[EMRAWI:] Feministische Kritik an Zero Covid

Grund genug, sich aus einer lin­ken Per­spek­ti­ve nach einem Kurs­wech­sel umzu­se­hen. Doch genau das macht Zero Covid nicht. Es for­dert mehr vom sel­ben, nur här­ter, dafür soli­da­risch. Was das hei­ßen soll und ob die Soli­da­ri­tät nicht spä­tes­tens dort endet, wo die gefor­der­te Stra­te­gie nicht län­ger auf Zustim­mung stößt, sol­che Fra­gen lässt der Auf­ruf dis­kret bei Sei­te. Irrele­vant auch, dass der Ein­fluss ver­schärf­ter Lock­down-Maß­nah­men auf das Infek­ti­ons­ge­sche­hen frag­lich ist – was ein Blick auf die euro­päi­sche Land­kar­te bestä­tigt: Die­je­ni­gen Län­der, die die här­tes­ten und längs­ten Lock­downs hat­ten, wei­sen die höchs­ten Sterb­lich­keits­ra­ten auf.

Aber um sol­che Details küm­mert sich der Auf­ruf nicht. Er möch­te statt­des­sen »ent­schlos­sen für die Gesund­heit der Beschäf­ti­gen« ein­tre­ten und schlägt dafür eine »soli­da­ri­sche Pau­se von eini­gen Wochen« vor. Fabri­ken, Büros, Betrie­be, Bau­stel­len, Schu­len sol­len geschlos­sen blei­ben und das wäre der ent­schei­den­de Unter­schied: Sein Lock­down heißt Shut­down, weil er auch die Arbeits­pflicht aus­set­zen will. Spä­tes­tens hier stutzt die mar­xis­tisch geschul­te Femi­nis­tin und fühlt sich in die Zei­ten von vor ’68 ver­setzt – wo es noch kei­ne femi­nis­ti­sche Kri­tik an der lin­ken Vor­stel­lung von Wirt­schaft gab, die femi­nis­ti­sche Öko­no­mie noch nicht das Licht der Welt erblickt hat­te und Gewerk­schaf­ter bei lin­ker Poli­tik mit Glanz in den Augen an ihre tap­fe­ren Arbei­ter in den Fabri­ken dach­ten. Wo leben die Initia­to­ren die­ses Auf­rufs? Vor allem: In wel­cher Wirt­schaft?

Viel­leicht wäre es bei einer Kri­se wie der jet­zi­gen, die offen­bar etwas mit dem Care-Sek­tor zu tun hat, sin­nig, sich ein­mal dem hier ange­häuf­ten femi­nis­ti­schen Wis­sen zuzu­wen­den – auch aus einer lin­ken Per­spek­ti­ve. Und nein, ich mei­ne damit nicht, dass das Gan­ze mit einer anti­ras­sis­ti­schen LGBTQ-Rhe­to­rik über­gos­sen wer­den soll; das geschieht, aber hilft hier nicht wei­ter. Ich mei­ne fol­gen­des: In Deutsch­land arbei­ten gegen­wär­tig 5,7 Mil­lio­nen Beschäf­tig­te in Fabri­ken. In der Gesund­heits­wirt­schaft sind es 7,5 Mil­lio­nen, das ist jede sechs­te Arbeit­neh­men­de. Hin­zu kom­men die Beschäf­ti­gen im Sozi­al­we­sen, in der Klein­kin­der­er­zie­hung, in den Schu­len und im Ein­zel­han­del. Die­se per­so­nen­be­zo­ge­nen Dienst­leis­tun­gen, also Dienst­leis­tun­gen, die eine phy­si­sche Prä­senz erfor­dern, umfas­sen laut ver­schie­de­nen Berech­nun­gen der Femi­nis­ti­schen Öko­no­mie rund ein Drit­tel des Brut­to­in­land­pro­duk­tes. Hin­zu kommt, dass ein Teil der Indus­trie Nah­rungs­mit­tel­pro­duk­ti­on ist, es gibt die Lebens­mit­tel­ver­ar­bei­tung und die Land­wirt­schaft, die phy­si­sche Logis­tik und das Trans­port­we­sen (inklu­si­ve Müll­ab­fuhr, Post, Taxi und Ver­kehrs­we­sen). Ver­mut­lich ist es nicht falsch, davon aus­zu­ge­hen, dass damit alles in allem rund 50 Pro­zent der Beschäf­tig­ten in Bran­chen arbei­ten, deren Still­le­gung ein Kol­laps der Ver­sor­gung der Bevöl­ke­rung bedeu­ten wür­de. Was heißt ange­sichts die­ser Grö­ßen­ver­hält­nis­se soli­da­ri­scher Shut­down?

