[Freiheitsliebe:] Kann die neuseeländische Labour Partei für alle regieren?

Dies war der tri­um­phie­ren­de Aus­ruf von Jac­in­da Ardern am Abend ihres erneu­ten Wahl­siegs, wel­cher mit einer der­art über­wäl­ti­gen­den Mehr­heit erfolg­te, dass sie zum ers­ten neu­see­län­di­schen Staats­ober­haupt wur­de, dass unter unse­rem Ver­hält­nis­wahl­recht mit einer offen­sicht­li­chen Mehr­heit gewann. Die­ser Abend gab Ardern und Ihren Unter­stüt­ze­rIn­nen mit Sicher­heit Anlass zur Fei­er.

Für Ihre direk­te und ent­schlos­se­ne Füh­rung in der Bekämp­fung von Covid-19 wur­de sie gut belohnt. Neu­see­län­de­rin­nen der Arbei­ter­klas­se sind mit Recht stolz auf unser Zusam­men­kom­men, wel­ches erfolg­reich die Aus­brei­tung des Virus inner­halb unse­rer Insel­na­ti­on stop­pen konn­te.

Das Wahl­er­geb­nis kon­tras­tiert stark mit dem poli­ti­schen und sozia­len Cha­os in den Ver­ei­nig­ten Staa­ten. Dort ver­sagt der rechts­ex­tre­me, ras­sis­ti­sche Prä­si­dent Donald Trump im Kampf gegen das Virus und prio­ri­siert die Wirt­schaft gegen­über Men­schen­le­ben. Der­weil för­dert er unter sei­nen fana­ti­schen Anhän­ge­rIn­nen Anti-Mas­ken und Anti-Lock­down Gedan­ken.

Fast eine Vier­tel­mil­li­on Ame­ri­ka­ne­rIn­nen muss­ten am Virus ster­ben und das sehr knap­pe Wahl­er­geb­nis por­trä­tiert eine Pola­ri­sie­rung des Lan­des, wie es sie seit den 1960 Jah­ren nicht gab. Wei­ter­hin zeigt es das abso­lu­te Ver­sa­gen der, von Kon­zer­nen unter­stütz­ten, demo­kra­ti­schen Eli­te, dem Trumpis­mus Wider­stand zu leis­ten.

Aber mit die­ser geschichts­träch­ti­gen Anzahl an Unter­stüt­zung sowohl der Arbei­te­rIn­nen als auch der Mit­tel­schicht, stellt sich die Fra­ge: Kann Ardern ihrer Aus­sa­ge „für alle zu regie­ren“ gerecht wer­den?

Eine Fra­ge der Schich­ten

Eine Ein­zig­ar­tig­keit, die die Covid-19 Debat­te ans Licht bringt, ist das über­ein­stim­men der mit­tel­fris­ti­gen Inter­es­sen der Kapi­ta­lis­ten­klas­se mit den kurz­fris­ti­gen Inter­es­sen der Arbei­ter­klas­se.

Die Ant­wort der Rech­ten, die Wirt­schaft so „offen“ wie mög­lich zu hal­ten, erhielt Unter­stüt­zung eines Teils der Wirt­schaft, bestä­tig­te der dama­li­ge Vor­sit­zen­de der Natio­na­len Par­tei Simon Brid­ges. Dies war die Vor­ge­hens­wei­se in Län­dern wie der USA, Groß­bri­tan­ni­en und Irland, mit kon­ser­va­ti­ven Regie­run­gen, wel­che dem­entspre­chend von dem Virus betrof­fen waren.

Ardens Ansatz, wel­cher in Ihrem Slo­gan „go hard, go ear­ly, stamp it out“ dar­ge­stellt wird, war tat­säch­lich die effek­tivs­te Stra­te­gie die Wirt­schaft wie­der zu eröff­nen um schnellst­mög­lich zur Nor­ma­li­tät zurück­zu­keh­ren und. Dies war maß­geb­lich um, sich nicht nach sechs Mona­ten wie­der zurück­zie­hen zu müs­sen. Cle­ve­re Füh­rungs­kräf­te in der Wirt­schaft erkann­ten Ardens Stra­te­gie und unter­stüt­zen sie, nun wer­den sie, im Gegen­satz zu ande­ren OECD Län­dern, durch eine bedeu­tend weni­ger har­te Wirt­schafts­kri­se belohnt.

