[ISO:] Geldspeicher, Gelddrucker,Fantastillionen

Irgend­wann in
Enten­hau­sen. Dago­bert hat Sor­gen: Pro­duk­ti­on, Umsatz und Bör­sen­kur­se sin­ken. In
sei­ner Not bezahlt er sogar Exper­ten, um die Ursa­chen die­ser Nega­tiv­ent­wick­lung
her­aus­zu­fin­den. Doch sie fin­den nichts. Kei­ne Kon­kur­ren­ten, die zu gerin­ge­ren
Kos­ten pro­du­zie­ren und Markt­an­tei­le erobern. Dago­berts Fir­men beherr­schen die
Märk­te und trotz­dem geht’s berg­ab. Fast wie bei Lenin: Der Mono­pol­ka­pi­ta­lis­mus
führt zur Sta­gna­ti­on. Kurz bevor sich Dago­bert dem unver­meid­li­chen Schick­sal
von Fäul­nis, Zusam­men­bruch und Über­nah­me sei­nes Reich­tums durch den Fau­len­zer
Donald und die räu­be­ri­schen Pan­zer­kna­cker ergibt, schlägt einer sei­ner Exper­ten
eine ande­re Erklä­rung vor. Die Zen­tral­bank kommt mit dem Geld­dru­cken nicht
nach.

Dago­berts
Gewin­ne sind hoch. Schließ­lich ist er Mono­po­list. Aber er lässt sie im
Geld­spei­cher ver­schwin­den, so dass der Wirt­schaft die Zah­lungs­mit­tel aus­ge­hen. Das
erin­nert an Mil­ton Fried­mans Erklä­rung der Gro­ßen Depres­si­on. Nicht gera­de der
Teil über die hohen Gewin­ne. Die konn­ten für Fried­man gar nicht hoch genug
sein. Aber die Unfä­hig­keit der Zen­tral­bank, die Wirt­schaft mit aus­rei­chend Geld
zu ver­sor­gen, um den Zah­lungs­ver­kehr zu gewähr­leis­ten. Die Anhän­ger Lenins
sahen in der Gro­ßen Depres­si­on eine Bestä­ti­gung des Zusam­men­bruchs­ge­set­zes
kapi­ta­lis­ti­scher Ent­wick­lung. Fried­man sah ihre Ursa­che im Poli­tik­ver­sa­gen.

Realwirtschaftliches
Vorspiel der MMT: Die Große Rezession

Spät­som­mer 2008
in Washing­ton, DC: Der dama­li­ge Zen­tral­bank­prä­si­dent Ben Bern­an­ke brü­tet über
Wirt­schafts­da­ten. Pro­duk­ti­on, Umsatz und Beschäf­ti­gung gehen seit Mona­ten
zurück. Ein Ende der Tal­fahrt ist nicht in Sicht. Bern­an­ke kennt Fried­mans Geschich­te
der Gro­ßen Depres­si­on in- und aus­wen­dig. An Zah­lungs­mit­teln soll es dies­mal
nicht feh­len. Anders als in Enten­hau­sen geht es dabei weni­ger um Mün­zen und
Schei­ne als um Kre­dit. Vor der Kri­se hat­ten sich Unter­neh­men und Finan­ziers
gegen­sei­tig Kre­dit gege­ben. In so gro­ßem Umfang, dass die Umsät­ze auf den
Märk­ten für Güter- und Dienst­leis­tun­gen flo­rier­ten und die Bör­sen­no­tie­run­gen
sich Dago­berts Fan­tas­til­lio­nen annä­her­ten. Nach­dem sich die­se Notie­run­gen als
genau das erwie­sen: Phan­ta­sie­wer­te, die trotz hoher Mehr­wert- und Pro­fi­tra­ten
nicht durch die Wert­schöp­fung des pro­duk­ti­ven Kapi­tals gedeckt waren, brach das
Ver­trau­en in die Zah­lungs­fä­hig­keit der jewei­li­gen Geschäfts­part­ner, und damit
der Kre­dit, zusam­men. Die Zen­tral­bank sprang in die Bre­sche und ist dort auch
nach Ende des Kon­junk­tur­ab­stur­zes geblie­ben.

An feh­len­den
Zah­lungs­mit­teln lag es nicht, dass der fol­gen­de Auf­schwung schwä­cher aus­fiel
als sei­ne Vor­gän­ger. Dafür dürf­te unter ande­rem der rasche Wech­sel zur
Aus­teri­tät nach Ende der Rezes­si­on ver­ant­wort­lich sein. Wäh­rend des Abstur­zes
sus­pen­dier­ten Regie­run­gen rund um den Glo­bus ihre Bekennt­nis­se zu
Haus­halts­kon­so­li­die­rung und schlan­kem Staat. Um das Weg­bre­chen pri­va­ter
Nach­fra­ge aus­zu­glei­chen, tra­ten Staa­ten in gro­ßem Umfang als Käu­fer auf. Auf
Pump, Steu­er­erhö­hun­gen waren wei­ter tabu. Selbst wenn es Regie­run­gen gege­ben
hät­te, die kei­ne prin­zi­pi­el­len Ein­wän­de gegen höhe­re Steu­ern gehabt hät­ten:
Kon­junk­tur­ab­schwün­ge sind der schlech­tes­te Moment, die­se ein­zu­füh­ren.

Tei­len der
wirt­schaft­li­chen und poli­ti­schen Eli­te gin­gen selbst die Aus­ga­ben­stei­ge­run­gen
in der aku­ten Pha­se des Kon­junk­tur­ein­bruchs zu weit. Nach­dem die­ser, nicht
zuletzt dank der ver­hass­ten Aus­ha­ben­po­li­tik des Staa­tes, gestoppt war, dräng­ten
sie mas­siv auf Kür­zun­gen. Und hat­ten damit Erfolg. Der Pro­test gegen die
aus­teri­tä­re Wen­de hielt sich in Gren­zen. Nur in eini­gen Län­dern, bei­spiels­wei­se
Grie­chen­land, nahm er sol­che Aus­ma­ße an, dass die inter­na­tio­na­len
Aus­teri­täts­bri­ga­den ein­grei­fen muss­ten.

