[ISO:] Trump, die „Wutbürger“ und die Verteidigung der Demokratie

Was in den USA gera­de geschieht, ist eine War­nung für alle west­li­chen Demo­kra­tien. Mathieu von Rohr Seit Jahr­zehn­ten haben lin­ke Sozio­lo­gen und Poli­ti­ker in und außer­halb der Ver­ei­nig­ten Staa­ten nicht nur vor der par­la­men­ta­risch nicht kon­trol­lier­ba­ren „Power Eli­te“ (C. W. Mills), son­dern auch vor einem spe­zi­fisch ame­ri­ka­ni­schen „Faschis­mus“ gewarnt.[1] Seit

[ISO:] Erinnerung an Rudolf Klement

„Auch die Toten wer­den vor dem Feind, wenn er siegt, nicht sicher sein. Und die­ser Feind hat zu sie­gen nicht auf­ge­hört.“ W. Ben­ja­min ([1940] 2010, S. 18 f.) Die Zeit­schrift Lett­re Inter­na­tio­nal hat in ihrer Nr. 130 eine über­aus sorg­fäl­tig recher­chier­te „poli­ti­sche Kri­mi­nal­ge­schich­te“ von Phil­ip­pe Vide­lier mit dem Titel „Wie

[ISO:] Sturm aufs Kapitol: Zeit für neuen Kurs gegen Rechts

Auch wenn der Putsch­ver­such am Ende doch schei­ter­te, gelang es rech­ten Trump-Anhänger*innen, das US-Par­la­­ment in Washing­ton zu beset­zen. Denn der Staat reagier­te nur zöger­lich auf den rech­ten Mob. Für die sozia­lis­ti­sche Lin­ke soll­te das ein Weck­ruf sein: Sie muss sich kon­se­quent neu aus­rich­ten. Denn das libe­ra­le Estab­lish­ment setzt im Kampf

[ISO:] Grand Theft Election – Schwerer Wahldiebstahl?

In den kom­men­den Wochen wird viel über die „Stär­ke und Wider­stands­fä­hig­keit der demo­kra­ti­schen Ver­fas­sungs­in­sti­tu­tio­nen Ame­ri­kas“ zu hören sein ange­sichts der hart­nä­cki­gen Bemü­hun­gen des besieg­ten Prä­si­den­ten, das Ergeb­nis der Novem­ber­wah­len zu kip­pen und eines von Donald Trump ange­stif­te­ten „Auf­stands­ver­suchs“. Man kann ziem­lich sicher anneh­men, dass sich das Cha­os bei der for­mel­len

[ISO:] Reproduktionsrechte vs. (Lebens-)Rechte behinderter Menschen ?

Zur unre­flek­tier­ten Kon­struk­ti­on eines ver­meint­li­chen Wider­spruchs. Seit­dem das pol­ni­sche Ver­fas­sungs­ge­richt am 22. Okto­ber 2020 ent­schie­den hat, das restrik­ti­ve Gesetz zu Schwan­ger­schafts­ab­brü­chen sei rechts­wid­rig, weil nicht restrik­tiv genug, empö­ren sich ins­be­son­de­re jun­ge Frau­en, aber auch vie­le ande­re Men­schen, in Polen und inter­na­tio­nal. Die Pro­tes­te nah­men ein der­ar­ti­ges Aus­maß an, dass u.a.

[ISO:] Der revolutionäre Prozess, zehn Jahre danach

Es bro­delt noch immer in vie­len ara­bi­schen Län­dern. Denn nach wie vor sind die Pro­ble­me nicht gelöst, die zum ara­bi­schen Früh­ling vor zehn Jah­ren geführt hat­ten. Im Wider­stand gegen den Staat set­zen die Revolutionär*innen von damals bis heu­te auf basis­de­mo­kra­ti­sche Struk­tu­ren. Vor zehn Jah­ren, am 17. Dezem­ber 2010, lös­te ein

[ISO:] Ökosozialistische Ansätze

Ange­sichts des Kli­ma­wan­dels und über­haupt der sich beschleu­ni­gen­den Zer­stö­rung der Öko­sys­te­me haben die poli­ti­sche Öko­lo­gie und sozia­le Bewe­gun­gen, die sich dar­auf beru­fen, in den letz­ten Jah­ren wich­ti­ge Neue­run­gen erfah­ren. Lässt man die Stra­te­gien bei­sei­te, die weit­ge­hend auf Insti­tu­tio­nen und Wah­len set­zen, ist kaum ersicht­lich, wie der Kli­ma­wan­del und die Zer­stö­rung

