[Autonomie Mag.:] „Eine Antifa zum in den Scheitel schmieren“

In Öster­reich ist die Anti­fa fest in der Hand der bür­ger­li­chen Lin­ken. Weit­ge­hend befreit von pro­le­ta­ri­schen Ele­men­ten und unwil­lig sich von finan­zi­el­len Zuwen­dun­gen des Par­tei­en­staa­tes zu eman­zi­pie­ren, genügt sie sich selbst. Die Kapi­tal­kräf­te juckt das wenig. Die Rech­te lacht sich ins Fäust­chen. War das schon immer so? Und wie kom­men wir da wie­der raus?


Von Gre­gor San­ders

His­to­risch betrach­tet ent­stand der Anti­fa­schis­mus in Öster­reich aus der Not­wen­dig­keit eine Selbst­schutz­funk­ti­on für die Arbei­te­rIn­nen­klas­se gegen­über reak­tio­nä­ren Über­fäl­len ein­zu­neh­men. Mit dem Repu­bli­ka­ni­schen Schutz­bund ver­füg­te man über eine para­mi­li­tä­ri­sche Orga­ni­sa­ti­on, die in den 1920er Jah­ren die per­so­nel­len Kapa­zi­tä­ten des Bun­des­hee­res um das drei­fa­che über­stieg. Die­se Stär­ke zer­brach an der Unent­schlos­sen­heit ihrer Füh­rung und den Artil­le­rie­sal­ven des aus­tro­fa­schis­ti­schen Stän­de­staa­tes. Zahl­rei­che Anti­fa­schis­tIn­nen gin­gen in den Unter­grund oder führ­ten ihren Kampf an der Sei­te der spa­ni­schen Repu­blik und spä­ter gegen den Natio­nal­so­zia­lis­mus fort.

Nach dem Welt­krieg und dem „Sieg über den Faschis­mus“ setz­te sich die Vor­stel­lung einer hoheit­li­chen Insti­tu­tio­na­li­sie­rung des Anti­fa­schis­mus durch. Der öster­rei­chi­sche Bun­des­ad­ler ist heu­te das ein­zi­ge Staats­em­blem eines nicht­so­zia­lis­ti­schen Lan­des, wel­ches Ham­mer und Sichel über gespreng­ten Ket­ten zeigt. Abseits die­ses Kurio­sums, kam die Zwei­te Repu­blik dem anti­fa­schis­ti­schen Anspruch kurz­zei­tig nahe. Ab Ende April 1945 tra­ten zahl­rei­che Kom­mu­nis­tIn­nen (1.500 allei­ne in Wien) geschlos­sen in den Poli­zei­dienst ein. Wich­ti­ge Füh­rungs­po­si­tio­nen, wie etwa die Lei­tung der Staats­po­li­zei, dem Vor­läu­fer des heu­ti­gen Bun­des­amts für Ver­fas­sungs­schutz und Ter­ro­ris­mus­be­kämp­fung, wur­den kom­mu­nis­tisch besetzt. Dem­entspre­chend kon­se­quent ging man gegen ehe­ma­li­ge Nazis und ihre Hel­fers­hel­fe­rIn­nen vor. Die­ses Enga­ge­ment kam nach weni­gen Jah­ren, als Fol­ge poli­ti­scher Macht­ver­schie­bun­gen, ins sto­cken. Nach dem Abzug der Alli­ier­ten 1955 begann ein ener­gi­sches Zurück­drän­gen des „Bund fort­schritt­li­cher Exe­ku­tiv­be­am­ter“ aus den Schlüs­sel­po­si­tio­nen. Bis 1970 waren die Kom­mu­nis­tIn­nen aus der Poli­zei ent­fernt.i