Die Geldspeichertheorie
des Warentauschs

Die Aus­teri­tät
wur­de mehr­heit­lich nicht geliebt aber als not­wen­di­ges Übel aner­kannt. Dabei
spiel­te die Geld­spei­cher­theo­rie des Gel­des eine nicht uner­heb­li­che Rol­le. Mit
ihr lie­ßen sich Infla­ti­ons- und Steu­er­ängs­te schü­ren und ver­meint­li­che
Gegen­mit­tel recht­fer­ti­gen: Aus­ga­ben­kür­zun­gen für vie­le und fort­ge­setz­te
Steu­er­be­güns­ti­gung für eini­ge.

Aller­dings
besteht zwi­schen Enten­hau­sen mit dem berühm­tes­ten aller Geld­spei­cher und der
rea­len Welt ein wich­ti­ger Unter­schied. In Enten­hau­sen ist Donald ein
Ein­zel­fall. Weil der noto­ri­sche Fau­len­zer bei sei­nem Onkel in der Krei­de steht,
kann Dago­bert ihn immer mal wie­der zu Arbei­ten zwin­gen, die, müss­te er dafür
den markt­üb­li­chen Lohn bezah­len, wahr­schein­lich teu­rer zu ste­hen kom­men wür­den.
Donald lebt in einer Art Schuld­knecht­schaft, die Dago­bert zum eige­nen Vor­teil
aus­nutzt. Zum Bei­spiel im Kampf gegen die Pan­zer­kna­cker.

Laut
Geld­spei­cher­theo­rie gibt es aber mas­sen­haft Donalds. Alle faul und ver­schul­det.
Natür­lich bei der Hand­voll Dago­berts, die ihr sau­er ver­dien­tes Geld nicht
leicht­fer­tig ver­ju­beln. Aus Gut­mü­tig­keit den armen Donalds aber doch ab und an Kre­dit
gewäh­ren. Die ver­pras­sen das Geld statt in ihre Aus­bil­dung zu inves­tie­ren oder
Unter­neh­men zu grün­den, aus deren Ein­nah­men sie die auf­ge­nom­me­nen Kre­di­te
zurück­zah­len könn­ten. Bevor es an die Bedie­nung ihrer Schul­den geht, schi­cken
sie den Dago­berts die Steu­er­ein­trei­ber, eine Art Pan­zer­kna­cker light, auf den
Hals. Eine lega­le Form der Ent­eig­nung: Weil es vie­le Donalds aber weni­ge
Dago­berts gibt, fin­den die Ver­schul­dung der Vie­len und die Steu­er­aus­beu­tung der
Weni­gen immer eine Par­la­ments­mehr­heit.

Was demo­kra­tisch
legal, ist öko­no­misch noch lan­ge nicht ver­nünf­tig. Denn: Im Geld­spei­cher wer­den
alle Erspar­nis­se einer Gesell­schaft gesam­melt. Alles Geld, das nicht zu
Kon­sum­zwe­cken ver­schleu­dert wird, lan­det dort. Wenn pri­va­te Unter­neh­men, es
muss ja nicht gera­de Klaas Kle­ver sein, bei Dago­bert einen Kre­dit auf­neh­men:
Kein Pro­blem. Sie haben Kos­ten, ein­schließ­lich Schul­den­dienst, und zu
erwar­ten­de Umsät­ze genau kal­ku­liert. Dago­bert kann sich dar­auf ver­las­sen, dass
sein Geld ren­ta­bel ange­legt und der aus­ste­hen­de Kre­dit zurück­ge­zahlt wird. Anders
liegt der Fall, wenn die Donalds Kre­dit auf­neh­men. Sie geben es sinn­los aus,
inves­tie­ren nicht in gewinn­träch­ti­ge Pro­jek­te. Daher wer­den sie nicht in der
Lage sein, ihren Kre­dit zurück­zu­zah­len.

Der Geld­spei­cher
wird zwei­mal belas­tet: Zuerst, wenn ihm Geld ent­nom­men wird, um Donalds
schul­den­fi­nan­zier­ten Kon­sum zu finan­zie­ren. Und dann noch­mal, wenn die
Pan­zer­kna­cker kom­men, um zwecks Kre­dit­rück­zah­lung Steu­ern zu kas­sie­ren. Das ist
unge­recht: Schließ­lich hat sich Dago­bert sei­ne Fan­tas­til­lio­nen vom Mun­de
abge­spart. Und öko­no­misch fatal: Die Geld­ent­nah­me zu Kon­sum­zwe­cken ver­rin­gert
den Geld­be­trag, der für Inves­ti­tio­nen zur Ver­fü­gung steht. Inves­ti­ti­ons­mit­tel
wer­den knapp und teu­er. Es wird weni­ger inves­tiert, das Wachs­tum geht zurück.
Bei den Inves­ti­tio­nen, die den­noch getä­tigt wer­den, stei­gen die Kre­dit­kos­ten.
Mit stei­gen­den Kos­ten stei­gen die Prei­se. Die Infla­ti­on ist unaus­weich­lich. Die
im Geld­spei­cher gela­ger­te Kauf­kraft geht zurück.