Aller­dings schuf die Covid-19 Kri­se wei­te­re Streit­punk­te und zwang die Labour Par­tei zügi­ge Ent­schei­dun­gen basie­rend auf dem Klas­sen­sys­tem zu tref­fen. Ardern und Ihr dama­li­ger Finanz­mi­nis­ter Grant Robert­son han­del­ten umge­hend und inves­tier­ten Mil­li­ar­den Dol­lar um die Wirt­schaft wäh­rend des Lock­downs auf­zu­bes­sern.

Wei­ter­hin rief die Regie­rung einen sechs­mo­na­ti­gen „Hypo­the­ken­ur­laub“ für betrof­fe­ne Haus­be­sit­ze­rIn­nen ins Leben. Ein Schritt, wel­cher der Mit­tel­schicht und älte­ren, bes­ser situ­ier­ten Tei­len der Arbei­ter­klas­se erlaub­te sich etwas siche­rer zu füh­len. Aller­dings war die ein­zi­ge Hil­fe für die ste­tig wach­sen­den Zahl neu­see­län­di­scher Haus­ver­mie­te­rIn­nen – wel­che in den letz­ten dreí­ßig Jah­ren auf mehr als ein Drit­tel der Bevöl­ke­rung ange­wach­sen ist – ein Mie­ten­de­ckel zwi­schen März und Sep­tem­ber.

Wo war der Zah­lungs­auf­schub für die Hun­dert­tau­send Mie­te­rIn­nen, wel­che durch den Lock­down und die Rezes­si­on in eine Finan­zi­el­le Not­la­ge gera­ten zu droh­ten?

Die­se Ent­schei­dun­gen waren ledig­lich die Wei­ter­füh­rung des kläg­li­chen Ver­sa­gens der Labour Par­tei im Umgang mit der Woh­nungs­kri­se. Die Regie­rung bau­te nur 2,726 staat­li­che Unter­künf­te, obwohl das Land mehr als 40,000 obdach­lo­se Per­so­nen beher­bergt.

Ein Miet­stopp für die nächs­te Zukunft hät­te die Arbei­te­rIn­nen etwas erleich­tern kön­nen, wel­che Woche um Woche dafür kämp­fen, den For­de­run­gen ihrer Ver­mie­te­rIn­nen gerecht zu wer­den. Aber die Labour Par­tei unter­stützt die Ver­mie­te­rIn­nen, nicht die Mie­te­rIn­nen.

Wäh­rend­des­sen imple­men­tier­te die Labour Par­tei ein „divi­de-andru­le“ Ver­fah­ren für staat­li­che Unter­stüt­zung. Arbei­te­rIn­nen, wel­che auf­grund von Covid-19 ent­las­sen wur­den, erhal­ten 490$ die Woche, wäh­rend die bereits vor­her arbeits­lo­sen Emp­fän­ge­rIn­nen mit 200 – 250$ die Woche wei­ter­hin an der Armuts­gren­ze leben müs­sen.

Die Labour-Par­tei ent­schied sich auch streng gegen die Wahl­po­li­tik der Grü­nen, wel­che vor­schla­gen Mil­lio­nä­rIn­nen mit einem Satz von 1 % und Mul­ti­mil­lio­nä­rIn­nen mit einem von 2% zu besteu­ern, um für ein garan­tier­tes Grund­ein­kom­men von 325$ zu zah­len. Die­se For­de­rung ist immer­noch unter der Emp­feh­lun­gen der Labour-Grün Regie­rung zum The­ma Wohl­fahrt und eben­so zu dem The­ma wel­ches Ardern zu ihrer per­sön­li­chen Ver­ant­wor­tung erklärt hat: Armuts­be­kämp­fung!

Wei­ter­hin gibt es lang­fris­ti­ge, sys­te­mi­sche Kri­sen wie bei­spiels­wei­se Neu­see­lands Nied­rig­lohn­wirt­schaft und die Kli­ma­kri­se. Die Regie­rung hat ledig­lich das min­dest Not­wen­di­ge für die­se Pro­blem­ge­bie­te getan.

