[UG-Blättle:]Zum vielfach proklamierten Kollaps des Rechtspopulismus

Zwei­fel­los, die Pan­de­mie hat auch den rech­ten Popu­lis­mus auf dem fal­schen Fuss erwischt.

Bild: Ein­la­dung der AfD zum Neu­jahrs­emp­fang 2021 in Mainz. /​CRau080 (CC BY-SA 4.0 crop­ped)

Der ers­te Reflex führt meist dazu, sich hin­ter die Regie­ren­den zu stel­len. Doch wenn die Kri­se anhält und per­ma­nent wird, wie gestal­tet sich die zwei­te oder drit­te Reak­ti­on? Noch dazu wenn vie­les, was heu­te als unwi­der­spro­chen und poli­tisch unum­gäng­lich erscheint, sich rück­bli­ckend als Irre­füh­rung und Irr­tum, Selbst­täu­schung und Täu­schung her­aus­stel­len soll­te. Genau das wird der Fall sein. Die Pan­de­mie wird Stim­mun­gen und Stim­men noch mehr rotie­ren las­sen als dies schon bis­her der Fall gewe­sen ist. Die Fluk­tua­ti­on wird zuneh­men.

Pro­kla­mier­te Abge­sän­ge sind nicht nur ver­früht, sie sind auch falsch. So oft Jörg Hai­der tot gesagt wur­de und mit ihm die gesam­te FPÖ, so oft haben sich sol­che Pro­gno­sen als falsch erwie­sen. Für diver­se Abstür­ze des Rechts­po­pu­lis­mus war des­sen Per­so­nal mehr ver­ant­wort­lich als des­sen Geg­ner. Hai­ders manisch-depres­si­ves Natu­rell, Stra­ches Ibi­za­ga­te oder noch mehr sein Griff in die Par­tei­kas­se haben unmit­tel­bar mehr Scha­den ange­rich­tet als die Angrif­fe sämt­li­cher Fein­de. Aber eben bloss unmit­tel­bar! Sol­che Schä­di­gun­gen waren vor­über­ge­hend, d.h. sie berüh­ren nicht die Sub­stanz die­ser For­mie­run­gen, sie ver­un­si­cher­ten nur kurz­fris­tig das Publi­kum. In Öster­reich erholt sich die FPÖ zuse­hends von ihren selbst­ge­mach­ten Schlap­pen. Aktu­ell wur­de die Tal­soh­le bereits durch­schrit­ten.

Selbst Donald Trump ist alles ande­re als erle­digt. Wer die US-Wah­len von ihrer Bewe­gung und nicht vom Ergeb­nis her betrach­tet, konn­te fest­stel­len: Trump mobi­li­sier­te sowohl die Stim­men für Trump als auch für Biden. Biden mobi­li­sier­te gar nichts. Der Erfolg der Demo­kra­ten war letzt­lich einer der Gegen­stim­men, nicht der Pro­stim­men. Dass Trump unbe­re­chen­bar ist, neh­men ihm sei­ne poten­zi­el­len Wäh­ler nicht übel, eher schon, dass er selbst nicht berech­nend ist. Die Balan­ce zwi­schen Bauch und Kal­kül, die beherrscht Trump (anders als Putin, Orbán oder Erdoğan) ein­fach nicht. Hät­te er demons­triert, dass auch die Deckung zu sei­nem Reper­toire zählt, hät­te er etwa in der Covid-Poli­tik eini­ge Akzen­te anders gesetzt, wäre der Sieg bei den Prä­si­dent­schafts­wah­len an ihn gegan­gen. Doch die­ser Typ ist völ­lig bera­tungs­re­sis­tent, er kann sich über­haupt nicht im Zaum hal­ten, geschwei­ge denn im Zaum gehal­ten wer­den. Gegen Trump sprach also nicht sei­ne ver­rück­te Pro­gram­ma­tik, son­dern dass er ein über­ge­schnapp­ter Kerl ist.