Die
Gelddrucktheorie der Inflation

Eine
Fan­ta­sie­geschich­te. Anders als die Geschich­ten von Dago­bert, Donald und den
Pan­zer­kna­ckern nicht aus­ge­dacht, um die Leser­schaft zu unter­hal­ten, son­dern um
den Reich­tum der Weni­gen, dar­un­ter des Enten­hau­sen-Erfin­ders Walt Dis­ney, zu
recht­fer­ti­gen. Viel­leicht glau­ben die Erfin­der der Geld­spei­cher­theo­rie ihre
Geschich­te sogar sel­ber. Obwohl sie wis­sen, dass die Bezie­hun­gen zwi­schen
Waren­be­sit­zern im rea­len Kapi­ta­lis­mus nur zu einem klei­nen Teil durch Mün­zen
und Schei­ne ver­mit­telt wer­den. Das gro­ße Geschäft läuft über Kre­dit und
Wert­pa­pie­re, also Zah­lungs­ver­spre­chen und Eigen­tums­ti­tel. Solan­ge Wäh­run­gen an
Gold gebun­den waren, konn­te man noch glau­ben, selbst das gewag­tes­te
Bör­sen­ge­schäft sei letzt­lich durch den Wert des Gol­des gedeckt. Auf den Dol­lar-Noten,
die beim täg­li­chen Ein­kauf über den Tre­sen gereicht wur­den, stand sogar schwarz
auf weiß: Die US-Zen­tral­bank tauscht die­sen Schein auf Ver­lan­gen gegen Gold
ein. Der Preis für eine Unze Gold: 35 Dol­lar.

Ende der 1960er
Jah­re mehr­ten sich die Zwei­fel, ob die ame­ri­ka­ni­schen Gold­re­ser­ven aus­reich­ten,
um die im Umlauf befind­li­chen Dol­lar tat­säch­lich in Gold umzu­tau­schen. Von dem
Ver­dacht getrie­ben, die US-Regie­rung miss­brau­che die Rol­le des Dol­lar als Anker
des Welt­wäh­rungs­sys­tems zur Finan­zie­rung von Viet­nam-Krieg und
Sozi­al­staats­aus­bau, tausch­te die fran­zö­si­sche Regie­rung gro­ße Men­gen ihrer
Dol­lar­re­ser­ven in Gold um.

Und sie­he da:
Das Ver­spre­chen der US-Zen­tral­bank, Dol­lar zu einem fes­ten Kurs in Gold
umzu­tau­schen, war gar nicht ernst gemeint. Das Bret­ton Woods-Sys­tem, in dem
Wäh­run­gen zu einem fes­ten Kurs an den Dol­lar und damit indi­rekt an Gold
gebun­den waren, erwies sich als Poker­spiel: Solan­ge die Mit­spie­ler glaub­ten,
Uncle Sam habe alle vier Asse, sprich: einen prall gefüll­ten Gold­spei­cher, ging
das Spiel wei­ter. Als die Kar­ten auf den Tisch kamen, war es vor­bei. Das
Bret­ton-Woods-Sys­tem brach zusam­men. Ein Geld­spiel ohne Gold begann, die
Umsät­ze waren höher als je zuvor. Wenn es gut lief, stell­ten sich die Spie­ler
gegen­sei­tig Kre­dit aus. Wenn es schlecht lief, half die Zen­tral­bank aus. Aber
nicht mit Reser­ven aus dem Gold­spei­cher, son­dern mit: Zah­lungs­ver­spre­chen. Ob
Gold, Schei­ne, Kre­dit oder Deri­va­te: Solan­ge alle am Spiel betei­lig­ten glau­ben,
die jewei­li­gen Wert­zei­chen stell­ten ent­we­der selbst einen Wert dar, oder lie­ßen
sich in einen sol­chen umtau­schen, ging das Spiel wei­ter.

Mit
Unter­bre­chun­gen wie der Gro­ßen Rezes­si­on. Als die­se über­wun­den und die
fis­kal­po­li­ti­sche Wen­de zur Aus­teri­tät voll­zo­gen war, mach­ten Bern­an­ke und sei­ne
Kol­le­gen in Euro­pa und Japan wei­ter groß­zü­gig Zah­lungs­ver­spre­chen in Form von
Kre­dit und durch den Ankauf von Wert­pa­pie­ren. Doch nur ein klei­ner Teil der
vor­han­de­nen Zah­lungs­mit­tel wur­de für Inves­ti­tio­nen in pro­duk­ti­ves Kapi­tal
ver­wandt, der größ­te Teil floss in Bör­sen­ge­schäf­te.

Hier kommt
Fried­mans Geschich­te vom Geld­dru­cken wie­der ins Spiel. Einen Teil davon ken­nen
wir schon: Gehen der pri­va­ten Wirt­schaft die Zah­lungs­mit­tel aus, bei­spiels­wei­se
weil die über­trie­be­ne Inan­spruch­nah­me knap­per Erspar­nis­se durch ver­schwen­de­ri­sche
Donalds zu stei­gen­der Ver­schul­dung und Zin­sen, Inves­ti­ti­ons­rück­gang und Kri­se
füh­ren, muss die Zen­tral­bank Geld dru­cken. Tut sie das, und fährt die Regie­rung
ihre kre­dit­fi­nan­zier­ten Aus­ga­ben zurück, ent­fal­ten sich die
Selbst­hei­lungs­kräf­te des Mark­tes. Alle ver­füg­ba­ren Pro­duk­ti­ons­mit­tel und
Arbeits­kräf­te kom­men zu effi­zi­en­ter Anwen­dung und erlau­ben allen Teil­neh­mern am
Wirt­schafts­ge­sche­hen die Maxi­mie­rung ihres Nut­zens. Bei eini­gen besteht die­ser
Nut­zen natür­lich im Gewinn.

Stellt die Zen­tral­bank
jedoch mehr Zah­lungs­mit­tel bereit als nötig, um alle in einer voll­be­schäf­tig­ten
Wirt­schaft not­wen­di­gen Tausch­vor­gän­ge zu täti­gen, kommt es im zwei­ten Teil von
Fried­mans Geschich­te zur Infla­ti­on. Nicht, wie im Fal­le der
Geld­spei­cher­theo­rie, als Fol­ge stei­gen­der Kre­dit­kos­ten, son­dern weil das vie­le
zur Ver­fü­gung ste­hen­de Geld gleich­mä­ßig auf alle zu täti­gen­den Tausch­vor­gän­ge
ver­teilt wird. Die Prei­se aller Güter und Dienst­leis­tun­gen stei­gen. Etwas
dyna­mi­scher for­mu­liert: Erhöht sich die Geld­men­ge schnel­ler als das
Pro­duk­ti­ons­po­ten­zi­al, kommt es zu Infla­ti­on.

