bei­tritt geeb­net hat, oder waren es die sozi­al­po­li­ti­schen For­de­run­gen, die Anklang bei der ver­arm­ten Bevöl­ke­rung Nord­ma­ze­do­ni­ens gefun­den haben? Wahr­schein­lich haben bei­de Posi­tio­nie­run­gen eine Rol­le gespielt. Arbei­te­rin­nen und Arbei­ter konn­ten sich in eini­gen Ziel­set­zun­gen von Levi­ca sicher­lich wie­der­fin­den. Gleich­zei­tig aber las­sen anti-alba­ni­sche Aus­sa­gen kei­nen Zwei­fel dar­an, dass die­se Par­tei die Lösung der sozia­len Fra­ge vor allem natio­nal adres­siert. Alba­ni­sche Arbei­te­rin­nen und Arbei­ter dürf­ten sich kaum von Levi­ca ange­spro­chen gefühlt haben.

Die Frei­heits­lie­be: Wel­che Per­spek­ti­ve gibt es für sozia­lis­ti­sche Kräf­te vor Ort?

Kru­nos­lav Sto­ja­ko­vić: Im Moment herrscht noch Kater­stim­mung auf der Lin­ken in Nord­ma­ze­do­ni­en, denn das Pro­jekt Levi­ca hat­te damals Hoff­nung gemacht und Erwar­tun­gen geschürt. Auch in den Nach­bar­staa­ten galt die Lin­ke in Nord­ma­ze­do­ni­en in den Jah­ren 2014 und 2015 als im Orga­ni­sa­ti­ons­pro­zess weit fort­ge­schrit­ten, mit exzel­len­ten Leu­ten, die viel Zeit und Ener­gie auf­wen­de­ten, um sowohl gegen den rechts­po­pu­lis­ti­schen Pre­mier­mi­nis­ter Gruev­ski eine arti­ku­lier­te und schlag­fer­ti­ge sozia­le Bewe­gung zu initi­ie­ren, als auch den Orga­ni­sie­rungs­pro­zess hin zu einer poli­ti­schen Par­tei abzu­schlie­ßen. Nach dem vor­läu­fi­gen Deba­kel mit Levi­ca fra­gen sich gegen­wär­tig vie­le sozia­lis­ti­sche Akteu­re, wie eine kom­men­de lin­ke Stra­te­gie aus­se­hen könn­te. Enga­giert man sich vor­nehm­lich im Bewe­gungs­kon­text, reor­ga­ni­siert man sich in einer neu­en lin­ken Par­tei­struk­tur, oder aber ver­sucht man, Levi­ca nach links zu zie­hen, was bei den gegen­wär­ti­gen Kräf­te­ver­hält­nis­sen inner­halb der Par­tei als nicht gera­de aus­sichts­reich gel­ten dürf­te.

Die Frei­heits­lie­be: Dan­ke dir für das Gespräch.

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Ich habe 2009 die Frei­heits­lie­be gegrün­det aus dem Wunsch, einen Ort zu schaf­fen, wo es kei­ne Gren­zen gibt zwi­schen Men­schen. Einen Ort an dem man sich mit­tei­len kann, unab­hän­gig von Reli­gi­on, Her­kunft, sexu­el­le Ori­en­tie­rung und Geschlecht. Frei­heit bedeu­tet immer die Frei­heit von Aus­beu­tung. Als Autor die­ser Web­sei­te strei­te ich für eine Gesell­schaft, in der nicht mehr die Mehr­heit der Men­schen das Umset­zen muss, was nur dem Wohl­stand eini­ger Weni­ger dient.
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