[EMRAWI:] Kostenersatz für Hausbesetzung und Gedenk-Spaziergang? Hass den Repressionbehören!

Repres­si­on ver­sucht Hausbesetzer*innen ein­zu­schüch­tern

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Die Poli­zei ging bei der Räu­mung bru­tal vor; sie zogen die Leu­te über meter­ho­he Absät­ze, ver­dreh­ten Arme, und sperr­ten fast alle für meh­re­re Stun­den in Ein­zel­zel­len.

Das wohl kras­ses­te Bei­spiel ist die mona­te­lan­ge Inhaf­tie­rung einer Beset­ze­rin. Die Poli­zei warf der Per­son vor, nach der Räu­mung (wie alles vor­bei, und die Medi­en nicht mehr vor Ort waren), im PAZ Wider­stand gegen die Staats­ge­walt aus­ge­übt zu haben.

Die Repres­si­on erreich­te eine neue Qua­li­tät im Ver­gleich zu Beset­zun­gen und Räu­mun­gen der vor­an­ge­gan­gen Jah­re in Wien.

§92a – Kos­ten­er­satz für Poli­zei­ein­sät­ze als neu­es Instru­ment der Bul­len!

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Ein wei­te­res Bei­spiel der Ein­schüch­te­rung und Repres­si­on der Poli­zei gegen­über den Besetzer_​innen ist eine neue Form der Geld­stra­fe. Die Scher­gen des Staa­tes ver­su­chen der iden­ti­fi­zier­ten Per­son vom Gie­bel­dach durch einen sog. „Kos­ten­er­satz“ für den Poli­zei­ein­satz 3.808€ abzu­knöp­fen.

Durch die Ver­net­zung mit der Rechts­hil­fe Rapid wur­de wir auf einen wei­te­ren Fall die­ser Repres­si­ons-Stra­te­gie auf­merk­sam.

Auch Rapid-Fans vom Kos­ten­er­satz-Para­gra­phen betrof­fen!

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Am 1. März 2020 (noch vor dem 1. Coro­na-Lock­down) gab es einen Gedenk-Spa­zier­gang an eine damals kürz­lich ver­stor­be­ne Fuß­ball-Legen­de mit hun­der­ten Rapidfans. Einer der betei­lig­ten hat von der Poli­zei eine Rech­nung über 1.000€ bekom­men. Laut den Bul­len eine „Gebühr für grob fahr­läs­si­ges sich Aus­set­zen einer Gefahr für Leben und Gesund­heit“. Gegen die­se Stra­fe wur­de eben­falls beim Ver­wal­tungs­ge­richt eine Beschwer­de ein­ge­bracht. Die­ser Fall wur­de bereits ver­han­delt, aber ver­tagt mit dem Ver­weis auf den Pro­zess wegen der Gie­bel­dach-Räu­mungs-Gebühr. (sie­he https://​www​.rechts​hil​fe​-rapid​.at/)

Ver­hand­lung wegen des Kos­ten­er­sat­zes der Räu­mung am 8.April 2020
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Die Ver­hand­lung wegen der Räu­mung der Haus­be­set­zung ist am 8.April 2020 und wird vom sel­ben Rich­ter (Mag. Diva­cky) wie die vom Gedenk-Spa­zier­gang geführt.

Als ob der Poli­zei die Gesund­heit von Hausbesetzer*innen oder Fuß­ball­fans jemals ein Anlie­gen gewe­sen wäre – jetzt wol­len Sie uns für ihre Repres­sa­li­en auch noch zah­len las­sen – Wir sind enorm wütend!

Wir fin­den Soli­da­ri­täts­be­kun­dun­gen mit Haus­be­set­zun­gen oder gegen §92 Groß­ar­tig!

Wir ver­wei­sen hier noch­mals expli­zit auf ver­schie­de­ne anti­rep-struk­tu­ren: https://​www​.abc​-wien​.net/ https://​rote​hil​fe​.wien/ https://​afund​.anti​rep​.net

Das Sam­meln von Geld um recht­lich gegen Repres­si­on vor­zu­ge­hen ist ohne offi­zi­el­le, phy­si­sche Ver­an­stal­tun­gen noch schwie­ri­ger ist als sonst.

But watch out! Mög­li­cher­wei­se gibt es zeit­nah wie­der ein­mal eine Anti­rep-Ver­an­stal­tung um etwas Geld zu sam­meln! 😉

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