[perspektive:] Wir sind alle Antifa!

Der niedersächsische Innenminister Pistorius denkt über das Verbot von Antifa-Gruppen nach. In einer Erklärung äußert sich breiter Widerstand gegen das Vorhaben.

Es ist nicht lan­ge her, da mach­te man sich hier­zu­lan­de gemein­sam mit US-ame­ri­ka­ni­schen Come­di­ans über Trumps Ankün­di­gung, „die Anti­fa“ ver­bie­ten zu wol­len, lus­tig. Boris Pis­to­ri­us, Innen­mi­nis­ter von Nie­der­sach­sen, scheint das nicht wei­ter zu küm­mern.

Wie Mit­te Janu­ar bekannt wur­de lässt der SPD-Poli­ti­ker ein Ver­bot von meh­re­ren Anti­fa-Grup­pie­run­gen prü­fen. Damit folgt er einer For­de­rung der Poli­zei­ge­werk­schaft Bund Deut­scher Kri­mi­nal­be­am­ter. Die­se hat­ten die For­de­rung nach einem Brand­an­schlag auf die Lan­des­auf­nah­me­be­hör­de in Braun­schweig und Lan­gen­ha­gen, die unter ande­rem Abschie­bun­gen orga­ni­sie­ren, erho­ben.

Gegen den Vor­stoß des SPD-Poli­ti­kers bil­det sich jedoch Wider­stand, so wur­de eine Erklä­rung mit dem Titel „Wir sind alle Anti­fa“ am 22. Janu­ar 2021 von 92 Per­so­nen unter­zeich­net, unter ihnen Gewerkschafter:innen, Politiker:innen der Grü­nen und der Lin­ken sowie Aktivist:innen.

Die Erklä­rung posi­tio­niert sich gegen das Ver­bot und ver­weist dar­auf, dass in Zei­ten von um sich grei­fen­dem faschis­ti­schen Ter­ror und immer mehr Ver­stri­ckun­gen zwi­schen Staat und Faschist:innen, die ans Tages­licht kom­men, die Anti­fa unter­stützt statt kri­mi­na­li­siert wer­den müs­sen. Unter ande­rem wen­det sich die Erklä­rung auch gegen die als „Huf­ei­sen­theo­rie“ bekann­te Gleich­set­zung von Links und Rechts:

„Wer links und rechts, wie beim Huf­ei­sen­mo­dell, gleich­setzt, ver­tei­digt nicht die Demo­kra­tie, son­dern dif­fa­miert und bekämpft die, die für eine soli­da­ri­sche Gesell­schaft kämp­fen, in der alle Men­schen ohne Angst gemein­sam unter­schied­lich sein kön­nen.“

Der Bei­trag Wir sind alle Anti­fa! erschien zuerst auf Per­spek­ti­ve.

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