Der Weg Rich­tung Zero Covid kann – abge­se­hen davon, dass sich ein Virus nicht ein­fach aus­rot­ten lässt – des­halb nicht funk­tio­nie­ren, weil wir nicht in einer Indus­trie­na­ti­on, son­dern in einer Care-Dienst­leis­tungs­wirt­schaft leben und wir auf die­se rund 50 Pro­zent der Arbei­ten nicht ver­zich­ten kön­nen; es sei denn, der Auf­ruf ver­ste­he sich als – soli­da­ri­scher – Auf­ruf zum mehr­wö­chi­gen Fas­ten und dem Ver­zicht auf die Inan­spruch­nah­me medi­zi­ni­scher Dienst­leis­tun­gen auf unbe­stimm­te Zeit.


Frau wird das Gefühl nicht los, dass die Verfechter*innen von Lock­down-Maß­nah­men einer bestimm­ten Schicht ange­hö­ren: rela­tiv gut abge­si­cher­te Wissensarbeiter*innen mit Lohn­fort­zah­lung in einer mehr oder weni­ger geräu­mi­gen Woh­nung, die gewohnt sind, sich und ihre Kin­der mehr­heit­lich an elek­tro­ni­schen Gerä­ten zu beschäf­ti­gen. Dass dies ein klei­ner Aus­zug aus der Arbeits- und Lebens­rea­li­tät ist, und dass hier der Habi­tus einer ganz bestimm­ten Schicht gene­ra­li­siert wird, geht in der Moral des Appells mit sei­nem Ges­tus von unten voll­stän­dig unter. So for­mu­liert die lin­ke, an der Oxford Uni­ver­si­ty for­schen­de Epi­de­mio­lo­gin Sune­tra Gupta: »Lock­downs sind ein Luxus der Wohl­ha­ben­den; etwas, das sich nur die rei­chen Län­dern leis­ten kön­nen – und selbst da nur die bes­ser­ge­stell­ten Haus­hal­ten in die­sen Län­dern.« War­um wer­den die Schä­den von Lock­down-Maß­nah­men nicht the­ma­ti­siert: Dass – ein­mal abge­se­hen vom Euro­zen­tris­mus, über den aus­führ­li­cher geschrie­ben wer­den müss­te – wir eine gan­ze Genera­ti­on von Kin­dern trau­ma­ti­sie­ren, dass sie Gewalt aus­ge­setzt sind in Fami­li­en mit been­gen­den Wohn­ver­hält­nis­sen, dass sich die­se nicht in Wochen auf­he­ben las­sen, dass Jugend­li­che auf sozia­le Kon­tak­te ange­wie­sen sind, dass wir die Ältes­ten mit sol­chen Maß­nah­men, wie immer deut­li­cher wird, gera­de nicht schüt­zen, da die­se ihren Lebens­wil­len bre­chen. Wis­sen die Initia­to­ren, was es heißt, mit klei­nen Kin­dern in engen Woh­nun­gen ein­ge­sperrt zu sein? Und war­um haben all die­se Bevöl­ke­rungs­tei­le kein Anrecht auf unse­re Soli­da­ri­tät?


