[FRN:] Kongreß Mannheim gegen Rechts: RassistenInnen in den Sicherheitsorganen (Serie 323: Grenzenlos)

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Digi­ta­ler Kon­gress gegen Rechts 2021 „Rassist*innen in den Sicher­heits­or­ga­nen“

Ras­sis­mus tötet! Die­se Fest­stel­lung gilt nach wie vor: Jüngs­tes Bei­spiel sind die neun Men­schen, die vor einem Jahr von einem Ras­sis­ten in Hanau ermor­det wur­den.

Ras­sis­mus ist ein All­tags­phä­no­men in unse­rer Gesell­schaft. Ras­sis­ti­sche Äuße­run­gen und ras­sis­ti­sches Han­deln auf­grund von Vor­ur­tei­len gibt es seit 500 Jah­ren. Sie bil­de­ten die ideo­lo­gi­sche Recht­fer­ti­gung des Kolo­nia­lis­mus und wir­ken bis heu­te.

Ras­sis­mus ist im Grund­ge­setz geäch­tet: „Nie­mand darf wegen sei­nes Geschlechts, sei­ner Abstam­mung, sei­ner Ras­se, sei­ner Spra­che, sei­ner Hei­mat und Her­kunft, sei­nes Glau­bens, sei­ner reli­giö­sen oder poli­ti­schen Anschau­un­gen benach­tei­ligt oder bevor­zugt wer­den. Nie­mand darf wegen sei­ner Behin­de­rung benach­tei­ligt wer­den“.

In den Sicher­heits­or­ga­nen – Bun­des­wehr, Geheim­diens­ten und Poli­zei – ist die­ser Ras­sis­mus auch all­ge­gen­wär­tig.

Wir neh­men es nicht als Ent­schul­di­gung hin, dass Men­schen in die­sen Sicher­heits­or­ga­nen nur ein Abbild des Gesche­hens in der Gesell­schaft sei­en. Die in den Sicher­heits­or­ga­nen Täti­gen üben staat­li­che Gewalt aus. Sie haben die Legi­ti­ma­ti­on zur Gewalt­aus­übung und nut­zen die­se auch. Es gibt ein­ge­üb­te Rou­ti­nen und Ent­schei­dungs­ab­läu­fe. Wir spre­chen hier von struk­tu­rel­lem Ras­sis­mus.

Eine Ber­li­ner Anti­fa-Initia­ti­ve sam­melt auf der Inter­net­sei­te https://​ent​na​zi​fi​zie​rungjetzt​.de öffent­lich zugäng­li­che Infor­ma­tio­nen über das all­täg­li­che ras­sis­tisch moti­vier­te Gesche­hen in den Sicher­heits­or­ga­nen.
Ermu­ti­gend ist, dass als Reak­ti­on auf den von Poli­zis­ten getö­te­ten Geor­ge Floyd die Black-Lives-Mat­ter-Bewe­gung über­all auf der Welt dage­gen macht­voll demons­trier­te.

All dies sind also Grün­de genug, dass wir uns in die­sem Jahr von Mann­heim gegen Rechts mit die­sem The­ma durch zwei Vor­trä­ge aus­führ­li­cher befas­sen.

Unse­re bei­den Refe­ren­ten sind: Sebas­ti­an Wehr­hahn, Mit­ar­bei­ter im Bun­des­tags­bü­ro von Mar­ti­na Ren­ner von den Lin­ken, sowie Luca Heyer von der Infor­ma­ti­ons­stel­le Mili­ta­ris­mus (IMI) aus Tübin­gen.

Vor­ab wird uns Manu­el Neu­mann vom Mann­hei­mer Zen­trum für Euro­päi­sche Sozi­al­for­schung (MZES) in Mann­heim einen kur­zen Über­blick über die Ergeb­nis­se der baden-würt­tem­ber­gi­schen Land­tags­wahl mit dem Schwer­punkt auf das Abschnei­den der AfD hin geben. Read More