Aber wir wol­len hier nicht in die Rol­le des Polit­be­ra­ters schlüp­fen und Rat­schlä­ge ertei­len. Es ist jeden­falls nicht aus­ge­schlos­sen, dass nur die Epi­so­de zu Ende ist, nicht aber die popu­lis­ti­sche Pha­se der Ver­gan­gen­heit ange­hört. Schon allei­ne, dass die Repu­bli­ka­ner ihren Wahl­ver­lie­rer par­tout nicht abhalf­tern, zeigt, dass sie auf Trump nicht ver­zich­ten möch­ten, ja viel­mehr auf ihn set­zen. Sie wol­len kei­nen Neu­start, denn Trump ist der Neu­start. Mög­li­cher­wei­se wur­den die Trump-Jah­re nur unter­bro­chen. Am Ende ist Donald Trump jeden­falls noch nicht, was zwar nichts über sei­ne Qua­li­tät als Staats­mann aus­sagt, aber sehr wohl Aus­kunft gibt über die men­ta­len Ver­wüs­tun­gen der US-Ame­ri­ka­ner, vor allem der weis­sen Män­ner.

Nun ist das alt­be­kann­te demo­kra­ti­sche Estab­lish­ment wie­der­um an die Schalt­stel­len zurück­ge­kehrt. Mehr wird trotz breit geschür­ter Zuver­sicht nicht sein, da mögen die PR-Agen­tu­ren beharr­lich ande­res ver­heis­sen. Auf­bruch ist da kei­ner. Was die Demo­kra­ten und der gesam­te Libe­ra­lis­mus auf­zu­bie­ten haben, ist bloss Busi­ness as usu­al. Von der Welt­po­li­tik bis in die Sozi­al­po­li­tik, selbst wenn letz­te­re mehr keyne­sia­ni­sche Aspek­te auf­wei­sen soll­te. Vie­le hof­fen jetzt gar auf eine nach­ho­len­de Sozi­al­de­mo­kra­ti­sie­rung. Aber auch das ist zu bezwei­feln. Die gehyp­te 1400 Dol­lar Ein­mal­zah­lung für jeden Ame­ri­ka­ner mit gerin­gem Ein­kom­men, ist doch eine lächer­li­cher, bes­ten­falls sym­bo­li­scher Betrag. Aus „Yes we can“ ist „I belie­ve we can do it“ gewor­den.

Und Deutsch­land? Jedes Zwi­schen­tief der AfD wird gefei­ert als sei die Gefahr von rechts aus­sen bereits gebannt, als stün­de die Par­tei kurz vor ihrem Nie­der­gang. Und doch sind es bloss kon­junk­tu­rel­le Ein­brü­che, die den Auf­stieg die­ser For­ma­tio­nen nun schon vie­le Jah­re beglei­ten. Sie ver­wei­sen mehr auf Wachs­tums­schwie­rig­kei­ten als auf einen Nie­der­gang. Auch die nur auf den ers­ten Blick mage­ren Ergeb­nis­se in Baden-Würt­tem­berg und Rhein­land-Pfalz haben bewie­sen, dass die AfD sich kon­so­li­diert hat. Unter den gege­be­nen Vor­aus­set­zun­gen der Pan­de­mie und auch ange­sichts der inter­nen Tur­bu­len­zen, ist das kein schlech­tes Ergeb­nis für sie.

Deutsch­land ist ver­gleichs­wei­se spät in die­sen Pro­zess ein­ge­stie­gen, dafür aber mit mehr Tem­po. Die all­seits ver­ord­ne­te Äch­tung der AfD dient indes als Folie dazu, von sich selbst abzu­len­ken. Um Men­schen im Mit­tel­meer umkom­men zu las­sen, braucht es kei­ne AfD, da rei­chen EU und Fron­tex. Um frem­de Län­der bom­bar­die­rend zu befrie­den, braucht es kei­ne Natio­na­lis­ten, das erle­di­gen Inter­na­tio­na­lis­ten eben­so. Auch um Leu­te stän­dig am Arbeits­markt zu drang­sa­lie­ren, ist die her­kömm­li­che poli­ti­sche Besat­zung aus­rei­chend. Da wird stets so getan als sei die AfD eine Gegen­welt, und nicht die Fort­set­zung und Zuspit­zung des Gehab­ten. Das ist bil­lig, wenn auch Kon­sens.

Der rech­te Popu­lis­mus ist nicht nur nicht am Ende, er kann unter die­sen glo­ba­len Bedin­gun­gen gar nicht am Ende sein, weil gera­de die­se Bedin­gun­gen ihn immer wie­der her­vor­brin­gen. Wenn man sich in der Kri­tik und auch in der Pra­xis auf etwas kon­zen­trie­ren und kapri­zie­ren soll­te, dann auf die­se Ver­hält­nis­se. Auto­ri­tä­re Cha­rak­te­re sind nicht Krea­tio­nen der Rech­ten, es ist das gesell­schaft­li­che Dasein, des­sen Rea­li­tä­ten schaf­fen­de Struk­tur, die Men­schen der­art zurich­tet. Wer zum Kapi­ta­lis­mus schweigt, hat auch zum gras­sie­ren­den Popu­lis­mus wenig zu sagen.