Eben­so wie die
Geld­spei­cher­theo­rie klingt auch die Geld­druck­theo­rie ganz plau­si­bel. Ist aber
eben­so fan­tas­tisch. Sie unter­schlägt, dass pri­va­te Tausch­part­ner sich bei
nor­ma­lem Geschäfts­gang gegen­sei­tig Kre­dit geben und sich die Zen­tral­bank die­sem
Gang anpasst, statt ihn zu steu­ern. Nur im Kri­sen­fall war­ten die Pri­va­ten auf
Geld von der Zen­tral­bank. Aber die­ser Fall steht in die­sen hier nicht zur
Debat­te. Die Kri­se ist ja bereits über­wun­den. So gründ­lich, dass
Voll­be­schäf­ti­gung herrscht. Aber gera­de hier geht die Fan­ta­sie mit Fried­man
durch. Der nor­ma­le Geschäfts­gang im Kapi­ta­lis­mus ist nicht durch Voll- son­dern
durch Unter­be­schäf­ti­gung gekenn­zeich­net. Das hilft, die Kos­ten der Ware
Arbeits­kraft unter Kon­trol­le zu hal­ten.

Der Marx­schen
oder jeder ande­ren Arbeits­wert­theo­rie feind­lich gesinnt, ist Fried­man den­noch
über­zeugt, dass es eigent­lich nur eine Art von Kos­ten gäbe: Arbeits­kos­ten.
Kos­ten zur Auf­nah­me von Kre­di­ten und Beschaf­fung von Pro­duk­ti­ons­mit­teln und
Roh­stof­fen sind zwar auch irgend­wie ärger­lich, aber man kann nicht wirk­lich was
gegen sie sagen. Kos­ten für die einen, sind sie zugleich Umsatz der
Geschäfts­part­ner. Kon­kur­renz hin oder her, mit denen darf man es sich nicht
ver­scher­zen.

Dage­gen müs­sen
die Besit­zer der Ware Arbeits­kraft zwecks Auf­recht­erhal­tung der Arbeits­mo­ral
kurz­ge­hal­ten wer­den. Sonst ver­wan­deln sie sich in lau­ter Donalds, die sich auf
Pump ein schö­nes Leben machen und zum Bezah­len den Steu­er­ein­trei­ber schi­cken.
Bei Voll­be­schäf­ti­gung las­sen sich höhe­re Löh­ne durch­set­zen. Um ihre
Pro­fit­mar­gen zu ver­tei­di­gen, wer­den Unter­neh­men ihre Prei­se ent­spre­chend
erhö­hen. Sofern sie bei Preis­er­hö­hun­gen nicht mit dra­ma­tisch sin­ken­dem Absatz
rech­nen müs­sen. Der Ver­tei­lungs­kampf führt zu Infla­ti­on, die Preis-Lohn-Spi­ra­le
dreht sich bis die Zen­tral­bank die Zin­sen erhöht und stei­gen­de Kre­dit­kos­ten,
auch wenn sie ‚eigent­lich‘ kei­ne rich­ti­gen Kos­ten sind, vie­le Inves­ti­tio­nen
unren­ta­bel machen und es zu einer Rezes­si­on kommt.

So gesche­hen in
den Jah­ren 1979 bis 1982, als die US-Zen­tral­bank unter Paul Volcker die
Kre­dit­ver­ga­be an pri­va­te Geschäfts­ban­ken soweit ein­schränk­te, dass auch das
lau­fen­de Kre­dit­ge­schäft zwi­schen pri­va­ten Ban­ken, Fir­men und Haus­hal­ten
dras­tisch ein­ge­schränkt wur­de. In der fol­gen­den Rezes­si­on wur­de der im Kapi­ta­lis­mus
nor­ma­le Geschäfts­be­trieb wie­der­her­ge­stellt. Die Arbeits­lo­sig­keit stieg, die
vor­an­ge­gan­ge­ne Aus­nah­me­si­tua­ti­on mit Voll­be­schäf­ti­gung und kämp­fe­ri­schen
Gewerk­schaf­ten war been­det. Dass eine Zen­tral­bank die Kon­junk­tur durch eine
Ver­knap­pung des Zen­tral­bank­gel­des abwür­gen, tech­nisch aus­ge­drückt: einen
nega­ti­ven Men­gen­ef­fekt aus­lö­sen kann, heißt aber nicht, dass die mas­sen­haf­te
Bereit­stel­lung von Zen­tral­bank­geld zur Infla­ti­on führt.