Anti­fa­schis­mus soll­te sich vor die­sem Hin­ter­grund erst wie­der in den 1980er Jah­ren zu einem neu­en Ant­ago­nis­mus for­mie­ren. Den in sich zusam­men­bre­chen­den Real­so­zia­lis­mus vor Augen, war die Sys­tem­fra­ge zu stel­len nicht mehr in Mode. Die Anti­fa der 1980er- und 90er fokus­sier­te auf ein­zel­ne staat­li­che Insti­tu­tio­nen, vor­wie­gend Poli­zei und Jus­tiz, um deren Gewalt­mo­no­pol zu kon­fron­tie­ren. Den poli­ti­schen Geg­ner phy­sisch anzu­ge­hen war dabei Kon­sens. In der Wahl der Mit­tel gab es nur weni­ge Tabus. Im Fahr­was­ser die­ses mili­tan­ten Lebens­stils ent­stand die Tha­ler-Konicek-Ban­de, die ein­zi­ge jemals exis­tie­ren­de Stadt­gue­ril­la in Öster­reich. Ihre Mit­glie­der rekru­tier­ten sich aus der Arbei­te­rIn­nen­klas­se. Gre­gor Tha­ler war gelern­ter Maschi­nen­schlos­ser. Peter Konicek hat­te sich bewusst gegen die all­ge­mei­ne Hoch­schul­rei­fe ent­schie­den und arbei­te­te als LKW-Fah­rer. Die bei­den kamen 1995 bei einem Spreng­stoff­an­schlag ums Leben.ii

Rück­wir­kend betrach­tet ist fest­stell­bar, dass die his­to­ri­sche Anti­fa-Bewe­gung ein Ver­bin­dungs­ele­ment zwi­schen der Zuge­hö­rig­keit zur Arbei­te­rIn­nen­klas­se und ihrer Kampf­be­reit­schaft auf­wies. Davon kann heu­te kei­ne Rede mehr sein!

Orga­ni­sier­te Anti­fa­schis­tIn­nen grup­pie­ren sich in den Uni­ver­si­täts­städ­ten. Geprägt von einem aka­de­mi­schen Mit­tel­klas­sen­mi­lieu wird der Zugang zu den finan­zi­el­len Res­sour­cen über die par­tei­po­li­tisch besetz­te Öster­rei­chi­sche Hoch­schü­le­rIn­nen­schaft (ÖH) ermög­licht. Hier­bei muss betont wer­den, dass sich die ÖH-Gel­der aus den semes­tral zu ent­rich­ten­den Pflicht­bei­trä­gen der Stu­die­ren­den spei­sen, denen sich nie­mand ent­zie­hen kann. Die Mit­tel, die durch die­se staat­li­che Zwangs­maß­nah­me zustan­de kom­men, sind zum Teil erheb­lich. Umso tra­gi­scher, dass eine Anti­fa, die Zugriff dar­auf hat, mit der arbei­ten­den Bevöl­ke­rung in spon­ta­nen Lebens­la­gen kaum in Kon­takt gerät. Wie die Gel­der poli­tisch Ver­wen­dung fin­den, bleibt hin­ge­gen nicht immer ein Mys­te­ri­um. Auf ewig unver­ges­sen etwa die bei­spiel­lo­se Ver­schleu­de­rung von fast einer hal­ben Mil­li­on Euro für das „anti­se­xis­ti­sche, anti­dis­kri­mi­nie­ren­de, anti­ras­sis­ti­sche, anti­fa­schis­ti­sche, anti­na­tio­na­lis­ti­sche, anti­kle­ri­ka­le, anti­pa­tri­ar­cha­le, anti­he­te­ro­nor­ma­ti­ve und anti­ka­pi­ta­lis­ti­sche Café Rosa“. Es über­leb­te nicht ein­mal das ers­te Jahr und schei­ter­te gewal­tig.iii Die Spu­cke, die inzwi­schen dar­auf ver­braucht wur­de, voll­mun­di­ge Soli­da­ri­täts­be­kun­dun­gen Rich­tung Pro­le­ta­ri­at abzu­ge­ben, schmier­ten sich jun­ge Bur­schen­schaf­ter in ihre brav gezo­ge­nen Schei­tel. Vor einer Anti­fa, die vom Klas­sen­be­wusst­sein so weit ent­fernt ist, wie Zärt­lich­keit von Pflas­ter­stei­nen, braucht man sich nicht fürch­ten.

