[Freiheitsliebe:] Do swidanija Europa

Der rus­si­sche Mai kam tra­di­tio­nell ein­her mit patrio­ti­schen Georgs­bänd­chen. Denn „Russ­land ist anders“, wie ein viel­leicht gar nicht so plat­tes Schlag­wort seit lan­ger Zeit kün­det. Frei­wil­li­ge ver­teil­ten die oran­ge-schwarz gestreif­te sym­bo­li­sche Erin­ne­rung an den Sieg der Sowjet­uni­on im Zwei­ten Welt­krieg. Bis zu des­sen Fei­er­tag am 9. Mai waren Mil­lio­nen davon in allen Lan­des­tei­len und auch im „nahen und fer­nen Aus­land“ aus­zu­ge­ben.

Das meint mit den Nach­fol­gern der Sowjet­uni­on ins­ge­samt rund 80 Staa­ten. Wo die Akti­on nicht eben all­ge­mein will­kom­men ist – wie zum Bei­spiel im bal­ti­schen Lett­land –, emp­fah­len die Orga­ni­sa­to­ren eine Plat­zie­rung der Stoff­schlei­fe in sozia­len Medi­en wie Face­book.

Für den 1. Mai als „Tag des Früh­lings und der Arbeit“ waren der Fami­li­en­kreis und Online-For­ma­te emp­foh­len. Auf dem Pusch­kin­platz an der Twer­s­ka­ja Uli­za weh­ten immer­hin Dut­zen­de rote Fah­nen. Hier tra­fen sich vor­geb­lich Wäh­ler mit ihrem Abge­ord­ne­ten. Eine gemein­hin sogar per Gesetz emp­foh­le­ne Maß­nah­me. Die von den Kom­mu­nis­ten bevor­zug­ten Kund­ge­bun­gen wur­den zumeist durch Ein­zel-Mahn­wa­chen ersetzt.

Eine ärger­li­che Zurück­hal­tung für den Ers­ten Sekre­tär des Mos­kau­er Par­tei­ko­mi­tees. Wale­ri Rasch­kin klag­te im Radio­sen­der Echo Moskwy über zwei Mil­lio­nen Arbeits­lo­se in der Stadt, Men­schen „im Gefäng­nis der Selbst­iso­la­ti­on ohne Geld, ohne Arbeit und Hil­fe“. Eini­ge Akti­vis­ten der Lin­ken Front wur­den im Zen­trum fest­ge­setzt. Sie hat­ten Hil­fe für die Men­schen in schwe­rer Zeit und gleich noch den Rück­tritt des Prä­si­den­ten Wla­di­mir Putin gefor­dert. Gewerk­schaf­ten gin­gen mit der Losung „Soli­da­ri­tät ist stär­ker als Anste­ckung“ lie­ber nur online.

Eine Rei­he von frei­en Tagen waren laut dem Kreml nicht zuerst dem Coro­na­vi­rus und einer Art heim­li­chen Lock­downs, wie sol­cher Still­stand jetzt auch auf Rus­sisch heißt, zu dan­ken. Dass es erst am 11. Mai wie­der los­ge­hen soll­te, ging auf ein gutes Wort von Prä­si­dent Putin zurück. Das leg­te er auf Anre­gung der obers­ten Ver­brau­cher­schüt­ze­rin, Anna Popowa, ein. Die Che­fin der Auf­sichts­be­hör­de Rospot­reb­nad­sor hat­te mit dem Vor­stoß, die Tage zwi­schen dem 1. und 9. Mai für arbeits­frei zu erklä­ren, in der Gewerk­schafts­fö­de­ra­ti­on einen etwas halb­her­zi­gen Für­spre­cher. So ver­si­cher­te der Vor­sit­zen­de der Rechts­ab­tei­lung, Oleg Babitsch: Berück­sich­ti­ge man alle Umstän­de und – dann eben doch – „vor allem das Pro­blem mit dem Coro­na­vi­rus“ sei es „wahr­schein­lich rich­tig“, eher auf die Dat­scha als zum Arbeits­platz zu fah­ren.