Fried­man und
sei­ne Anhän­ger mögen es noch so oft behaup­ten, ihre Geld­druck­theo­rie der
Infla­ti­on hat den Fak­ten­check nicht bestan­den. Auch nach Über­win­dung der Gro­ßen
Rezes­si­on stell­ten Bern­an­ke und sei­ne Zen­tral­bank­kol­le­gen in ande­ren Län­dern
Zah­lungs­mit­tel reich­lich und bil­lig zur Ver­fü­gung. Sie hat­ten wohl Angst, dass
die Pri­vat­wirt­schaft, die vor der Rezes­si­on selbst reich­lich Zah­lungs­mit­tel
geschaf­fen hat­te, ohne stüt­zen­de Zen­tral­bank­hän­de noch nicht wie­der lau­fen
kön­ne. Mit Inves­ti­tio­nen in Pro­duk­ti­ons­an­la­gen und Infra­struk­tur hielt sie sich
zurück, steck­te das reich­lich vor­han­de­ne Geld lie­ber in Bör­sen­ge­schäf­te, aus
denen man im Not­fall schnell aus­stei­gen kann. Die Ursa­chen die­ser Zurück­hal­tung
ste­hen hier nicht zur Debat­te. Ein­deu­tig ist aber der empi­ri­sche Befund: Die
Geld­men­ge wuchs deut­lich stär­ker als die Pro­duk­ti­ons­ka­pa­zi­tä­ten. Die von
Fried­man für einen sol­chen Fall pro­gnos­ti­zier­te Infla­ti­on blieb aus.
Bör­sen­kur­se, die Wert­schöp­fung und Gewin­nen weit vor­aus­lie­fen, wer­den von
eini­gen Mar­xis­ten und Keyne­sia­nern als Wert­pa­pier­in­fla­ti­on bezeich­net. In
Fried­mans Welt neh­men Bör­sen­kur­se künf­ti­ge Gewin­ne vor­weg. Wert­pa­pier­in­fla­ti­on
wird durch die Annah­men der Geld­druck­theo­rie aus­ge­schlos­sen und kann des­halb
auch in der rea­len Welt nicht auf­tre­ten.

Geld ohne
Grenzen: Moderne Monetäre Theorie

Fried­man hat­te
den metho­di­schen Grund­satz ver­kün­det, man kön­ne Theo­rien auf der Grund­la­ge
rea­li­täts­fer­ner Annah­men ent­wi­ckeln. Ent­schei­dend sei nur, ob die aus Theo­rie
und empi­ri­schen Daten abge­lei­te­ten Vor­aus­sa­gen sich als rich­tig oder falsch
erwei­sen. Am eige­nen Anspruch gemes­sen, muss Fried­mans Theo­rie als falsch
ver­wor­fen wer­den. In öffent­li­chen Debat­ten spie­len metho­di­sche Fein­hei­ten frei­li­che
kei­ne Rol­le. Was dort zählt, sind Faust­for­meln, mit denen man sich in der Welt
ohne län­ge­res Nach­den­ken zurecht­fin­den und wirt­schafts­po­li­ti­sche Maß­nah­men
recht­fer­ti­gen kann: Staats­schul­den füh­ren zu Infla­ti­on, höhe­ren Steu­ern und
sin­ken­den Inves­ti­tio­nen! Geld­dru­cken führt zu Infla­ti­on und sin­ken­den
Inves­ti­tio­nen! Der Staat soll sich aus der Wirt­schaft her­aus­hal­ten – dann kommt
der Wohl­stand für alle!

Die­se For­meln
wur­den lan­ge auch von denen geglaubt, die unter dem Rück­zug des Staa­tes,
zumin­dest sei­ner sozi­al­staat­li­chen Abtei­lung, zu lei­den hat­ten, etwa weil ihnen
Sozi­al­ver­si­che­rung und öffent­li­che Diens­te zusam­men­ge­stri­chen wur­de. Zwei­fel,
ob der ver­spro­che­ne Wohl­stand für alle irgend­wann noch kommt, gab es schon
lan­ge. Die Gro­ße Rezes­si­on brach­te end­lich Sicher­heit: Die aus Geld­spei­cher-
und Geld­druck­theo­rien abge­lei­te­ten Vor­aus­sa­gen sind falsch. Obwohl die Wirt­schafts­po­li­tik
sich strikt an die aus die­sen Theo­rien abge­lei­te­ten Anwei­sun­gen gehal­ten haben,
kam es zu einer Kri­se. Schon vor der Kri­se hat­te es, statt Wohl­stand für alle, eine
enor­me Kon­zen­tra­ti­on des Reich­tums bei den Dago­berts gege­ben. Das staat­li­che Kri­sen­ma­nage­ment
trieb die­se Kon­zen­tra­ti­on wei­ter vor­an.

Der Glau­be an die
Selbst­hei­lungs­kräf­te des Mark­tes und die Theo­rien, die die­se beschwo­ren, war
schwer erschüt­tert. Fra­gen wur­den gestellt: Wie­so ste­hen zur Ban­ken­ret­tung
unbe­grenz­te Finanz­mit­tel zur Ver­fü­gung, wenn an ande­rer Stel­le gespart wer­den
muss? Wenn schon spa­ren, wie­so aus­ge­rech­net bei denen, die wenig bis nichts
haben? Wenn die Zen­tral­bank wei­ter Geld in Umlauf bringt, lässt es sich nicht
sinn­vol­ler ver­wen­den als an der Bör­se damit zu zocken? Der Ruf nach
Alter­na­ti­ven wur­de laut. Das war die Stun­de der Moder­nen Mone­tä­ren Theo­rie
(MMT). Jah­re­lang hat­te sie an Uni­ver­si­tä­ten ein Schat­ten­da­sein geführt, bevor
sie, nicht zuletzt im Umfeld Ber­nie San­ders‘ Kam­pa­gnen um die Kan­di­da­tur in den
Prä­si­dent­schafts­wah­len 2015 und 2020, Gegen­stand öffent­li­cher Debat­ten wur­de. Anhän­ger
der MMT fin­den sich vor allem, aber kei­nes­wegs aus­schließ­lich, auf der Lin­ken.

Was die Theo­rie
so attrak­tiv macht: Ihr fehlt der Bei­geschmack einer geschla­ge­nen Lin­ken, der
mar­xis­ti­schen und keyne­sia­ni­schen Poli­tik­vor­schlä­gen oft anhaf­tet. Attrak­tiv
ist auch, dass die MMT die Not­wen­dig­keit der Aus­teri­tät, die aus Geld­spei­cher-
und Geld­druck­theo­rie abge­lei­tet wur­den und wirt­schafts­po­li­ti­sche Debat­ten über
Jahr­zehn­te domi­niert haben, auf den Kopf stellt. Statt Spa­ren zur Siche­rung des
Geld­wer­tes und Inves­ti­ti­ons­nei­gung der Unter­neh­men heißt es bei
MMT-Theo­re­ti­kern wie War­ren Mos­ler und Rand­all Wray: Staats­schul­den und
Aus­wei­tung der Geld­men­ge sind kein Pro­blem, sie füh­ren nicht zu Infla­ti­on. Der
Staat kann, wenn sei­ne Ent­schei­dungs­trä­ger nur wol­len, solan­ge Kre­di­te
auf­neh­men, bis Voll­be­schäf­ti­gung herrscht. Steu­ern sind zur Finan­zie­rung öffent­li­cher
Aus­ga­ben nicht not­wen­dig.