Wer auf Ver­hin­de­rung anstatt auf Per­spek­ti­ve setzt, kann nichts gewin­nen. Anti macht kei­ne Eman­zi­pa­ti­on. Die­ser Habi­tus bewirkt mehr Wer­bung als Schwä­chung, erhält der Geg­ner dadurch doch per­ma­nent Auf­merk­sam­keit. Wir machen ihn inter­es­san­ter als er ist. Der­lei spie­gelt eine sehr beschei­de­nen Stra­te­gie. Solan­ge das Uni­ver­sum des Kapi­tals nicht besei­tigt wer­den kann, besteht über­haupt kei­ne Chan­ce, den auto­ri­tä­ren Kei­men Ein­halt zu gebie­ten, sie wer­den stets aufs Neue spries­sen. Die popu­lis­ti­schen Poten­zia­le sind sys­tem­im­ma­nent, nicht anti­sys­te­misch wie sie selbst sug­ge­rie­ren. Die Demo­kra­tie ist nicht Gegen­satz zum Popu­lis­mus son­dern des­sen Treib­satz. So wird die kon­for­mis­ti­sche Revol­te unent­wegt ange­heizt.

Zwei­fel­los öff­nen auto­ri­tä­re Gepflo­gen­hei­ten fal­sche Ven­ti­le, die unter dem Anbe­tungs­ge­setz ste­hen­de libe­ra­le Demo­kra­tie hin­ge­gen glaubt, dass sol­che nicht ein­mal nötig wären. Und die Lin­ke weiss schon Jahr­zehn­te nicht, was sie tun soll, weil sie auch nicht mehr weiss, was sie will oder schlim­mer noch: wol­len darf. Sie ist zu einem wenig attrak­ti­ven Anhäng­sel des herr­schen­den Getrie­bes gewor­den. Selbst­be­wusst­sein sieht anders aus.

Eine Lin­ke, die vor lau­ter Angst vor einem unter­stell­ten Extre­mis­mus auf jede Radi­ka­li­tät ver­zich­tet, sich gar als Ver­tei­di­ge­rin des Sta­tus Quo auf­spielt, wird nie und nim­mer reüs­sie­ren kön­nen. Inso­fern ist rot-rot-grün eine fade Ange­le­gen­heit. Nicht scham­los, wie man sein soll­te, son­dern char­me­los wie man ist. Ihre Mobi­li­sie­rungs­kraft ist auch des­we­gen gering, weil sie nichts auf­zu­bie­ten ver­mag, was wirk­lich moti­vie­ren könn­te. Sie ist Varia­ti­on, nicht Alter­na­ti­ve. Trans­for­ma­ti­on ist ihr bloss eine For­mel, lee­res Gere­de. Das spürt man auch. Im bes­ten Fall ist man Avant­gar­de der nächs­ten, d.h. der digi­ta­len Moder­ni­sie­rung. Wer braucht die eigent­lich?

Aus der libe­ra­len Dun­kel­kam­mer hören wir: Mehr als das, was wir haben, kön­nen wir nicht haben, daher sol­len wir auch nicht mehr wol­len. Unse­re Kräf­te sind im Abwehr­kampf aller Demo­kra­ten gegen Popu­lis­ten, Faschis­ten, Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­ker und Quer­front­ler gut genutzt. Das ist aller­dings nicht nur öde, es ist eine Kapi­tu­la­ti­on. Und kei­ne gelin­de Dro­hung, son­dern eine gro­be, betrach­tet man die Zustän­de auf unse­rem Pla­ne­ten. Gera­de das „Wei­ter so“ führt in die Kata­stro­phen, die man eigent­lich ver­hin­dern möch­te. Da nützt dann auch kein fei­er­li­ches „Aber“. Die Moder­ni­sie­rung ist am Ende. Wir kön­nen sie uns auch gar nicht leis­ten. Das ist durch­aus apo­dik­tisch gemeint. Wer über einen Fluss sprin­gen will, darf kei­ne klei­nen Sprün­ge machen.

Franz Schandl
streif​zue​ge​.org

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