[perspektive:] 1. Mai 2021: Die Arbeiter:innenbewegung wieder aufbauen!

Inmitten von Wirtschaftskrise und Pandemie erleben wir einige der schwersten Angriffe auf uns in den letzten Jahrzehnten. Dennoch steht die Arbeiter:innenklasse am 1. Mai 2021 politisch und organisatorisch weitestgehend entwaffnet da. Wie können wir diesen Zustand überwinden? – Ein Kommentar von Julius Strupp

Die Verhältnisse schreien nach Veränderung!

Wir befin­den uns der­zeit in einer der schwers­ten Wirt­schafts­kri­sen der Geschich­te und zugleich in einer Pan­de­mie, die die öko­no­mi­sche Kri­se noch ein­mal ver­schärft hat. Die Lebens­be­din­gun­gen von der Mehr­heit der Men­schen haben sich zuge­spitzt. So haben allein im ver­gan­ge­nen Jahr mehr als eine Mil­li­on Arbeiter:innen in Deutsch­land ihre Jobs ver­lo­ren. Die Men­schen ver­ein­sa­men in beeng­ten Wohn­ver­hält­nis­sen in den ärme­ren Stadt­vier­teln, in denen gleich­zei­tig das Coro­na­vi­rus gras­siert. Auch patri­ar­cha­le Gewalt gegen Frau­en und psy­chi­sche Erkran­kun­gen im all­ge­mei­nen neh­men zu.

Psy­chi­sche Erkran­kun­gen unter Frau­en stei­gen in der Pan­de­mie dras­tisch an

Der staat­li­che Aus­nah­me­zu­stand nimmt eben­so kein Ende. Im Wind­schat­ten der Pan­de­mie wer­den sys­te­ma­tisch die demo­kra­ti­schen Rech­te der brei­ten Bevöl­ke­rung aus­ge­höhlt, wie zum Bei­spiel durch die teil­wei­se Aus­he­be­lung des Demons­tra­ti­ons­rechts und die Mög­lich­keit, bun­des­weit Aus­gangs­sper­ren zu ver­hän­gen. Auch mit Vor­ha­ben wie dem neu­en Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­ge­setz wird ein auto­ri­tä­rer Staats­um­bau vor­an­ge­trie­ben.

Die öko­lo­gi­sche Kri­se des Kapi­ta­lis­mus‘ hat sich wei­ter ver­schärft, auch wenn sie ein gan­zes Stück weit aus dem Bewusst­sein ver­schwun­den ist.

Was wir brau­chen, ist also eine gesell­schaft­li­che Kraft, die ver­hin­dern kann, dass die­se Kri­se wei­ter auf unse­rem Rücken aus­ge­tra­gen wird und eine, wel­che die Angrif­fe auf unse­re Lebens­be­din­gun­gen und Rech­te zurück­schla­gen kann. Die ein­zi­ge Kraft, deren Bedeu­tung und Stär­ke groß genug wäre, um das zu voll­brin­gen, ist eine kämp­fe­ri­sche Arbeiter:innenbewegung!

Schule, Uni, Viertel, Betrieb: Die Bewegung an allen Fronten aufbauen!

Die revo­lu­tio­nä­re Arbeiter:innenbewegung ist heu­te von der Bild­flä­che ver­schwun­den. Hört man ein­mal von Streiks, han­deln an deren Ende die refor­mis­ti­schen Gewerkschaftsführer:innen Null­run­den und fak­ti­sche Lohn­sen­kun­gen aus.

Wie bau­en wir also eine alter­na­ti­ve Bewe­gung wie­der auf? Das tun wir am bes­ten in unse­rem All­tag. Und zwar über­all dort, wo heu­ti­ge und zukünf­ti­ge Arbeiter:innen und ande­re unter­drück­te Men­schen zusam­men­kom­men, also in unse­ren Betrie­ben, Stadt­tei­len, Schu­len und Uni­ver­si­tä­ten. Hier müs­sen wir unse­re Mit­men­schen poli­ti­sie­ren und kämp­fen­de Kol­lek­ti­ve schaf­fen – Orga­ni­sa­tio­nen, die wirk­lich in unse­rem Inter­es­se han­deln und an denen wir uns betei­li­gen.