Neben der finan­zi­el­len Aus­stat­tung ist die zwei­te Waf­fe, derer sich die bür­ger­li­che Anti­fa zu bedie­nen weiß, ein Relikt aus der Zeit des insti­tu­tio­na­li­sier­ten Anti­fa­schis­mus nach 1945: das Ver­bots­ge­setz. Mit einer Höchst­stra­fe von 10 Jah­ren, ist es das gesetz­lich schärfs­te Mit­tel gegen eine Wie­der­be­tä­ti­gung für die Zie­le der NSDAP. Ent­stan­den aus der Sor­ge vor neo­na­zis­ti­schen Anschlä­gen im Sin­ne der „Wer­wolf-Stra­te­gie“ ist es in sei­ner heu­ti­gen Anwen­dungs­form höchst dis­kus­si­ons­wür­dig. Wäh­rend extre­me Rech­te in ihrer Kri­tik am Ver­bots­ge­setz die ewi­ge Lei­er der unter­drück­ten Mei­nungs­frei­heit bedie­nen, ver­deut­licht sich hin­ge­gen in der nüch­ter­nen Betrach­tung ein dif­fe­ren­zier­tes Bild. In einem Beob­ach­tungs­zeit­raum von 3 Jah­ren wur­den in Team­ar­beit 42 Fäl­le zum Vor­wurf der NS-Wie­der­be­tä­ti­gung am Ober­lan­des­ge­richt Inns­bruck doku­men­tiert. Es zeig­ten sich extre­me Dis­kre­pan­zen in der rich­ter­li­chen Beur­tei­lung der Schwe­re der Taten ent­lang des gesell­schaft­li­chen Sta­tus der Ange­klag­ten. Ein gro­ßer Teil der Fäl­le betraf sozi­al deklas­sier­te Men­schen, die im Inter­net Nazi­sym­bo­lik ver­brei­tet oder öffent­lich Hit­ler­grü­ße getä­tigt hat­ten. Die oft­mals wegen ande­rer Delik­te bereits Vor­be­straf­ten und vor Gericht unbe­hol­fen Agie­ren­den bedach­te man mit schwe­ren Gefäng­nis- oder Geld­stra­fen. So wur­de etwa ein Arbeits- und Obdach­lo­ser mit einer psych­ia­trisch attes­tier­ten Grenz­be­ga­bung, wegen Zei­gen des Hit­ler­gru­ßes zu 12 Mona­ten Gefäng­nis bedingt ver­ur­teilt.iv Im kras­sen Gegen­satz dazu der Volks­ver­het­zungs­pro­zess gegen einen Hote­lier und Mil­lio­när, wel­cher als Spit­zen­kan­di­dat der FPÖ im gesam­ten Stadt­ge­biet ras­sis­ti­sche Pla­ka­te affi­chie­ren ließ. Er kam mit einer für sei­ne Ver­hält­nis­se lach­haft nied­ri­gen Geld­stra­fe davon.v

Das Ver­bots­ge­setz sieht har­te Stra­fen vor, wel­che ungleich ange­wandt wer­den. Extrem rech­te Poli­ti­ker kön­nen öffent­lich erwä­gen, Flücht­lin­ge kon­zen­triert an einem Ort fest­zu­hal­ten, oder den Schieß­be­fehl an der Gren­ze zu ertei­len, ohne dass das Kon­se­quen­zen hat. Ein­fa­che Men­schen trifft das Ver­bots­ge­setz hin­ge­gen mit der vol­len Här­te. In der gegen­wär­ti­gen Anwen­dungs­form ist es des­halb dazu geeig­net, als ein Instru­ment der Klas­sen­jus­tiz betrach­tet zu wer­den. Des­sen soll­ten sich alle Anti­fa­schis­tIn­nen bewusst sein, die es als Mit­tel ein­zu­set­zen geden­ken.

War­um der Ruf nach poli­zei­lich-juris­ti­schem Ein­grei­fen von Anti­fa­sei­te wei­ter­hin erschallt, erklärt die bit­te­re Tat­sa­che, dass die Anti­fa in Öster­reich gar nicht im Stan­de wäre, aus eige­ner Kraft die extre­me Rech­te zu besie­gen. Weder die schie­re Über­macht der Mas­se der 1920er Jah­re, noch die Mili­tanz der 1980er/​90er sind heu­te gege­ben. Von einer brei­ten Zustim­mung in der Öffent­lich­keit, ganz zu schwei­gen.

