[UG-Blättle:]Thomas Galli: Weggesperrt. Warum Gefängnisse niemandem nützen.

Ein ehe­ma­li­ger Gefäng­nis­di­rek­tor plä­diert dafür, Gefäng­nis­se auf­zu­lö­sen und ent­wirft Alter­na­ti­ven zum Straf­voll­zug.

Bild: Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt Hün­feld. /​Aylor (CC BY 2.0 crop­ped)

Auf die Fra­ge einer Jour­na­lis­tin, was der Jurist und dama­li­ge Gefäng­nis­di­rek­tor Tho­mas Gal­li mit den Gefan­ge­nen in sei­ner Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt machen wür­de, wenn es nach ihm gin­ge, ant­wor­tet er: „Ich wür­de alle frei­las­sen“ (S. 9). Aber wie genau stellt Gal­li sich das vor, eine Gesell­schaft ohne Gefäng­nis­se? Wäre das über­haupt zu ver­ant­wor­ten? Wel­che Aus­wir­kun­gen hät­te das auf die Sicher­heit der All­ge­mein­heit? Und müs­sen Straftäter*innen nicht für ihre Taten büs­sen?

Die­sen Fra­gen wid­met sich Gal­li auf den 312 Sei­ten sei­nes Buches. Dar­in berich­tet er von sei­nen per­sön­li­chen Erfah­run­gen als Gefäng­nis­di­rek­tor und davon, wie er ins Zwei­feln kam und begann, das Straf­voll­zugs­sys­tem zu hin­ter­fra­gen. Unter­mau­ert wird sei­ne Exper­ti­se von Zah­len, Fak­ten und wis­sen­schaft­li­chen Erkennt­nis­sen über den Straf­voll­zug. Beim auf­merk­sa­men Lesen springt die Klas­sen­jus­tiz des Staa­tes beson­ders ins Auge: cir­ca 90 Pro­zent der knapp 51.000 Gefan­ge­nen in Deutsch­land (Stand März 2018) ver­büs­sen eine Haft­stra­fe von weni­ger als fünf Jah­ren. Die Lis­te der Straf­ta­ten, die einer Frei­heits­stra­fe zugrun­de lie­gen, wird dabei ange­führt von Eigen­tums- und Ver­mö­gens­de­lik­ten, also Dieb­stahl, Unter­schla­gung, Untreue und Betrug (40 bis 50 Pro­zent).

Dabei kön­nen schon klei­ne Delik­te wie Laden­dieb­stahl oder Fah­ren ohne Fahr­schein zu einer Inhaf­tie­rung füh­ren, wenn die ver­ur­teil­te Per­son die auf­er­leg­te Geld­stra­fe nicht bezah­len kann. So wer­den jähr­lich unge­fähr 50.000 Men­schen zu einer soge­nann­ten Ersatz­frei­heits­stra­fe ver­ur­teilt – fast jede*r drit­te zu einer Geld­stra­fe Ver­ur­teil­te bezieht Hartz IV. Durch die Ersatz­frei­heits­stra­fe wer­den die Betrof­fe­nen zum einen noch wei­ter ins sozia­le Abseits getrie­ben, zum ande­ren ver­ur­sacht die­se Mass­nah­me ein Viel­fa­ches des ursprüng­li­chen „Scha­dens“: Gal­li rech­net vor, dass sich die Haft­kos­ten von Ersatz­frei­heits­stra­fen auf cir­ca 611.000 Euro pro Tag (!) belau­fen.

Das Bedürfnis nach Strafe

Gleich­zei­tig wer­den in den Par­la­men­ten Waf­fen­de­als aus­ge­han­delt, Topmanager*innen ent­las­sen tau­sen­de Ange­stell­te, um ihre Pro­fi­te zu erhö­hen und Banker*innen berei­chern sich auf Kos­ten der Steuerzahler*innen, ohne dass ihnen dafür Stra­fen dro­hen. Gal­li for­mu­liert: „Sol­che Men­schen kön­nen, ganz legal, viel grös­se­ren Scha­den anrich­ten als vie­le der­je­ni­gen, die im Gefäng­nis sit­zen. Anti­so­zia­le Hal­tun­gen und Hand­lun­gen äus­sern sich in ‚höhe­ren‘ Schich­ten nur weni­ger auf­fäl­lig.“ (S. 117) Bei der Lek­tü­re des Buches soll­te man die­se Zusam­men­hän­ge im Hin­ter­kopf behal­ten, schliess­lich geht es dabei immer auch dar­um, wer bestraft wird, wel­che Ver­stös­se über­haupt geahn­det und wel­che Inter­es­sen letzt­lich mit dem hie­si­gen Jus­tiz­sys­tem ver­folgt wer­den.

