[perspektive:] Am 1. Mai hieß es: Knüppel frei!

Nachdem im vergangenen Jahr aufgrund von Demonstrationsverboten und Ausgangsbeschränkungen in vielen Städten keine oder nur sehr kleine Aktionen am 1. Mai stattfanden, wollten sich dieses Jahr Aktivist:innen am Kampftag der Arbeiter:innenklasse bundesweit die Straße zurück holen. Der Staat beantwortet das auf seine Weise: Knüppel frei! – Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Der dies­jäh­ri­ge 1. Mai war einer der gewalt­volls­ten der ver­gan­ge­nen Jah­re in Deutsch­land. In zahl­rei­chen Städ­ten wur­den die Demons­tra­tio­nen zum Kampf­tag der Arbeiter:innenklasse von der Poli­zei bru­tal ange­grif­fen und zum Teil kom­plett zer­schla­gen. Es scheint fast so, als woll­te der Staat die Pan­de­mie nut­zen, um die in den ver­gan­ge­nen Jah­ren erneut stei­gen­de Anzahl von anti­ka­pi­ta­lis­ti­schen, klas­sen­kämp­fe­ri­schen und revo­lu­tio­nä­ren Demons­tra­tio­nen in Poli­zei­ge­walt und Blut zu ersti­cken.

Nach­dem der Deut­sche Gewerk­schafts­bund in vie­len Städ­ten ein wei­te­res Jahr in Fol­ge kom­plett auf Demons­tra­tio­nen zum 1. Mai ver­zich­te­te oder die­se nur in einem sehr begrenz­ten Rah­men in Form von Kund­ge­bun­gen oder einer sehr schwa­chen Mobi­li­sie­rung von Funktionär:innen durch­führ­te, wur­de die­ser Platz durch neue kämp­fe­ri­sche Demons­tra­tio­nen gefüllt: In vie­len Städ­ten fan­den erst­mals seit Jah­ren eige­ne revo­lu­tio­nä­re 1. Mai-Demons­tra­tio­nen statt. Lan­ge waren wohl nicht mehr so vie­le rote Fah­nen auf den Stra­ßen in Deutsch­land zu sehen wie an die­sem 1. Mai.

Doch nicht alle schie­nen sich dar­über zu freu­en. Wie im ver­gan­ge­nen Jahr ver­such­ten auch die­ses Jahr Poli­zei und Kom­mu­nen mög­lichst vie­le Demons­tra­tio­nen zu ver­bie­ten, wie bei schon mit der absur­den Aus­gangs­sper­re – natür­lich unter dem Vor­wand des Infek­ti­ons­schut­zes. So blie­ben auch nach ver­schie­de­nen Gerichts­ur­tei­len in Ham­burg und Leip­zig alle Demons­tra­ti­ons­zü­ge ver­bo­ten. Die Ver­su­che, sich selbst die Stra­ße zu neh­men, wur­den durch die Gewalt zahl­rei­cher bereit ste­hen­der und schwer bewaff­ne­ter Hun­dert­schaf­ten erstickt.

In ande­ren Städ­ten konn­ten zwar Demons­tra­tio­nen ange­mel­det und auch Gerichts­ver­fah­ren zur Durch­set­zung gewon­nen wer­den, doch was dann am 1. Mai folg­te, kann wohl getrost als Ver­such einer Zer­schla­gung der revo­lu­tio­nä­ren 1. Mai-Demons­tra­tio­nen beti­telt wer­den. Neben der ver­such­ten Ver­hin­de­rung jeg­li­cher Pro­tes­te in Ham­burg und Leip­zig gab es bru­ta­le Poli­zei­ein­sät­ze unter ande­rem in Ber­lin, Frank­furt, Köln und Mün­chen. Die Fol­ge waren Dut­zen­de zum Teil Schwer­ver­letz­te mit Schä­del­ba­sis­brü­chen, Kno­chen­brü­chen, Ver­stau­chun­gen, Prel­lun­gen, Gehirn­er­schüt­te­run­gen, Platz- und Schürf­wun­den usw., hin­zu kom­men hun­der­te Fest­nah­men und tau­sen­de will­kür­li­che Anzei­gen.

Für die kom­men­den Jah­re gilt es aus den dies­jäh­ri­gen Erfah­run­gen zu ler­nen und uns den kämp­fe­ri­schen 1. Mai nicht neh­men zu las­sen. Denn die Mas­si­vi­tät der Poli­zei­ge­walt und ihre Will­kür zei­gen ganz klar, dass die­se poli­tisch gewollt waren und wie das Mot­to der Poli­zei an die­sem 1. Mai lau­te­te: „Knüp­pel frei!“

Der Bei­trag Am 1. Mai hieß es: Knüp­pel frei! erschien zuerst auf Per­spek­ti­ve.

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