[GAM:] #NichtAufUnseremRücken zur Pandemie: Keine Antwort ist auch keine Lösung

Mar­tin Such­anek, Neue Inter­na­tio­na­le 254, April 2021

Mit dem Text „Wie gelingt es, eine Anti-Kri­sen-Bewe­gung von links auf­zu­bau­en? – Eine not­wen­di­ge Ant­wort auf #Zero­Co­vid“ ver­sucht das Bünd­nis #Nicht­Au­fUn­se­rem­Rü­cken, eine Kri­tik an der Initia­ti­ve zu for­mu­lie­ren. Her­aus­ge­kom­men ist dabei eine poli­ti­sche Bank­rott­erklä­rung. So heißt es:

„Aus­ge­hend von die­ser Gesamt­si­tua­ti­on soll­ten wir uns als Lin­ke auf die Fra­ge­stel­lung ‚Was ist denn euer Plan zur Lösung der Pan­de­mie?‘ gar nicht erst ein­las­sen. Natür­lich kön­nen wir dar­über phi­lo­so­phie­ren, wie die Pan­de­mie-Bewäl­ti­gung in einer sozia­lis­ti­schen Gesell­schaft aus­se­hen wür­de. Doch da wir nicht kurz vor einer Revo­lu­ti­on ste­hen, muss aktu­ell jede Kri­sen­lö­sung inner­halb der Logik des Sys­tems ver­blei­ben, wel­ches uns das Elend erst ein­ge­brockt hat.“

Dumm nur, dass die Pan­de­mie ein zen­tra­les aktu­el­les Pro­blem der Mensch­heit dar­stellt. Eine Grup­pie­rung, die sich auf die Fra­ge, wie sie zu bekämp­fen sei, erst gar nicht ein­las­sen will, offen­bart nur, dass sie zu einer zen­tra­len Fra­ge nichts zu sagen hat. Frei nach dem Mot­to: „Stell Dir vor, es ist Pan­de­mie, und wir küm­mern uns nicht dar­um!“ Dann kommt das Virus frü­her oder spä­ter den­noch zu dir.

Die AutorIn­nen des Texts mögen viel­leicht glau­ben, dass Raus­hal­ten aus der Pan­de­mie­fra­ge hel­fe, die eige­ne revo­lu­tio­nä­re Wes­te nicht mit Reform­for­de­run­gen zu befle­cken. In Wirk­lich­keit bedeu­tet es nur, die Bekämp­fung der Pan­de­mie der herr­schen­den Klas­se zu über­las­sen. Deren Poli­tik und die sämt­li­cher Staa­ten wird zwar kri­ti­siert, aber die Kri­tik bleibt voll­kom­men fol­gen­los, ja dis­kre­di­tiert sich unwill­kür­lich selbst, wenn die Fra­ge gestellt wird: „Was ist denn euer Plan zur Lösung der Pan­de­mie?“: Wir haben kei­nen – und wir wol­len auch gar kei­nen ent­wer­fen!

Abstentionismus

Das ist kei­ne Klas­sen­po­li­tik, das ist weder revo­lu­tio­när noch refor­mis­tisch, son­dern bloß poli­ti­scher Absten­tio­nis­mus.

Glück­li­cher­wei­se hält der Text die Linie, die er ver­spricht, nicht kon­se­quent durch. So erfah­ren wir im zitier­ten Absatz, dass „wir nicht kurz vor einer Revo­lu­ti­on ste­hen“. Daher, so heißt es wei­ter, „muss aktu­ell jede Kri­sen­lö­sung inner­halb der Logik des Sys­tems ver­blei­ben“. Fragt sich nur, war­um die For­de­run­gen von #Zero­Co­vid nach einem Shut­down in der Indus­trie als Illu­si­on gebrand­markt wer­den, wäh­rend die AutorIn­nen durch­aus rich­tig selbst for­dern: „Schlie­ßung aller nicht lebens­not­wen­di­gen Betrie­be wäh­rend eines Lock­downs – statt noch wei­te­rer Ein­schrän­kun­gen im All­tag! Gefah­ren­zu­la­ge für die, die noch arbei­ten müs­sen!“

Wenn die gro­ßen Weis­hei­ten der Kri­tik an #Zero­Co­vid rich­tig sind, war­um wer­den sie dann nicht auf die eige­ne Poli­tik ange­wandt? Rich­tet sich die For­de­rung nach der Schlie­ßung nicht lebens­not­wen­di­ger Betrie­be etwa nicht an den Staat? Durch wen sonst soll die von #Nicht­Au­fUn­se­rem­Rü­cken gefor­der­te digi­ta­le Aus­stat­tung der Schu­len finan­ziert und geleis­tet wer­den? Wer soll die dezen­tra­le Unter­brin­gung von Woh­nungs­lo­sen und Geflüch­te­ten finan­zie­ren? Der Staat über eine Besteue­rung der Rei­chen oder soll das „von unten“, also aus den Ein­kom­men der Lohn­ab­hän­gi­gen bezahlt wer­den?

Das Bes­te am Text von #Nicht­Au­fUn­se­rem­Rü­cken ist iro­ni­scher­wei­se sei­ne inne­re Wider­sprüch­lich­keit. Um die­se zu kit­ten, darf jedoch nicht feh­len, #Zero­Co­vid eine Poli­tik des „auto­ri­tä­ren Shut­downs“ zu unter­schie­ben, die es nicht ver­tritt.

Der ent­schei­den­de Unter­schied, der im Grun­de die gesam­te Lin­ke durch­zieht, ist jedoch fol­gen­der: Brau­chen die Lin­ke und die Arbei­te­rIn­nen­klas­se eine Ant­wort, ein Pro­gramm zur Bekämp­fung der Pan­de­mie oder sol­len sie ein zen­tra­les Pro­blem der Mensch­heit igno­rie­ren und hof­fen, dass es end­lich vor­über­geht, damit wir uns auf „Wich­ti­ge­res“ kon­zen­trie­ren kön­nen? In Wirk­lich­keit muss sich eine revo­lu­tio­nä­re Lin­ke gera­de dar­an mes­sen las­sen, ob sie eine Poli­tik ent­wi­ckelt, die den Kampf gegen die Pan­de­mie mit dem gegen den Kapi­ta­lis­mus in Form eines Pro­gramms von Über­gangs­for­de­run­gen (z. B. Arbei­te­rin­nen­kon­trol­le) ver­bin­det und in die­sem Sin­ne gezielt das gesell­schaft­li­che Kräf­te­ver­hält­nis zu ver­än­dern ver­sucht

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