Das Bedürf­nis nach Stra­fe ist so alt wie die Mensch­heit selbst: Im Lau­fe der Jahr­hun­der­te hat es sich aller­dings von einer archai­schen Rache nach dem Mot­to „Auge um Auge, Zahn um Zahn“ hin zu einer weni­ger blu­ti­gen Umset­zung ent­wi­ckelt. Das Grund­mo­tiv bleibt jedoch das­sel­be: Wer ande­ren Leid zufügt, muss bestraft wer­den. Die Här­te der Stra­fe soll sich am Aus­mass des ange­rich­te­ten Scha­dens bemes­sen, um durch Ver­gel­tung wie­der Gerech­tig­keit her­zu­stel­len.

In unse­rer Gesell­schaft haben wir die Bestra­fung an den Staat abge­ge­ben; im Kern geht es jedoch immer noch dar­um, Täter*innen ein Übel zuzu­fü­gen. Damit kann der Staat Men­schen mit Frei­heits­ent­zug bestra­fen, auch wenn das ger­ne ver­schlei­ert wird: „Reso­zia­li­sie­rung ist das neue und schö­ne­re Kleid, das man dem Straf­voll­zug anstel­le des in die Jah­re gekom­me­nen grau­en Umhangs der Ver­gel­tung ver­passt hat.“ (S. 34) Heu­te spricht man auch lie­ber von Jus­tiz­voll­zugs­an­stal­ten und Insass*innen, als von Gefäng­nis­sen und Gefan­ge­nen, oder von Haft­räu­men anstatt von Zel­len, aber die Pra­xis bleibt die­sel­be. Reso­zia­li­sie­rung durch Weg­sper­ren?

Gal­li macht deut­lich, dass er es für weit­ge­hend unmög­lich hält, in einer tota­li­tä­ren Insti­tu­ti­on wie dem Gefäng­nis wirk­li­che Reso­zia­li­sie­rung zu errei­chen. Die Grün­de hier­für sind viel­fäl­tig: Iso­la­ti­on, Lebens­fer­ne, Ent­mün­di­gung der Insas­sen, Sub­kul­tu­ren, Gewalt und Dro­gen­kon­sum sind nur eini­ge Schlag­wor­te, die den All­tag im Gefäng­nis prä­gen. Gleich­zei­tig wird das gän­gi­ge Straf­sys­tem kaum hin­ter­fragt:

„Kei­ne Schu­le könn­te auf Dau­er bestehen, wenn sie nicht über­prüft, wie viel ihre Schü­ler tat­säch­lich gelernt haben. Jedes Kran­ken­haus, das nicht in der Lage ist, Men­schen erfolg­reich zu behan­deln, wür­de geschlos­sen wer­den […]. Ganz anders im Straf­voll­zug: Hier scheint die Erfolgs­kon­trol­le vor allem dar­in zu bestehen, mög­lichst wenig belast­ba­res Zah­len­ma­te­ri­al zu erhe­ben und nach aus­sen zu kom­mu­ni­zie­ren, um der ver­gel­tungs­ori­en­tier­ten Stra­fe wei­ter den Anschein einer ver­nünf­ti­gen und auf­ge­klär­ten Reso­zia­li­sie­rung ver­lei­hen zu kön­nen.“ (S. 46f.)

Die Rück­fall­quo­ten spre­chen für sich: Der über­wie­gen­de Teil ent­las­se­ner Inhaf­tier­ter wird erneut straf­fäl­lig.

