[perspektive:] Wie gelingt es, eine Anti-Krisen-Bewegung von links aufzubauen?

Das bundesweite Bündnis „Nicht auf unserem Rücken“ hat mit einer ausführlichen Stellungnahme „eine notwendige Antwort auf #ZeroCovid“ ausgearbeitet. Damit will es in die Debatte eingreifen, wie eine Anti-Krisen-Bewegung, welche den Interessen der Arbeiter:innenklasse entspricht, aufgebaut werden kann.

Vor knapp einem Jahr haben sich rund ein Dut­zend lin­ker und klas­sen­kämp­fe­ri­scher Grup­pen aus Deutsch­land zusam­men­ge­fun­den, um gemein­sam aktiv zu wer­den gegen die Abwäl­zung der Fol­gen der seit 2018/​2019 anhal­ten­den welt­wei­ten Wirt­schafts­kri­se und der Coro­na-Pan­de­mie, sowie der damit ein­her­ge­hen­den Maß­nah­men der Regie­rung, auf den Rücken der Arbeiter:innenklasse.

Nun hat das Bünd­nis einen Debat­ten­bei­trag ver­öf­fent­licht, der sich offen­siv gegen die #Zero­Co­vid-Kam­pa­gne rich­tet und mit der sich die betei­lig­ten Kräf­te in der drin­gend not­wen­di­gen Stra­te­gie-Debat­te rund um die Coro­na- und Wirt­schafts­kri­se posi­tio­nie­ren wol­len.

In der Erklä­rung geht das Bünd­nis auf zwei der in der aktu­el­len Situa­ti­on am wei­tes­ten ver­brei­tets­ten Feh­ler der lin­ken Bewe­gung ein. So wer­den Coro­na-Pan­de­mie und Wirt­schafts­kri­se meist nicht in einen Zusam­men­hang gebracht oder gar ledig­lich als eine Begleit­erschei­nung der ande­ren ange­se­hen. Bereits im Juni ver­gan­ge­nen Jah­res hat das Bünd­nis ein län­ge­res Posi­ti­ons­pa­pier zur Wirt­schafts­kri­se ver­öf­fent­licht.

Wirt­schafts­kri­se? #Nicht­au­fun­se­rem­Rü­cken

Als zwei­tes warnt das Bünd­nis davor, in die Fal­le zu tap­pen, selbst einen Lösungs­plan für die Pan­de­mie ent­wi­ckeln zu wol­len, wie dies die Kam­pa­gne #Zero­Co­vid tut. „Mit der #Zero­Co­vid-Peti­ti­on ist man gera­de auf­grund der fal­schen Fra­ge­stel­lung in die Fal­le des Refor­mis­mus getappt. So for­dert die Peti­ti­on vom kapi­ta­lis­ti­schen Staat einen kur­zen, schmerz­haf­ten, aber dafür „soli­da­ri­schen“ Lock­down: (…) Die Aus­rich­tung der Initia­ti­ve, einen „har­ten Lock­down“ zu for­dern, bedeu­tet aber in letz­ter Kon­se­quenz, nach der star­ken Hand des impe­ria­lis­ti­schen Staa­tes zu rufen und die­sen damit zu stär­ken“, so das Bünd­nis in sei­ner Stel­lung­nah­me.

Statt­des­sen for­dert „Nicht auf unse­rem Rücken“ dazu auf, die viel­fäl­ti­gen Pro­ble­me der ver­schie­de­nen Tei­le der Arbeiter:innenklasse zu ana­ly­sie­ren, in der Fol­ge eine Klas­sen­po­si­ti­on her­aus­zu­ar­bei­ten und damit für jedes Akti­ons­feld dif­fe­ren­zier­te For­de­run­gen und Kämp­fe zu ent­wi­ckeln, wel­che die Gesamt­in­ter­es­sen der Klas­se im Blick behal­ten.

Dafür will das Bünd­nis die Profiteur:innen der Kri­se benen­nen und Kämp­fe von unten auf­bau­en, anstatt nach der Hand des star­ken „Rechts­staa­tes“ zu rufen und immer neue Ver­bo­te und repres­si­ve Maß­nah­men von links zu for­dern, wie es #Zero­Co­vid letzt­end­lich tut.

Das Bünd­nis stellt sich damit klar gegen sozi­al­part­ner­schaft­li­che und staats­tra­gen­de „Kri­sen­lö­sun­gen“ und wünscht sich eine Zusam­men­ar­beit von ver­schie­de­nen Pro­test­be­we­gun­gen gegen die mul­ti­plen Kri­sen – von Initia­ti­ven wie z.B. „Wer hat der gibt“ oder #Zero­Co­vid über gewerk­schaft­li­che Akteur:innen bis hin zu Umwelt- und Tier­schutz­be­we­gun­gen.

Über den rich­ti­gen Weg raus aus der Kri­se des Kapi­ta­lis­mus kön­ne man sicher strei­ten, müs­se dabei jedoch gemein­sam für eine brei­te Anti-Kri­sen-Bewe­gung von links und für die Ver­tei­di­gung der Inter­es­sen der Aus­ge­beu­te­ten und Unter­drück­ten kämp­fen.

Der Bei­trag Wie gelingt es, eine Anti-Kri­sen-Bewe­gung von links auf­zu­bau­en? erschien zuerst auf Per­spek­ti­ve.

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