[perspektive:] Zu wenig, zu spät: Sozialgericht befindet ALG II Corona-Zuschuss für zu gering

Erwachsene, die im Mai 2021 einen Anspruch auf ALG II oder Sozialgeld haben, sollen einmalig 150 Euro mehr bekommen. Ein Sozialgericht in Karlsruhe urteilt nun, dass diese Summe zu gering sei. Nötig wäre etwa eine monatliche Mehrzahlung von 100 Euro für jeden Pandemiemonat.

Eine Allein­er­zie­hen­de im Kreis Ras­tatt brach­te den Stein ins Rol­len: Sie bean­trag­te erfolg­los beim Job­cen­ter FFP2-Mas­ken. Zuerst bean­stan­det das Gericht, dass die Leis­tung zu spät erfol­ge. Grundsicherungs-empfänger:innen haben schon jetzt ein Recht auf Exis­tenz­si­che­rung – eine Aus­zah­lung des Zuschuss im Mai wäre also viel zu spät.

Außer­dem bemän­gel­te das Gericht die Erhe­bun­gen, die die­ser Ent­schei­dung zugrun­de lagen. Der Situa­ti­on ange­mes­sen sei nach Ermes­sen des Gerichts statt­des­sen eine Erhö­hung des Regel­sat­zes.

Kostenlose FFP2-Masken für ALG II-Empfänger:innen

Das sel­be Gericht hat­te schon vor weni­gen Wochen eine Kla­ge zuguns­ten von Hartz-IV-Empfänger:innen ent­schie­den. Zusätz­lich zu pau­scha­len 20 FFP2-Mas­ken pro Woche oder 129 Euro monat­lich sind Job­cen­ter nach die­sem Urteil ver­pflich­tet, Hartz-IV-Bezie­hen­den kos­ten­lo­se Schutz­mas­ken zur Ver­fü­gung zu stel­len.

Dabei argu­men­tier­te das Gericht damit, dass die­se Maß­nah­me sowohl dem Schutz des Klä­gers, als auch der All­ge­mein­heit die­ne.

Der Bei­trag Zu wenig, zu spät: Sozi­al­ge­richt befin­det ALG II Coro­na-Zuschuss für zu gering erschien zuerst auf Per­spek­ti­ve.

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