Uner­wähnt blie­ben bei „allen Umstän­den“ die Oster­fei­er­lich­kei­ten. Die rus­si­sche Auf­er­ste­hung Chris­ti fiel in die­sem Jahr nach ortho­do­xem Brauch ein paar Wochen nach der deut­schen in die Nacht zum 2. Mai. Da gilt all­ge­mein der Gruß „Chris­tos wos­kress!“, Chris­tus ist auf­er­stan­den, und die Erwi­de­rung „Wo isti­nu, wos­kress!“, Wahr­haf­tig auf­er­stan­den. Es herrscht in die­ser Nacht in und um Kir­chen Russ­lands her­um Andrang – mit und ohne Mas­ke, mit und ohne Abstand, alle­mal mit Iko­nen und Ker­zen. Das Gro­ße Fas­ten, das 48 Tage dau­er­te, ist vor­bei. Zeit für den Oster(hefe)kuchen und auch wie­der den Grill.

Sind beim Brut­zeln von Steaks und dem Nach­spü­len mit Piwo oder Bier Dat­schen­nut­zer und Lau­ben­pi­per nun wie­der gleich­auf? Zeit­lich mag das zutref­fen, doch die Ent­fer­nung ist deut­lich grö­ßer gewor­den. Für eine Mehr­heit von 64 Pro­zent sei­ner Ein­woh­ner gehört Russ­land nicht mehr zu Euro­pa, nur noch 29 Pro­zent sehen es dort. „Russ­land ent­eu­ro­päi­siert sich“, mit do Swi­da­ni­ja, also mit Auf Wie­der­se­hen oder Adieu ver­ab­schie­de es sich, ana­ly­sier­te das Lewa­da-Zen­trum nach sei­ner jüngs­ten Umfra­ge Mit­te April. Nach Erkennt­nis­sen der unab­hän­gi­gen Mei­nungs­for­scher votie­ren vor­wie­gend Men­schen über 55 Jah­ren für Euro­pa, jedoch sehen 70 Pro­zent der 18–39-Jährigen Russ­land nicht als ein euro­päi­sches Land.

Direk­tor Lew Gud­kow erin­ner­te in Radio Swo­bo­da dar­an, dass es „im Moment des Zusam­men­bruchs der UdSSR die stärks­te Ori­en­tie­rung auf die Inte­gra­ti­on mit Euro­pa gab. Damals hoff­ten 60 Pro­zent, dass wir eines Tages der euro­päi­schen Gemein­schaft bei­tre­ten wür­den, 40–45 Pro­zent glaub­ten, dass wir uns inte­grie­ren, der NATO bei­tre­ten soll­ten.“ Der Wes­ten sei als Uto­pie des­sen wahr­ge­nom­men wor­den, was die Men­schen ger­ne hät­ten: Wohl­stand, Men­schen­rech­te, Rechts­schutz, Demo­kra­tie, Frei­heit. „Spä­ter wur­de es unscharf.“

Oder eben auch „ver­schärft“ – zuerst unter Hin­weis auf den geor­gisch-rus­si­schen Kon­flikt 2008. Damals sag­te Wla­di­mir Putin, in die­ser Zeit Pre­mier­mi­nis­ter, der ARD: Das Anse­hen eines Lan­des, das Leben und Wür­de sei­ner Bür­ger schüt­ze und eine unab­hän­gi­ge Außen­po­li­tik betrei­be, wer­de in der Welt nur wach­sen. Es folg­ten der west­lich orches­trier­te Regime­wech­sel in Kiew, der bewaff­ne­te Kon­flikt im ukrai­ni­schen Don­bass und die Krim-Kri­se 2014. Mos­kau geriet in Kri­tik und Iso­la­ti­on, in Wirt­schafts­kri­se und Sank­tio­nen, ver­häng­te Gegen­sank­tio­nen. Der Schwenk in Rich­tung Asi­en, vor allem nach Chi­na, wur­de unüber­seh­bar.