In der
Geld­spei­cher- und Geld­druck­theo­rie stel­len Erspar­nis­se, Gold­re­ser­ven und das
Pro­duk­ti­ons­po­ten­zi­al Gren­zen der öffent­li­chen Kre­dit­auf­nah­me und Geld­schöp­fung
durch die Zen­tral­bank dar. In der MMT gibt es sol­che Gren­zen nicht. Die
Zen­tral­bank kann unbe­grenzt Kre­di­te ver­ge­ben. Infla­ti­ons­ge­fah­ren bestehen erst
bei Voll­aus­las­tung der bestehen­den Pro­duk­ti­ons­ka­pa­zi­tä­ten und Beschäf­ti­gung
aller ver­füg­ba­ren Arbeits­kräf­te. Durch­aus rea­lis­tisch geht die MMT von
unter­aus­ge­las­te­ten Kapa­zi­tä­ten und Unter­be­schäf­ti­gung aus, wäh­rend
Geld­spei­cher- und Geld­druck­theo­rie von der Behaup­tung aus­geht, die Wirt­schaft
wäre voll­be­schäf­tigt, wenn der Staat sich nur aus wirt­schaft­li­chen Din­gen
her­aus­hal­ten wür­de. Von die­ser apo­dik­ti­schen Set­zung aus­ge­hend, die man eher am
Ende einer Ana­ly­se erwar­ten wür­den, wer­den theo­re­ti­sche Aus­sa­gen ent­wi­ckelt,
die Voll­be­schäf­ti­gung unter­stel­len. Auch wenn in Wirk­lich­keit
Unter­be­schäf­ti­gung herrscht.

John May­nard
Keynes cha­rak­te­ri­sier­te die Geld­spei­cher- und Vor­läu­fer von Fried­mans
Geld­druck­theo­rie bereits in den 1930er Jah­ren als Theo­rien, die das
Funk­tio­nie­ren kapi­ta­lis­ti­scher Öko­no­mien im Son­der­fall der Voll­be­schäf­ti­gung
zutref­fend erklä­ren kön­nen, auf den Regel­fall der Unter­be­schäf­ti­gung aber nicht
anwend­bar sei­en. Wie die MMT die­ser Tage, leg­te auch Keynes die Mög­lich­kei­ten kre­dit­fi­nan­zier­ter
Staats­aus­ga­ben dar, die erst bei Voll­be­schäf­ti­gung zu Infla­ti­on füh­ren wür­den.
Viel­leicht schon kurz davor, weil bei hoher Beschäf­ti­gung und
Kapa­zi­täts­aus­las­tung in ein­zel­nen Sek­to­ren bereits Eng­päs­se auf­tre­ten, die zu
stei­gen­den Löh­nen und Prei­sen füh­ren kön­nen. Dar­über hin­aus haben Anhän­ger von
Keynes argu­men­tiert, dass öffent­li­che Aus­ga­ben direkt durch Zen­tral­bank­kre­di­te
finan­ziert wer­den kön­nen, wenn sich kei­ne pri­va­ten Kre­dit­ge­ber fin­den oder
unge­bühr­lich hohe Zin­sen ver­lan­gen.

In Sachen
Staats­aus­ga­ben, Kre­dit und Infla­ti­on fin­det sich in der MMT nichts, was nicht
im keyne­sia­ni­schen Theo­rie­fun­dus ent­hal­ten ist aber lan­ge im Schat­ten der Fried­mans
Geschich­ten von Dago­bert, Donald und den Pan­zer­kna­ckern stand. Theo­re­tisch neu
ist das Argu­ment, Steu­ern sei­en zur Finan­zie­rung von Staats­aus­ga­ben völ­lig
über­flüs­sig. Sie könn­ten, wenn dies poli­tisch gewollt sei, zur Umver­tei­lung von
oben nach unten erho­ben wer­den. Sie sei­en auch nütz­lich soll­te es wider
Erwar­ten vor Errei­chen der Voll­be­schäf­ti­gung kom­men. Not­wen­dig sei­en Steu­ern
aber nur, um alle am Wirt­schafts­ge­sche­hen betei­lig­ten Men­schen zur Ver­wen­dung
der Wäh­rung zwin­gen, die auf einem Staats­ge­biet aus­ge­ben wird. Die
Kre­dit­ver­ga­be durch die Zen­tral­bank hängt ent­schei­dend von der Fähig­keit des
Staa­tes ab, das von sei­ner Zen­tral­bank geschaf­fe­ne Geld zum all­ge­mei­nen
Zah­lungs­mit­tel zu machen. Wenn dies gelingt, steht der Kre­dit­fi­nan­zie­rung
öffent­li­cher Aus­ga­ben durch die Zen­tral­bank nichts mehr im Wege.