Dabei ist es bestimmt nicht so, dass orga­ni­sier­te Anti­fa­schis­tIn­nen in Öster­reich die essen­ti­el­le Bedeu­tung der Arbei­te­rIn­nen­klas­se für einen pro­gres­si­ven Gesell­schafts­um­bau ver­ken­nen. Man weiß es nur nicht anzu­stel­len. Denn Anti­fa­schis­mus ist heu­te vor allem ein mora­li­sches Enga­ge­ment, kei­ne mate­ri­ell begrün­de­te Not­wen­dig­keit. Dies hat zur Fol­ge, dass die Anti­fa in Öster­reich einem Selbst­be­frie­dungs­dik­tat unter­wor­fen ist. Auf jeg­li­che Anzei­chen von Mili­tanz wird hoch sen­si­bel reagiert. Wer sie zu offen­siv ein­for­dert, läuft Gefahr, sich bewe­gungs­in­tern zu iso­lie­ren. Das ist das Ergeb­nis der Ver­bür­ger­li­chung der Anti­fa, wel­che in der Kon­fron­ta­ti­on mit der herr­schen­den Ord­nung mehr zu ver­lie­ren, als zu gewin­nen glaubt. Der medi­al regel­mä­ßig wie­der­ge­käu­te Vor­wurf, die Anti­fa sei gewalt­tä­tig, gar ter­ro­ris­tisch, kommt des­halb aus­ge­rech­net zu einem Zeit­punkt, wo die­se Bewe­gung so ange­passt und fried­lich ist, wie nie zuvor.

Die Arbei­te­rIn­nen­klas­se zu erfor­schen, sie aka­de­misch-lite­ra­risch zu umwer­ben, bleibt en vogue. In der Bana­li­tät des All­tags traut man sich an die zu Unter­su­chen­den aber nicht her­an. Gro­ße Tei­le des Vol­kes spre­chen eine der­be Spra­che, sind unge­ho­belt und repro­du­zie­ren stän­dig jenen kon­kur­renz­ge­präg­ten Habi­tus, unter dem sie selbst lei­den. In Zei­ten von self­ca­re, safe spaces und awa­reness berei­tet die­ser Zustand Unbe­ha­gen.

In ihrem Unver­mö­gen sich der Sym­pa­thie der arbei­ten­den Bevöl­ke­rung zu ver­ge­wis­sern, bedient sich die Anti­fa in Öster­reich einer wei­te­ren plum­pen Metho­de: der Skan­da­li­sie­rung. Recher­chen über die extre­me Rech­te wer­den auf­be­rei­tet und der Öffent­lich­keit dar­ge­legt; aber poli­tisch nicht ver­wer­tet. Viel­mehr suhlt man sich in der lar­moy­an­ten For­de­rung, dass eine abs­trak­te Zivil­ge­sell­schaft oder „der Staat“ etwas unter­neh­men möge. Der dahin­ter­lie­gen­de Unwil­le, den ver­trau­ten Radi­us der distan­zier­ten Kri­tik zu ver­las­sen und sich in die Nie­de­run­gen des tri­via­len All­tags zu bege­ben, zeig­te sich im Umgang mit den Pro­tes­ten gegen die Coro­na-Maß­nah­men der Regie­rung. Vor­nehm hielt man sich zurück, wel­chen Kurs die Stim­mung im social media und auf der Stra­ße neh­men wür­de. Zu kei­nem Zeit­punkt wur­de der Ver­such unter­nom­men, die Pro­tes­te im fort­schritt­li­chen Sin­ne zu beein­flus­sen. Wenig ver­wun­der­lich dräng­te sich die Rech­te in die­ses Vaku­um; was wie­der­um von der Gegen­sei­te mit direk­ter Erleich­te­rung auf­ge­nom­men wur­de. Zu gern ließ man sich in die behag­li­che Posi­ti­on der distan­zier­ten Kri­tik zurück­fal­len. Bei der Demons­tra­ti­on vom ver­gan­ge­nen 16. Janu­ar in Wien, an der über 10.000 Men­schen teil­nah­men, woll­te man par­tout kein ein­zi­ges gesell­schaft­lich abge­häng­tes Sub­jekt erken­nen. Dies war Aus­druck des Wider­wil­lens sich mit der Unkul­ti­viert­heit eines grob­schläch­ti­gen Milieus abge­ben zu müs­sen.

