[perspektive:] Hitlergruß und Enthauptungsvideos: Ermittlungen gegen drei BKA-Beamte

Erneut sind Ermittlungen gegen Polizist:innen aufgrund politisch rechter Aktivitäten bekannt geworden. Dieses Mal geht es um Mitglieder der Sicherungsgruppe, die unter anderem für die Sicherheit von Regierungsmitgliedern zuständig ist.

Wie ver­schie­de­ne Medi­en unter Beru­fung auf Mit­glie­der des Innen­aus­schus­ses des Bun­des­tags über­ein­stim­mend berich­ten, hat die Ber­li­ner Staats­an­walt­schaft Ermitt­lun­gen gegen drei Beam­te des Bun­des­kri­mi­nal­am­tes (BKA) ein­ge­lei­tet.

Die­se sind Teil eines Refe­ra­tes der Abtei­lung Siche­rungs­grup­pe (SG), kon­kret der Ein­heit „Aus­lands- und Spe­zi­al­ein­sät­ze“, die für Besu­che in Kri­sen­ge­bie­ten zustän­dig ist.

Bereits Mit­te Novem­ber habe BKA-Prä­si­dent Münch nach Bekannt­wer­den der Vor­fäl­le durch inter­ne Hin­wei­se Straf­an­zei­ge erstat­tet. Am Diens­tag hat­te er die Obleu­te des Innen­aus­schus­ses über die Vor­fäl­le unter­rich­tet.

Kon­kret han­de­le es sich bei den Tat­vor­wür­fen laut einer Spre­che­rin der Behör­de um Bedro­hung, Ver­wen­den ver­fas­sungs­feind­li­cher Kenn­zei­chen und Ver­brei­ten von Gewalt­dar­stel­lun­gen.

So sol­len in einer Chat­grup­pe Ent­haup­tungs­vi­de­os geteilt und ras­sis­ti­sche Äuße­run­gen getä­tigt wor­den sein. Ein­satz­ge­bie­te wur­den als „Dreck­lochs­län­der“ oder „Affen­län­der“ und die Bevöl­ke­rung als „Bim­bos“ bezeich­net. In einem Fall soll der Hit­ler­gruß soll gezeigt wor­den sein. Auch auf sexis­ti­sche Aus­sa­gen und Mob­bing soll es Hin­wei­se geben.

Sicher­heits­fir­ma Asgaard als rech­tes Netz­werk?

Fer­ner teil­te das BKA mit, dass sich im Zuge inter­ner Ermitt­lun­gen der Ver­dacht auf „indi­vi­du­el­les Fehl­ver­hal­ten“ in zehn Fäl­len erhär­tet und zur Ein­lei­tung von Dis­zi­pli­nar­ver­fah­ren geführt habe. So soll es bei einem Schieß­trai­ning einer BKA-Spe­zi­al­ein­heit zu „Nach­läs­sig­kei­ten“ beim Doku­men­tie­ren der ver­schos­se­nen Muni­ti­on gekom­men sein. Ein Straf­tat­be­stand oder Ver­bin­dun­gen zu faschis­ti­schen Netz­wer­ken wer­den dabei aber noch aus­ge­schlos­sen.

In den ver­gan­ge­nen Mona­ten waren sol­che Ver­bin­dun­gen und Über­schnei­dun­gen zwi­schen bewaff­ne­ten Faschist:innen und der Poli­zei oder Bun­des­wehr aller­dings immer wie­der öffent­lich gewor­den. Dabei hat­ten auch immer wie­der rech­te Sicher­heits­fir­men eine Rol­le gespielt. Laut BKA sol­len auch in die­sem Fall Ver­bin­dun­gen zu sol­chen im Aus­land ansäs­si­gen Unter­neh­men geprüft wer­den.

Der Bei­trag Hit­ler­gruß und Ent­haup­tungs­vi­de­os: Ermitt­lun­gen gegen drei BKA-Beam­te erschien zuerst auf Per­spek­ti­ve.

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