[Freiheitsliebe:] Machen Linke nur noch Identitätspolitik und Gendersternchen?

Der Vor­wurf von Ralf Krä­mer und Sah­ra Wagen­knecht ist bekannt: Lin­ke küm­mern sich heu­te zu viel um Iden­ti­täts­fra­gen. Damit gin­gen „die Selbst­ge­rech­ten“ Lin­ken Stück für Stück dem Unter­gang ent­ge­gen, so Wagen­knecht. Ähn­lich argu­men­tiert auch Ralf Krä­mer – ein wich­ti­ger intel­lek­tu­el­ler Ver­tre­ter des Wagen­knecht­flü­gels in der LINKEN. Tat­säch­lich deu­ten sie den

[Freiheitsliebe:] Atomwaffen: Verbieten, was verboten gehört!

Heu­te, am 22. Janu­ar 2021 wird in New York Geschich­te geschrie­ben und Deutsch­land ist nicht dabei. Nach­dem am 22. Okto­ber 2020 der fünf­zigs­te Staat den Atom­waf­fen­ver­bots­ver­trag (TPNW) rati­fi­ziert hat, tritt die­ses Ver­trags­werk, für des­sen Ver­wirk­li­chung die inter­na­tio­na­le Initia­ti­ve ICAN 2017 den Frie­dens­no­bel­preis erhielt, in Kraft – zunächst für die­je­ni­gen Län­der,

[Freiheitsliebe:] Lasst euch nicht blenden – bedingungslose Opposition ab Tag 1

Ges­tern wur­den wir Zeu­gen der Amts­ein­füh­rung von Joe Biden zum 46. Prä­si­den­ten der USA. Vier Jah­re Trump-Her­r­­schaft sind damit Geschich­te. Doch eines ist klar: Joe Biden hat von Tag 1 an här­tes­te Oppo­si­ti­on zu erwar­ten. Kein Ver­schnau­fen. Wer hät­te gedacht, dass die Amts­über­ga­be von Trump zu Biden am Ende doch

[Freiheitsliebe:] Yes, We Ban – Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft

Der neue UN-Ver­­­trag zum Ver­bot von Atom­waf­fen (AVV) tritt mor­gen, am 22. Janu­ar 2021, in Kraft. Welt­weit fei­ern Bürger*innen die­sen Mei­len­stein auf dem Weg zur nuklea­ren Abrüs­tung. In Deutsch­land betei­li­gen sich neben zahl­rei­chen Aktivist*innen auch Abge­ord­ne­te und Städ­te an den Fei­er­lich­kei­ten. Anläss­lich des Inkraft­tre­tens for­dern ICAN, IPPNW und Green­peace Deutsch­land

[Freiheitsliebe:] Gegenwartsbewältigung – eine Abrechnung mit Nazi-Almanya

Gegen­warts­be­wäl­ti­gung ist nach Max Czol­leks ers­tem Buch: Des­in­te­griert euch! die zwei­te kri­ti­sche Abrech­nung mit Deutsch­lands Poli­tik und ihren Diskursen/​Diskursverschiebungen. Schon der Titel ist ein bewusst gewähl­tes Wort­spiel und ver­weist auf die Ver­gan­gen­heit Deutsch­lands, die wohl doch noch nicht ganz pas­sé ist. Dabei nimmt Czol­lek immer wie­der Bezug auf die Coro­­na-Kri­­se

[Freiheitsliebe:] Migration – Zwischen Abschottung und Entrechtung

Im ers­ten Teil der Rei­he ging es um Glo­ba­li­sie­rung von oben, im zwei­ten um Glo­ba­li­sie­rung von unten, nun soll dies Zusam­men­ge­führt wer­den und eine ver­bin­den­de Per­spek­ti­ve geschaf­fen wer­den. Die Vis­aver­ga­be, die nach „erwünsch­ten“ Migran­ten wie hoch­qua­li­fi­zier­ten Arbei­tern oder Geschäfts­leu­ten einer­seits und nach „uner­wünsch­ten“ unter­schei­det und die Abschie­bung letz­te­rer begrün­den soll,

[Freiheitsliebe:] Die Grünen und die US-Atomwaffen auf deutschem Boden

Vor­be­mer­kung: Zum kon­sti­tu­ie­ren­den Grün­dungs­kon­sens und nach­ma­li­gen Mar­ken­kern der Par­tei Die Grü­nen zähl­te einst auch ein akti­ver, kon­se­quen­ter Pazi­fis­mus, wie ihn bei­spiels­wei­se Petra Kel­ly ver­trat. Der ist vom Metz­gers­ohn und Stei­ne­schmei­ßer gegen das Estab­lish­ment sowie Poli­zis­ten­ver­prü­ge­ler Joseph Mar­tin Fischer logi­scher­wei­se nie geteilt wor­den. So war es von einer gewis­sen Fol­ge­rich­tig­keit, dass