Genau hier setzt das Kol­lek­tiv Femi­nis­ti­scher Loo­k­down an, dem die Autorin selbst ange­hört. Ein Zusam­men­schluss lin­ker Femi­nis­tin­nen, der sich im März 2020 for­mier­te, um eine links-femi­nis­ti­sche Kri­tik an und Alter­na­ti­ve zur offi­zi­el­len Lock­down-Poli­tik zu for­mu­lie­ren, haben wir von Anfang an die Fra­ge auf­ge­wor­fen, ob wir uns nicht, anstatt auf die (ver­mut­lich unmög­li­che) Ein­däm­mung des Virus, auf den Care-Not­stand kon­zen­trie­ren soll­ten – und ob nicht genau damit sehr viel mehr Tote zu ver­hin­dern wären. In unse­rer Wahr­neh­mung ist es der Pfle­ge­not­stand, der die meis­ten Toten ver­ur­sacht. Füh­ren wir uns vor Augen, dass zwei Drit­tel aller im Zusam­men­hang mit Covid19 Ver­stor­be­nen auf die Pfle­ge­hei­me ent­fal­len und ver­ge­gen­wär­tigt man sich die desas­trö­sen Arbeits­be­din­gun­gen sowohl in der Lang­zeit­pfle­ge wie in den Akut­spi­tä­lern, so ist es unver­ständ­lich, war­um eine seriö­se Poli­tik nicht vor­ran­gig hier ansetzt: Es ist Stress, die per­ma­nen­te Unter­ver­sor­gung an Per­so­nal, der mora­li­scher Druck dem eig­nen Team gegen­über, trotz Krank­heit wei­ter­zu­ar­bei­ten, Erschöp­fung, die dazu füh­ren, dass die für den Schutz der vul­nerablen Per­so­nen not­wen­di­ge Sorg­falt nicht mehr auf­recht­erhal­ten wer­den kann. So zeigt die Stadt Tübin­gen, dass es auch anders geht. Mit einem geziel­ten Pro­gramm zum Schut­ze der älte­ren Bevöl­ke­rung (Taxis zu Bus­ta­ri­fen und gra­tis FFP2-Mas­ken für alle Älte­ren, Gra­tis-Schnell­test für die gan­ze Bevöl­ke­rung, Ein­kaufs­zei­ten für Senio­ren) ist es der Stadt gelun­gen, die Infek­tio­nen ins­be­son­de­re in den Lang­zeit­ein­rich­tun­gen beein­dru­ckend gering zu hal­ten. Es gab kaum Todes­fäl­le im Zusam­men­hang mit Covid19. War­um ori­en­tiert sich die Lin­ke nicht an die­sem Modell?

Um dem per­ma­nen­ten Pfle­ge­not­stand in den Kran­ken­häu­sern, Lang­zeit­ein­rich­tun­gen und in der ambu­lan­ten Pfle­ge zu been­den, bräuch­te es ver­mut­lich die Ver­dop­pe­lung der Res­sour­cen für das gesam­te medi­zi­ni­sche, Pfle­ge- und Rei­ni­gungs­per­so­nal. Dies schie­ne uns der wirk­sams­te Schutz der Bevöl­ke­rung, der ver­mut­lich die meis­ten übri­gen Maß­nah­men über­flüs­sig wer­den lie­ße – womit auch eine wei­te­re Zuspit­zung der gesell­schaft­li­chen Pola­ri­sie­rung ver­hin­dert wer­den könn­te. Doch ver­ge­gen­wär­ti­gen wir uns, was dies natio­nal­öko­no­misch bedeu­tet, wird ver­ständ­lich, war­um ein sol­cher Vor­schlag kein Gehör fin­det. Das Gesund­heits­we­sen umfasst heu­te in den meis­ten euro­päi­schen Län­dern rund 12 Pro­zent des Brut­to­in­land­pro­dukts. Wür­den die dar­in invol­vier­ten Res­sour­cen nicht nur ver­dop­pelt, son­dern kon­se­quent der pri­va­ten Kapi­tal­ver­wer­tung ent­zo­gen und gleich­zei­tig der öffent­li­chen Finan­zie­rung unter­stellt, so käme dies einer radi­ka­len Umwäl­zung gegen­wär­ti­ger kapi­ta­lis­ti­scher Öko­no­mien gleich.


Ein ein­fa­ches Bei­spiel mag dies ver­deut­li­chen: Obwohl die Schweiz sich in der Finan­zie­rung der bis­he­ri­gen Lock­down-Schä­den als rela­tiv groß­zü­gig erweist, blei­ben die Bei­trä­ge der bis­he­ri­gen Hilfs­pa­ke­te weit hin­ter den jähr­li­chen staat­li­chen und pri­va­ten Aus­ga­ben für das Gesund­heits­we­sen zurück.(1) Öko­no­misch gese­hen lohnt es sich offen­bar für die pri­va­te Kapi­tal­ak­ku­mu­la­ti­on, ab und zu einen Lock­down zu finan­zie­ren, und dafür das öffent­li­che Gesund­heits­we­sen wei­ter­hin kaputt­zu­spa­ren. Der nach­hal­ti­ge Aus­bau der Pfle­ge­ver­sor­gung wäre viel teu­rer, da es sich um jähr­lich wie­der­keh­ren­de Beträ­ge han­delt. Über die­se Grö­ßen­re­la­tio­nen und den dar­in ent­hal­te­nen Kon­flikt – zwi­schen einer Wirt­schaft, die arbeits­in­ten­siv ist, aber dem Wohl der Bevöl­ke­rung dient, und einer Wirt­schaft, die, wenn auch hoch­pro­duk­tiv, pri­mär der pri­va­ten Kapi­tal­ak­ku­mu­la­ti­on dient – über das span­nungs­rei­che Ver­hält­nis zwi­schen die­sen bei­den Wirt­schafts­wei­sen müss­ten wir dis­ku­tie­ren. Doch genau von die­sem Kon­flikt lenkt die merk­wür­di­ge Debat­te rund um Zero Covid ab, merk­wür­dig des­halb, weil sie jeg­li­cher sach­li­chen Grund­la­ge ent­behrt.