Zen­tral soll­te dabei die For­de­rung sein, dass die­se Kri­se nicht auf unse­rem Rücken aus­ge­tra­gen wird!

Gleich­zei­tig gewinnt auch der anti­fa­schis­ti­sche Kampf in der Kri­se eine neue Qua­li­tät. Umso mehr, da der Staat auf der einen Sei­te reak­tio­nä­re und auto­ri­tä­re Geset­ze durch­drückt, wäh­rend die Faschist:innen sich auf der ande­ren Sei­te als die neu­en Antifaschist:innen auf­spie­len. Wir müs­sen sie ent­lar­ven und den anti­fa­schis­ti­schen Kampf sowohl gegen den Staat füh­ren, der uns unter­drückt und die Nazis unter­stützt, als auch gegen die Faschist:innen, die uns spal­ten wol­len.

Wir dür­fen aber nicht dabei ste­hen blei­ben, blo­ße Abwehr­kämp­fe gegen Staat, Unter­neh­men und Faschist:innen zu füh­ren. In den ver­schie­de­nen Aktio­nen müs­sen wir auch das Bewusst­sein dar­über ver­brei­ten, dass eine ande­re und bes­se­re Welt mög­lich ist. Eine Welt, in der nicht mehr die gro­ßen Mono­po­le, son­dern wir herr­schen.

Die Kämpfe miteinander verbinden!

Damit die ver­schie­de­nen Kämp­fe aller­dings ihre vol­le Schlag­kraft ent­wi­ckeln kön­nen, ist es not­wen­dig, dass es eine poli­ti­sche Kraft gibt, die sie ver­bin­det, ihnen eine gemein­sa­me Rich­tung und ein kon­kre­tes Pro­gramm geben kann.

Eine sol­che poli­ti­sche Kraft wäre eine Par­tei unse­rer Klas­se, eine Arbeiter:innen-Partei, wie sie zum Bei­spiel die Kom­mu­nis­ti­sche Par­tei Deutsch­lands (KPD) war. Eine sol­che Par­tei müss­te jedoch etwas ganz ande­res sein als die poli­ti­schen Par­tei­en, die heu­te im Bun­des­tag sit­zen. Die­se Par­tei­en sind voll von Volks­ver- und ‚zer’treter:innen, die haupt­säch­lich auf ihre eige­nen Vor­tei­le bedacht sind. Für eine wirk­li­che Par­tei der Arbeiter:innenklasse wäre das Par­la­ment nur ein Neben­kriegs­schau­platz. Ihr Haupt­au­gen­merk müss­te dar­auf lie­gen, die ehr­lichs­ten und kon­se­quen­tes­ten Kämpfer:innen für die Befrei­ung der Arbeiter:innenklasse zusam­men­zu­schlie­ßen, aus­zu­bil­den und im Kampf gegen die­ses Sys­tem zu ver­ei­ni­gen.

Auch wenn die Kri­se gera­de auf unse­rem Rücken aus­ge­tra­gen wird, wir ent­waff­net sind und uns schwach füh­len, wer­den wir uns im poli­ti­schen Kampf unse­rer Kraft als Klas­se bewusst wer­den. Mit einer kämp­fen­den Par­tei und einer neu­en, kämp­fe­ri­schen Arbeiter:innenbewegung, die alle gesell­schaft­li­chen Kräf­te gegen den Kapi­ta­lis­mus ver­bin­det, wer­den wir die­se Power voll ent­fal­ten kön­nen.

Bau­en wir also auch nach den Demons­tra­tio­nen zum heu­ti­gen 1. Mai in unse­rem all­täg­li­chen Lebens­um­feld Stück für Stück die Alter­na­ti­ve für uns Arbeiter:innen in Deutsch­land und welt­weit auf!

Der Bei­trag 1. Mai 2021: Die Arbeiter:innenbewegung wie­der auf­bau­en! erschien zuerst auf Per­spek­ti­ve.

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