Eine Gesellschaft ohne Gefängnisse

Gal­li for­dert, Prä­ven­ti­ons­an­ge­bo­te aus­zu­bau­en und weg­zu­kom­men von der „rück­wärts­ori­en­tier­ten Ver­gel­tung von Schuld“ (S. 213), hin zu einer akti­ven Wie­der­gut­ma­chung und Ver­ant­wor­tungs­über­nah­me der Täter*innen. Es soll um die Bedürf­nis­se der Opfer gehen und um eine wirk­li­che Reso­zia­li­sie­rung der Täter*innen. Dazu bedarf es neu­er Struk­tu­ren: Sozialarbeiter*innen, Psycholog*innen, Jurist*innen, Kriminolog*innen und so wei­ter sol­len stär­ker ein­be­zo­gen und neue, dezen­tra­le und offe­ne­re For­men des Frei­heits­ent­zu­ges eta­bliert wer­den. Gal­li spricht hier zum Bei­spiel von elek­tro­nisch über­wach­tem Haus­ar­rest oder einem Voll­zug in frei­en For­men, bei­spiels­wei­se in Wohn­grup­pen.

Durch eine Reform des Straf­rechts sol­len aus­ser­dem Dro­gen- und Baga­tell­de­lik­te ent­kri­mi­na­li­siert wer­den. Ledig­lich den gefähr­lichs­ten Straftäter*innen – dar­un­ter fasst Gal­li Men­schen, „die sich mit ihren Taten unge­heu­er weit von einem mensch­li­chen Ver­hal­ten ent­fernt haben“ (S. 263) – soll zum Schutz der All­ge­mein­heit die Frei­heit unter Wah­rung der Men­schen­wür­de lebens­lang ent­zo­gen wer­den. Gal­li schlägt hier gesi­cher­te Wohn­sied­lun­gen vor, inner­halb derer sich die Straftäter*innen frei und selbst­be­stimmt bewe­gen und einer Arbeit nach­ge­hen kön­nen. Alles, was in die­sen Arbeits­be­trie­ben erwirt­schaf­tet wird, soll den Opfern von Ver­bre­chen zugu­te­kom­men. Ins­ge­samt wür­de die­ses Modell die Steuerzahler*innen sehr viel weni­ger kos­ten als der der­zei­ti­ge Straf­voll­zug und gleich­zei­tig nega­ti­ve Aus­wir­kun­gen ver­mei­den, die Gefäng­nis­se auf ihre Insas­sen haben.

Ins­ge­samt sind Gal­lis Über­le­gun­gen sehr ein­leuch­tend; ins­be­son­ders im Haupt­teil des Buches, in dem er ein­drück­lich belegt, wes­halb unser der­zei­ti­ges Jus­tiz­sys­tem mehr Scha­den als Nut­zen bringt. Trotz­dem blei­ben eini­ge Aspek­te unklar: Wie kann es zum Bei­spiel im Kapi­ta­lis­mus mög­lich sein, die sozia­le Dimen­si­on von Straf­ta­ten in den Mit­tel­punkt zu stel­len, um bei­spiels­wei­se kor­rup­te Manager*innen stär­ker in den Blick zu neh­men als Klein­kri­mi­nel­le aus Armuts­ver­hält­nis­sen? Wie kann hier ein Umden­ken statt­fin­den, wenn der Autor selbst kon­sta­tiert, unser Straf­recht die­ne dazu, „unser kapi­ta­lis­ti­sches Wirt­schafts­sys­tem mög­lichst rei­bungs­los am Lau­fen zu hal­ten“ (S. 206)? Hier lässt Gal­li offen, woher die Trieb­kraft für die refor­mis­ti­sche Ver­än­de­rung kom­men soll.

Offen bleibt bei­spiels­wei­se auch, nach wel­chen Kri­te­ri­en schwers­te Straftäter*innen die­ser Kate­go­rie zuge­ord­net wer­den, legt er doch an ande­rer Stel­le dar, dass die Treff­si­cher­heit pro­gnos­ti­scher Gut­ach­ten sehr gering ist. Unge­ach­tet die­ser offe­nen Fra­gen ist Gal­lis Buch sehr zu emp­feh­len, span­nend geschrie­ben und inhalt­lich fun­diert. Sein Ent­wurf einer Zukunft ohne Gefäng­nis­se wirkt daher weni­ger wie eine fer­ne Uto­pie, son­dern viel­mehr wie eine ganz kon­kre­te Alter­na­ti­ve.

Lena Hezel
kri​tisch​-lesen​.de

Tho­mas Gal­li: Weg­ge­sperrt. War­um Gefäng­nis­se nie­man­dem nüt­zen. Edi­ti­on Kör­ber, Ham­burg 2020. 312 Sei­ten, ca. 22.00 SFr, ISBN 978–3‑89684–279‑4

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