Staatsgrenzen,
Klassenverhältnisse und Souveränität

Ein etwas
eigen­wil­li­ges Argu­ment. Bei der Durch­set­zung kapi­ta­lis­ti­scher
Pro­duk­ti­ons­ver­hält­nis­se samt des damit ver­bun­de­nen Geld­ver­kehrs spiel­ten
Steu­ern und in Geld zu zah­len­de Grund­ren­ten in vie­len Gegen­den der Welt eine
wich­ti­ge Rol­le, Zen­tral­ban­ken nicht. In den meis­ten Fäl­len gab es sie noch gar
nicht. Die his­to­ri­sche Durch­set­zung kapi­ta­lis­ti­scher Pro­duk­ti­ons­ver­hält­nis­se
ist aller­dings nicht Gegen­stand der MMT. Geschich­te und Pro­duk­ti­on sind ihr
Anathe­ma. Sie kon­zen­triert sich voll­stän­dig auf die Geld­zir­ku­la­ti­on in
sou­ve­rä­nen Staa­ten. Viel­leicht sogar nur auf einen Staat – die USA, in denen
fast alle Theo­re­ti­ker der MMT behei­ma­tet sind. Noch bevor sie ihre ers­ten
Arti­kel und Bücher geschrie­ben haben, bewies die US-Zen­tral­bank, dass ihre
Fähig­keit zur Geld­schöp­fung kei­ne Gren­zen kann­te. Es war gera­de die­ses, in den
Wor­ten des dama­li­gen Finanz­mi­nis­ters Vale­ry Gis­card d’Estaing,
‚außer­or­dent­li­che Pri­vi­leg‘ der Welt­wäh­rungs­macht USA, dass die fran­zö­si­sche
Regie­rung Ende der 1960er Jah­re dazu ver­an­lass­te, ihre Dol­lar­re­ser­ven in Gold
umzu­tau­schen. Dies war einer der Grün­de für den Zusam­men­bruch des
Bret­ton-Woods-Sys­tems, das Ende des außer­or­dent­li­chen Ver­schul­dungs­pri­vi­legs
war damit nicht ver­bun­den.

Regie­run­gen in
West­eu­ro­pa, Aus­tra­li­en und Kana­da kön­nen mehr Schul­den auf­neh­men, als die
Anhän­ger Fried­mans zuge­ben. Die Regie­rungs­kol­le­gen in Japan bewei­sen schon seit
den 1990er Jah­ren, dass rie­si­ge Staats­schul­den nicht zu Infla­ti­on oder
Kapi­tal­flucht füh­ren müs­sen. In den Län­dern der kapi­ta­lis­ti­schen Peri­phe­rie ist
das anders, sie haben viel­fach Mühe ein Steu­er­sys­tem in eige­ner Wäh­rung
durch­zu­set­zen. Selbst wenn es besteht, sind Inves­to­ren in die­sen Län­dern
jeder­zeit auf dem Sprung. Sobald ihnen die Stand­ort­be­din­gun­gen nicht pas­sen,
zie­hen sie ihre Gel­der ab. Die inter­na­tio­na­len Schul­den­kri­sen seit den frü­hen
1980er Jah­ren sind eine Geschich­te man­geln­der Sou­ve­rä­ni­tät. Die
kapi­ta­lis­ti­schen Zen­tren mögen sich des Pri­vi­legs mehr oder min­der gren­zen­lo­sen
Schul­den­ma­chens erfreu­en, die USA, Japan und Deutsch­land mehr als bei­spiels­wei­se
Frank­reich oder Ita­li­en. Die Peri­phe­rien leben mit der Schat­ten­sei­te die­ses
Pri­vi­legs: Dem Finan­zie­rungs­vor­be­halt durch aus­län­di­sche Inves­to­ren.
Zen­tral­ban­ken in peri­phe­ren Län­dern fehlt die Sou­ve­rä­ni­tät, in belie­bi­gem Maße
Kre­di­te ver­ge­ben zu kön­nen. Den Regie­run­gen fehlt die Sou­ve­rä­ni­tät, durch
kre­dit­fi­nan­zier­te Aus­ga­ben Voll­be­schäf­ti­gung zu schaf­fen.

Für die
unglei­che Macht­ver­tei­lung zwi­schen Zen­tren und Peri­phe­rien inter­es­siert sich
die MMT aller­dings nicht. Macht­fra­gen sind aber nicht nur mit Blick auf
inter­na­tio­na­le Bezie­hun­gen eine Blind­stel­le der MMT. Den Blick strikt auf die
Zir­ku­la­ti­ons­sphä­re, ein­schließ­lich der Rol­le die Zen­tral­ban­ken, Steu­ern und
Kre­dit dar­in spie­len, ent­ge­hen ihr die Macht­ver­hält­nis­se, die für
kapi­ta­lis­ti­sche Pro­duk­ti­ons­ver­hält­nis­se kon­sti­tu­tiv sind.

Die
Zir­ku­la­ti­ons­sphä­re ist gleich­be­rech­tigt, ein Dol­lar, oder Euro, ist so gut wie
der ande­re, egal wer ihn bei der Abwick­lung von Tausch- oder Kre­dit­ge­schäf­ten
ein­setzt. Zumin­dest, wenn es sich um US-Dol­lar und nicht Zim­bab­we-Dol­lar
han­delt. In der Pro­duk­ti­ons­sphä­re herr­schen Herr-Knecht- oder Herr-Mäg­de-Ver­hält­nis­se,
auch wenn eini­ge der Knech­te als Arbeits­kraft­un­ter­neh­mer bezeich­net wer­den. Die
Orga­ni­sa­ti­on der Knech­te und Mäg­de kann die Herr­schaft, der sie unter­wor­den
sind, abmil­dern aber nicht auf­he­ben. Unter­be­schäf­ti­gung hilft bei der
Auf­recht­erhal­tung kapi­ta­lis­ti­scher Herr­schafts­ver­hält­nis­se, weil sie zu
bestän­di­ger Kon­kur­renz unter den Lohn­ab­hän­gi­gen führt und der Orga­ni­sa­ti­on der
Knech­te und Mäg­de Stei­ne in den Weg legt. Des­we­gen sto­ßen Regie­run­gen, die sich
der Schaf­fung von Voll­be­schäf­ti­gung ver­schrie­ben haben und in Ver­fol­gung die­ses
Zie­les Kre­di­te auf­neh­men, auf den erbit­ter­ten Wider­stand der Kapi­ta­lis­ten. Die
Wirt­schafts­po­li­tik wird zur zwei­ten Front des Klas­sen­kamp­fes.