Alles Bull­shit? Es geht um den Schutz der Beschäf­tig­ten? Hier­zu möch­te ich fol­gen­de Zah­len anfü­gen: In der Schweiz sind in der Grup­pe der unter 60-Jäh­ri­gen bis­her 188 Per­so­nen an Covid19 gestor­ben. 2018 sind an Erkran­kun­gen der Atem­we­ge in der Grup­pe der unter 65-Jäh­ri­gen 321 Men­schen verstorben.(2) Auch hier wären Grö­ßen­re­la­tio­nen zen­tral. Von einem Mas­sen­ster­ben zu spre­chen, ist jeden­falls unse­ri­ös. Covid19 ist für Älte­re eine gefähr­li­che Krank­heit. Die­se gezielt zu schüt­zen ist mög­lich, ohne Lock­down, aber mit Mit­teln, die den Kapi­ta­lis­mus tat­säch­lich zur Kas­se bit­ten.


Ich dan­ke mei­nen Mit­strei­te­rin­nen des Kol­lek­tiv Femi­nis­ti­scher Loo­k­down, in deren Namen ich die­sen Bei­trag geschrie­ben habe. Mehr unter: https://​www​.femi​nis​ti​scher​loo​k​down​.org/.

(1) Die bis­he­ri­gen Aus­ga­ben für die Hilfs­pa­ke­te umfas­sen rund 70 Mil­li­ar­den Schwei­zer Fran­ken. Die Aus­ga­ben für das Gesund­heits­we­sen, das in der Schweiz aus­schließ­lich von öffent­li­chen Mit­teln und den pri­va­ten Haus­hal­ten getra­gen wird, umfass­te 2018 80,2 Mil­li­ar­den Schwei­zer Fran­ken, was 11,2 Pro­zent des BIP der Schweiz ent­spricht. Neben dem drin­gen­den Aus­bau des Gesund­heits­we­sens bräuch­te es für einen guten Gesund­heits­schutz der Bevöl­ke­rung einen mas­si­ven Aus­bau des gesam­ten Care-Sek­tors, was den dar­ge­leg­ten Kon­flikt noch um eini­ges viru­len­ter macht.
https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/gesundheit/kosten-finanzierung.gnpdetail.2020–0497.html

(2) Stand 2. Febru­ar 2021. Das Schwei­zer Bun­des­amt für Gesund­heit gibt lei­der für Covi­d19-Ver­stor­be­ne die Kohor­ten anders an als für die Todes­ur­sa­chen in ande­ren Jah­ren, sodass die Zah­len nicht ganz zu ver­glei­chen sind. Vgl. Tabel­le »Ster­be­fäl­le und Ster­be­zif­fern wich­ti­ger Todes­ur­sa­chen nach Alter, Frau­en«, »Ster­be­fäl­le und Ster­be­zif­fern wich­ti­ger Todes­ur­sa­chen nach Alter, Män­ner« des Bun­des­am­tes für Sta­tis­tik: https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/gesundheit/gesundheitszustand/sterblichkeit-todesursachen/spezifische.gnpdetail.2020–0189.html

und Tabel­le »Daten Tages­be­richt«, Rei­ter »Covid 19 Alter Todes­fäl­le«, unter:
https://​www​.bag​.admin​.ch/​b​a​g​/​d​e​/​h​o​m​e​/​k​r​a​n​k​h​e​i​t​e​n​/​a​u​s​b​r​u​e​c​h​e​-​e​p​i​d​e​m​i​e​n​-​p​a​n​d​e​m​i​e​n​/​a​k​t​u​e​l​l​e​-​a​u​s​b​r​u​e​c​h​e​-​e​p​i​d​e​m​i​e​n​/​n​o​v​e​l​-​c​o​v​/​s​i​t​u​a​t​i​o​n​-​s​c​h​w​e​i​z​-​u​n​d​-​i​n​t​e​r​n​a​t​i​o​n​a​l​.​h​t​m​l​#​2​0​3​0​8​3​8​475.


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