[KgK:] Chaos-Wochen in Italien: Droht ein erneuter Rechtsruck?

Am Mitt­woch, den 13. Janu­ar zer­brach in Ita­li­en die Regie­rungs­ko­ali­ti­on. Ex-Regie­­rungs­­­chef Matteo Ren­zi zog sei­ne bei­den Minister:innen aus dem Kabi­nett ab und ist mit sei­ner Par­tei Ita­lia Viva aus der Regie­rung aus­ge­tre­ten. So ver­lor die libe­ra­le Koali­ti­on aus Par­ti­to Demo­cra­ti­co (PD), Movi­men­to 5 Stel­le (M5S) und Libe­ri e Ugua­li (LeU)

[FRN:] Der saubere Krieg und das kranke Gewissen-die posttraumatische Belastungsstörung im militärischen Kontext

Die Post­trau­ma­ti­schen Belas­tungs­stö­rung (PTBS) wur­de in Fol­ge des Viet­nam­kriegs ins Dia­gno­se­ma­nu­al für psy­chi­sche Erkran­kun­gen auf­ge­nom­men und hat damit einen klar mili­tä­ri­schen Ursprung. Über die Hin­ter­grün­de und Erwei­te­rung der Dia­gno­se haben wir mit Tho­mas von der Infor­ma­ti­ons­stel­le Mili­ta­ri­sie­rung gespro­chen. Read More

[FRN:] Andere Wege müssen angeboten werden – Gespräch mit Barbara Stupp von der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen

Wir hören nun ein Gespräch zu den Covid-19-Schut­z­­im­p­­fun­­­gen mit Bar­ba­ra Stupp von der Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaft der Senio­ren­or­ga­ni­sa­tio­nen, die sich für eine ver­bes­ser­te Impf­stra­te­gie aus­spricht. ((https://​www​.bag​so​.de/)) Read More

[EMRAWI:] O‑Töne gegen Abschiebungen – für die Aufnahme von Geflüchteten

Die Sen­dung mit Reden­aus­schnit­ten von den ein­zel­nen Pro­tes­ten ist nach­zu­hö­ren auf nochrich​ten​.net und cba​.fro​.at. Neben den anti­ras­sis­ti­schen Pro­tes­ten fin­den sich in die­ser Aus­ga­be der Wider­stand­chro­no­lo­gie Berich­te über +++ Fahrradbot*innen für betrieb­li­che Mit­be­stim­mung für freie Dienstnehmer*innen +++ Don­ners­ta­ge fürs Donau­feld +++ den anti­fa­schis­ti­schen Buden­bum­mel am 27. Jän­ner, dem Tag der Befrei­ung

[perspektive:] NRW plant „Versammlungsverhinderungsgesetz“ | Kapitalismus & AstraZeneca | Entlassungen | #LockDownNews #13

In den Lock­Down­News #13 berich­tet Tim aus der Redak­ti­on von Per­spek­ti­ve Online über – das Ver­samm­lungs­ver­hin­de­rungs­ge­setz in NRW,– die kapi­ta­lis­ti­schen Absur­di­tä­ten rund um den Astra­Ze­ne­ca-Impf­stoff, – Ent­las­sungs-News der letz­ten Woche. Ihr wollt mehr wis­sen? Ist Stö­rung von Nazi-Auf­­­mär­­­schen bald Straf­tat? – NRW plant mas­si­ve Ein­schrän­kung der Ver­samm­lungs­frei­heit Im Schat­ten der

[KgK:] Gegen die kapitalistische Irrationalität, für die Abschaffung der Patente und für Impfstoffe für die ganze Welt!