[ISO:] Nachruf auf Lutz Reimers (1946‒2020)

Am 27. Novem­ber die­sen Jah­res ist unser Genos­se Lutz Rei­mers nach kur­zer, schwe­rer Krank­heit ver­stor­ben. Lutz ist am 24. Juli 1946 gebo­ren wor­den. Ende der 60er Jah­re ist er aus Echem in der Lüne­bur­ger Hei­de ins Rhein­land umge­zo­gen, um an der Fach­hoch­schu­le Düs­sel­dorf ein Stu­di­um für Sozi­al­päd­ago­gik zu begin­nen. Vor­her

[ISO:] Marokkos Regime will offiziell Beziehungen zu Israel aufnehmen

Für die Ein­heit im Kampf der Völ­ker in der Regi­on gegen die reak­tio­nä­ren Regime, den Zio­nis­mus und den Impe­ria­lis­mus Die Nor­ma­li­sie­rung der Bezie­hun­gen zu Isra­el, dem Feind der Völ­ker in der Regi­on, wur­de unter dem Deck­man­tel der Aner­ken­nung der Sou­ve­rä­ni­tät Marok­kos über die West­sa­ha­ra durch Trump ange­gan­gen. Die Erklä­rung des

[ISO:] Proteste nach Angriff auf Reproduktionsrechte

Der obers­te Gerichts­hof Polens hat Abtrei­bun­gen auf­grund der Miss­bil­dung eines Fötus für ver­fas­sungs­wid­rig erklärt. Und das, obwohl das gel­ten­de Gesetz zu Schwan­ger­schafts­ab­brü­chen bereits eines der restrik­tivs­ten in Euro­pa ist. Seit­dem demons­trie­ren Frau­en jeden Tag. Die Bewe­gung wei­tet ihre For­de­run­gen aus, dar­un­ter ist inzwi­schen nicht zuletzt die For­de­rung nach dem Rück­tritt

[ISO:] Für eine europäische Strategie gegen die Pandemie

Am 19. Dezem­ber 2020 haben Wissenschaftler*innen einen inter­na­tio­na­len Auf­ruf für die kon­se­quen­te Ein­däm­mung der Covd-19 Pan­de­mie in ganz Euro­pa lan­ciert[1]. Die Gewerk­schaf­ten, eman­zi­pa­to­ri­schen Bewe­gun­gen und sozia­lis­ti­schen Orga­ni­sa­tio­nen soll­ten die­sen Auf­ruf vor­be­halt­los unter­stüt­zen und mit einem sozi­al-öko­­­lo­­gi­­schen For­de­rungs­pro­gramm anrei­chern. Die Autor*innen des Auf­rufs stel­len fest, dass die euro­päi­schen Regie­run­gen es bis­lang

[ISO:] Arbeiter*innen streiken gegen die Schließung einer Erdölraffinerie

Gute Nach­rich­ten 2020 aus Frank­reich: In Grand­puits öff­net sich eine Front­li­nie, an der die gesell­schaft­li­che und öko­lo­gi­sche Ver­är­ge­rung zusam­men­kom­men! Der fran­zö­si­sche Erd­öl­kon­zern Total kün­dig­te kürz­lich an, dass er sei­ne Erd­öl­raf­fi­ne­rie in Grand­puits im Depar­te­ment Sei­­ne-et-Mar­­ne (65 km süd­öst­lich von Paris) bis 2024 in eine Pro­duk­ti­ons­platt­form für Bio­kraft­stof­fe und Bio­kunst­stof­fe umwan­deln wird. Der

[ISO:] „Schnell noch die Welt verändern?“

Am Sams­tag, 14. Novem­ber 2020, fand unser Herbst­se­mi­nar „Schnell noch die Welt ver­än­dern?“ statt. Trotz der Pan­de­mie konn­ten wir hybrid – in einer Mischung aus Prä­senz und online – zusam­men­kom­men und Wege zu unse­ren poli­ti­schen Visio­nen dis­ku­tie­ren. Demo am 1. Mai 2019 in Mann­heim (Foto: Avan­ti²) Im ers­ten Semi­nar­teil beschrieb der