[KgK:] Liam: „Wir müssen streiken, um die Hochschulreform erfolgreich zu blockieren.“

Es ist wich­tig, dass wir heu­te wie­der zusam­men­ge­kom­men sind, um unse­ren Pro­test gegen die Hoch­schul­re­form aus­zu­drü­cken. Es ist drin­gend nötig, den Wider­stand gegen die Hoch­schul­re­form aus­zu­wei­ten. Und es kann uns nicht dar­um gehen, nur die schlimms­ten Tei­le des Reform­vor­ha­bens abzu­mil­dern. Wie kön­nen nicht hof­fen, die gesam­te Oppo­si­ti­on gegen die geplan­te Geset­zes­än­de­rung zu einem Kom­pro­miss zu über­re­den. Die Reform muss gestoppt wer­den. Und gemein­sam kön­nen wir sie auch stop­pen!

Wir arbei­ten als Teil des Münch­ner Komi­tees gegen die Hoch­schul­re­form an einer Voll­ver­samm­lung. Die­se Voll­ver­samm­lung soll die Stu­die­ren­den und Beschäf­tig­ten zusam­men­brin­gen, um den Wider­stand gegen die Reform zu koor­di­nie­ren und in die ande­ren gesell­schaft­li­chen Sek­to­ren aus­zu­wei­ten. Eine Voll­ver­samm­lung, wie wir sie anstre­ben, ist daher sowohl ein demo­kra­ti­sches Mit­tel der Mit­be­stim­mung, aber auch ein Ort, um uns unab­hän­gig von den­je­ni­gen Insti­tu­tio­nen zu orga­ni­sie­ren, die nur Hin­ter­zim­mer­ge­sprä­che mit dem Hoch­schul­rat befür­wor­ten. Das Bei­spiel des Münch­ner Komi­tees zeigt im Klei­nen die Per­spek­ti­ve einer Bil­dung auf, die von den Beschäf­tig­ten und Stu­die­ren­den kon­trol­liert wer­den muss.

Wir müs­sen aber auch aner­ken­nen: Allein an den Unis kann die Reform nicht auf­ge­hal­ten wer­den. Das geben auch die Kräf­te­ver­hält­nis­se im Land­tag nicht her. Umso wich­ti­ger ist die Fra­ge, wer die Bündnispartner:innen für die­sen Kampf sind. Wir müs­sen strei­ken, um die­je­ni­gen, die vor­ha­ben, unse­re Hoch­schu­len zu Unter­neh­men zu ver­wan­deln, zum Rück­tritt zu zwin­gen und die Hoch­schul­re­form erfolg­reich zu blo­ckie­ren. [Es ist ein sehr gutes Zei­chen, dass auch Gewerk­schafts­grup­pen heu­te hier sind.] Denn wir müs­sen die Gewerk­schaf­ten für die­se Per­spek­ti­ve gewin­nen, damit sie für die Inter­es­sen der pre­kä­ren Jugend­li­chen, der out­ge­sourc­ten Arbeiter:innen an unse­ren Unis und der wis­sen­schaft­lich Beschäf­tig­ten einen ech­ten Kampf füh­ren.

Es sind aber Vor­be­rei­tungs­auf­ga­ben, die wir wahr­neh­men müs­sen: Im Früh­jahr wer­den die Beschäf­tig­ten im öffent­li­chen Nah­ver­kehr für einen neu­en Tarif­ver­trag, für Arbeits­zeit­ver­kür­zung kämp­fen, sie ver­tei­di­gen mit der Mobi­li­tät ein öffent­li­ches Gut, wie es auch die Bil­dung ist. Im Ein­zel­han­del wer­den die Beschäf­tig­ten, in der Mehr­zahl Frau­en, für bes­se­re Löh­ne und bes­se­re Arbeits­be­din­gun­gen kämp­fen, nach­dem sie immer wie­der mona­te­lang gro­ßen gesund­heit­li­chen Gefah­ren aus­ge­setzt waren und es in der drit­ten Wel­le der Pan­de­mie umso mehr sind. Bei der Deut­schen Bahn sind die Tarif­aus­ein­an­der­set­zun­gen auch ein Kampf um das soge­nann­te Tarif­ein­heits­ge­setz und damit ein Kampf dar­um, wie in Deutsch­land über­haupt gestreikt wer­den darf. Und bereits jetzt lau­fen die Warn­streiks im Metall- und Elek­tro­sek­tor, also dem Teil der deut­schen Wirt­schaft, in dem die Beschäf­tig­ten eine unge­heu­re Streik­macht besit­zen.
Es wird ein Streik­so­li­ko­mi­tee gebil­det, um sich mit den Beschäf­tig­ten soli­da­risch zu zei­gen und Druck auf die Füh­run­gen der Gewerk­schaf­ten auf­zu­bau­en, bis zum Ende zu kämp­fen. Wir soll­ten auch dar­an teil­neh­men! Denn dar­in liegt die Per­spek­ti­ve, wie die Hoch­schul­re­form besiegt wer­den kann: mit einem Streik.

In die­sen gan­zen Kämp­fen geht es aber auch dar­um, wer die Kos­ten der Kri­se bezah­len soll, in der wir uns gera­de befin­den. Und auch des­halb müs­sen wir die Ver­bin­dung zu ihnen suchen. Um gemein­sam zu ver­hin­dern, dass die Kos­ten der Kri­se auf die Mehr­heit abge­wälzt wer­den. Gemein­sam müs­sen sagen: Wir zah­len nicht für eure Kri­se – nicht in den Tarirun­den und nicht mit die­ser Hoch­schul­re­form.

Die Quel­le der Auf­nah­me von der Kund­ge­bung.

Klas­se Gegen Klas­se