Die NATO müs­se seit der „Grup­pen­ver­ge­wal­ti­gung Jugo­sla­wi­ens und der liby­schen Aggres­si­on“ bei ihrem wah­ren Namen genannt wer­den, emp­fiehlt Kremlbe­ra­ter Ser­gej Kara­ga­now: „Das ist eine Uni­on aggres­si­ver Kräf­te.“ Die Euro­päi­sche Uni­on sei hand­lungs­un­fä­hig, meint der Chef des Rates für Außen­po­li­tik und Ver­tei­di­gung in einem Bei­trag für das Jour­nal Russ­land in der glo­ba­len Poli­tik. „Wir haben nie­man­den, mit dem wir ver­han­deln kön­nen. Sie kön­nen Sank­tio­nen ver­hän­gen … und das war’s.“ Deutsch­land suche „sein neu­es innen­po­li­ti­sches Gesicht“. Wenn es aber „Gott bewah­re – den Weg einer har­ten Außen­po­li­tik ein­schla­gen“ wer­de, warnt er mit Blick auf den Sieg im Gro­ßen Vater­län­di­schen Krieg: „Dann wer­den wir gezwun­gen sein, uns dar­an zu erin­nern, dass der rus­si­sche Edel­mut und die Ver­ge­bung nicht bedin­gungs­los sind.“

Dem Bun­des­tag ist der 80. Jah­res­tag des deut­schen Über­falls auf die Sowjet­uni­on am 22. Juni kei­ne Fei­er­stun­de zum Geden­ken wert, wie sie von der Lin­ken vor­ge­schla­gen wur­de. Die­ses Ver­nich­tungs­krie­ges zu geden­ken, der unfass­bar vie­le Men­schen­le­ben gekos­tet habe, soll­te eigent­lich jedes Jahr Anlass für eine Gedenk­stun­de im Par­la­ment sein“, kom­men­tier­te Chris­ti­ne Dank­bar in der Ber­li­ner Zei­tung. „Die Sowjet­uni­on hat wie kein ande­res Land in die­sem Welt­krieg Leid und Tod erfah­ren. Das darf nicht ver­ges­sen oder auf pri­va­te Initia­ti­ven abge­scho­ben wer­den – ganz egal, wel­che poli­ti­schen Pro­ble­me die Bun­des­re­pu­blik aktu­ell mit Russ­land haben mag.“

Den Wes­ten beschäf­ti­gen bevor­zugt die Erd­gas­lei­tung Nord Stream 2, Ale­xej Nawal­ny und die rus­si­sche Oppo­si­ti­on über­haupt, der Ukrai­ne- und Krim­kon­flikt, Hacker- und ande­re Angrif­fe, „Staats­do­ping“. Hin­zu kommt ein unver­hoh­le­ner Wider­wil­le Brüs­sels gegen den Sput­nik V genann­ten Impf­stoff. Mit vagem Hin­weis auf feh­len­de Daten dau­ert die Zulas­sung. Macht aber nichts. Der EU-Bin­nen­markt­kom­mis­sar und Impf­stoff-Beauf­trag­te der EU-Kom­mis­si­on, Thier­ry Bre­ton, hält das Mit­tel für unnö­tig und zu spät kom­me es sowie­so.