Dass es anders ver­lau­fen könn­te, bewie­sen die Pro­tes­te der gilets jau­nes in Frank­reich. Fort­schritt­li­che Kräf­te bemüh­ten sich von Anfang an, die Gelb­wes­ten-Pro­tes­te pro­gres­siv zu beein­flus­sen. Natür­lich waren bis zuletzt auch reak­tio­nä­re Posi­tio­nen dar­in ver­tre­ten, doch sie beka­men nie die Ober­hand. Die Bewe­gung blieb eine sozia­le und wur­de nicht eth­ni­siert.vi Ähn­li­che Bestre­bun­gen gab es im Zusam­men­hang mit den Pro­tes­ten gegen die Coro­na-Maß­nah­men in Napo­li, Ita­li­en. Auch dort betei­lig­ten sich sozia­le Basis­grup­pen an den Pro­tes­ten und hiel­ten fort­schritt­li­che Posi­tio­nen hoch.vii

Die Wirk­kraft anti­fa­schis­ti­scher Recher­che­ar­beit ver­pufft, wenn man sie nicht für die eige­ne Poli­tik in Stel­lung bringt. Die Anti­fa der 1920er nutz­te ihr Wis­sen über den Faschis­mus, um den Mas­sen des­sen Zusam­men­hang mit dem Kapi­tal auf­zu­zei­gen. In den 1980ern ermit­tel­ten Anti­fas die Adres­sen der Neo­na­zis, um sie vor der Haus­tü­re abzu­pas­sen. Neue Tech­no­lo­gien haben heu­te die Mög­lich­kei­ten der Daten­an­samm­lung erheb­lich poten­ziert. Umso ärger­li­cher, dass die­se nicht ver­wer­tet wer­den. Zumin­dest nicht von der Anti­fa selbst. Denn gro­ße Medi­en­häu­ser bedie­nen sich nur zu ger­ne der im Inter­net frei zugäng­li­chen Infor­ma­tio­nen, um damit ihre Pro­duk­te zu mone­ta­ri­sie­ren. Ein Ent­gelt für ihre Leis­tung sehen Anti­fa­schis­tIn­nen prak­tisch nie. Dem begeg­nen eini­ge mit der Selbst­stän­dig­keit, indem sie Anti­fa zu ihrem Geschäft machen. Doch ob öko­no­mi­sche Sin­gu­lar­in­ter­es­sen der Sache dien­lich sind, sei dahin­ge­stellt. Fakt ist, aus all dem Wis­sen, dass die Anti­fa über die extre­me Rech­te ansam­melt, gelingt es nicht, einen nach­hal­tig wir­ken­den Vor­teil zu erha­schen. Skan­da­li­sie­rung kann Punkt­sie­ge errin­gen, mehr nicht! Der Grund dafür liegt in der Tat­sa­che, dass das poli­ti­sche Stim­mungs­bild in Öster­reich der­art von reak­tio­nä­ren Kräf­ten domi­niert ist, dass mora­lisch argu­men­tie­ren­de Skan­da­li­sie­run­gen, nur mehr sel­ten einen Hund hin­ter dem Ofen her­vor­ho­len.

In den letz­ten 10 Jah­ren gewerk­schaft­li­cher Bil­dungs­ar­beit hat­te ich mit hun­der­ten Betriebs­rä­tIn­nen Kon­takt. Dar­un­ter waren beken­nen­de Wäh­le­rIn­nen rech­ter Par­tei­en, zum Teil gar Funk­tio­nä­rIn­nen. Die Erfah­run­gen mit die­sen Bekannt­schaf­ten zei­gen, dass eine mate­ria­lis­ti­sche Argu­men­ta­ti­ons­li­nie den gesell­schaft­li­chen Mehr­wert von Anti­fa­schis­mus her­aus­ar­bei­ten und erklä­ren kann, war­um es im Eigen­in­ter­es­se der Lohn­ab­hän­gi­gen liegt, sich dar­an zu betei­li­gen. Anti­fa­schis­mus muss wie­der die Auf­ga­be über­neh­men, für die es gegrün­det wur­de. Eine Schutz­funk­ti­on ein­zu­neh­men gegen­über den Atta­cken des Kapi­tals auf die arbei­ten­den Men­schen. Der soli­da­ri­sche Kampf gegen Ver­ar­mung und Delo­gie­run­gen, gegen geschlecht­li­che Arbeits­tei­lung und Ein­he­gung sind dafür pro­ba­te Mit­tel. Anti­fa muss aus ihrem sze­ne­ge­präg­ten Schne­cken­haus her­vor­tre­ten und in rea­len Lebens­la­gen mit der arbei­ten­den Bevöl­ke­rung ver­schmel­zen. Doch davon sind wir weit ent­fernt.