Der
Link­s­keyne­sia­ner Michal Kal­e­cki hat bereits in den 1940er Jah­ren auf die­se
‚poli­ti­schen Aspek­te der Voll­be­schäf­ti­gung‘ hin­ge­wie­sen. Um eine Poli­tik, die
öko­no­misch mög­lich ist, dau­er­haft durch­zu­set­zen, sei, so Kal­e­cki, die fort­schrei­ten­de
Zurück­drän­gung der Macht der Kapi­ta­lis­ten not­wen­dig. Die­se fühl­ten sich
spä­tes­tens in den 1970er Jah­ren von Regie­run­gen her­aus­ge­for­dert, deren
Pro­gram­me nicht, wie Kal­e­cki, auf Klas­sen­kampf der klei­nen Schrit­te, son­dern
auf Klas­sen­kol­la­bo­ra­ti­on oder, freund­li­cher for­mu­liert, Sozi­al­part­ner­schaft
setz­ten. Die mas­sen­haf­te Ver­brei­tung der Geld­spei­cher- und Geld­druck­theo­rie war
ideo­lo­gi­scher Bestand­teil ihrer Gegen­of­fen­si­ve, eines Klas­sen­kamp­fes von oben,
der nicht unter dem Slo­gan Klas­se gegen Klas­se, son­dern Befrei­ung der
Markt­kräf­te von staat­li­cher Bevor­mun­dung geführt wur­de.

Der
lang­an­hal­ten­de Klas­sen­kampf im Namen des Mark­tes hin­ter­ließ sei­ne Spu­ren nicht
nur in zuneh­men­der öko­no­mi­scher Ungleich­heit und Unsi­cher­heit bei den weni­ger begü­ter­ten
Markt­teil­neh­mern, son­dern auch in Sprech- und Denk­wei­sen, in denen sich
Men­schen einen Reim auf ihre Lage und Aus­sich­ten machen. Der Klas­sen­dis­kurs,
der sich über Jahr­zehn­te in den Orga­ni­sa­tio­nen der Arbei­ter­be­we­gung
her­aus­ge­bil­det hat­te, danach sozi­al­staat­lich ein­ge­frie­det wur­de und in den
1960er und 1970er Jah­ren noch ein­mal offen auf­fla­cker­te, geriet seit den 1980er
Jah­ren immer mehr in Ver­ges­sen­heit. Wer die­sen Dis­kurs wei­ter­hin pfleg­te, oute­te
sich als Son­der­ling. Das gilt nicht nur für die Vari­an­te offe­ner Klas­sen­kampf,
son­dern auch für Ideen eines Klas­sen­kom­pro­mis­ses, die dem Regie­rungs­keyne­sia­nis­mus
der 1960er und 1970er Jah­re zu Grun­de lagen. Die kon­zep­ti­ven Intel­lek­tu­el­le,
die die ent­spre­chen­den Pro­gram­me aus­ar­bei­te­ten, dach­ten in Klas­sen­ka­te­go­rien
auch wenn sie dies sel­ten offen aus­spra­chen. Der Dis­kurs der
Sozi­al­part­ner­schaft galt ihnen als ziel­füh­ren­der. Die MMT nimmt die
öko­no­mi­schen Über­le­gun­gen des frü­he­ren Regie­rungs­keyne­sia­nis­mus wie­der auf,
ihre Theo­re­ti­ker den­ken aber nicht in Klas­sen­be­grif­fen, in ihrer Welt gibt es
nur Zen­tral­ban­ken, Finanz­mi­nis­te­ri­en und Markt­teil­neh­mer.

Wer mit der
öko­no­mi­schen Ideen­ge­schich­te ver­traut ist, wird in der MMT nicht viel mehr als
eine Neu­for­mu­lie­rung rechts­keyne­sia­ni­scher Ideen zu den Mög­lich­kei­ten
kre­dit­fi­nan­zier­ter Staats­aus­ga­ben erken­nen. Ergänzt um die kru­de Theo­rie, dass
Steu­ern als Alter­na­ti­ve Form der Finan­zie­rung völ­lig über­flüs­sig sind. Link­s­keyne­sia­ni­sche
oder mar­xis­ti­sche Hin­wei­se auf die Klas­sen­ver­hält­nis­se als Bestim­mungs­fak­tor
wirt­schaft­li­cher Ent­wick­lung und wirt­schafts­po­li­ti­scher Hand­lungs­spiel­räu­me kom­men
nicht vor. Eben­so­we­nig wie das Macht­ge­fäl­le im kapi­ta­lis­ti­schen Welt­sys­tem.

Poli­ti­sche
Debat­ten, die zur Mobi­li­sie­rung und Orga­ni­sa­ti­on sozia­ler Bewe­gun­gen, Par­tei­en
und Gewerk­schaf­ten bei­tra­gen mögen, sind aller­dings kei­ne Semi­na­re zur
Ideen­ge­schich­te. Gut­be­le­se­ne Lin­ke soll­ten sich daher an den Debat­ten um die
MMT betei­li­gen, mit klu­gen Hin­wei­sen, was alles schon bei Marx oder Keynes zu
lesen sei, aber zurück­hal­ten. Die Tat­sa­che, dass die mit Marx und Keynes ideo­lo­gisch
aus­ge­rüs­te­ten Bewe­gun­gen, von den Vor­kämp­fern frei­er Märk­te besiegt wur­den,
soll­te Grund genug sein, in der wie­der­auf­ge­nom­me­nen Debat­te zur
Wirt­schafts­po­li­tik jen­seits des Markt­fun­da­men­ta­lis­mus nach Argu­men­ten zur
Erneue­rung des eige­nen Ideen­be­stan­des zu suchen. Dann wird auch die Kri­tik an
der MMT über­zeu­gen­der.

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