Ja, Sie erhöh­ten den Min­dest­lohn – aller­dings befin­det die­ser sich immer noch 15% der Bevöl­ke­rung (3,20$) unter einem exis­tenz­si­chern­den Lohn, wel­cher einen Min­dest­lohn dar­stellt der benö­tigt wird um über der Armuts­gren­ze zu leben.

Im Gegen­satz zu den Grü­nen hat die Labour Par­tei sich nicht für eine Opt Out Gewerk­schafts­mit­glied­schaft ein­ge­setzt. Dies könn­te sehr viel Zeit für Gewerk­schafts­or­ga­ni­sa­tio­nen und ‑dele­gier­te im gan­zen Land spa­ren, indem es ihnen ermög­licht sich auf Kam­pa­gnen und Streiks zu kon­zen­trie­ren, anstatt sich stän­dig mit der Rekru­tie­rung neu­er Mit­glie­der zu beschäf­ti­gen.

Die Regie­rung hat zudem auch in der lang bestehen­den Pro­ble­maa­tik der Kli­ma­kri­se kläg­lich ver­sagt, wo sie die Akti­vis­tIn­nen mit laschen, unver­bind­li­chen Zero Car­bon Vor­schlä­gen zufrie­den stel­len möch­ten und nicht ein­mal Neu­see­lands stärks­ten Ver­such­mut­zungs Fak­tor, die Land­wirt­schaft, in Angriff neh­men.

Die­se Pro­ble­ma­tik liegt den Grü­nen, auf­grund der Bemü­hun­gen des neo­li­be­ra­len Kli­ma­min­siters James Shaw, sehr am Her­zen. Die­ser ist wei­ter­hin in sei­ner Posi­ti­on auf­grund der selt­sa­men Ent­schei­dung sei­ner Par­tei ein Ver­trau­ens- und Lie­fer­ab­kom­men mit einer Mer­heits­re­gie­rung ein­zu­ge­hen, anstatt die­ser Regie­rung von Links Oppo­si­ti­on ent­ge­gen­zu­brin­gen, was nötig gewe­sen wäre.

Der Grund wes­halb die Labour Par­tei (eine angeb­li­che Arbei­ter­par­tei) und Ardern mit Ihrem gan­zen Gere­de über „Freund­lich­keit“, nicht für „alle Neu­see­län­de­rIn­nen“ regie­ren kann, wenn es um drän­gen­de The­men wie die Woh­nungs­kri­se, Armut, nied­ri­ge Löh­ne oder den Kli­ma­wan­del geht ist, dass die­se Par­tei ver­sucht ein kapi­ta­lis­ti­sches Sys­tem zu ver­wal­ten, den Klas­sen­kon­flikt zu mini­mie­ren und die Wirt­schaft kurz- bis mit­tel­fris­tig wach­sen zu las­sen.

Als es um Covid-19 ging, stimm­ten die mit­tel­fris­ti­gen Inter­es­sen der Wirt­schaft tat­säch­lich vor­über­ge­hend mit den Inter­es­sen der Arbei­te­rIn­nen über­ein. Lang­fris­tig sind die Inter­es­sen der Kapi­ta­lis­ten­klas­se aber in dem neo­li­be­ra­len Wirt­schafts­mo­dell ver­wur­zelt. Dort wer­den die Steu­ern für die obe­ren Schich­ten nied­rig gehal­ten, eben­so wie die Löh­ne für die Arbei­te­rIn­nen, jede Umver­tei­lung des obs­zö­nen Reich­tums der Rei­chen wird mini­mal gehal­ten, das Men­schen­recht auf Woh­nen ist wei­ter­hin eine Ware, wel­che ge- und ver­kauft wird und auf die spe­ku­liert wer­den kann und wel­ches so für eine immer grö­ße­re Zahl von Arbei­te­rIn­nen uner­reich­bar bleibt. Der­weil wird das Wirt­schafts­wachs­tum geför­dert – ein Wachs­tum, das jetzt das Risi­ko birgt, den Pla­ne­ten, auf dem wir leben, unbe­wohn­bar zu machen.