Zur Per­son:

Gre­gor San­ders ist Betriebs­rat und Refe­rent für Poli­ti­sche Bil­dung an der Gewerk­schafts­schu­le des ÖGB.


iVgl.: Hans Haut­mann: Kom­mu­nis­ten und Kom­mu­nis­tin­nen in der Wie­ner Poli­zei; Alfred Klahr Gesell­schaft (2012); online: http://​www​.klahr​ge​sell​schaft​.at/​M​i​t​t​e​i​l​u​n​g​e​n​/​H​a​u​t​m​a​n​n​_​2​_​1​2​.​pdf (Abruf­da­tum: 18.01.2021).

iiVgl.: TAT­blatt-Ori­gi­nal­text­ser­vice: Doku­men­ta­ti­on: Eber­gas­sing eine Unter­su­chung; online: https://​www​.nadir​.org/​n​a​d​i​r​/​p​e​r​i​o​d​i​k​a​/​t​a​t​b​l​a​t​t​/​1​6​4​e​b​e​r​g​a​s​s​i​n​g​-​d​o​k​u​.​h​t​m​#​_​T​o​c​5​1​2​8​3​6​455 (Abruf­da­tum: 18.01.2021).

iiiVgl.: Lisa Aigner: Café Rosa: Anti­ka­pi­ta­lis­ti­scher Ver­such geschei­tert; in: Der Stan­dard (7. März 2012); online: https://​www​.der​stan​dard​.at/​s​t​o​r​y​/​1​3​3​0​3​9​0​5​5​2​9​8​6​/​o​e​h​-​u​n​i​-​w​i​e​n​-​c​a​f​e​-​r​o​s​a​-​a​n​t​i​k​a​p​i​t​a​l​i​s​t​i​s​c​h​e​r​-​v​e​r​s​u​c​h​-​g​e​s​c​h​e​i​t​ert (Abruf­da­tum: 21.01.2021).

ivHand­schrift­li­ches Pro­to­koll zur Ver­hand­lung gegen M.H. am OLG Inns­bruck (August 2013).

vHand­schrift­li­ches Pro­to­koll zur Ver­hand­lung gegen A.P. am OLG Inns­bruck (Febru­ar 2013).

viVgl.: Felix Broz im Gespräch mit Sarah Berg: „Nach und nach haben sich mehr Anti­fas mobi­li­siert und die Faschos aus den Demos gejagt“ – Gelb­wes­ten in Frank­reich; in: Revolt Maga­zin; online: https://​revolt​mag​.org/​a​r​t​i​c​l​e​s​/​n​a​c​h​-​u​n​d​-​n​a​c​h​-​h​a​b​e​n​-​s​i​c​h​-​m​e​h​r​-​a​n​t​i​f​a​s​-​m​o​b​i​l​i​s​i​e​r​t​-​u​n​d​-​d​i​e​-​f​a​s​c​h​o​s​-​a​u​s​-​d​e​n​-​d​e​m​o​s​-​g​e​j​a​g​t​-​g​e​l​b​w​e​s​t​e​n​-​i​n​-​f​r​a​n​k​r​e​i​ch/ (Abruf­da­tum: 19.01.20221).

viiVgl.: Infoaut. Infor­ma­zio­ne di par­te: Napo­li, due gior­ni di mani­fes­ta­zio­ni con­tro la ges­tio­ne dell´emergenza covid; online: https://​www​.infoaut​.org/​p​r​e​c​a​r​i​a​t​o​-​s​o​c​i​a​l​e​/​n​a​p​o​l​i​-​d​u​e​-​g​i​o​r​n​i​-​d​i​-​m​a​n​i​f​e​s​t​a​z​i​o​n​i​-​c​o​n​t​r​o​-​l​a​-​g​e​s​t​i​o​n​e​-​d​e​l​l​-​e​m​e​r​g​e​n​z​a​-​c​o​vid (Abge­ru­fen am 21.01.2021).

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