[Freiheitsliebe:] Wie die Anti-Periodenarmuts-Kampagne in Schottland siegte

Ein Licht­blick inmit­ten von schwe­ren Zei­ten in 2020: Schott­land mach­te im Novem­ber als ers­tes Land der Welt Mens­trua­ti­ons­hy­gie­ne­ar­ti­kel kos­ten­frei zugäng­lich für alle. Ähn­lich wie für die Acht-Stun­­­den-Arbeits­­ta­­ge gekämpft wur­de, die für vie­le heut­zu­ta­ge als gege­ben gel­ten, wer­den auch zukünf­ti­ge Genera­tio­nen nicht glau­ben kön­nen, dass für die kos­ten­lo­se Bereit­stel­lung von Monats­hy­gie­ne

[Freiheitsliebe:] (K)ein Recht auf Ehegattennachzug

Was schon vor der Pan­de­mie für vie­le Men­schen im Rah­men einer Fami­li­en­zu­sam­men­füh­rung eine Zer­reiß­pro­be war, wird unter Coro­na noch ver­schärft. Die Bot­schaf­ten arbei­ten auf­grund der Pan­de­mie in gerin­ge­rem Umfang, wor­un­ter beson­ders der Fami­li­en­nach­zug lei­det. Rie­si­ge Her­aus­for­de­rung blei­ben dabei auch die Vor­aus­set­zun­gen, wie etwa die Anfor­de­run­gen an Sprach­er­for­der­nis­se. Seit dem Aus­bruch

[Freiheitsliebe:] Laschet – Ein Politiker für die Interessen der Wirtschaft

Heu­te Mit­tag hat die CDU ihren Vor­sit­zen­den gewählt, der nord­rhein­west­fä­li­sche Minis­ter­prä­si­dent Armin Laschet, setz­te sich gegen Nor­bert Rött­gen und Fried­rich Merz durch. Auch im pro­gres­si­ven Lager sorg­te das für Freu­de, Anlass dafür gibt es aller­dings nicht. Natür­lich ist es zu begrü­ßen, dass der neue Vor­sit­zen­de der CDU nicht der reak­tio­nä­re

[Freiheitsliebe:] Der „Antiextremismus“ – Kontinuitäten und Brüche bundesdeutscher Sicherheitspolitik

Nach den ras­sis­tisch moti­vier­ten Anschlä­gen von Hanau im Febru­ar 2020 erklär­te Bun­des­in­nen­mi­nis­ter Horst See­hofer (CSU), dass „vom Rechts­ex­tre­mis­mus die größ­te Bedro­hung“ (zit. nach Friess 2020) aus­ge­he. Wenn­gleich sei­ne poli­ti­schen Hand­lun­gen nicht in Ein­klang mit die­ser Aus­sa­ge ste­hen – man beden­ke nur See­hofers Wei­ge­rungs­hal­tung, eine Ein­stel­lungs­un­ter­su­chung zum „Rechts­ex­tre­mis­mus“ in der Poli­zei

[Freiheitsliebe:] They shall not pass! Was den Mob nicht stoppt – und was es doch tut

Donald Trump hat am 6. Janu­ar sei­nen Anhän­gern den Marsch­be­fehl erteilt und das Kapi­tol stür­men las­sen. Auch wir haben letz­tes Jahr ähn­li­che Sze­nen erlebt, Reich­kriegs­flag­gen am Bun­des­tag. Was wir aus die­sen Ereig­nis­sen ler­nen müs­sen – und wel­ches Ereig­nis uns zeigt, wie wir sie künf­tig stop­pen. Was am 6. Janu­ar pas­siert

[Freiheitsliebe:] Allons Enfants? – Umstrittene französische Luftangriffe in Mali

Die Vor­fäl­le in Boun­ti ver­deut­li­chen, wie gera­de die inter­na­tio­na­le Trup­pen­prä­senz und der Krieg gegen den Ter­ror zur Eska­la­ti­on bei­tra­gen kön­nen. Am Sams­tag, den 2. Janu­ar 2021, wur­den laut Anga­ben des fran­zö­si­schen Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­ums zwei Ange­hö­ri­ge der Bar­k­ha­­ne-Mis­­si­on in Mali bei einem Auf­klä­rungs­ein­satz durch eine impro­vi­sier­te Spreng­fal­le getö­tet. Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin Flo­rence Par­ly twit­ter­te