Ardern und die Labour Par­tei sind eine refor­mis­ti­sche Par­tei des Drit­ten Weges, im Stil des Tony Blair in Groß­bri­tan­ni­en und des Bill Clin­ton in den USA. Sie haben sogar die grund­le­gen­den lin­ken Prin­zi­pi­en von sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Füh­rern aus der Mit­te des 20. Jahr­hun­derts, wie Micha­el Joseph Sava­ge, auf­ge­ge­ben. Eben­so wie das ursprüng­li­chen Ziel der sozia­lis­ti­schen Grün­der von Labour die kapi­ta­lis­ti­sche Gier und das damit ver­bun­de­ne Elend für den Rest von uns end­gül­tig zu been­den.

Sava­ge und die ers­te Labour-Regie­rung (1935- 1949) konn­ten damals zumin­dest teil­wei­se behaup­ten, dass sie „für alle regier­ten“. Sie erbau­ten die ers­ten staat­li­chen Häu­ser und schu­fen das Wohl­fahrts­sys­tem, wodurch sie, indem sie die Steu­ern für Rei­che erhö­hen, oder finan­zi­ell weni­ger pri­vi­le­gie­re ver­sor­gen konn­ten. Aller­dings schaff­ten sie es letzt­end­lich nicht die bestehen­de Macht der kapi­ta­lis­ti­schen Eli­te in Aote­aroa nicht zer­stört und ermög­lich­ten es dem Sys­tem als Gan­zes wei­ter­hin fort zu bestehen. Mit der Zei­te setz­te es sich auf die extre­men Ungleich­heit zurück die wir heu­te sehen.

Das kann Ardern nicht behaup­ten; ihre Regie­rung wird zwar wei­ter­hin mil­de Refor­men durch­füh­ren, aber ins­ge­samt wer­den sie die Grund­la­gen des Neo­li­be­ra­lis­mus in die­sem Land nicht ein­mal anrüh­ren.

Nein, die Labour Par­tei des 21. Jahr­hun­derts wird nicht für die Arbei­te­rIn­nen regie­ren.

DER FALL FÜR HOFFNUNG

Trotz allem, besteht kein Grund zu ver­za­gen. wenn die Labour Par­tei sich wei­gert, für alle zu regie­ren, bedeu­tet das nicht unbe­dingt, dass sie nicht gezwun­gen wer­den kann.

Die ers­te Labour-Regie­rung, schaff­te den Fort­schritt für die Arbei­ter­par­tei in dem 30er und 40er Jah­ren, weil Neu­see­land über eine mäch­ti­ge Gewerk­schafts­be­we­gung ver­füg­te. Wir kön­nen und müs­sen eine sol­che Bewe­gung wie­der auf­bau­en.

Die Arbei­ter­be­we­gung muss Mut aus dem Wahl­de­ba­kel der Natio­na­len Par­tei, Win­s­ton, der ras­sis­ti­schen NZ First sowie den klei­nen ver­schwö­re­ri­schen rech­ten Rand­par­tei­en (die Neu­en Kon­ser­va­ti­ven, Advan­ce NZ und ande­re) schöp­fen. Wir kön­nen nicht dar­auf war­ten, dass die­se Labour-Regie­rung mit ihrem rie­si­gen Man­dat den Wan­del her­bei­führt, den wir so ver­zwei­felt brau­chen, son­dern ihn for­dern.

Zu den roten The­men, mit denen wir Wahl­kampf machen soll­ten, gehö­ren:

  • Den Min­dest­lohn zu einem exis­tenz­si­chern­den Lohn machen.
  • Garan­tie eines ange­mes­se­nen uni­ver­sel­len Min­dest­ein­kom­mens von min­des­tens 500 Dol­lar pro Woche für Neu­see­län­der, zusam­men mit uni­ver­sel­len, kos­ten­lo­sen Grund­ver­sor­gungs­leis­tun­gen wie Uni­ver­si­tät und Zahn­pfle­ge
  • 100.000 staat­li­che Woh­nun­gen bau­en und Miet­erhö­hun­gen dau­er­haft ein­frie­ren
  • Amnes­tie für Arbeits­mi­gran­ten, sowohl off­shore als auch onshore, die schon viel zu lan­ge unter unsi­che­ren Bedin­gun­gen leben, oft mit an ihre Chefs gebun­de­nen Visa
  • Schaf­fung eines „Green New Deal“, um unse­re Wirt­schaft in den nächs­ten zehn Jah­ren von der Land­wirt­schaft und fos­si­len Brenn­stof­fen weg­zu­brin­gen und Hun­dert­tau­sen­de von gut bezahl­ten Arbeits­plät­zen zu schaf­fen