Es ist noch kei­nen Monat her, seit­dem die Impf­kam­pa­gnen in eini­gen der reichs­ten Län­der der Erde begon­nen haben. Doch bereits jetzt hat eine Kri­se enor­men Aus­ma­ßes ein­ge­setzt. Ein wah­rer „Krieg um Impf­stof­fe“ der impe­ria­lis­ti­schen Staa­ten unter­ein­an­der und zwi­schen die­sen und den mul­ti­na­tio­na­len Phar­ma­kon­zer­nen, die alle­samt auf Kos­ten des Lebens von

[labournet:] Jeden Samstag wieder und auch am 30. Januar 2021: Zahlreiche Proteste quer durch Frankreich gegen das globale Polizeistaats-Gesetz

Auch an die­sem Sams­tag hat­te die natio­na­le Koor­di­na­ti­on gegen das soge­nann­te Sicher­heits­ge­setz in zahl­rei­chen Städ­ten Frank­reichs zu erneu­ten Pro­tes­ten gegen sowohl die­ses Gesetz, als auch gegen die ver­schie­de­ne ande­ren aktu­el­le Geset­zes­pro­jek­te der Regie­rung Macron auf­ge­ru­fen, mit denen die demo­kra­ti­schen Frei­hei­ten im Land immer wei­ter ein­ge­schränkt wer­den sol­len. Und wie­der ein­mal

[FRN:] Grüne auf Miliarisierungskurs: Grünen Stiftung für „substantielle Erhöhung“ des deutschen Militäretats und Stärkung der Nato

Die Grü­nen schei­nen sich im Vor­feld der dies­jäh­ri­gen Bun­des­tags­wahl außen­po­li­tisch schon mal als guter Part­ner von CDU/​CSU prä­sen­tie­ren zu wol­len. So zumin­dest lässt sich ein Dis­kus­si­ons­pa­pier „Trans­at­lan­tisch? Traut Euch!“ der Hein­rich Böll Stif­tung inter­pre­tie­ren, das eine „sub­stan­ti­el­le Erhö­hung“ des deut­schen Mili­tä­re­tats ein­for­dert. Wir haben mit dem frei­en Jour­na­lis­ten Jörg Kro­nau­er,

[FRN:] Wann nehmen Polizei, Justiz und Gesellschaft es ernst, dass in militanten Naziorganisationen Tausende radikalisiert wurden?

Inter­view mit Rechts­an­walt Alex­an­der Hoff­mann Am Don­ners­tag ist der Nazi Ste­phan Ernst für den Mord am Kas­se­ler CDU Regie­rungs­prä­si­den­ten Wal­ter Lüb­cke am Frank­fur­ter Ober­lan­des­ge­richt zu lebens­lan­ger Haft ver­ur­teilt wor­den. Die beson­de­re Schwe­re der Schuld wur­de bestä­tigt, womit eine vor­zei­ti­ge Haft­ent­las­sung aus­ge­schlos­sen ist. Ob er anschlie­ßend in Sicher­heits­ver­wah­rung kommt ‚wird dann

[Freiheitsliebe:] Das BGE ersetzt soziale Verantwortung durch soziale Gleichgültigkeit

„Die Idee des Gel­des ohne Gegen­leis­tung bekommt neu­en Auf­wind“, schreibt DIE WELT und greift damit eine aktu­el­le Dis­kus­si­on der­je­ni­gen auf, die Coro­na zum Anlass für einen Modell­ver­such neh­men wol­len, um ein bedin­gungs­lo­ses Grund­ein­kom­men (BGE) kurz­fris­tig und zeit­lich befris­tet ein­zu­füh­ren. So for­der­te es kürz­lich eine Peti­ti­on an den Bun­des­tag. Begrün­det wird

[perspektive:] Insolvenzantragspflicht noch bis Ende April ausgesetzt

Ein wei­te­res mal ver­län­gert die Bun­des­re­gie­rung den Zeit­raum, für den die Insol­venz­an­trags­pflicht aus­ge­setzt ist. Das „Gesetz zur Abmil­de­rung der Fol­gen der Coro­na-Pan­de­mie im Insol­venz­recht“ soll­te bis heu­te gel­ten, nun wird es bis zum 30. April 2021 ver­län­gert. Die Maß­nah­me rich­ten sich dies­mal expli­zit an Unter­neh­men, die Coro­na-Hil­fen bean­tragt haben oder