„Ein selbst­lo­ser Hel­fer ist Russ­land nicht. Die Stra­te­gie rich­tet sich gegen die Euro­päi­sche Uni­on“, klärt das Öffent­lich Recht­li­che auf. Ver­brei­tet wer­de, dass es in der EU eine Art Kom­plott gegen rus­si­sche Impf­stof­fe und Russ­land ins­ge­samt geben wür­de“, sagt Sarah Pagung von der Deut­schen Gesell­schaft für Aus­wär­ti­ge Poli­tik im ZDF. Es wer­de ver­sucht, die „EU als Gan­zes aus­ein­an­der zu divi­die­ren“. Kri­ti­ker des EU-Zau­derns sind damit von ihr fak­tisch als Opfer aggres­si­ver Pro­pa­gan­da denun­ziert. Denn die Sput­nik-V-Kam­pa­gne sei ein „sehr typi­sches Bei­spiel für rus­si­sche Aus­lands­kom­mu­ni­ka­ti­on in den letz­ten zehn Jah­ren“.

Das Gift in den euro­pä­isch-rus­si­schen Bezie­hun­gen führt vom Unwohl­sein bis zur Läh­mung. Kaum jemand zählt noch die gegen­sei­tig raus­ge­schmis­se­nen Diplo­ma­ten Russ­lands und der EU-Län­der. Sank­tio­nen und Gegen­sank­tio­nen. Ver­mu­tet, geahnt, behaup­tet, bewie­sen? Egal. Die Schuld wird zuge­wie­sen, das Urteil damit gespro­chen. Wer stets nur noch über Zurecht­wei­sun­gen und Stra­fen quit­tie­ren soll wie Russ­land, dem kann die Wir­kung sei­nes Tuns oder Las­sens auf ande­re zuneh­mend gleich­gül­tig wer­den. Glei­ches wird mit Glei­chem ver­gol­ten und nichts gebes­sert.

Bei­spiel­haft fällt eine Beschwer­de des EU-Außen­be­auf­trag­ten Josep Bor­rel über Ein­rei­se­ver­bo­te für EU-Spit­zen­leu­te auf den Urhe­ber selbst zurück. Mos­kau habe die Kon­fron­ta­ti­on statt einer Ver­bes­se­rung der Bezie­hun­gen gewählt, murr­te er. Zuvor jedoch hat­te die EU selbst Ver­bo­te für aus­ge­wähl­te rus­si­sche Ver­tre­ter erteilt. Kein Wort des Mit­ge­fühls war da aus Mos­kau für die Kom­mis­si­ons­vor­sit­zen­de Ursu­la von der Ley­en wegen ihres Neben-Plat­zes auf dem Sofa des tür­ki­schen Prä­si­den­ten. Außen­amts­spre­che­rin Maria Sach­a­rowa erin­ner­te tro­cken, dass die laut eige­nem Bekun­den „ver­letz­te und allein­ge­las­se­ne Frau Euro­päe­rin“ vor eini­ger Zeit noch vor­ge­schla­gen habe, den Dia­log mit Russ­land von einer Posi­ti­on der Stär­ke aus zu füh­ren. Sie wünsch­te eine bes­se­re Selbst­wahr­neh­mung. Der Haus­herr des Kreml unter­schrieb inzwi­schen einen Erlass über Maß­nah­men gegen „unfreund­li­che Staa­ten“. Da fragt sich wohl nicht nur Swet­la­na Rybi­na im Inter­net­por­tal Regnum: „Was ist los, haben sie den Bären geweckt?“

Der Bei­trag von Klaus Joa­chim Her­mann ist eine Über­nah­me aus der soeben erschie­ne­nen neu­es­ten Aus­ga­be von „Das Blätt­chen – Zwei­wo­chen­schrift für Poli­tik, Kunst und Wirt­schaft“. Die kom­plet­te Aus­ga­be kann auf der Web­site www​.das​-bla​ett​chen​.de kos­ten­frei ein­ge­se­hen wer­den. Aller­dings haben auch nicht-kom­mer­zi­el­le Pro­jek­te Kos­ten. Daher hel­fen Soli-Abos zum Bezug als PDF (hier kli­cken) oder in einem eBook-For­mat (hier kli­cken) dem Redak­ti­ons­team bei der Lösung die­ser Fra­ge.

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