Eine wei­te­re Fra­ge die von der Lin­ken in den Gewerk­schaf­ten und sozia­len Bewe­gun­gen ange­spro­chen wer­den muss, ist die Fra­ge, ob wir bereit sind, eine neue lin­ke Par­tei auf­zu­bau­en. Sie muss die­se For­de­run­gen zusam­men­führt und eine ech­te Oppo­si­ti­on zur jetzt hege­mo­nia­len Labour-Regie­rung dar­stel­len.

Die Grü­nen haben uns gezeigt, sie die Lin­ke nicht reprä­sen­tie­ren kön­nen als sie den Ex-Unter­neh­mens­be­ra­ter James Shaw zu ihrem männ­li­chen Co-Vor­sit­zen­den wähl­ten, und sie haben es wie­der gezeigt, als 85% der Par­tei­mit­glie­der die Labour Par­tei in der Regie­rung unter­stütz­ten, anstatt unab­hän­gig zu wer­den und eine lin­ke Oppo­si­ti­ons­par­tei zu sein.

Lei­der kön­nen der Wah­len der neu­en lin­ken Abge­ord­ne­ten Teanau Tui­o­no, Dr. Eliza­beth Kereke­re und Ricar­do Menén­dez March (wel­che Ver­bün­de­te der lin­ken Co-Vor­sit­zen­den Mara­ma David­son sind) nichts dar­an ändern. Wir soll­ten die­se neu­en Abge­ord­ne­ten will­kom­men hei­ßen und mit ihnen zusam­men­ar­bei­ten, wo immer sie bereit sind, sich an die Sei­te der Bewe­gun­gen auf der Stra­ße zu stel­len, auch wenn wir im gro­ßen und Gan­zen unse­re Erwar­tung, die Lin­ke zu ver­tre­ten, nicht nur auf eine Hal­be Par­la­ments­par­tei legen kön­nen.

Socia­list Aote­aroa glaubt, dass eine neue lin­ke Par­tei recht­zei­tig für die Wah­len 2023 auf­ge­baut wer­den muss. Die­se muss kämp­fen­de Gewerk­schaf­ter, die Lin­ke der sozia­len Bewe­gun­gen und die Māo­ri-Lin­ke, mit der wir 2011–2014 in der Mana-Bewe­gung zusam­men­ge­ar­bei­tet haben, zusam­men­füh­ren. Eine sol­che Par­tei wür­de eine ech­te, unab­hän­gi­ge Stim­me für Arbei­ter im Kampf gegen den neo­li­be­ra­len Kapi­ta­lis­mus und all die sozia­len und öko­lo­gi­schen Kri­sen, die er ver­ur­sacht, bie­ten.

Wir haben nicht vor, allei­ne, als iso­lier­te Grup­pe von Revo­lu­tio­nä­ren zu kämp­fen. Wir wol­len in einer ver­ein­ten Front mit denen bil­den, die im letz­ten Jahr­zehnt ver­sucht haben, Mana auf­zu­bau­en, und mit Leu­ten der refor­mis­ti­schen Lin­ken, von popu­lä­ren Figu­ren wie Jere­my Cor­byn, Ber­nie San­ders, Alex­an­dria Oca­sio Cor­tez und Evo Mora­les inspi­riert.

Eine Koali­ti­on ist not­wen­dig für eine Par­tei mit Erfolgs­chan­ce an Stel­le einer klei­nen, allei­ne ste­hen­den Grup­pe.

Aber vor, wäh­rend und nach der Grün­dung einer sol­chen Par­tei glau­ben wir, dass der Kampf für die Rech­te der Arbei­ter, den Umwelt­schutz, den sozia­len Wan­del und Tino Ran­ga­ti­ratan­ga wei­ter­ge­hen muss. Ohne Gewerk­schaf­ten und fort­schritt­li­che Bewe­gun­gen wer­den wir nir­gend­wo hin­kom­men.

Der Bei­trag von Elli­ot Crossan erschien in Socia­list Aote­aroa, über­setzt wur­de er von Emi­ly

Read More